Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Europäischen Union
- Herausgeber:innen:
- |
- Reihe:
- IUS EUROPAEUM, Band 64
- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Der Band dokumentiert die Vorträge, die anlässlich der 21. Würzburger Europarechtstage zur „Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Europäischen Union“ gehalten wurden. Das Thema wird in der Prozessrechtswissenschaft seit rund 20 Jahren intensiv diskutiert. Im Vordergrund der Debatte standen zunächst die Einwirkungen des Gemeinschaftsrechts auf das materielle Verwaltungsrecht und das nationale Verwaltungsprozessrecht. In den vergangenen Jahren wurde aber auch die Europäische Menschenrechtskonvention als Rechtsquelle entdeckt. Motoren der Entwicklung sind primär der Europäische Gerichtshof und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Die nationale Verwaltungsgerichtsbarkeit hat jedoch ebenso entscheidenden Anteil an der praktischen Durchsetzung des europäischen Verwaltungsrechts, da es durch nationale Behörden vollzogen wird. Ziel der Tagung war es, den verschiedenen Dimensionen der Europäisierung im Zusammenspiel von europäischen und nationalen Verwaltungsgerichten nachzugehen.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Claus Dieter Classen, Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald; Prof. Dr. Marcus Höreth, Technische Universität Kaiserslautern; Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Oberlandesgericht Schleswig-Holstein; Prof. Dr. Katharina Pabel, Johannes Kepler Universität Linz; Prof. Dr. Dr. h. c. Rennert Klaus, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Leipzig; Prof. Dr. Dr. h. c. Karl-Peter Sommermann, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer; Prof. Dr. Camelia Toader, Richterin am Gerichtshof der Europäischen Union; Prof. Dr. Rainer Wernsmann, Universität Passau
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2016
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3294-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7647-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- IUS EUROPAEUM
- Band
- 64
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 214
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Entwicklung der Judikatur Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die unterschiedliche Praxis bei der Kontrolle der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Die Kontrolldichte nach deutschem Verständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Die Kontrolldichte nach europäischem Verständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Positive Aussagen der Gerichte zum Gestaltungsspielraum der Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Prüfung von Amts wegen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Prägung durch zivilrechtliche Vorbilder Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Unterschiede im Vertrauen in die Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Zwischenfazit: Der EuGH als ein mächtiger, aber doch sich seiner Funktion bewusster Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Probleme Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Allgemeine Rechtsgrundsätze im Rahmen des nationalen Verwaltungsvollzuges Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Klagerechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Sicherung der Effektivität des Vollzuges Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Vollzug im vertikalen Verwaltungsverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Vollzug im horizontalen Verbund Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Gesamtbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Die praktische Arbeitsweise des Gerichtshofs (im Verwaltungsrecht) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Rechtssache C-41/11 – Inter-Environnement Wallonie et Terre wallone (Urteil vom 28.02.2012, Große Kammer) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Rechtssache C-534/13, Fipa Group e.a. (Urteil vom 4.03.2015, Dritte Kammer) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung: Der EuGH als Verwaltungs- und Verfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Neofunktionalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Intergouvernementalismus/Neorealismus Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Die (politische) Revision von Urteilen - eine Bedrohung für den EuGH? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Verfassungsgerichtsbarkeit in gewaltenteiligen Demokratien Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Der EuGH und die Gewaltenteilung auf „europäisch“ Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Schlussbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Art. 6 Abs. 1 EMRK – Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Länge des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Unparteilichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Commissaire du gouvernement oder rapporteur public Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Art. 11 EMRK – Streikrecht von Beamtinnen und Beamten Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Schlussbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung und Hinführung zum Thema Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Kontrolle polizeilicher Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ausländerrechtliche Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Umweltrechtliche Fragestellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Versammlungsrechtliche Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Funktion des Vorabentscheidungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Verstoß einer nationalen Norm gegen (unabhängig voneinander anwendbare) Bestimmungen des Grundgesetzes und des Unionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Konstellation 1: Zwingende Vorgaben des Unionsrechts, kein Umsetzungsspielraum des deutschen Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Konstellation 2: Deutsches Recht nicht unionsrechtlich determiniert, sondern Umsetzungsspielräume Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Konsultation des EuGH durch nationales Gericht im Hinblick auf eine ultra-vires-Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit und abschließende Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Prozessrechtliche Folgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Völker- und unionsrechtliche Herausforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Materielles Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Verwaltungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Ergänzungen um Aspekte objektiv-rechtlicher Verwaltungskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Umfassende Wirkkraft des unionsrechtlichen Effektivitätsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Unionsrechtliche Einwände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Pragmatische Strukturierungen der gerichtlichen Verwaltungskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Das Problem der Kontrollrichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Zur Legitimation des Klägers Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zur Legitimation des Gerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Schlussbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Persistenz des kassatorischen Charakters gerichtlichen Verwaltungsrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Prädominanz des öffentlichen Interesses in der gerichtlichen Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Nachholende Modernisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Garantien im nationalen Verfassungsrecht und ihre einfachgesetzliche Konkretisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Garantien der Europäischen Menschenrechtskonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Garantien im europäischen Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Konvergenzen im Gegenstromverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Bürgerpartizipation durch verwaltungsgerichtliche Klage? Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Alternative Konfliktlösung und „Case Management“ Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 214
