Terrorismusbekämpfung

Prof. Dr. Jan Kepert

doi:10.5771/9783845232331

Zusammenfassung

Die Handhabung der Sicherheitsbefragung begegnet in der Praxis Schwierigkeiten, da wichtige Rechtsfragen bisher kontrovers diskutiert werden und noch keine Klärung durch die Rechtsprechung erfahren haben.

Der Autor greift diese Probleme auf und beantwortet wichtige Fragen bezüglich der Durchführung der Befragung (z.B. Mitwirkungsverpflichtung, Auskunftsverweigerungsrecht). Zudem analysiert er die Ausweisungstatbestände, die mit der Befragung im Zusammenhang stehen. Erfahrungen einer mehrjährigen Tätigkeit im Aufgabenfeld ausländerrechtlicher Terrorismusbekämpfung finden hierbei ihren Niederschlag. Das Buch stellt daher eine wichtige Arbeitshilfe für Behörden, Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte und Betroffene dar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 28.07.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6840-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3233-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 739
Sprache: Deutsch
Seiten: 246
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. Die Entwicklung der Gesetzeslage Kein Zugriff Seiten 25 - 28
2. Die Ausgestaltung der Verwaltungspraxis Kein Zugriff Seiten 28 - 32
3. Öffentliche Reaktionen auf die Verwaltungspraxis und Ziele der Arbeit Kein Zugriff Seiten 32 - 35
1. 1. 1. Erhebung personenbezogener Daten Kein Zugriff
    2. Das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    3. Der weitere Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und sich hieraus ergebende Folgen Kein Zugriff
    4. Erforderlichkeit einer gesetzlichen Grundlage für die Durchführung einer Sicherheitsbefragung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestimmtheit und Klarheit der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
      2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. § 54 Nr. 6 AufenthG als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    3. 1. § 86 AufenthG als Grundtatbestand Kein Zugriff
      2. § 86 AufenthG als Ermächtigungsnorm Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 86 AufenthG Kein Zugriff
      2. § 86 AufenthG als verfassungsgemäße Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Verfassungsmäßigkeit des § 86 AufenthG - Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtspflicht in § 54 Nr. 6 AufenthG impliziert Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Rechtspflicht gemäß § 26 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes oder entsprechender Regelungen der Bundesländer Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  3. 1. Mitwirkungsverpflichtung nach § 86 AufenthG Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verpflichtung zur Beseitigung von Ausreisehindernissen nach § 82 Abs. 1 Satz 1 AufenthG? Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Verpflichtung zur Mitwirkung bei der Feststellung des Gesundheitszustandes nach § 82 Abs. 1 Satz 1 AufenthG? Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Freiwilligkeit der Angaben Kein Zugriff
      2. Keine Verpflichtung zur Beantwortung der Fragen trotz grundsätzlicher Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Keine Rechtspflicht zur Beantwortung der gestellten Fragen Kein Zugriff
      2. Rechtspflicht zur Beantwortung der gestellten Fragen bei Beantragung eines Aufenthaltstitels Kein Zugriff
        Rechtspflicht unabhängig von einem Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels Kein Zugriff
3. Die Vorladung zur Sicherheitsbefragung nach § 82 Abs. 4 AufenthG Kein Zugriff Seiten 90 - 91
1. 1. Verfahrensrechtliche Regelungen in § 54 Nr. 6 AufenthG Kein Zugriff Seiten 92 - 95
  2. 1. Grundsätzliche Anwendbarkeit des § 26 Abs. 2 Satz 4 VwVfG BW und anderer Länder bei Durchführung einer Sicherheitsbefragung Kein Zugriff
    2. 1. Datenerhebung mit und ohne Zwangsmittel Kein Zugriff
      2. Das Auskunftsverweigerungsrecht für Zeugen, Prozessparteien und Beschuldigte Kein Zugriff
        Einschränkungen des Rechts auf Auskunftsverweigerung Kein Zugriff
        Die weitere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Rechtlicher Zwang zur Auskunft Kein Zugriff
        Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Verwertbarkeit von Angaben aus dem Asylverfahren Kein Zugriff
        Unterscheidung in der Literatur: Erzwingbare und nicht erzwingbare Mitwirkungspflichten im öffentlich-rechtlichen Verfahren Kein Zugriff
        Das Auskunftsverweigerungsrecht nach § 26 Abs. 2 Satz 4 VwVfG BW bei der Sicherheitsbefragung Kein Zugriff
  3. 1. Verpflichtung zur Selbstanzeige Kein Zugriff
    2. Keine Pflicht zur Selbstanzeige Kein Zugriff
    3. 1. Das verfassungsrechtlich begründete Zeugnisverweigerungsrecht Kein Zugriff
      2. Das verfassungsrechtlich begründete Auskunftsverweigerungsrecht bei der Sicherheitsbefragung Kein Zugriff
  4. 1. Die Stellung der EMRK im Recht Deutschlands Kein Zugriff
    2. 1. Zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen Kein Zugriff
        Entscheidungen über strafrechtliche Anklagen Kein Zugriff
      2. Art. 6 EMRK und Entscheidungen im Asylverfahren sowie über die Einreise, den Aufenthalt und die Abschiebung von Ausländern Kein Zugriff
        Verletzung von Art. 6 EMRK bei der Sicherheitsbefragung Kein Zugriff
        Rechtsfolgen der Verletzung des Rechts auf Selbstbelastungsfreiheit nach Art. 6 EMRK Kein Zugriff
    3. 1. Die Orkem-Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff
      2. Die Mannesmann-Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Kein allgemeiner Rechtsgrundsatz einer Belehrungspflicht Kein Zugriff
    2. Belehrung nach § 25 Abs. 1 Satz 2 VwVfG des Bundes oder entsprechender Vorschriften der Landesverwaltungsverfahrensgesetze Kein Zugriff
    3. Notwendigkeit einer Belehrung aus allgemeinen rechtsstaatlichen Grundsätzen Kein Zugriff
    4. 1. Keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 136 Abs. 1 Satz 2 StPO Kein Zugriff
      2. Keine unmittelbare Anwendung von § 55 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
      3. Belehrungspflicht aus ungeschriebenen Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Auskunftsverweigerungsrecht nach § 26 Abs. 2 Satz 4 VwVfG BW Kein Zugriff
      2. Das Auskunftsverweigerungsrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Die Ausübung des Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff
    3. Die Rechtsfolgen der Ausübung des Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff
1. Die Verwaltungspraxis in Deutschland Kein Zugriff Seiten 171 - 172
2. 1. 1. Das Vorliegen von Sicherheitsbedenken und Kein Zugriff
    2. 1. Unzulässigkeit der Datenerhebung ohne Einzelfallprüfung Kein Zugriff
      2. Zulässigkeit der Datenerhebung ohne Einzelfallprüfung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. Information über die Zweckbestimmung der Datenerhebung Kein Zugriff Seiten 181 - 183
  2. 1. Hinweise bei einer Datenerhebung aufgrund einer Rechtsvorschrift, die zur Auskunft verpflichtet Kein Zugriff
    2. Aufklärung über die Rechtsvorschrift, aufgrund deren die Datenerhebung erfolgt, sowie Hinweise bei Bestehen einer Auskunftspflicht Kein Zugriff
    3. Hinweis oder Aufklärung bei einer Datenerhebung aufgrund einer Rechtsvorschrift Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes Kein Zugriff Seiten 185 - 186
  2. Information über die Zweckbestimmung der Datenerhebung Kein Zugriff Seiten 186 - 187
  3. 1. Benennung der Rechtsvorschrift nicht erforderlich Kein Zugriff
    2. Benennung der Rechtsvorschrift erforderlich Kein Zugriff
    3. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
  4. Aufklärung über die der Auskunftspflicht zu Grunde liegende Rechtsvorschrift Kein Zugriff Seiten 191 - 191
  5. Hinweis auf die Auskunftspflicht Kein Zugriff Seiten 191 - 193
  6. Besonderheiten bei der Datenerhebung aufgrund eines Erhebungsvordrucks Kein Zugriff Seiten 193 - 193
1. 1. 1. Verdacht im Rahmen des § 54 Nr. 5 AufenthG Kein Zugriff
    2. Stellungnahme - Verdacht im Rahmen des § 54 Nr. 6 AufenthG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erkenntnishorizont des Ausländers Kein Zugriff
      2. objektiv falsche oder unvollständige Angaben Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Terroristische Motive Kein Zugriff
      2. Beliebige Motive Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Verschulden als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. Wegfall des Ausweisungstatbestandes durch nachträgliche Korrektur Kein Zugriff
    2. Weitere Auffassungen zur nachträglichen Korrektur Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. Berücksichtigung des Gewichts falscher oder unvollständiger Angaben sowie weiterer Umstände Kein Zugriff
    2. Falschangaben als erhebliches Sicherheitsrisiko Kein Zugriff
    3. 1. § 54 Nr. 6 AufenthG als Regelausweisungstatbestand Kein Zugriff
      2. Besonderer Ausweisungsschutz Kein Zugriff
      3. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
2. 1. 1. Verweigerte Angaben sind unvollständigen Angaben gleichzusetzen Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Verletzung von Obliegenheiten ist nicht ausreichend Kein Zugriff
    2. § 55 Abs. 2 Nr. 1b) AufenthG erfasst sämtliche Mitwirkungsverpflichtungen Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Die Ausweisung nach § 54 Nr. 5 AufenthG Kein Zugriff Seiten 233 - 235
  4. Die Ablehnung eines Aufenthaltstitels Kein Zugriff Seiten 235 - 236
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 237 - 238
Lösungsvorschläge Kein Zugriff Seiten 239 - 242
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 246

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