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Monographie Kein Zugriff

Terrorismusbekämpfung

Die ausländerrechtliche Sicherheitsbefragung
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Handhabung der Sicherheitsbefragung begegnet in der Praxis Schwierigkeiten, da wichtige Rechtsfragen bisher kontrovers diskutiert werden und noch keine Klärung durch die Rechtsprechung erfahren haben.

Der Autor greift diese Probleme auf und beantwortet wichtige Fragen bezüglich der Durchführung der Befragung (z.B. Mitwirkungsverpflichtung, Auskunftsverweigerungsrecht). Zudem analysiert er die Ausweisungstatbestände, die mit der Befragung im Zusammenhang stehen. Erfahrungen einer mehrjährigen Tätigkeit im Aufgabenfeld ausländerrechtlicher Terrorismusbekämpfung finden hierbei ihren Niederschlag. Das Buch stellt daher eine wichtige Arbeitshilfe für Behörden, Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte und Betroffene dar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6840-3
ISBN-Online
978-3-8452-3233-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
739
Sprache
Deutsch
Seiten
246
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Jan Kepert
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Jan Kepert
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24 Jan Kepert
    1. Die Entwicklung der Gesetzeslage Kein Zugriff 25 - 28 Jan Kepert
    2. Die Ausgestaltung der Verwaltungspraxis Kein Zugriff 28 - 32 Jan Kepert
    3. Öffentliche Reaktionen auf die Verwaltungspraxis und Ziele der Arbeit Kein Zugriff 32 - 35 Jan Kepert
      1. Jan Kepert
        1. Erhebung personenbezogener Daten Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Der weitere Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und sich hieraus ergebende Folgen Kein Zugriff Jan Kepert
        4. Erforderlichkeit einer gesetzlichen Grundlage für die Durchführung einer Sicherheitsbefragung Kein Zugriff Jan Kepert
      2. Jan Kepert
        1. Jan Kepert
          1. Bestimmtheit und Klarheit der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Jan Kepert
        2. § 54 Nr. 6 AufenthG als Rechtsgrundlage Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Jan Kepert
          1. § 86 AufenthG als Grundtatbestand Kein Zugriff Jan Kepert
          2. § 86 AufenthG als Ermächtigungsnorm Kein Zugriff Jan Kepert
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
        4. Jan Kepert
          1. Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 86 AufenthG Kein Zugriff Jan Kepert
          2. § 86 AufenthG als verfassungsgemäße Rechtsgrundlage Kein Zugriff Jan Kepert
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
        5. Verfassungsmäßigkeit des § 86 AufenthG - Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Jan Kepert
      1. Jan Kepert
        1. Rechtspflicht in § 54 Nr. 6 AufenthG impliziert Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
      2. Rechtspflicht gemäß § 26 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes oder entsprechender Regelungen der Bundesländer Kein Zugriff 64 - 66 Jan Kepert
      3. Jan Kepert
        1. Mitwirkungsverpflichtung nach § 86 AufenthG Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
      4. Jan Kepert
        1. Jan Kepert
          1. Verpflichtung zur Beseitigung von Ausreisehindernissen nach § 82 Abs. 1 Satz 1 AufenthG? Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Jan Kepert
          1. Verpflichtung zur Mitwirkung bei der Feststellung des Gesundheitszustandes nach § 82 Abs. 1 Satz 1 AufenthG? Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Jan Kepert
          1. Freiwilligkeit der Angaben Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Keine Verpflichtung zur Beantwortung der Fragen trotz grundsätzlicher Mitwirkungspflicht Kein Zugriff Jan Kepert
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
        4. Jan Kepert
          1. Keine Rechtspflicht zur Beantwortung der gestellten Fragen Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Jan Kepert
            1. Rechtspflicht zur Beantwortung der gestellten Fragen bei Beantragung eines Aufenthaltstitels Kein Zugriff Jan Kepert
            2. Rechtspflicht unabhängig von einem Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels Kein Zugriff Jan Kepert
    3. Die Vorladung zur Sicherheitsbefragung nach § 82 Abs. 4 AufenthG Kein Zugriff 90 - 91 Jan Kepert
      1. Verfahrensrechtliche Regelungen in § 54 Nr. 6 AufenthG Kein Zugriff 92 - 95 Jan Kepert
      2. Jan Kepert
        1. Grundsätzliche Anwendbarkeit des § 26 Abs. 2 Satz 4 VwVfG BW und anderer Länder bei Durchführung einer Sicherheitsbefragung Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Jan Kepert
          1. Datenerhebung mit und ohne Zwangsmittel Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Jan Kepert
            1. Jan Kepert
              1. Das Auskunftsverweigerungsrecht für Zeugen, Prozessparteien und Beschuldigte Kein Zugriff Jan Kepert
              2. Einschränkungen des Rechts auf Auskunftsverweigerung Kein Zugriff Jan Kepert
            2. Die weitere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Rechtlicher Zwang zur Auskunft Kein Zugriff Jan Kepert
            3. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Verwertbarkeit von Angaben aus dem Asylverfahren Kein Zugriff Jan Kepert
            4. Unterscheidung in der Literatur: Erzwingbare und nicht erzwingbare Mitwirkungspflichten im öffentlich-rechtlichen Verfahren Kein Zugriff Jan Kepert
            5. Das Auskunftsverweigerungsrecht nach § 26 Abs. 2 Satz 4 VwVfG BW bei der Sicherheitsbefragung Kein Zugriff Jan Kepert
      3. Jan Kepert
        1. Verpflichtung zur Selbstanzeige Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Keine Pflicht zur Selbstanzeige Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Jan Kepert
          1. Das verfassungsrechtlich begründete Zeugnisverweigerungsrecht Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Das verfassungsrechtlich begründete Auskunftsverweigerungsrecht bei der Sicherheitsbefragung Kein Zugriff Jan Kepert
      4. Jan Kepert
        1. Die Stellung der EMRK im Recht Deutschlands Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Jan Kepert
          1. Jan Kepert
            1. Zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen Kein Zugriff Jan Kepert
            2. Entscheidungen über strafrechtliche Anklagen Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Jan Kepert
            1. Art. 6 EMRK und Entscheidungen im Asylverfahren sowie über die Einreise, den Aufenthalt und die Abschiebung von Ausländern Kein Zugriff Jan Kepert
            2. Jan Kepert
              1. Verletzung von Art. 6 EMRK bei der Sicherheitsbefragung Kein Zugriff Jan Kepert
              2. Rechtsfolgen der Verletzung des Rechts auf Selbstbelastungsfreiheit nach Art. 6 EMRK Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Jan Kepert
          1. Die Orkem-Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Die Mannesmann-Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz Kein Zugriff Jan Kepert
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
        4. Ergebnis Kein Zugriff Jan Kepert
      1. Jan Kepert
        1. Kein allgemeiner Rechtsgrundsatz einer Belehrungspflicht Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Belehrung nach § 25 Abs. 1 Satz 2 VwVfG des Bundes oder entsprechender Vorschriften der Landesverwaltungsverfahrensgesetze Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Notwendigkeit einer Belehrung aus allgemeinen rechtsstaatlichen Grundsätzen Kein Zugriff Jan Kepert
        4. Jan Kepert
          1. Keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 136 Abs. 1 Satz 2 StPO Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Keine unmittelbare Anwendung von § 55 Abs. 2 StPO Kein Zugriff Jan Kepert
          3. Belehrungspflicht aus ungeschriebenen Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff Jan Kepert
      2. Jan Kepert
        1. Jan Kepert
          1. Das Auskunftsverweigerungsrecht nach § 26 Abs. 2 Satz 4 VwVfG BW Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Das Auskunftsverweigerungsrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Die Ausübung des Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Die Rechtsfolgen der Ausübung des Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff Jan Kepert
    1. Die Verwaltungspraxis in Deutschland Kein Zugriff 171 - 172 Jan Kepert
    2. Jan Kepert
      1. Jan Kepert
        1. Das Vorliegen von Sicherheitsbedenken und Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Jan Kepert
          1. Unzulässigkeit der Datenerhebung ohne Einzelfallprüfung Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Zulässigkeit der Datenerhebung ohne Einzelfallprüfung Kein Zugriff Jan Kepert
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn Kein Zugriff Jan Kepert
        4. Ergebnis Kein Zugriff Jan Kepert
      1. Information über die Zweckbestimmung der Datenerhebung Kein Zugriff 181 - 183 Jan Kepert
      2. Jan Kepert
        1. Hinweise bei einer Datenerhebung aufgrund einer Rechtsvorschrift, die zur Auskunft verpflichtet Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Aufklärung über die Rechtsvorschrift, aufgrund deren die Datenerhebung erfolgt, sowie Hinweise bei Bestehen einer Auskunftspflicht Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Hinweis oder Aufklärung bei einer Datenerhebung aufgrund einer Rechtsvorschrift Kein Zugriff Jan Kepert
        4. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
      1. Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes Kein Zugriff 185 - 186 Jan Kepert
      2. Information über die Zweckbestimmung der Datenerhebung Kein Zugriff 186 - 187 Jan Kepert
      3. Jan Kepert
        1. Benennung der Rechtsvorschrift nicht erforderlich Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Benennung der Rechtsvorschrift erforderlich Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Jan Kepert
          1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Jan Kepert
          3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Jan Kepert
      4. Aufklärung über die der Auskunftspflicht zu Grunde liegende Rechtsvorschrift Kein Zugriff 191 - 191 Jan Kepert
      5. Hinweis auf die Auskunftspflicht Kein Zugriff 191 - 193 Jan Kepert
      6. Besonderheiten bei der Datenerhebung aufgrund eines Erhebungsvordrucks Kein Zugriff 193 - 193 Jan Kepert
      1. Jan Kepert
        1. Verdacht im Rahmen des § 54 Nr. 5 AufenthG Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Stellungnahme - Verdacht im Rahmen des § 54 Nr. 6 AufenthG Kein Zugriff Jan Kepert
      2. Jan Kepert
        1. Jan Kepert
          1. Erkenntnishorizont des Ausländers Kein Zugriff Jan Kepert
          2. objektiv falsche oder unvollständige Angaben Kein Zugriff Jan Kepert
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Jan Kepert
          1. Terroristische Motive Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Beliebige Motive Kein Zugriff Jan Kepert
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
      3. Jan Kepert
        1. Verschulden als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
      4. Jan Kepert
        1. Wegfall des Ausweisungstatbestandes durch nachträgliche Korrektur Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Weitere Auffassungen zur nachträglichen Korrektur Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
      5. Jan Kepert
        1. Berücksichtigung des Gewichts falscher oder unvollständiger Angaben sowie weiterer Umstände Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Falschangaben als erhebliches Sicherheitsrisiko Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Jan Kepert
          1. § 54 Nr. 6 AufenthG als Regelausweisungstatbestand Kein Zugriff Jan Kepert
          2. Besonderer Ausweisungsschutz Kein Zugriff Jan Kepert
          3. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Jan Kepert
      1. Jan Kepert
        1. Verweigerte Angaben sind unvollständigen Angaben gleichzusetzen Kein Zugriff Jan Kepert
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
      2. Jan Kepert
        1. Verletzung von Obliegenheiten ist nicht ausreichend Kein Zugriff Jan Kepert
        2. § 55 Abs. 2 Nr. 1b) AufenthG erfasst sämtliche Mitwirkungsverpflichtungen Kein Zugriff Jan Kepert
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Kepert
      3. Die Ausweisung nach § 54 Nr. 5 AufenthG Kein Zugriff 233 - 235 Jan Kepert
      4. Die Ablehnung eines Aufenthaltstitels Kein Zugriff 235 - 236 Jan Kepert
  10. Zusammenfassung Kein Zugriff 237 - 238 Jan Kepert
  11. Lösungsvorschläge Kein Zugriff 239 - 242 Jan Kepert
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 246 Jan Kepert

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