Ad-hoc-Publizität bei Unternehmenskäufen und -übernahmen

RA Christian Gunßer

doi:10.5771/9783845207254

Zusammenfassung

Die Ad-hoc-Publizität und das Insiderrecht in §§ 12 ff. WpHG wurden durch das 2004 in Kraft getretene Anlegerschutzverbesserungsgesetz (AnSVG) grundlegend reformiert. Die Arbeit beschäftigt sich auf Grundlage der Gesetzesneufassung mit allen praxisrelevanten Problemstellungen, die sich im Verlaufe von M&A-Transaktionen im Umgang mit der Ad-hoc-Publizität und dem damit korrespondierenden Insiderrecht ergeben können. Behandelt werden u. a. der einzuhaltende Ad-hoc-Veröffentlichungszeitpunkt, die Anwendung des Selbstbefreiungstatbestandes (§ 15 Abs. 3 WpHG), Kollisionsprobleme zwischen mehreren einzuhaltenden Veröffentlichungspflichten sowie praxisrelevante Fragen des Insiderhandelsverbots.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3383-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0725-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 233
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. 1. Veränderungen der Ad-hoc-Publizität durch das AnSVG Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. Der Emittentenleitfaden der BaFin Kein Zugriff Seiten 27 - 27
  3. 1. Zeitpunkt der Veröffentlichungspflicht, § 15 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
    2. Selbstbefreiungstatbestand, § 15 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
    3. 1. Übernahmerechtliche Publizität und Ad-hoc-Publizität der Zielgesellschaft Kein Zugriff
      2. Übernahmerechtliche Publizität und Ad-hoc-Publizität bei zusammengesetzten Sachverhalten (Gesamtstrategien) Kein Zugriff
      3. Eigengeschäftspublizität (§ 15a WpHG) und Ad-hoc-Publizität bei Gesamtstrategien Kein Zugriff
    4. Marktmanipulation in gestreckten Sachverhalten, § 20a WpHG Kein Zugriff
    5. Verbotenes Insidergeschäft bei Übernahmeangebotsabgabe nach Due Diligence – Notwendigkeit einer vorherigen Ad-hoc-Meldung Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 33 - 33
1. 1. Wirtschaftliche Grundfunktionen des Kapitalmarkts Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  2. Allgemeines Regelungsziel des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff Seiten 35 - 37
2. 1. 1. Steigerung der allokativen Funktion – die verständige Anlegerentscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Irreführung – die unbewusst falsche Anlegerentscheidung Kein Zugriff
      2. Spekulation – die bewusst „falsche“ Anlegerentscheidung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ad-hoc-Publizität und Insiderrecht nach WpHG a.F. Kein Zugriff
      2. Ad-hoc-Publizität und Insiderrecht nach §§ 13 ff. n.F. Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Käufer als Emittent Kein Zugriff
    2. Verkäufer als Emittent Kein Zugriff
    3. Emittent der im Pakethandel veräußerten Wertpapiere als Adressat der Ad-hoc-Publizität Kein Zugriff
  2. Erwerb von Geschäftsanteilen einer GmbH/sonstigen Gesellschaftsanteilen Kein Zugriff Seiten 51 - 51
  3. Übernahmeangebote nach WpÜG Kein Zugriff Seiten 51 - 53
2. 1. 1. 1. Fehlende Kursrelevanz Kein Zugriff
        Wertung des § 13 Abs. 1 Satz 3 WpHG n.F. Kein Zugriff
      2. Klarstellungsfunktion des § 13 Abs. 1 Satz 3 WpHG Kein Zugriff
        Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Sinn und Zweck – § 13 Abs. 1 Satz 3 WpHG als Ausgleichsvorschrift Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Der verständige Anleger – überwiegende Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        Hohe Wahrscheinlichkeit – Feststehen der Eckpunkte der geplanten Transaktion Kein Zugriff
      2. Erster Regelungszweck: Verhinderung von Fehlallokationen (allokative Interessen) Kein Zugriff
        Zweiter Regelungszweck: Verhinderung des Insiderhandels Kein Zugriff
        Unverwerflicher spekulativer Insiderhandel Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Gegenprobe – überproportionale Abnahme von Fehlallokationen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Übereinstimmung mit dem Beurteilungsmaßstab des verständigen Anlegers Kein Zugriff
        Übereinstimmung mit der Forderung nach einer hohen Wahrscheinlichkeit/nach dem Feststehen der wesentlichen Eckpunkte Kein Zugriff
      4. Anwendung der abstrakten Definition auf Unternehmenskäufe Kein Zugriff
        Fehlverteilungsrisiko bei gestreckten Unternehmenskäufen Kein Zugriff
        Strategie/Kaufobjekt (Vertragsparteien) Kein Zugriff
        Grundzüge der wirtschaftlichen und rechtlichen Strukturierung Kein Zugriff
        Kaufpreis Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Der Unternehmenskauf als mehrstufiger Entscheidungsprozess Kein Zugriff
      2. Anwendung der üblichen Prüfungsmerkmale Kein Zugriff
      3. Schutz der Autonomie des Aufsichtsrats über § 15 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Keine freiwillige Ad-hoc-Veröffentlichung vor Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
    5. Beurteilungszeitpunkt und Beurteilungsgegenstand der hinreichenden Wahrscheinlichkeit in Unternehmenskauffällen Kein Zugriff
  2. 1. Anwendungsbereich – Auslesefunktion der Kursrelevanz (Bagatellfälle) Kein Zugriff
    2. Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
    3. 1. Generelle Kurserheblichkeit Kein Zugriff
      2. Umfang (Volumen) der Transaktion Kein Zugriff
        Strategische Bedeutung der Transaktion Kein Zugriff
  3. 1. Unmittelbare Betroffenheit des Emittenten beim Pakethandel Kein Zugriff
    2. Unmittelbare Betroffenheit der Zielgesellschaft bei Übernahmeangeboten Kein Zugriff
  4. 1. Keine hilfsweise Anwendung des Aufschubtatbestands – hilfsweise Berufung möglich Kein Zugriff
    2. 1. Ende des Aufschubs bei sicherer Zustimmung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        Generelle Anwendung des Aufschubtatbestands Kein Zugriff
        Handeln im Auftrag/in Kenntnis des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        Vorliegen einer materiellen Zustimmung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        Keine Anwendung des allgemeinen Aufschubtatbestands, § 15 Abs 3 WpHG Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Kostensteigerungen durch Konkurrenzangebote Kein Zugriff
        Verteuerung von Ergänzungs-/Parallelgeschäften Kein Zugriff
        Faktischer Abschlusszwang Kein Zugriff
        Befürchtete Störmanöver Kein Zugriff
        Keine unmittelbare Beteiligung an Verhandlungen notwendig Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Keine Irreführung durch Aufkommen von Marktgerüchten Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Marktgerüchte Kein Zugriff
      2. Handlungsempfehlung für Emittenten Kein Zugriff
    5. 1. (Kein) Veröffentlichungsinteresse des Kapitalmarkts Kein Zugriff
      2. Informationsinteresse der BaFin Kein Zugriff
      3. Ergebnis: Keine Veröffentlichungspflicht aber nachträgliche Meldepflicht Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Entschluss zum Unternehmenserwerb bzw. zur Unternehmensveräußerung (auch Paketerwerb/Paketveräußerung) Kein Zugriff
    2. Aufnahme von Vertragsverhandlungen (Vorgespräche) Kein Zugriff
    3. Letter of Intent Kein Zugriff
    4. Due Diligence Kein Zugriff
    5. Abschluss einer Exklusivitätsvereinbarung Kein Zugriff
    6. 1. Vorliegen einer Insiderinformation Kein Zugriff
      2. Insiderinformation Kein Zugriff
        Aufschub, § 15 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
    7. Vertragsabschluss und Entscheidungen der zuständigen Gremien Kein Zugriff
    8. Ergänzende Veröffentlichungspflicht bei Fortschreiten der Transaktion Kein Zugriff
  2. 1. Der Entschluss zur Unternehmensveräußerung (auch Paketveräußerung) und die interne Vorbereitungsphase Kein Zugriff
    2. Beginn der Verkaufsaktivitäten (Initial Marketing Approach) Kein Zugriff
    3. First Round unbinding Offer (Indicating Offer) Kein Zugriff
    4. 1. Insiderinformation auf Veräußererseite Kein Zugriff
      2. Aufschub, § 15 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
      3. Keine Insiderinformation auf Seiten des Erwerbers Kein Zugriff
    5. Exklusivität – Einigung über wesentliche Eckpunkte der Transaktion Kein Zugriff
    6. Fortgang des Verfahrens Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Adressatenkreis Kein Zugriff
      2. Einstufige Entscheidungssachverhalte Kein Zugriff
        Keine Auswirkung der Neufassung des § 15 WpHG Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Stärkung der Missbrauchsargumentation durch die neue Systematik des Insiderrechts Kein Zugriff
        Beschleunigungsgrundsatz Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Adressatenkreis Kein Zugriff
      2. Kein genereller Vorrang der übernahmerechtlichen Publizität Kein Zugriff
        Enger Anwendungsbereich des § 10 Abs. 6 WpÜG Kein Zugriff
      3. Hinreichende Wahrscheinlichkeit der Angebotsabgabe Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Verteuerung des Übernahmevorhabens Kein Zugriff
        Keine Nachholung der Ad-hoc-Meldung, § 10 Abs. 6 WpÜG Kein Zugriff
        Ausreichende Annäherung der Veröffentlichungszeitpunkte nach § 10 WpÜG und § 15 WpHG durch § 15 Abs. 3 WpHG i.V.m. § 6 Satz 2 Nr. 2 WpAIV Kein Zugriff
        Keine Anwendung des allgemeinen Aufschubtatbestands Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Regelfälle Kein Zugriff
      2. Missbrauchsfälle Kein Zugriff
  2. 1. Veröffentlichungspflicht der Zielgesellschaft, § 15 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
    2. Aufschub der Veröffentlichung bei freundlichen Übernahmen, § 15 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
    3. 1. Keine Ad-hoc-Meldung vor Vorliegen der Voraussetzungen gem. §§ 13, 15 WpHG Kein Zugriff
      2. Kein Vorrang der übernahmerechtlichen Publizität Kein Zugriff
        Keine teleologische Reduktion der Ad-hoc-Publizität/keine teleologische Ausweitung von § 15 Abs. 3 WpHG (Aufschubtatbestand) Kein Zugriff
        Kein Verstoß gegen übernahmerechtliche Neutralitätspflicht Kein Zugriff
        Kein Verstoß gegen aktienrechtliches Neutralitätsgebot Kein Zugriff
        Rechtslage bei unmittelbarer Gesetzesanwendung Kein Zugriff
        Einstufige Entscheidungssachverhalte (Bieter) Kein Zugriff
        Mehrstufige Entscheidungssachverhalte (Bieter) Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Keine teleologische Reduktion des § 15 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
        (Verpflichtende) teleologische Extension (analoge Anwendung) des Aufschubtatbestands § 15 Abs. 3 WpHG auf die Zielgesellschaft Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Veröffentlichungspflichten nach WpÜG und Ad-hoc-Publizität in der Angebotsphase Kein Zugriff Seiten 153 - 154
2. 1. Vorliegen einer Gesamtstrategie Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  2. 1. 1. Ad-hoc-Veröffentlichung des vorbereitenden Paketerwerbs Kein Zugriff
      2. Zeitpunkt – Regelfälle Kein Zugriff
        Bedingter Paketerwerb Kein Zugriff
        Offene Finanzierung der Übernahme Kein Zugriff
        Berechtigter Aufschub der Veröffentlichung des vorbereitenden Paketerwerbs in Sonderfällen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Aufschub der Ad-hoc-Meldung bei Gesamtstrategie auf freundliche Übernahme in Sonderfällen Kein Zugriff
        Verpflichtender Aufschub der Ad-hoc-Meldung bei Gesamtstrategie auf feindliche Übernahme in Sonderfällen Kein Zugriff
      2. Ad-hoc-Veröffentlichung des bevorstehenden Übernahmeangebots Kein Zugriff
  3. 1. Die Eigengeschäftspublizität nach § 15a WpHG Kein Zugriff
    2. 1. Umkehrschluss aus § 10 Abs. 6 WpÜG Kein Zugriff
        Indikatorwirkung Kein Zugriff
        Unterschiedliche Mechanismen zur Insiderprävention Kein Zugriff
      2. Kein Konkurrenzverhältnis nach alter Rechtslage Kein Zugriff
        Spezielle Schutzzwecke der Eigengeschäftspublizität – grds. Nebeneinander nach neuer Rechtslage Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Normalfälle Kein Zugriff
      2. Rückschluss auf Gesamtstrategie des Bieters durch Eigengeschäftspublizität Kein Zugriff
        Nichtvorliegen eines Aufschubtatbestands in § 15a WpHG – Wertungswiderspruch zwischen § 15 WpHG und § 15a WpHG Kein Zugriff
        Kein Wertungswiderspruch zur übernahmerechtlichen Publizität Kein Zugriff
        Regelungszwecke des § 15a WpHG beim Pakethandel nicht einschlägig Kein Zugriff
        Indikatorwirkung beim außergewöhnlichen Wertpapiereigengeschäft Pakethandel nicht gegeben Kein Zugriff
        Anlegergleichbehandlung nicht betroffen Kein Zugriff
        Repressive Verhinderung von Insiderhandel bereits durch Mitteilung an die BaFin Kein Zugriff
        Allgemeine Kapitalmarkttransparenz abwägbar Kein Zugriff
        Zeitlicher Anwendungsbereich der Beteiligungstransparenz bei bedingtem Paketerwerb nicht eröffnet Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Aufschub der Eigengeschäftsveröffentlichung bei Gesamtstrategie auf freundliche Übernahme Kein Zugriff
        Verpflichtender Aufschub der Eigengeschäftsveröffentlichung bei Gesamtstrategie auf feindliche Übernahme Kein Zugriff
        Mitteilungspflicht, § 15a Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
1. 1. 1. Verspätete Ad-hoc-Meldung Kein Zugriff
    2. Verfrühte Ad-hoc-Meldung Kein Zugriff
  2. Keine Marktmanipulation bei Verstoß gegen verpflichtende teleologische Extension des § 15 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff Seiten 185 - 186
1. 1. 1. Erwägungsgrund 29 der Marktmissbrauchsrichtlinie Kein Zugriff
    2. Informationssymmetrie/Chancengleichheit in Übernahmevorhaben (Ratio des Insiderrechts bei Übernahmevorhaben) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kausalität bei jedem Handeln im Besitz einer Insiderinformation – extensive Ansicht Kein Zugriff
      2. Keine Kausalität bei vorheriger Kaufabsicht – restriktive Ansicht Kein Zugriff
      3. Kausalität bei Modifikation des Erwerbsentschlusses – mittlere Ansicht Kein Zugriff
    2. Streitentscheid – Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erwägungsgrund 29 der Marktmissbrauchsrichtlinie Kein Zugriff
      2. Übernahmevorhaben zum wahren Wert des Unternehmens Kein Zugriff
    2. Informations-/Chancengleichheit durch Ad-hoc-Veröffentlichung der dem Bieter offengelegten Insiderinformationen Kein Zugriff
    3. Keine Veröffentlichungspflicht negativer Insiderinformationen (Sanierungssituationen) Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 199 - 200
2. 1. 1. Ende des berechtigten Aufschubs nach § 15 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
    2. Verpflichtung zur Offenlegung gegenüber dem Bieter Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Aktienrechtliche Zulässigkeit der Informationsweitergabe nur in Einzelfällen Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Verwenden einer Insiderinformation bei Paketerwerb in Kenntnis von Insiderinformationen Kein Zugriff
    2. Kein Verwenden einer Insiderinformation bei Vorliegen einer Informationssymmetrie (face-to-face-Geschäfte) Kein Zugriff
    3. Ansicht der BaFin Kein Zugriff
    4. Folgen für die Praxis Kein Zugriff
  2. Aktienrechtliche Befugnis der Informationsweitergabe beim Pakethandel Kein Zugriff Seiten 211 - 212
  3. Befugte Informationsweitergabe i.S.v. § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG vor Paketerwerb und Übernahmeangebot Kein Zugriff Seiten 212 - 212
1. 1. 1. Die Aufgabe der hinreichenden Wahrscheinlichkeit i.S.v. § 13 Abs. 1 Satz 3 WpHG in gestreckten Sachverhalten Kein Zugriff
    2. Die nähere Konkretisierung der hinreichenden Wahrscheinlichkeit i.S.v. § 13 Abs. 1 Satz 3 WpHG, insbesondere bei geplanten Unternehmenstransaktionen Kein Zugriff
  2. 1. Ad-hoc-Publizität des börsennotierten Bieters Kein Zugriff
    2. Ad-hoc-Publizität der Zielgesellschaft Kein Zugriff
  3. Ad-hoc-Publizitätspflichten bei Verfolgung einer Gesamtstrategie zur Unternehmensübernahme Kein Zugriff Seiten 215 - 216
  4. Verhältnis der Eigengeschäftspublizität nach § 15a Abs. 4 WpHG zu sonstigen kapitalmarktrechtlichen Publizitätsvorschriften, insbesondere bei Paketerwerben von Führungspersonen zur Vorbereitung einer öffentlichen Übernahme (Gesamtstrategie) Kein Zugriff Seiten 216 - 217
  5. Nachträgliche Mitteilungs- und Veröffentlichungspflicht bei gescheiterten Unternehmenstransaktionen (Erledigungsfälle) Kein Zugriff Seiten 217 - 217
  6. Marktmanipulation durch verfrühte Ad-hoc-Veröffentlichung in gestreckten Sachverhalten Kein Zugriff Seiten 217 - 217
  7. Verbot von Insidergeschäften bei öffentlichen Übernahmen Kein Zugriff Seiten 217 - 218
  8. Aktienrechtliche Zulässigkeit der Informationsweitergabe vor Übernahmeangebot Kein Zugriff Seiten 218 - 219
  9. Insiderhandel und Paketerwerb in Kenntnis von Insiderinformationen Kein Zugriff Seiten 219 - 220
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 230
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 233

Ad-hoc-Publizität bei Unternehmenskäufen und -übernahmen

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