Die Abgrenzung der Anwendungsbereiche von EnWG und AEG bei der Versorgung von Eisenbahnen mit leitungsgebundener Energie
- Autor:innen:
- Reihe:
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 136
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Nach der Neufassung von §3a EnWG und §1 II 3 AEG ist die Abgrenzung der Anwendungsbereiche von Energiewirtschaftsgesetz und Allgemeinem Eisenbahngesetz hinsichtlich der Versorgung von Eisenbahnen mit leitungsgebundener Energie äußerst schwierig.
Durch eine detaillierte Untersuchung der europarechtlichen Vorgaben und der nationalen Regelungen, wie sie in diesem Band durchgeführt wurde, lässt sich jedoch eine Abgrenzung treffen. Der Autor analysiert diesbezüglich zunächst, welche einzelnen Versorgungsbereiche dem Begriff der Versorgung im Sinne dieser Normen überhaupt zuzurechnenen sind. Anschließend werden für die jeweiligen Bereiche die maßgeblichen Rechtsrahmen dargestellt, wobei insbesondere auch der Vertrieb von Bahnstrom und der Zugang zum Bahnstromfernleitungsnetz analysiert werden.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3409-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0889-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
- Band
- 136
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 152
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Stefan Schröder
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Stefan Schröder
- Sachlage Kein Zugriff Seiten 18 - 19 Stefan Schröder
- Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Stefan Schröder
- Rechtsquellen für die Grenzziehung Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Stefan Schröder
- Die sog. »Eisenbahnrichtlinie« Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Stefan Schröder
- Das sog. »erste Eisenbahnpaket« Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Grundsätzliche Anwendbarkeit des AEG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Definition der Rückausnahmen für die Versorgung von Eisenbahnen mit leitungsgebundener Energie in § 1 II 3 AEG und § 3a EnWG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Regelung des § 2 EnWG a.F. Kein Zugriff Stefan Schröder
- Vorgaben der Beschleunigungsrichtlinie Elektrizität Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Erzeugung/ Gewinnung von Energie; Vertrieb von Energie Kein Zugriff Stefan Schröder
- Betrieb eines Energieversorgungsnetzes Kein Zugriff Stefan Schröder
- Eisenbahn Kein Zugriff Stefan Schröder
- Leitungsgebundene Energie Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Eisenbahnrecht Kein Zugriff Stefan Schröder
- Qualitative Anforderungen für eine »andere Regelung im Eisenbahnrecht« Kein Zugriff Stefan Schröder
- Schlussfolgerung – Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 33 - 33 Stefan Schröder
- Anwendbarkeit des AEG Kein Zugriff Seiten 34 - 36 Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Verpflichtungen des Eisenbahninfrastrukturbetreibers Kein Zugriff Stefan Schröder
- Verpflichtungen des Betreibers des Schienenwegs Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Bedeutung dieser Regelungen für die Grenzziehung zwischen AEG und EnWG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Ergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Anwendbarkeit des AEG gemäß § 1 II 1 AEG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Anwendungsbeschränkung des AEG gemäß § 1 II 3 AEG, § 3a EnWG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- »Bereitstellen von Fahrstrom« Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Betreiber der Infrastruktur Kein Zugriff Stefan Schröder
- Dienstleistung ist auf Antrag zu erbringen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Bezeichnung als Zusatzleistung Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Adressatenkreis der Norm Kein Zugriff Stefan Schröder
- Relevanz und Rechtsfolgen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis für die europarechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Mit dem Zugang zu Serviceeinrichtungen verbundene Leistungen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Verweis auf oben genannte Einrichtungen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Die Aufzählung in Anlage 1 Nummer 1 EIBV Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Eisenbahninfrastrukturunternehmen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Meinungsstand in der Literatur zum Begriff in § 14 I AEG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Ansehung der Systematik und des Wortlauts Kein Zugriff Stefan Schröder
- Heranziehung des gesetzgeberischen Willens Kein Zugriff Stefan Schröder
- Betrachtung der Verfahrensregelungen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Vorgaben aus Anhang II Nummer 3 c) der RL 2001/14/EG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Übertragung der europarechtlichen Vorgaben auf die nationalen Regelungen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Verstoß gegen Vorgaben aus Art 5 II iVm Anhang II Nummer 3 c) RL 2001/14/EG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Entgegen der europarechtlichen Vorgabe aus Anhang II Nummer 3 c) 3. Alt RL 2001/14/EG »Bereitstellung von Fahrstrom« von der Formulierung in der EIBV erfasst? Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Verstoß gegen die Vorgaben aus Art 5 II iVm Anhang II Nummer 3 a) RL 2001/14/EG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Vorgaben der Richtlinie aus Art 5 II iVm Anhang II Nummer 3 a) RL 2001/14/EG durch energierechtliche Vorschriften umgesetzt? Kein Zugriff Stefan Schröder
- Vorgaben der Richtlinie aus Art 5 II iVm Anhang II Nummer 3 a) RL 2001/14/EG durch sonstiges Bundesrecht umgesetzt? Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Voraussetzung Kein Zugriff Stefan Schröder
- Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Auslegung der Regelungen des EnWG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Auslegung von § 3 I 1 iVm Anlage 1 Nummer 2 a) 2. Alt. EIBV Kein Zugriff Stefan Schröder
- Problem des dann weitergehenden Adressatenkreises Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Ergebnisse zu – Kapitel III –, B. 2. a. (Anspruch auf Lieferung von Traktionsstrom) Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Auswirkungen des Diskriminierungsverbots gemäß § 14 AEG, § 3 I 1 iVm Anlage 1 Nummer 2 a) 2. Alt EIBV auf die Entgeltbildung bei der Belieferung als Zusatzleistung im engeren Sinne Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- § 14 IV AEG Kein Zugriff Stefan Schröder
- § 14 V AEG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Regelungen der §§ 20 bis 23 EIBV Kein Zugriff Stefan Schröder
- Regelungen des § 24 EIBV Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Sonstige nationale Regelungen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Ergebnisse zu – Kapitel III –, B. 2. b. (Modalitäten / Entgeltbestimmungen) Kein Zugriff Stefan Schröder
- Gesamtergebnis für den Vertrieb von 16,7 Hz- Strom Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Historische Entwicklung der Problematik Kein Zugriff Stefan Schröder
- Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Nach Umfang der Rechtsverordnung Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Zugang Kein Zugriff Stefan Schröder
- Verfahren Kein Zugriff Stefan Schröder
- Entgeltbestimmungen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Verpflichtungen des Betreibers der Schienenwege Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Verpflichtungen aus § 3 I 1 EIBV Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Begriff der Serviceeinrichtungen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Vorgaben der RL 2001/14/EG – Definition des Begriffes der »Versorgungseinrichtungen für Fahrstrom« in Anhang II Nummer 2 Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Weitergehende Auslegung der nationalen Normen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Eine Ansicht: Anwendung des AEG allein aufgrund § 14 I 1, § 2 III AEG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Entsprechende Anwendung der Regelungen für den Schienenweg Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Problembehandlung in der Literatur Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Weitergehende Voraussetzungen einer analogen Anwendung dieser Regelungen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Zugang zu den Serviceeinrichtungen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Verfahren Kein Zugriff Stefan Schröder
- Entgelte Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis für die analoge Übertragbarkeit der Regelungen für die Serviceeinrichtungen auf das Bahnstromfernleitungsnetz Kein Zugriff Stefan Schröder
- Möglichkeit einer Übertragbarkeit der allgemeinen Entgeltgrundsätze des Eisenbahnrechts Kein Zugriff Stefan Schröder
- Ergebnis – Vorgaben der Regulierung nach den Vorschriften des EnWG Kein Zugriff Stefan Schröder
- Gesamtergebnis für die Versorgung von Eisenbahnen mit 16,7 Hz-Bahnstrom Kein Zugriff Seiten 123 - 125 Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Bisher in § 2 III AEG genannte Anlagen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Planfeststellungsrechtlicher Begriff der Betriebsanlagen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Übertragung dieser Ergebnisse auf das 50 Hz-Mittelspannungsnetz Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Anspruch aus § 14 I 1 AEG iVm EIBV Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- § 2 IIIc Nummer 2 AEG, Personenbahnhöfe, deren Gebäude und sonstige Einrichtungen Kein Zugriff Stefan Schröder
- § 2 IIIc Nummer 7 AEG, Wartungseinrichtungen und andere technische Einrichtungen Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Konsequenz der Nichtregelung in der EIBV Kein Zugriff Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Räumlich zusammengehörendes privates Gebiet Kein Zugriff Stefan Schröder
- Netzbetrieb zwecks Energieversorgung von bestimmten Letztverbrauchern Kein Zugriff Stefan Schröder
- Gemeinsamer übergeordneter Geschäftszweck Kein Zugriff Stefan Schröder
- Unzumutbare Erschwerung des Geschäftszwecks Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Rechtsfolge Kein Zugriff Stefan Schröder
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 139 Stefan Schröder
- Stefan Schröder
- Sonderregelungen im Eisenbahnrecht Kein Zugriff Stefan Schröder
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Schröder
- Anwendbarkeit sonstigen nationalen Rechts Kein Zugriff Seiten 140 - 141 Stefan Schröder
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 141 - 141 Stefan Schröder
- Gesamtergebnis für die Versorgung mit 50 Hz- Strom Kein Zugriff Seiten 141 - 141 Stefan Schröder
- – Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 142 - 143 Stefan Schröder
- Änderungen im AEG Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Stefan Schröder
- Änderungen in der EIBV Kein Zugriff Seiten 145 - 148 Stefan Schröder
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 149 - 152 Stefan Schröder





