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Monographie Kein Zugriff
Terrorismusbekämpfung
Die ausländerrechtliche Sicherheitsbefragung- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 739
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die Handhabung der Sicherheitsbefragung begegnet in der Praxis Schwierigkeiten, da wichtige Rechtsfragen bisher kontrovers diskutiert werden und noch keine Klärung durch die Rechtsprechung erfahren haben.
Der Autor greift diese Probleme auf und beantwortet wichtige Fragen bezüglich der Durchführung der Befragung (z.B. Mitwirkungsverpflichtung, Auskunftsverweigerungsrecht). Zudem analysiert er die Ausweisungstatbestände, die mit der Befragung im Zusammenhang stehen. Erfahrungen einer mehrjährigen Tätigkeit im Aufgabenfeld ausländerrechtlicher Terrorismusbekämpfung finden hierbei ihren Niederschlag. Das Buch stellt daher eine wichtige Arbeitshilfe für Behörden, Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte und Betroffene dar.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6840-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3233-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 739
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 246
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Die Entwicklung der Gesetzeslage Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Die Ausgestaltung der Verwaltungspraxis Kein Zugriff Seiten 28 - 32Autor:innen:
- Öffentliche Reaktionen auf die Verwaltungspraxis und Ziele der Arbeit Kein Zugriff Seiten 32 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erhebung personenbezogener Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Der weitere Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und sich hieraus ergebende Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit einer gesetzlichen Grundlage für die Durchführung einer Sicherheitsbefragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmtheit und Klarheit der gesetzlichen Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- § 54 Nr. 6 AufenthG als Rechtsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 86 AufenthG als Grundtatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- § 86 AufenthG als Ermächtigungsnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 86 AufenthG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 86 AufenthG als verfassungsgemäße Rechtsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsmäßigkeit des § 86 AufenthG - Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtspflicht in § 54 Nr. 6 AufenthG impliziert Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspflicht gemäß § 26 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes oder entsprechender Regelungen der Bundesländer Kein Zugriff Seiten 64 - 66Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mitwirkungsverpflichtung nach § 86 AufenthG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zur Beseitigung von Ausreisehindernissen nach § 82 Abs. 1 Satz 1 AufenthG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zur Mitwirkung bei der Feststellung des Gesundheitszustandes nach § 82 Abs. 1 Satz 1 AufenthG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freiwilligkeit der Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verpflichtung zur Beantwortung der Fragen trotz grundsätzlicher Mitwirkungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Rechtspflicht zur Beantwortung der gestellten Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtspflicht zur Beantwortung der gestellten Fragen bei Beantragung eines Aufenthaltstitels Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspflicht unabhängig von einem Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vorladung zur Sicherheitsbefragung nach § 82 Abs. 4 AufenthG Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Verfahrensrechtliche Regelungen in § 54 Nr. 6 AufenthG Kein Zugriff Seiten 92 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Anwendbarkeit des § 26 Abs. 2 Satz 4 VwVfG BW und anderer Länder bei Durchführung einer Sicherheitsbefragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Datenerhebung mit und ohne Zwangsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Auskunftsverweigerungsrecht für Zeugen, Prozessparteien und Beschuldigte Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen des Rechts auf Auskunftsverweigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die weitere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Rechtlicher Zwang zur Auskunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Verwertbarkeit von Angaben aus dem Asylverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung in der Literatur: Erzwingbare und nicht erzwingbare Mitwirkungspflichten im öffentlich-rechtlichen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Auskunftsverweigerungsrecht nach § 26 Abs. 2 Satz 4 VwVfG BW bei der Sicherheitsbefragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zur Selbstanzeige Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Pflicht zur Selbstanzeige Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das verfassungsrechtlich begründete Zeugnisverweigerungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das verfassungsrechtlich begründete Auskunftsverweigerungsrecht bei der Sicherheitsbefragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Stellung der EMRK im Recht Deutschlands Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen über strafrechtliche Anklagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 6 EMRK und Entscheidungen im Asylverfahren sowie über die Einreise, den Aufenthalt und die Abschiebung von Ausländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzung von Art. 6 EMRK bei der Sicherheitsbefragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen der Verletzung des Rechts auf Selbstbelastungsfreiheit nach Art. 6 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Orkem-Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Mannesmann-Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein allgemeiner Rechtsgrundsatz einer Belehrungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Belehrung nach § 25 Abs. 1 Satz 2 VwVfG des Bundes oder entsprechender Vorschriften der Landesverwaltungsverfahrensgesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit einer Belehrung aus allgemeinen rechtsstaatlichen Grundsätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 136 Abs. 1 Satz 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine unmittelbare Anwendung von § 55 Abs. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Belehrungspflicht aus ungeschriebenen Rechtsgrundsätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Auskunftsverweigerungsrecht nach § 26 Abs. 2 Satz 4 VwVfG BW Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Auskunftsverweigerungsrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausübung des Auskunftsverweigerungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsfolgen der Ausübung des Auskunftsverweigerungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwaltungspraxis in Deutschland Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Vorliegen von Sicherheitsbedenken und Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unzulässigkeit der Datenerhebung ohne Einzelfallprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit der Datenerhebung ohne Einzelfallprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Information über die Zweckbestimmung der Datenerhebung Kein Zugriff Seiten 181 - 183Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hinweise bei einer Datenerhebung aufgrund einer Rechtsvorschrift, die zur Auskunft verpflichtet Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufklärung über die Rechtsvorschrift, aufgrund deren die Datenerhebung erfolgt, sowie Hinweise bei Bestehen einer Auskunftspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinweis oder Aufklärung bei einer Datenerhebung aufgrund einer Rechtsvorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes Kein Zugriff Seiten 185 - 186Autor:innen:
- Information über die Zweckbestimmung der Datenerhebung Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Autor:innen:
- Benennung der Rechtsvorschrift nicht erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Benennung der Rechtsvorschrift erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grammatikalische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufklärung über die der Auskunftspflicht zu Grunde liegende Rechtsvorschrift Kein Zugriff Seiten 191 - 191Autor:innen:
- Hinweis auf die Auskunftspflicht Kein Zugriff Seiten 191 - 193Autor:innen:
- Besonderheiten bei der Datenerhebung aufgrund eines Erhebungsvordrucks Kein Zugriff Seiten 193 - 193Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verdacht im Rahmen des § 54 Nr. 5 AufenthG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme - Verdacht im Rahmen des § 54 Nr. 6 AufenthG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erkenntnishorizont des Ausländers Kein ZugriffAutor:innen:
- objektiv falsche oder unvollständige Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Terroristische Motive Kein ZugriffAutor:innen:
- Beliebige Motive Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verschulden als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wegfall des Ausweisungstatbestandes durch nachträgliche Korrektur Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Auffassungen zur nachträglichen Korrektur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung des Gewichts falscher oder unvollständiger Angaben sowie weiterer Umstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Falschangaben als erhebliches Sicherheitsrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 54 Nr. 6 AufenthG als Regelausweisungstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderer Ausweisungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verweigerte Angaben sind unvollständigen Angaben gleichzusetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzung von Obliegenheiten ist nicht ausreichend Kein ZugriffAutor:innen:
- § 55 Abs. 2 Nr. 1b) AufenthG erfasst sämtliche Mitwirkungsverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausweisung nach § 54 Nr. 5 AufenthG Kein Zugriff Seiten 233 - 235Autor:innen:
- Die Ablehnung eines Aufenthaltstitels Kein Zugriff Seiten 235 - 236Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 237 - 238Autor:innen:
- Lösungsvorschläge Kein Zugriff Seiten 239 - 242Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 246Autor:innen:
