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Monographie Kein Zugriff
Der markenrechtliche Tatbestand der Verwechslungsgefahr
Vor dem Hintergrund des europäischen Harmonisierungsprozesses und unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung des Markenrechts in den Benelux-Staaten- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 26
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes unterliegt das Markenrecht einer umfassenden Neugestaltung aufgrund der Ersten Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken vom 21. Dezember 1988 (Markenrechtsrichtlinie). Seit der Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie in die jeweiligen Markenrechte der Mitgliedsstaaten der EU Mitte der 90er Jahre entwickelte sich ein teilweise neues, teilweise auf bestehenden Rechtstraditionen beruhendes Recht. Von zentraler Bedeutung ist hierbei die wichtigste Kollisionsnorm des Markenrechts, der Tatbestand der Verwechslungsgefahr.
Ausgehend von der markenrechtlichen Situation in Deutschland und den Beneluxstaaten vor der Harmonisierung zeichnet die vorliegende Arbeit die Entwicklungen seit der Umsetzung der Markenrichtlinie in den genannten Staaten nach. Die einschlägige Rechtsprechung des EuGH wird hierbei umfassend berücksichtigt, analysiert und in Kontext vor allem der aktuellen deutschen Rechtsprechung gesetzt. Hierbei wird nicht nur wesentlichen Fragen bei der Anwendung des Tatbestands der Verwechslungsgefahr, sondern auch seiner Abgrenzung zum Schutz der bekannten Marke wie auch bei der Feststellung der rechtsverletzenden Benutzung nachgegangen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4157-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2170-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 26
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 450
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 30Autor:innen:
- Fragestellung Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Ziel und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 32 - 36Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
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- Unterscheidungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Herkunftsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Werbefunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunikationsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Funktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Inbezugsetzung zur Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Seiten 47 - 49Autor:innen:
- Wahrnehmung und Entscheidungsprozeß beim Verbraucher Kein Zugriff Seiten 49 - 52Autor:innen:
- Der Begriff der Verwechslungsgefahr und Assoziationsgefahr Kein Zugriff Seiten 52 - 59Autor:innen:
- Blickwinkel auf den Tatbestand der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Zusammenfassung des I. Kapitels und Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Überblick über die geschichtliche Entwicklung des deutschen Markenrechts Kein Zugriff Seiten 62 - 65Autor:innen:
- Entwicklung des Verhältnisses von Markenrecht und Wettbewerbsrecht unter Geltung des WZG Kein Zugriff Seiten 65 - 67Autor:innen:
- Rechtsnatur des Markenrechts Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Die rechtlich anerkannten Markenfunktionen Kein Zugriff Seiten 70 - 73Autor:innen:
- Kritik an der herrschenden Funktionenlehre zur Zeit der Geltung des WZG Kein Zugriff Seiten 73 - 75Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 75 - 75Autor:innen:
- Die geschützten Kennzeichen Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Die gesetzlichen Grundlagen im WZG Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Entwicklungen bei der Auffassung der Warengleichartigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektive oder objektive Bestimmung der Warengleichartigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidungen des Patentamtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundsatzentscheidung des BGH in Magirus vom 11. November 1955; weitere Entwicklung der Warengleichartigkeitsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zur Warengleichartigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff Seiten 90 - 93Autor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Normative oder empirische Erfassung der Kennzeichnungskraft – Verwechslungsgefahr und Verwässerungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Regelung im WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der herrschenden Meinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung und Bedeutung für das geltende Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Annäherung an fremde Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntheit und Berühmtheit der Marke als Auslöser eines zusätzlichen Schutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Berühmtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Merkmale Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rufausbeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rufbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rufausbeutung außerhalb des Warengleichartigkeitsbereichs am Rande der Begründung einer Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Rufausbeutung außerhalb des Warengleichartigkeitsbereichs ohne Begründung einer Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Rufbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die über die Bekanntheit hinaus geforderten Kriterien für den Schutz gegen Rufausbeutung und Rufbehinderung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unlautere Beeinträchtigung von Herkunftsfunktion oder Werbewert Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Problem Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Lösungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Rufausbeutung durch dekorative Verwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung von E.: Würdigung und Bedeutung für das geltende Recht Kein Zugriff Seiten 128 - 130Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über den markenrechtlichen Verletzungstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitergehende Schutzmöglichkeiten für Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- Belgien und Luxemburg Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Zusammenfassung von B. Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Geschützte Markenfunktionen Kein Zugriff Seiten 142 - 145Autor:innen:
- Die geschützten Kennzeichen Kein Zugriff Seiten 145 - 145Autor:innen:
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- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Warenähnlichkeit bzw. Warengleichartigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeichenähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Benutzung im Sinne des Art. 13 A BenMW Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterter Markenschutz durch Art. 13 A Abs. 1 Nr. 2 BenMW 1971 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum Wettbewerbsrecht und allgemeinen Zivilrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Vergleich zur Rechtslage in Deutschland unter dem WZG Kein Zugriff Seiten 163 - 165Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 166 - 166Autor:innen:
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- Der spezifische Gegenstand des Markenrechts im Sinne der Rechtsprechung zur Warenverkehrsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Markenfunktionen im Lichte der Warenverkehrsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von Markenrecht und Recht des unlauteren Wettbewerbs im Lichte der Warenverkehrsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Verhältnis des europäischen Markenrechts zu den Vorgaben der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Von den Anfangen zum Vorentwurf von 1964 Kein Zugriff Seiten 177 - 181Autor:innen:
- Vom Vorentwurf von 1964 zur Denkschrift 1976 Kein Zugriff Seiten 181 - 183Autor:innen:
- Entwurf und Vorschlag zu einer Richtlinie und Gemeinschaftsmarkenverordnung Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
- Der Richtlinien- und der Verordnungsvorschlag der Kommission Kein Zugriff Seiten 184 - 186Autor:innen:
- Reaktionen auf den Richtlinien- und den Verordnungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Geänderter Richtlinien- und Verordnungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 187 - 188Autor:innen:
- Die Einflussnahme der Delegationen der Benelux-Staaten auf die endgültige Fassung der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 188 - 190Autor:innen:
- Die endgültige Fassung der Richtlinie und der GMVO Kein Zugriff Seiten 190 - 193Autor:innen:
- Zusammenfassung zu C. Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
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- Gebot richtlinienkonformer Auslegung für nationale Gerichte und Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegungsmethodik bei Richtlinien durch den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Rechtsauffassung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Position des Generalanwalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutungsversuche des Schrifttums und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die den wichtigsten Urteilen zugrundeliegenden Tatsachen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Arten der Verwechslungsgefahr; Gefahr gedanklicher Verbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilungsmaßstäbe; Wechselwirkungstheorie; Verbraucherbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zeichenähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichnungskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterter Schutz der bekannten Marke Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die den wichtigsten Entscheidungen zugrundeliegenden Sachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abgrenzung Art. 5 Abs. 1, 2 von Art. 5 Abs. 5 MRRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der rechtsverletzenden Benutzung im Sinne der Art. 5 Abs. 1 und 2 MRRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung der Schrankenbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das gegenseitige Verhältnis der europäischen Rechtsquellen des Markenrechts Kein Zugriff Seiten 237 - 241Autor:innen:
- Zwischenergebnis zum IV. Kapitel Kein Zugriff Seiten 241 - 242Autor:innen:
- Exkurs: Schutz vor Markenverletzung im United Kingdom Kein Zugriff Seiten 242 - 244Autor:innen:
- Geschützte Markenfunktionen Kein Zugriff Seiten 245 - 246Autor:innen:
- Die geschützten Kennzeichen Kein Zugriff Seiten 246 - 246Autor:innen:
- Der Kollisionstatbestand des Art. 13 BenMW 1996 Kein Zugriff Seiten 246 - 247Autor:innen:
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- Überblick über die wichtigen Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Entscheidungen dieser Periode Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überblick über die wichtigen Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Entscheidungen dieser Periode Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die wichtigen Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Entscheidungen dieser Periode Kein ZugriffAutor:innen:
- Ende 1997 bis 2000 Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein Zugriff Seiten 262 - 265Autor:innen:
- Zusammenfassung von D Kein Zugriff Seiten 265 - 266Autor:innen:
- Produktähnlichkeit Kein Zugriff Seiten 266 - 266Autor:innen:
- Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff Seiten 266 - 267Autor:innen:
- Rechtsverletzende Benutzungshandlung; Art. 13 A Nr. 1 lit. d BenMW 1996 Kein Zugriff Seiten 267 - 269Autor:innen:
- Begriff der »Bekanntheit« Kein Zugriff Seiten 269 - 272Autor:innen:
- Beispiele aus der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 272 - 275Autor:innen:
- Zusammenfassung des V. Kapitels Kein Zugriff Seiten 275 - 276Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 277 - 277Autor:innen:
- Umsetzung der MRRL in das MarkenG Kein Zugriff Seiten 277 - 279Autor:innen:
- Gesetz und amtliche Begründung Kein Zugriff Seiten 279 - 280Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ablehnung wesentlicher Änderungen der herkömmlichen Funktionenlehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Befürwortung einer neuen Funktionenlehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Befürwortung einer Loslösung von der Funktionenlehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des BGH zur Funktionenlehre Kein Zugriff Seiten 287 - 288Autor:innen:
- Zusammenfassende Stellungnahme zur Funktionenlehre Kein Zugriff Seiten 288 - 290Autor:innen:
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- Verwechslungsgefahr als Rechtsfrage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Maßgeblicher Verkehrskreis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzlicher Maßstab Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelne Aspekte bei der Bestimmung der Verkehrsauffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls Kein ZugriffAutor:innen:
- Wechselwirkung zwischen den Hauptfaktoren der Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung und Aufgabe des Tatbestandsmerkmals Produktähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stufenprüfung nach dem WZG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenüberstellung dieser Meinungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativer Lösungsansatz von Bous Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Position der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitliche übergeordnete Kontrollverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stoffliche und technische Produkteigenschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelmäßige Vertriebs- und Erbringungsstätten Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionelle Produkteigenschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Produktnutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrenzsituation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und eigener Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Faktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichnungskraft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Grundsätze zur Bestimmung der Zeichenähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Definition und Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompatibilität mit der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abgrenzung zum Elementenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der »markenmäßig bedeutsame Gesamtzusammenhang« Kein ZugriffAutor:innen:
- Prioritätslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesamteindruck als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Standpunkt der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik der Literatur und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Familiennamen in Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zur Zeichenähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Vergleich zu § 15 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fragestellung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Terminologie Kein ZugriffAutor:innen:
- Serienzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermutung von Unternehmensverbindungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bundespatentgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesgerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Die enge Auslegung des Begriffs der Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erweiterter Schutz auf breiter Front Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problemstellung und grundsätzliche Lösungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auffassung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung des Generalanwalts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Analyse der Meinungen und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Typische Fallkonstellationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangsüberlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die BGH-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Fallkonstellationen der Entscheidungen coffeinfrei und frei öl Kein ZugriffAutor:innen:
- Analyse dieser Fälle und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fallkonstellationen der Entscheidungen Centra, Gold Zack u.a. Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu 5. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Insbesondere: Tatbestand der Verwässerung Kein Zugriff Seiten 408 - 411Autor:innen:
- Neubestimmung des Verhältnisses zum Recht des unlauteren Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 411 - 415Autor:innen:
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- Die Schrankenbestimmungen, insbesondere § 23 MarkenG, als Korrektiv eines zu weiten Markenschutzes Kein Zugriff Seiten 426 - 427Autor:innen:
- Zusammenfassung des VI. Kapitels Kein Zugriff Seiten 427 - 432Autor:innen:
- Zusammenfassende Schlußbetrachtung Kein Zugriff Seiten 433 - 434Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 435 - 450Autor:innen:
