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Monographie Kein Zugriff

Der markenrechtliche Tatbestand der Verwechslungsgefahr

Vor dem Hintergrund des europäischen Harmonisierungsprozesses und unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung des Markenrechts in den Benelux-Staaten
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes unterliegt das Markenrecht einer umfassenden Neugestaltung aufgrund der Ersten Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken vom 21. Dezember 1988 (Markenrechtsrichtlinie). Seit der Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie in die jeweiligen Markenrechte der Mitgliedsstaaten der EU Mitte der 90er Jahre entwickelte sich ein teilweise neues, teilweise auf bestehenden Rechtstraditionen beruhendes Recht. Von zentraler Bedeutung ist hierbei die wichtigste Kollisionsnorm des Markenrechts, der Tatbestand der Verwechslungsgefahr.

Ausgehend von der markenrechtlichen Situation in Deutschland und den Beneluxstaaten vor der Harmonisierung zeichnet die vorliegende Arbeit die Entwicklungen seit der Umsetzung der Markenrichtlinie in den genannten Staaten nach. Die einschlägige Rechtsprechung des EuGH wird hierbei umfassend berücksichtigt, analysiert und in Kontext vor allem der aktuellen deutschen Rechtsprechung gesetzt. Hierbei wird nicht nur wesentlichen Fragen bei der Anwendung des Tatbestands der Verwechslungsgefahr, sondern auch seiner Abgrenzung zum Schutz der bekannten Marke wie auch bei der Feststellung der rechtsverletzenden Benutzung nachgegangen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4157-4
ISBN-Online
978-3-8452-2170-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
450
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 24 Rupert Keim
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 25 - 30 Rupert Keim
    1. Fragestellung Kein Zugriff 31 - 32 Rupert Keim
    2. Ziel und Gang der Darstellung Kein Zugriff 32 - 36 Rupert Keim
      1. Einleitung Kein Zugriff 37 - 39 Rupert Keim
      2. Rupert Keim
        1. Unterscheidungsfunktion Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Herkunftsfunktion Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Vertrauensfunktion Kein Zugriff Rupert Keim
        4. Werbefunktion Kein Zugriff Rupert Keim
        5. Kommunikationsfunktion Kein Zugriff Rupert Keim
        6. Weitere Funktionen Kein Zugriff Rupert Keim
      3. Zusammenfassung und Inbezugsetzung zur Verwechslungsgefahr Kein Zugriff 47 - 49 Rupert Keim
    2. Wahrnehmung und Entscheidungsprozeß beim Verbraucher Kein Zugriff 49 - 52 Rupert Keim
    3. Der Begriff der Verwechslungsgefahr und Assoziationsgefahr Kein Zugriff 52 - 59 Rupert Keim
    4. Blickwinkel auf den Tatbestand der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff 59 - 60 Rupert Keim
    5. Zusammenfassung des I. Kapitels und Zwischenergebnis Kein Zugriff 60 - 61 Rupert Keim
      1. Überblick über die geschichtliche Entwicklung des deutschen Markenrechts Kein Zugriff 62 - 65 Rupert Keim
      2. Entwicklung des Verhältnisses von Markenrecht und Wettbewerbsrecht unter Geltung des WZG Kein Zugriff 65 - 67 Rupert Keim
      3. Rechtsnatur des Markenrechts Kein Zugriff 67 - 69 Rupert Keim
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 69 - 70 Rupert Keim
      1. Die rechtlich anerkannten Markenfunktionen Kein Zugriff 70 - 73 Rupert Keim
      2. Kritik an der herrschenden Funktionenlehre zur Zeit der Geltung des WZG Kein Zugriff 73 - 75 Rupert Keim
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 75 - 75 Rupert Keim
    3. Die geschützten Kennzeichen Kein Zugriff 75 - 76 Rupert Keim
      1. Die gesetzlichen Grundlagen im WZG Kein Zugriff 76 - 78 Rupert Keim
      2. Rupert Keim
        1. Erste Entwicklungen bei der Auffassung der Warengleichartigkeit Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Subjektive oder objektive Bestimmung der Warengleichartigkeit? Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Rupert Keim
          1. Literatur Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff Rupert Keim
          3. Die Entscheidungen des Patentamtes Kein Zugriff Rupert Keim
          4. Die Grundsatzentscheidung des BGH in Magirus vom 11. November 1955; weitere Entwicklung der Warengleichartigkeitsbestimmung Kein Zugriff Rupert Keim
        4. Zusammenfassung zur Warengleichartigkeit Kein Zugriff Rupert Keim
      3. Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff 90 - 93 Rupert Keim
      4. Rupert Keim
        1. Allgemeines Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Normative oder empirische Erfassung der Kennzeichnungskraft – Verwechslungsgefahr und Verwässerungsgefahr Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Beurteilungskriterien Kein Zugriff Rupert Keim
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Rupert Keim
      5. Rupert Keim
        1. Grundsätzliche Regelung im WZG Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Kritik an der herrschenden Meinung Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Würdigung und Bedeutung für das geltende Recht Kein Zugriff Rupert Keim
      1. Überblick Kein Zugriff 106 - 107 Rupert Keim
      2. Rupert Keim
        1. Ausgangspunkt: Annäherung an fremde Marken Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Bekanntheit und Berühmtheit der Marke als Auslöser eines zusätzlichen Schutzes Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Rupert Keim
          1. Bedeutung Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Rupert Keim
            1. Berühmtheit Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Weitere Merkmale Kein Zugriff Rupert Keim
        4. Rupert Keim
          1. Rupert Keim
            1. Rufausbeutung Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Rufbehinderung Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Rupert Keim
            1. Rufausbeutung außerhalb des Warengleichartigkeitsbereichs am Rande der Begründung einer Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinne Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Rufausbeutung außerhalb des Warengleichartigkeitsbereichs ohne Begründung einer Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Rupert Keim
            3. Rufbehinderung Kein Zugriff Rupert Keim
          3. Die über die Bekanntheit hinaus geforderten Kriterien für den Schutz gegen Rufausbeutung und Rufbehinderung Kein Zugriff Rupert Keim
        5. Rupert Keim
          1. Unlautere Beeinträchtigung von Herkunftsfunktion oder Werbewert Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Rupert Keim
            1. Das Problem Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Rechtliche Lösungsansätze Kein Zugriff Rupert Keim
          3. Rufausbeutung durch dekorative Verwendung Kein Zugriff Rupert Keim
      3. Zusammenfassung von E.: Würdigung und Bedeutung für das geltende Recht Kein Zugriff 128 - 130 Rupert Keim
    1. Einleitung Kein Zugriff 131 - 132 Rupert Keim
      1. Rupert Keim
        1. Überblick über den markenrechtlichen Verletzungstatbestand Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Weitergehende Schutzmöglichkeiten für Marken Kein Zugriff Rupert Keim
      2. Belgien und Luxemburg Kein Zugriff 141 - 141 Rupert Keim
      3. Zusammenfassung von B. Kein Zugriff 141 - 142 Rupert Keim
      1. Geschützte Markenfunktionen Kein Zugriff 142 - 145 Rupert Keim
      2. Die geschützten Kennzeichen Kein Zugriff 145 - 145 Rupert Keim
      3. Rupert Keim
        1. Rupert Keim
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Schrifttum Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Die Warenähnlichkeit bzw. Warengleichartigkeit Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff Rupert Keim
        4. Die Benutzung im Sinne des Art. 13 A BenMW Kein Zugriff Rupert Keim
        5. Erweiterter Markenschutz durch Art. 13 A Abs. 1 Nr. 2 BenMW 1971 Kein Zugriff Rupert Keim
        6. Verhältnis zum Wettbewerbsrecht und allgemeinen Zivilrecht Kein Zugriff Rupert Keim
      4. Zusammenfassung und Vergleich zur Rechtslage in Deutschland unter dem WZG Kein Zugriff 163 - 165 Rupert Keim
    1. Allgemeines Kein Zugriff 166 - 166 Rupert Keim
      1. Rupert Keim
        1. Der spezifische Gegenstand des Markenrechts im Sinne der Rechtsprechung zur Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Markenfunktionen im Lichte der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Verhältnis von Markenrecht und Recht des unlauteren Wettbewerbs im Lichte der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Rupert Keim
        4. Exkurs: Verhältnis des europäischen Markenrechts zu den Vorgaben der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Kein Zugriff Rupert Keim
      2. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff 176 - 177 Rupert Keim
      1. Von den Anfangen zum Vorentwurf von 1964 Kein Zugriff 177 - 181 Rupert Keim
      2. Vom Vorentwurf von 1964 zur Denkschrift 1976 Kein Zugriff 181 - 183 Rupert Keim
      3. Entwurf und Vorschlag zu einer Richtlinie und Gemeinschaftsmarkenverordnung Kein Zugriff 183 - 184 Rupert Keim
      4. Der Richtlinien- und der Verordnungsvorschlag der Kommission Kein Zugriff 184 - 186 Rupert Keim
      5. Reaktionen auf den Richtlinien- und den Verordnungsvorschlag Kein Zugriff 186 - 187 Rupert Keim
      6. Geänderter Richtlinien- und Verordnungsvorschlag Kein Zugriff 187 - 188 Rupert Keim
      7. Die Einflussnahme der Delegationen der Benelux-Staaten auf die endgültige Fassung der Richtlinie Kein Zugriff 188 - 190 Rupert Keim
      8. Die endgültige Fassung der Richtlinie und der GMVO Kein Zugriff 190 - 193 Rupert Keim
      9. Zusammenfassung zu C. Kein Zugriff 193 - 194 Rupert Keim
      1. Rupert Keim
        1. Gebot richtlinienkonformer Auslegung für nationale Gerichte und Behörden Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Auslegungsmethodik bei Richtlinien durch den EuGH Kein Zugriff Rupert Keim
      2. Rupert Keim
        1. Rupert Keim
          1. Die Rechtsauffassung des EuGH Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Die Position des Generalanwalts Kein Zugriff Rupert Keim
          3. Deutungsversuche des Schrifttums und Stellungnahme Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Rupert Keim
          1. Rupert Keim
            1. Die den wichtigsten Urteilen zugrundeliegenden Tatsachen Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Rupert Keim
              1. Arten der Verwechslungsgefahr; Gefahr gedanklicher Verbindung Kein Zugriff Rupert Keim
              2. Beurteilungsmaßstäbe; Wechselwirkungstheorie; Verbraucherbild Kein Zugriff Rupert Keim
              3. Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit Kein Zugriff Rupert Keim
              4. Die Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff Rupert Keim
              5. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Erweiterter Schutz der bekannten Marke Kein Zugriff Rupert Keim
        4. Rupert Keim
          1. Die den wichtigsten Entscheidungen zugrundeliegenden Sachverhalte Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Rupert Keim
            1. Abgrenzung Art. 5 Abs. 1, 2 von Art. 5 Abs. 5 MRRL Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Auslegung der rechtsverletzenden Benutzung im Sinne der Art. 5 Abs. 1 und 2 MRRL Kein Zugriff Rupert Keim
            3. Einbeziehung der Schrankenbestimmungen Kein Zugriff Rupert Keim
          3. Kritische Zusammenfassung Kein Zugriff Rupert Keim
      3. Das gegenseitige Verhältnis der europäischen Rechtsquellen des Markenrechts Kein Zugriff 237 - 241 Rupert Keim
    5. Zwischenergebnis zum IV. Kapitel Kein Zugriff 241 - 242 Rupert Keim
    6. Exkurs: Schutz vor Markenverletzung im United Kingdom Kein Zugriff 242 - 244 Rupert Keim
    1. Geschützte Markenfunktionen Kein Zugriff 245 - 246 Rupert Keim
    2. Die geschützten Kennzeichen Kein Zugriff 246 - 246 Rupert Keim
    3. Der Kollisionstatbestand des Art. 13 BenMW 1996 Kein Zugriff 246 - 247 Rupert Keim
      1. Rupert Keim
        1. Rupert Keim
          1. Überblick über die wichtigen Fälle Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Weitere Entscheidungen dieser Periode Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Rupert Keim
          1. Überblick über die wichtigen Fälle Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Weitere Entscheidungen dieser Periode Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Rupert Keim
          1. Überblick über die wichtigen Fälle Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Weitere Entscheidungen dieser Periode Kein Zugriff Rupert Keim
        4. Ende 1997 bis 2000 Kein Zugriff Rupert Keim
      2. Literatur Kein Zugriff 262 - 265 Rupert Keim
      3. Zusammenfassung von D Kein Zugriff 265 - 266 Rupert Keim
    5. Produktähnlichkeit Kein Zugriff 266 - 266 Rupert Keim
    6. Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff 266 - 267 Rupert Keim
    7. Rechtsverletzende Benutzungshandlung; Art. 13 A Nr. 1 lit. d BenMW 1996 Kein Zugriff 267 - 269 Rupert Keim
      1. Begriff der »Bekanntheit« Kein Zugriff 269 - 272 Rupert Keim
      2. Beispiele aus der Rechtsprechung Kein Zugriff 272 - 275 Rupert Keim
    9. Zusammenfassung des V. Kapitels Kein Zugriff 275 - 276 Rupert Keim
    1. Einleitung Kein Zugriff 277 - 277 Rupert Keim
    2. Umsetzung der MRRL in das MarkenG Kein Zugriff 277 - 279 Rupert Keim
      1. Gesetz und amtliche Begründung Kein Zugriff 279 - 280 Rupert Keim
      2. Rupert Keim
        1. Ablehnung wesentlicher Änderungen der herkömmlichen Funktionenlehre Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Befürwortung einer neuen Funktionenlehre Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Befürwortung einer Loslösung von der Funktionenlehre Kein Zugriff Rupert Keim
      3. Die Rechtsprechung des BGH zur Funktionenlehre Kein Zugriff 287 - 288 Rupert Keim
      4. Zusammenfassende Stellungnahme zur Funktionenlehre Kein Zugriff 288 - 290 Rupert Keim
      1. Rupert Keim
        1. Verwechslungsgefahr als Rechtsfrage Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Rupert Keim
          1. Rupert Keim
            1. Maßgeblicher Verkehrskreis Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Rupert Keim
              1. Grundsätzlicher Maßstab Kein Zugriff Rupert Keim
              2. Rupert Keim
                1. Rechtsprechung Kein Zugriff Rupert Keim
                2. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff Rupert Keim
                3. Stellungnahme Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Einzelne Aspekte bei der Bestimmung der Verkehrsauffassung Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls Kein Zugriff Rupert Keim
        4. Wechselwirkung zwischen den Hauptfaktoren der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Rupert Keim
      2. Rupert Keim
        1. Rupert Keim
          1. Bedeutung und Aufgabe des Tatbestandsmerkmals Produktähnlichkeit Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Rupert Keim
            1. Stufenprüfung nach dem WZG Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Rupert Keim
              1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff Rupert Keim
              2. Gegenüberstellung dieser Meinungen Kein Zugriff Rupert Keim
              3. Alternativer Lösungsansatz von Bous Kein Zugriff Rupert Keim
              4. Die Position der Rechtsprechung Kein Zugriff Rupert Keim
          3. Rupert Keim
            1. Überblick Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Einheitliche übergeordnete Kontrollverantwortung Kein Zugriff Rupert Keim
            3. Stoffliche und technische Produkteigenschaften Kein Zugriff Rupert Keim
            4. Regelmäßige Vertriebs- und Erbringungsstätten Kein Zugriff Rupert Keim
            5. Funktionelle Produkteigenschaften Kein Zugriff Rupert Keim
            6. Produktnutzung Kein Zugriff Rupert Keim
            7. Konkurrenzsituation Kein Zugriff Rupert Keim
            8. Rupert Keim
              1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff Rupert Keim
              2. Rechtsprechung Kein Zugriff Rupert Keim
              3. Stellungnahme und eigener Ansatz Kein Zugriff Rupert Keim
            9. Sonstige Faktoren Kein Zugriff Rupert Keim
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Rupert Keim
          1. Allgemeine Grundsätze zur Bestimmung der Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Rupert Keim
            1. Definition und Bedeutung Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Kompatibilität mit der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Rupert Keim
            3. Rupert Keim
              1. Abgrenzung zum Elementenschutz Kein Zugriff Rupert Keim
              2. Der »markenmäßig bedeutsame Gesamtzusammenhang« Kein Zugriff Rupert Keim
              3. Prioritätslage Kein Zugriff Rupert Keim
              4. Gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke Kein Zugriff Rupert Keim
            4. Rupert Keim
              1. Gesamteindruck als Ausgangspunkt Kein Zugriff Rupert Keim
              2. Rupert Keim
                1. Standpunkt der Rechtsprechung Kein Zugriff Rupert Keim
                2. Kritik der Literatur und Stellungnahme Kein Zugriff Rupert Keim
              3. Familiennamen in Marken Kein Zugriff Rupert Keim
          3. Zusammenfassung zur Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff Rupert Keim
        4. Exkurs: Vergleich zu § 15 MarkenG Kein Zugriff Rupert Keim
        5. Rupert Keim
          1. Fragestellung Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Rupert Keim
            1. Terminologie Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Serienzeichen Kein Zugriff Rupert Keim
            3. Vermutung von Unternehmensverbindungen Kein Zugriff Rupert Keim
            4. Rupert Keim
              1. Bundespatentgericht Kein Zugriff Rupert Keim
              2. Bundesgerichtshof Kein Zugriff Rupert Keim
          3. Rupert Keim
            1. Überblick Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Die enge Auslegung des Begriffs der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Rupert Keim
            3. Rupert Keim
              1. Erweiterter Schutz auf breiter Front Kein Zugriff Rupert Keim
              2. Rupert Keim
                1. Problemstellung und grundsätzliche Lösungsansätze Kein Zugriff Rupert Keim
                2. Rupert Keim
                  1. Auffassung des EuGH Kein Zugriff Rupert Keim
                  2. Auffassung des Generalanwalts Kein Zugriff Rupert Keim
                  3. Auffassung der Literatur Kein Zugriff Rupert Keim
                  4. Analyse der Meinungen und Stellungnahme Kein Zugriff Rupert Keim
                  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Rupert Keim
          4. Rupert Keim
            1. Rupert Keim
              1. Rupert Keim
                1. Typische Fallkonstellationen Kein Zugriff Rupert Keim
                2. Lösungsansatz Kein Zugriff Rupert Keim
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Rupert Keim
              2. Rupert Keim
                1. Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff Rupert Keim
                2. Die Entscheidung des BGH Kein Zugriff Rupert Keim
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Rupert Keim
              3. Rupert Keim
                1. Die BGH-Entscheidung Kein Zugriff Rupert Keim
                2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Rupert Keim
            2. Rupert Keim
              1. Die Fallkonstellationen der Entscheidungen coffeinfrei und frei öl Kein Zugriff Rupert Keim
              2. Analyse dieser Fälle und Stellungnahme Kein Zugriff Rupert Keim
              3. Die Fallkonstellationen der Entscheidungen Centra, Gold Zack u.a. Kein Zugriff Rupert Keim
              4. Stellungnahme Kein Zugriff Rupert Keim
          5. Zwischenergebnis zu 5. Kein Zugriff Rupert Keim
      1. Überblick Kein Zugriff 405 - 406 Rupert Keim
      2. Abriss über den Tatbestand Kein Zugriff 406 - 408 Rupert Keim
      3. Insbesondere: Tatbestand der Verwässerung Kein Zugriff 408 - 411 Rupert Keim
    6. Neubestimmung des Verhältnisses zum Recht des unlauteren Wettbewerbs Kein Zugriff 411 - 415 Rupert Keim
      1. Einleitung Kein Zugriff 415 - 415 Rupert Keim
      2. Rupert Keim
        1. Der Wortlaut des Gesetzes Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Markenmäßige Benutzung wie unter Geltung des WZG Kein Zugriff Rupert Keim
        3. Rupert Keim
          1. Meinungsstand bis zu den Entscheidungen BMW, Arsenal und Hölterhoff des EuGH Kein Zugriff Rupert Keim
          2. Neuere Tendenzen in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Rupert Keim
        4. Aufspaltung des Benutzungsbegriffs der drei Verletzungstatbestände Kein Zugriff Rupert Keim
      3. Rupert Keim
        1. Die »SL-Konstellation« Kein Zugriff Rupert Keim
        2. Die »Look alikes-Konstellation« Kein Zugriff Rupert Keim
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 425 - 426 Rupert Keim
      5. Die Schrankenbestimmungen, insbesondere § 23 MarkenG, als Korrektiv eines zu weiten Markenschutzes Kein Zugriff 426 - 427 Rupert Keim
    8. Zusammenfassung des VI. Kapitels Kein Zugriff 427 - 432 Rupert Keim
  10. Zusammenfassende Schlußbetrachtung Kein Zugriff 433 - 434 Rupert Keim
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 435 - 450 Rupert Keim

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