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Monographie Kein Zugriff

Die Verantwortlichkeit für die Sanierung von Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Zu den umstrittensten Problemkreisen des Bundes-Bodenschutzgesetzes gehören die Regelungen der Sanierungsverantwortlichkeit. Das vorliegende Werk befasst sich mit dem Geltungsbereich dieser weit reichenden Haftungstatbestände und ihrer Vereinbarkeit mit geltendem Verfassungsrecht. Dabei werden Voraussetzungen und Grenzen der Haftung für die Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten aufgezeigt. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Untersuchung der Sanierungsverantwortlichkeit des Gesamtrechtsnachfolgers, einschließlich der Problematik der partiellen Gesamtrechtsnachfolge bei der Spaltung von Unternehmen, und ihrer verfassungsrechtlich gebotenen Begrenzung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3557-3
ISBN-Online
978-3-8452-0902-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht
Band
20
Sprache
Deutsch
Seiten
243
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
    1. Einheitliche Rechtslage durch das Inkrafttreten des Bundes-Bodenschutzgesetzes Kein Zugriff 19 - 21
    2. Altlastensanierung: Verdachtsflächen und Sanierungskosten Kein Zugriff 21 - 24
      1. Pflicht zur Gefahrenvermeidung Kein Zugriff
      2. Pflicht zur Altlastensanierung Kein Zugriff 27 - 27
          1. Zum Begriff des Verursachers Kein Zugriff
            1. Theorie der unmittelbaren Verursachung versus Lehre der Zurechnung nach Pflichtwidrigkeit und Risikosphären Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Tatbestandlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
            2. Ansichten in der Rechtsprechung Kein Zugriff
                  1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
                    1. Regelungszweck Kein Zugriff
                    2. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
                    3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
                2. Vereinbarkeit mit Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                3. Aspekte der Risikosphären, der Kenntnis und des Verschuldens Kein Zugriff
              2. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Die Erbfolge Kein Zugriff
            2. Die Verschmelzung von Handelsgesellschaften Kein Zugriff
                1. Die Sanierungsverantwortlichkeit des Verursachers als Gegenstand des Passivvermögens Kein Zugriff
                2. Zuordnung der Verursacherverantwortlichkeit durch den Spaltungs- und Übernahmevertrag bzw. durch den Spaltungsplan Kein Zugriff
                  1. Auslegung des Spaltungs- und Übernahmevertrages Kein Zugriff
                  2. Haftung für „vergessene“ Verbindlichkeiten Kein Zugriff
                4. Ergebnis für den Übergang der Verursacherverantwortlichkeit im Falle der Unternehmensspaltung im Wege der partiellen Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
              2. Erfassung der partiellen Gesamtrechtsnachfolge von § 4 Abs. 3 S. 1, 2. Alt. BBodSchG Kein Zugriff
              3. Besonderheiten der Haftung im Spaltungsrecht – Sanierungsverantwortlichkeit der gesamtschuldnerisch mithaftenden Rechtsträger Kein Zugriff
            4. Die Vermögensübertragung Kein Zugriff
            5. Keine Gesamtrechtsnachfolge in Fällen der Rechtsidentität und des Schuldbeitritts Kein Zugriff
          2. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Regelungszweck Kein Zugriff
            2. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
            3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
            4. Ergebnis hinsichtlich der Beschränkung des Umfangs der Haftung Kein Zugriff
              1. Gesamtrechtsnachfolge in die abstrakte Verhaltensverantwortlichkeit – Rechtslage nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
              2. Stellungnahme zur Frage der Gesamtrechtsnachfolge in die abstrakte Rechtspflicht Kein Zugriff
              1. Form der Rückwirkung Kein Zugriff
                1. Zulässigkeit aufgrund zwingender Gründe des Gemeinwohls Kein Zugriff
                2. Zulässigkeit aufgrund unklarer und verworrener Rechtslage Kein Zugriff
                3. Zulässigkeit, weil mit der Neuregelung zu rechnen war Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Rechtsnachfolge in die Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
        4. Sanierungsverantwortlichkeit des Einzelrechtsnachfolgers Kein Zugriff
          1. Eigentum einer juristischen Person Kein Zugriff
              1. Rechtsformenmissbrauch Kein Zugriff
                1. Gegenständliche Sphärenvermischung Kein Zugriff
                2. Haftungsbegründende Sphärenvermischung Kein Zugriff
                3. Erheblichkeit der Fallgruppe der Sphärenvermischung Kein Zugriff
              3. Unterkapitalisierung Kein Zugriff
                1. Entwicklung des Haftungstatbestandes in der Rechtsprechung Kein Zugriff
                2. Anwendungsbereich des § 4 Abs. 3 S. 4, 1. Hs. BBodSchG Kein Zugriff
              5. Kein einheitliches Rechtsinstitut des Haftungsdurchgriffs Kein Zugriff
              1. Die Haftung des Erwerbers bei Firmenfortführung, § 25 HGB Kein Zugriff
              2. Die zeitlich begrenzte Nachhaftung des früheren Geschäftsinhabers, § 26 HGB Kein Zugriff
              3. Die Haftung des Erben bei Geschäftsfortführung, § 27 HGB Kein Zugriff
              4. Die Haftung beim Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns, § 28 HGB Kein Zugriff
            3. Konstitutive Wirkung des § 4 Abs. 3 S. 4, 1. Hs. BBodSchG Kein Zugriff
          1. Verstoß gegen das rechtsstaatliche Gebot der Bestimmtheit von Rechtsnormen Kein Zugriff
          2. Zeitliche Begrenzung der Haftung nach § 4 Abs. 3S. 4, 1. Hs. BBodSchG – Verstoß gegen das verfassungsrechtliche Verbot der Rückwirkung von Rechtsnormen Kein Zugriff
            1. Übertragung des Eigentums an dem Grundstück Kein Zugriff
            2. Der frühere Eigentümer Kein Zugriff
            3. Kenntnis von der Verunreinigung Kein Zugriff
            4. Kein schutzwürdiges Vertrauen auf das Nichtvorhandensein schädlicher Bodenveränderungen oder Altlasten beim Erwerb des Grundstücks Kein Zugriff
              1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
                1. Regelungszweck Kein Zugriff
                2. Geeignetheit Kein Zugriff
                  1. Verstoß der Eigentumsübertragung bei Spekulations- und Umgehungsgeschäften gegen die guten Sitten Kein Zugriff
                  2. Erfassung der Umgehungsgeschäfte bereits von der Regelung des § 4 Abs. 3 S. 4, 1. Hs. BBodSchG Kein Zugriff
                  3. Erfassung aller Grundstücksverkehrsgeschäfte von der Regelung des § 4 Abs. 6 BBodSchG Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis hinsichtlich der Erforderlichkeit der Regelung des § 4 Abs. 6 BBodSchG Kein Zugriff
                4. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
              2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
            1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
              1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
                1. Regelungszweck Kein Zugriff
                2. Geeignetheit Kein Zugriff
                3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
                4. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
            2. Verstoß von § 4 Abs. 3 S. 4, 2. Hs. BBodSchG gegen das verfassungsrechtliche Verbot der Rückwirkung von Rechtsnormen Kein Zugriff
    2. Die Rangfolge der Sanierungsverantwortlichkeit Kein Zugriff 217 - 219
      1. Die Sanierungsverantwortlichkeit des Verursachers gemäß § 4 Abs. 3 S. 1, 1. Alt. BBodSchG Kein Zugriff 220 - 220
      2. Die Sanierungsverantwortlichkeit des Grundstückseigentümers und des Inhabers der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück gemäß § 4 Abs. 3 S. 1, 3. und 4. Alt. BBodSchG Kein Zugriff 220 - 221
      3. Die Sanierungsverantwortlichkeit des Gesamtrechtsnachfolgers gemäß § 4 Abs. 3 S. 1, 2. Alt. BBodSchG Kein Zugriff 221 - 225
      4. Die Sanierungsverantwortlichkeit des Einstandspflichtigen nach § 4 Abs. 3 S. 4, 1. Hs. BBodSchG Kein Zugriff 225 - 227
      5. Die Sanierungsverantwortlichkeit des früheren Eigentümers gemäß § 4 Abs. 6 BBodSchG Kein Zugriff 227 - 228
      6. Die Sanierungsverantwortlichkeit des Derelinquenten gemäß § 4 Abs. 3 S. 4, 2. Hs. BBodSchG Kein Zugriff 228 - 229
    2. Die Rangfolge der Sanierungsverantwortlichkeit Kein Zugriff 229 - 230
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 231 - 243

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