Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Europäischen Union

Prof. Dr. Ralf P. Schenke; Prof. Dr. Joachim Suerbaum

doi:10.5771/9783845276472

Zusammenfassung

Der Band dokumentiert die Vorträge, die anlässlich der 21. Würzburger Europarechtstage zur „Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Europäischen Union“ gehalten wurden. Das Thema wird in der Prozessrechtswissenschaft seit rund 20 Jahren intensiv diskutiert. Im Vordergrund der Debatte standen zunächst die Einwirkungen des Gemeinschaftsrechts auf das materielle Verwaltungsrecht und das nationale Verwaltungsprozessrecht. In den vergangenen Jahren wurde aber auch die Europäische Menschenrechtskonvention als Rechtsquelle entdeckt. Motoren der Entwicklung sind primär der Europäische Gerichtshof und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Die nationale Verwaltungsgerichtsbarkeit hat jedoch ebenso entscheidenden Anteil an der praktischen Durchsetzung des europäischen Verwaltungsrechts, da es durch nationale Behörden vollzogen wird. Ziel der Tagung war es, den verschiedenen Dimensionen der Europäisierung im Zusammenspiel von europäischen und nationalen Verwaltungsgerichten nachzugehen.

Mit Beiträgen von

Prof. Dr. Claus Dieter Classen, Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald; Prof. Dr. Marcus Höreth, Technische Universität Kaiserslautern; Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Oberlandesgericht Schleswig-Holstein; Prof. Dr. Katharina Pabel, Johannes Kepler Universität Linz; Prof. Dr. Dr. h. c. Rennert Klaus, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Leipzig; Prof. Dr. Dr. h. c. Karl-Peter Sommermann, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer; Prof. Dr. Camelia Toader, Richterin am Gerichtshof der Europäischen Union; Prof. Dr. Rainer Wernsmann, Universität Passau

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3294-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7647-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: IUS EUROPAEUM
Band: 64
Sprache: Deutsch
Seiten: 214
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
1. Claus Dieter Classen
  1. I. Einführung Kein Zugriff Claus Dieter Classen
  2. Claus Dieter Classen
    1. 1. Die Entwicklung der Judikatur Kein Zugriff Claus Dieter Classen
    2. 2. Die unterschiedliche Praxis bei der Kontrolle der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Claus Dieter Classen
    3. Claus Dieter Classen
      1. a) Die Kontrolldichte nach deutschem Verständnis Kein Zugriff Claus Dieter Classen
      2. b) Die Kontrolldichte nach europäischem Verständnis Kein Zugriff Claus Dieter Classen
      3. c) Positive Aussagen der Gerichte zum Gestaltungsspielraum der Exekutive Kein Zugriff Claus Dieter Classen
      4. d) Prüfung von Amts wegen Kein Zugriff Claus Dieter Classen
    4. Claus Dieter Classen
      1. a) Prägung durch zivilrechtliche Vorbilder Kein Zugriff Claus Dieter Classen
      2. b) Unterschiede im Vertrauen in die Justiz Kein Zugriff Claus Dieter Classen
    5. 5. Zwischenfazit: Der EuGH als ein mächtiger, aber doch sich seiner Funktion bewusster Richter Kein Zugriff Claus Dieter Classen
  3. Claus Dieter Classen
    1. 1. Grundlagen Kein Zugriff Claus Dieter Classen
    2. 2. Die Probleme Kein Zugriff Claus Dieter Classen
    3. 3. Allgemeine Rechtsgrundsätze im Rahmen des nationalen Verwaltungsvollzuges Kein Zugriff Claus Dieter Classen
    4. 4. Klagerechte Kein Zugriff Claus Dieter Classen
    5. Claus Dieter Classen
      1. a) Sicherung der Effektivität des Vollzuges Kein Zugriff Claus Dieter Classen
      2. b) Vollzug im vertikalen Verwaltungsverbund Kein Zugriff Claus Dieter Classen
      3. c) Vollzug im horizontalen Verbund Kein Zugriff Claus Dieter Classen
  4. IV. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Claus Dieter Classen
2. Camelia Toader
  1. I. Die praktische Arbeitsweise des Gerichtshofs (im Verwaltungsrecht) Kein Zugriff Camelia Toader
  2. Camelia Toader
    1. 1. Die Rechtssache C-41/11 – Inter-Environnement Wallonie et Terre wallone (Urteil vom 28.02.2012, Große Kammer) Kein Zugriff Camelia Toader
    2. 2. Die Rechtssache C-534/13, Fipa Group e.a. (Urteil vom 4.03.2015, Dritte Kammer) Kein Zugriff Camelia Toader
3. Marcus Höreth
  1. I. Einleitung: Der EuGH als Verwaltungs- und Verfassungsgericht Kein Zugriff Marcus Höreth
  2. Marcus Höreth
    1. 1. Neofunktionalismus Kein Zugriff Marcus Höreth
    2. 2. Intergouvernementalismus/Neorealismus Kein Zugriff Marcus Höreth
    3. 3. Die (politische) Revision von Urteilen - eine Bedrohung für den EuGH? Kein Zugriff Marcus Höreth
  3. Marcus Höreth
    1. 1. Verfassungsgerichtsbarkeit in gewaltenteiligen Demokratien Kein Zugriff Marcus Höreth
    2. 2. Der EuGH und die Gewaltenteilung auf „europäisch“ Kein Zugriff Marcus Höreth
  4. IV. Schlussbemerkung Kein Zugriff Marcus Höreth
1. Christiane Schmaltz
  1. I. Art. 6 Abs. 1 EMRK – Anwendbarkeit Kein Zugriff Christiane Schmaltz
  2. II. Länge des Verfahrens Kein Zugriff Christiane Schmaltz
  3. Christiane Schmaltz
    1. 1. Unparteilichkeit Kein Zugriff Christiane Schmaltz
    2. 2. Commissaire du gouvernement oder rapporteur public Kein Zugriff Christiane Schmaltz
  4. IV. Art. 11 EMRK – Streikrecht von Beamtinnen und Beamten Kein Zugriff Christiane Schmaltz
  5. V. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Christiane Schmaltz
2. Katharina Pabel
  1. I. Einleitung und Hinführung zum Thema Kein Zugriff Katharina Pabel
  2. Katharina Pabel
    1. 1. Kontrolle polizeilicher Maßnahmen Kein Zugriff Katharina Pabel
    2. 2. Ausländerrechtliche Entscheidungen Kein Zugriff Katharina Pabel
    3. 3. Umweltrechtliche Fragestellungen Kein Zugriff Katharina Pabel
    4. 4. Versammlungsrechtliche Entscheidungen Kein Zugriff Katharina Pabel
  3. III. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Katharina Pabel
1. Rainer Wernsmann
  1. I. Einleitung Kein Zugriff Rainer Wernsmann
  2. II. Funktion des Vorabentscheidungsverfahrens Kein Zugriff Rainer Wernsmann
  3. Rainer Wernsmann
    1. 1. Verstoß einer nationalen Norm gegen (unabhängig voneinander anwendbare) Bestimmungen des Grundgesetzes und des Unionsrechts Kein Zugriff Rainer Wernsmann
    2. Rainer Wernsmann
      1. a) Konstellation 1: Zwingende Vorgaben des Unionsrechts, kein Umsetzungsspielraum des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff Rainer Wernsmann
      2. b) Konstellation 2: Deutsches Recht nicht unionsrechtlich determiniert, sondern Umsetzungsspielräume Kein Zugriff Rainer Wernsmann
    3. 3. Konsultation des EuGH durch nationales Gericht im Hinblick auf eine ultra-vires-Prüfung Kein Zugriff Rainer Wernsmann
  4. IV. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorlagepflicht Kein Zugriff Rainer Wernsmann
  5. V. Fazit und abschließende Würdigung Kein Zugriff Rainer Wernsmann
2. Klaus Rennert
  1. I. Problemstellung Kein Zugriff Klaus Rennert
  2. Klaus Rennert
    1. 1. Grundlegung Kein Zugriff Klaus Rennert
    2. 2. Prozessrechtliche Folgerungen Kein Zugriff Klaus Rennert
  3. Klaus Rennert
    1. 1. Völker- und unionsrechtliche Herausforderungen Kein Zugriff Klaus Rennert
    2. Klaus Rennert
      1. a) Materielles Recht Kein Zugriff Klaus Rennert
      2. b) Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Klaus Rennert
    3. 3. Ergänzungen um Aspekte objektiv-rechtlicher Verwaltungskontrolle Kein Zugriff Klaus Rennert
  4. Klaus Rennert
    1. 1. Umfassende Wirkkraft des unionsrechtlichen Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff Klaus Rennert
    2. 2. Unionsrechtliche Einwände Kein Zugriff Klaus Rennert
  5. Klaus Rennert
    1. 1. Pragmatische Strukturierungen der gerichtlichen Verwaltungskontrolle Kein Zugriff Klaus Rennert
    2. 2. Das Problem der Kontrollrichtigkeit Kein Zugriff Klaus Rennert
  6. Klaus Rennert
    1. 1. Zur Legitimation des Klägers Kein Zugriff Klaus Rennert
    2. 2. Zur Legitimation des Gerichts Kein Zugriff Klaus Rennert
  7. VII. Schlussbemerkung Kein Zugriff Klaus Rennert
3. Karl-Peter Sommermann
  1. I. Einführung Kein Zugriff Karl-Peter Sommermann
  2. Karl-Peter Sommermann
    1. 1. Die Persistenz des kassatorischen Charakters gerichtlichen Verwaltungsrechtsschutzes Kein Zugriff Karl-Peter Sommermann
    2. 2. Die Prädominanz des öffentlichen Interesses in der gerichtlichen Kontrolle Kein Zugriff Karl-Peter Sommermann
    3. 3. Nachholende Modernisierung Kein Zugriff Karl-Peter Sommermann
  3. Karl-Peter Sommermann
    1. 1. Garantien im nationalen Verfassungsrecht und ihre einfachgesetzliche Konkretisierung Kein Zugriff Karl-Peter Sommermann
    2. 2. Garantien der Europäischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff Karl-Peter Sommermann
    3. 3. Garantien im europäischen Unionsrecht Kein Zugriff Karl-Peter Sommermann
  4. Karl-Peter Sommermann
    1. 1. Konvergenzen im Gegenstromverfahren Kein Zugriff Karl-Peter Sommermann
    2. 2. Bürgerpartizipation durch verwaltungsgerichtliche Klage? Kein Zugriff Karl-Peter Sommermann
    3. 3. Alternative Konfliktlösung und „Case Management“ Kein Zugriff Karl-Peter Sommermann
  5. V. Fazit Kein Zugriff Karl-Peter Sommermann
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 214

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