Die Verjährung werkvertraglicher Gewährleistungsansprüche im neuen Schuldrecht

RA Dr. Jan Rasmus Ludwig

doi:10.5771/9783845220208

Zusammenfassung

Das neue Schuldrecht war unter anderem mit dem Bestreben angetreten, überkommene Kontroversen um die Verjährung von Mängelansprüchen und deren damit einhergehende Typisierung (Mangelschäden, nahe und entfernte Mangelfolgeschäden) gegenstandslos zu machen. Die Rechtslehre hat dem Gesetzgeber alsbald einen Strich durch die Rechnung gemacht: Die Auseinandersetzung dauert unvermindert an. Schuld daran sind nicht zuletzt gravierende rechtsdogmatische Defizite in der Gesetzesbegründung zur Schuldrechtsreform.

Die vorliegende Arbeit greift diese Diskussion auf, stellt die gegenläufigen Positionen dar und plädiert für eine nach Schutzgütern differenzierte Beantwortung der Verjährung bei Gewährleistungsansprüchen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-5070-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2020-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 651
Sprache: Deutsch
Seiten: 210
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. Historische Betrachtung Kein Zugriff Seiten 18 - 21
3. 1. Nacherfüllung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  2. Selbstvornahme Kein Zugriff Seiten 22 - 22
  3. Rücktritt vom Vertrag Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  4. Minderung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
  5. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  6. Schadensersatz neben der Leistung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
4. 1. Die Abgrenzung von § 280 Abs. 1 und den §§ 280 Abs. 1 und 3, 281 BGB nach herrschendem Verständnis Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  2. Abgrenzung unter Berücksichtigung eines zeitabhängigen Nacherfüllungskriteriums Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  3. Abgrenzung der Schadensersatzansprüche nach der Identitätstheorie Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  4. Abgrenzung anhand der verletzten Pflicht Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  5. Abgrenzung anhand des durch den Schaden betroffenen Interesses Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  6. Stellungnahme zur Abgrenzungsproblematik Kein Zugriff Seiten 33 - 38
  7. Sonderfall betriebsbedingter Ausfallschaden Kein Zugriff Seiten 38 - 41
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 41 - 41
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 42 - 42
2. 1. Die Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs bei Bauwerken Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  2. Die Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs bei Sachen Kein Zugriff Seiten 44 - 44
  3. Die Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs bei geistigen Werken und anderen Werkleistungen Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  4. Die Verjährung bei Arglist Kein Zugriff Seiten 45 - 45
3. 1. Aufgabe der Differenzierung zwischen Planungsleistungen und davon unabhängigen Gutachten Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  2. Darstellung der Problematik an der Alarmanlagen – Entscheidung des BGH Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 48 - 50
4. 1. Die Entscheidung des OLG Celle Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  2. Die abweichende Ansicht Kein Zugriff Seiten 51 - 51
  3. 1. 1. Die Ansicht Grunewalds Kein Zugriff
      2. Die Argumentation von Auktor und Mönch Kein Zugriff
      3. Vermeintliche Rechtfertigung über den Willen des Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. Eigene Wertung Kein Zugriff
    2. Folgenbetrachtung Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 57 - 58
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 59 - 59
2. 1. Die Verjährung nach der Einheitstheorie Kein Zugriff Seiten 59 - 62
  2. Anwendungsbereich der Einheitstheorie Kein Zugriff Seiten 62 - 64
  3. Drastische Verkürzung der Verjährungsfrist Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 66 - 66
3. 1. Verfehlte Steuerungswirkung der Einheitstheorie Kein Zugriff Seiten 66 - 68
  2. Fehlende Rechtfertigung der Privilegierung gegenüber der Haftung in anderen Sonderverbindungen Kein Zugriff Seiten 68 - 71
  3. Fehlende Verweisung in § 634 Nr. 4 BGB auf § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  4. Keine adäquate Problemlösung durch ergänzende Haftung aus Delikt Kein Zugriff Seiten 72 - 73
4. 1. Wertungswiderspruch aufgrund von § 309 Nr. 7 a) BGB Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  2. Wertungswiderspruch in Bezug auf die Verletzung Dritter Kein Zugriff Seiten 75 - 78
  3. Fehlende Überzeugungskraft im Fall mehrerer Pflichtverletzungen Kein Zugriff Seiten 78 - 80
  4. Die fehlende Reichweite des Leistungsbegriffs Kein Zugriff Seiten 80 - 85
  5. Die Analyse der Pflichtverletzung in Bezug auf Integritätsschäden Kein Zugriff Seiten 85 - 88
  6. Differenzierung zwischen Leistungs- und Schutzebene im Schuldverhältnis Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  7. Verdeutlichung der Zweiteilung des Schuldverhältnisses anhand der Betrachtung gestörter und vorvertraglicher Schuldverhältnisse Kein Zugriff Seiten 90 - 93
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 93 - 95
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 96 - 96
2. 1. Teleologische Reduktion des § 438 BGB Kein Zugriff Seiten 96 - 97
  2. Kein Schutzverlust für physische Persönlichkeitsinteressen Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  3. Unabhängige Schutzpflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  4. Bewertung der alternativen Modelle Kein Zugriff Seiten 99 - 101
3. 1. Dogmatische Grundlage des Säulenmodells Kein Zugriff Seiten 101 - 104
  2. 1. Bisherige Legitimationsversuche der Rücksichtspflichten Kein Zugriff
    2. Eigene Ansicht Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsgüter gem. § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Der Vermögensbegriff Kein Zugriff
        Bewertung einzelner Vermögensbestandteile Kein Zugriff
      2. Schutz des Dispositionsinteresses Kein Zugriff
        Schutz primärer Vermögensinteressen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Verhältnis von vertraglicher und deliktischer Haftung Kein Zugriff Seiten 117 - 118
4. 1. 1. Umgehung des Vorrangs der Nacherfüllung Kein Zugriff
    2. Umgehung anderer besonderer Wertungen Kein Zugriff
  2. Ausdrücklich normierte gesetzliche Wertung Kein Zugriff Seiten 121 - 122
  3. 1. Der Vorwurf der Aufhebung der Einheitlichkeit des Schuldverhältnisses im Besonderen Kein Zugriff
    2. Die sog. Umschlagstheorie Kein Zugriff
    3. Das Schuldverhältnis nach Canaris Kein Zugriff
    4. Thieles abweichende Ansicht Kein Zugriff
    5. 1. Der Maßstab der „Einheitlichkeit des Schuldverhältnisses“ Kein Zugriff
      2. Inhalt des Schuldverhältnisses im weiten Sinne Kein Zugriff
      3. Verhältnis von vorvertraglichem und vertraglichem Schuldverhältnis Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 133 - 134
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 135 - 135
2. 1. Die Lackexpertise - Entscheidung des BGH Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  2. Problemschwerpunkte der Lackexpertise-Entscheidung Kein Zugriff Seiten 136 - 138
  3. Grundsätzliche Kritik an der Rechtfigur „selbständiger Beratungsvertrag“ Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  4. Lösung dieser Fallgruppe nach dem Säulenmodell Kein Zugriff Seiten 140 - 142
3. 1. Die Zurechnung von vorhandenem Wissen Kein Zugriff Seiten 142 - 144
  2. 1. Die Dachpfetten – Entscheidung des BGH Kein Zugriff
    2. Kritik an der Dachpfetten – Entscheidung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Offenbarungspflicht als reine Obliegenheit Kein Zugriff
      2. Offenbarungspflicht als Rücksichtspflicht Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Lösung dieser Fallgruppe nach dem Säulenmodell Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 153 - 154
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 155 - 155
2. 1. Entwicklung der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Seiten 155 - 159
  2. Bildung von Fallgruppen Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  3. 1. 1. Lösung nach der Einheitstheorie Kein Zugriff
      2. Lösung nach dem Säulenmodell Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Lösung nach der Einheitstheorie Kein Zugriff
      2. Lösung nach dem Säulenmodell Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Lösung nach der Einheitstheorie Kein Zugriff
      2. Lösung nach dem Säulenmodell Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Lösung nach der Einheitstheorie Kein Zugriff
      2. Lösung nach dem Säulenmodell Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Bewertung der Fallgruppen Kein Zugriff Seiten 177 - 178
3. 1. Maßstab der Freizeichnungsmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  2. Freizeichnung bei Leistungspflichtverletzungen bei einfacher Fahrlässigkeit Kein Zugriff Seiten 179 - 181
  3. Freizeichnung bei Rücksichtsnahmpflichtverletzungen bei einfacher Fahrlässigkeit Kein Zugriff Seiten 181 - 183
  4. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 183 - 184
4. Das Säulenmodell und der Haftungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 184 - 186
5. 1. Die Entscheidung Flugreise II des AG Kerpen Kein Zugriff Seiten 186 - 189
  2. Billigung des geschäftlichen Kontakts als Voraussetzung der Haftung des Minderjährigen Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 190 - 190
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 190 - 191
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 192 - 194
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 210

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