Die EU zwischen Niedergang und Neugründung

Prof. Dr. Markus Ludwigs; Prof. Dr. Stefanie Schmahl LL.M.

doi:10.5771/9783748900610

Zusammenfassung

Im Jahr 2012 hat die Europäische Union den Friedensnobelpreis erhalten. Dennoch kämpft sie seit einigen Jahren mit multiplen Krisen, etwa mit der „Euro-Krise“, der „Flüchtlingskrise“, dem „Brexit“ und der zunehmenden Spaltung der Wertegemeinschaft. Angesichts ihrer Parallelität und Wechselbeziehungen haben sich die Krisenszenarien inzwischen zu einer Situation verdichtet, in der das europäische Integrationsprojekt als solches auf dem Prüfstand steht. Insbesondere mit der Eurozone und dem Schengenraum sind zwei Kernprojekte der EU gefährdet, die in besonderer Weise für das Zusammenwachsen Europas stehen. Im Rahmen der 25. Würzburger Europarechtstage (19./20. Juli 2019) wurden diese rechtlich anspruchsvollen Themenkomplexe eingehend betrachtet und Wege aus der Polykrise sowie konstruktive Leitlinien für eine Erneuerung der EU diskutiert. Die Referate renommierter Referentinnen und Referenten aus der Wissenschaft und Praxis werden in dem Sammelband dokumentiert. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Markus Ludwigs; Prof. Dr. Stefanie Schmahl; Prof. Dr. Frank Hoffmeister; Prof. Dr. Frank Schorkopf; Prof. Dr. Martin Nettesheim; Prof. Dr. Rudolf Streinz; Prof. Dr. Katja Ziegler; Prof. Dr. Ulrich Häde; Dr. Rolf Strauch; Dr. Nathalie Lauer; Juliana Dahl

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-5977-4
ISBN-Online: 978-3-7489-0061-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: IUS EUROPAEUM
Band: 66
Sprache: Deutsch
Seiten: 209
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl
1. A. Polykrise der EU Kein Zugriff Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl
2. B. Wertegemeinschaft Kein Zugriff Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl
3. C. Migration Kein Zugriff Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl
4. D. Brexit Kein Zugriff Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl
5. E. Banken- und Finanzkrise Kein Zugriff Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl
6. F. Ausblick Kein Zugriff Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl
Frank Hoffmeister
1. A. Einleitung Kein Zugriff Frank Hoffmeister
2. Frank Hoffmeister
  1. I. Der Wertekanon (Art. 2 EUV) Kein Zugriff Frank Hoffmeister
  2. II. Die Beitrittskonditionalität (Art. 49 EUV) Kein Zugriff Frank Hoffmeister
  3. III. Die Werteprojektion nach außen (Art. 21 EUV) Kein Zugriff Frank Hoffmeister
  4. Frank Hoffmeister
    1. 1. Die horizontale Dimension Kein Zugriff Frank Hoffmeister
    2. 2. Die vertikale Dimension (Art. 7 EUV) Kein Zugriff Frank Hoffmeister
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff Frank Hoffmeister
3. Frank Hoffmeister
  1. I. Werte in der Erweiterungspraxis Kein Zugriff Frank Hoffmeister
  2. II. Werte in der außenpolitischen Praxis Kein Zugriff Frank Hoffmeister
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff Frank Hoffmeister
4. Frank Hoffmeister
  1. I. Die Unterstützung von Menschenrechtspolitik und Justizreformen in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Frank Hoffmeister
  2. II. Der Fall Ungarn Kein Zugriff Frank Hoffmeister
  3. III. Der Fall Rumänien Kein Zugriff Frank Hoffmeister
  4. IV. Der Fall Polen Kein Zugriff Frank Hoffmeister
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff Frank Hoffmeister
5. E. Schluss Kein Zugriff Frank Hoffmeister
Frank Schorkopf
1. A. Dublin-Grundentscheidung von 1990 Kein Zugriff Frank Schorkopf
2. Frank Schorkopf
  1. I. Nicht-Registrierung Kein Zugriff Frank Schorkopf
  2. II. Recht auf Selbsteintritt in Verfahrenszuständigkeit Kein Zugriff Frank Schorkopf
  3. III. Hauptproblem der Sekundärmigration Kein Zugriff Frank Schorkopf
  4. IV. Rücküberstellungen Kein Zugriff Frank Schorkopf
3. Frank Schorkopf
  1. I. These: Anwendungsänderung des Dublin-Rechts Kein Zugriff Frank Schorkopf
  2. II. Anpassung des Schengen-Raums an mitgliedstaatliche Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Frank Schorkopf
  3. III. Politisierung der Union? Kein Zugriff Frank Schorkopf
4. D. Ausblick Kein Zugriff Frank Schorkopf
Martin Nettesheim
1. A. Die drei Verantwortungskreise Kein Zugriff Martin Nettesheim
2. B. Notwendigkeit der Entkopplung von Verantwortungsbereichen Kein Zugriff Martin Nettesheim
3. C. Reformvorschläge 2016: Fortschreibung des bisherigen Systems Kein Zugriff Martin Nettesheim
4. Martin Nettesheim
  1. I. Grenzverantwortung Kein Zugriff Martin Nettesheim
  2. II. Feststellung der Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff Martin Nettesheim
  3. III. Aufnahme- und Integrationsverantwortung Kein Zugriff Martin Nettesheim
Rudolf Streinz
1. A. Einleitung Kein Zugriff Rudolf Streinz
2. Rudolf Streinz
  1. Rudolf Streinz
    1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Rudolf Streinz
    2. 2. Inhalt: Regelungen des Art. 50 AEUV Kein Zugriff Rudolf Streinz
    3. 3. Das Austrittsrecht: Unionsrechtlich einseitig und bedingungslos – Unterschiede im Verfassungsrecht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Rudolf Streinz
    4. 4. Folgen des Austritts Kein Zugriff Rudolf Streinz
  2. II. Das Brexit-Referendum: Anlass, Intentionen und Ursachen des nicht beabsichtigten Ausgangs Kein Zugriff Rudolf Streinz
  3. Rudolf Streinz
    1. 1. Im Vereinigten Königreich Kein Zugriff Rudolf Streinz
    2. 2. In der Europäischen Union Kein Zugriff Rudolf Streinz
3. Rudolf Streinz
  1. Rudolf Streinz
    1. 1. Verlassen der Zollunion und des Binnenmarkts Kein Zugriff Rudolf Streinz
    2. 2. Wechselseitige Rechtsstellung der Unionsbürger Kein Zugriff Rudolf Streinz
    3. 3. Folgen für den EU-Haushalt – Die „Austrittsrechnung“ Kein Zugriff Rudolf Streinz
    4. 4. Folgen für die Organe der EU: Europäischer Rat und Rat / Europäisches Parlament, Kommission, EuGH Kein Zugriff Rudolf Streinz
  2. Rudolf Streinz
    1. 1. Diskutierte Lösungsmöglichkeiten eines geordneten Austritts: „Teilaustritt“, Europäischer Wirtschaftsraum („Norwegisches Modell“), „Schweizer Modell“, Sondervereinbarung Kein Zugriff Rudolf Streinz
    2. 2. „Hard Brexit“: Austritt ohne Austrittsabkommen Kein Zugriff Rudolf Streinz
    3. 3. Erster Entwurf eines Austrittsabkommens vom März 2018 Kein Zugriff Rudolf Streinz
  3. Rudolf Streinz
    1. 1. Inhalt Kein Zugriff Rudolf Streinz
    2. 2. Gründe für die Ablehnung durch das House of Commons Kein Zugriff Rudolf Streinz
    3. 3. Reaktion der EU Kein Zugriff Rudolf Streinz
4. Rudolf Streinz
  1. I. Regelung in Art. 50 EUV: Erneuter Beitritt nach Austritt Kein Zugriff Rudolf Streinz
  2. Rudolf Streinz
    1. 1. Ansatzpunkt Kein Zugriff Rudolf Streinz
    2. 2. Diskussion in der Literatur Kein Zugriff Rudolf Streinz
    3. 3. Urteil des EuGH Kein Zugriff Rudolf Streinz
    4. 4. Würdigung Kein Zugriff Rudolf Streinz
  3. Rudolf Streinz
    1. 1. Forderung nach einem erneuten Referendum Kein Zugriff Rudolf Streinz
    2. 2. Abhängigkeit der Folgen von bereits erfolgtem oder noch nicht erfolgtem Austritt Kein Zugriff Rudolf Streinz
    3. 3. 31. Oktober 2019: Deadline oder Ansatz für weitere Fristverlängerungen? Kein Zugriff Rudolf Streinz
5. E. Fazit Kein Zugriff Rudolf Streinz
Katja S. Ziegler
1. Katja S. Ziegler
  1. I. Gesellschaftliche und politische Spaltung über die Brexit-Frage Kein Zugriff Katja S. Ziegler
  2. II. „Hostile Environment“ Policy und „Windrush“-Skandal Kein Zugriff Katja S. Ziegler
2. Katja S. Ziegler
  1. I. Verfahren: Eckpunkte Kein Zugriff Katja S. Ziegler
  2. II. Inhaltliche Problembereiche: Zukünftige Beziehungen und die Nordirland-Frage Kein Zugriff Katja S. Ziegler
3. Katja S. Ziegler
  1. Katja S. Ziegler
    1. 1. Parlamentarische Zustimmung zur Einleitung des Brexit-Verfahrens: Zustimmung zur Notifizierung nach Art. 50 EUV Kein Zugriff Katja S. Ziegler
    2. 2. Parlamentarische Zustimmung zum Brexit: Austrittsvertrag, Politische Erklärung über die zukünftigen Beziehungen und Umsetzungsgesetz (EU (Withdrawal Agreement) Bill) Kein Zugriff Katja S. Ziegler
  2. Katja S. Ziegler
    1. 1. Politische Kontrolle und Prorogation des Parlaments Kein Zugriff Katja S. Ziegler
    2. Katja S. Ziegler
      1. a) Der Supreme Court in Miller 2017 (Notifizierung der Austrittsabsicht) Kein Zugriff Katja S. Ziegler
      2. b) Der Supreme Court in Miller/Cherry 2019 (Prorogation des Parlaments) Kein Zugriff Katja S. Ziegler
4. D. Epilog Kein Zugriff Katja S. Ziegler
Ulrich Häde
1. A. Das schwierige Kooperationsverhältnis zwischen Bundesverfassungsgericht und EuGH Kein Zugriff Ulrich Häde
2. Ulrich Häde
  1. I. Das ESM‑Verfahren und Staatsanleihenkäufe Kein Zugriff Ulrich Häde
  2. II. Der Vorlagebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Januar 2014 – deutlich bis aggressiv Kein Zugriff Ulrich Häde
  3. III. Das Urteil des EuGH vom 16. Juni 2015 Kein Zugriff Ulrich Häde
  4. IV. Das Urteil des BVerfG vom 21. Juni 2016 Kein Zugriff Ulrich Häde
3. Ulrich Häde
  1. I. Neue Verfassungsbeschwerden Kein Zugriff Ulrich Häde
  2. II. Vorlagebeschluss des BVerfG vom 18. Juli 2017 Kein Zugriff Ulrich Häde
  3. III. Urteil des EuGH vom 11. Dezember 2018 Kein Zugriff Ulrich Häde
  4. Ulrich Häde
    1. 1. Ultra-vires-Kontrolle Kein Zugriff Ulrich Häde
    2. 2. Identitätskontrolle Kein Zugriff Ulrich Häde
Rolf Strauch, Juliana Dahl, Nathalie Lauer
1. A. Einleitung Kein Zugriff Rolf Strauch, Juliana Dahl, Nathalie Lauer
2. B. Zwei unterschiedliche Reformansätze für den ESM Kein Zugriff Rolf Strauch, Juliana Dahl, Nathalie Lauer
3. Rolf Strauch, Juliana Dahl, Nathalie Lauer
  1. I. Reform der vorsorglichen Kreditlinien Kein Zugriff Rolf Strauch, Juliana Dahl, Nathalie Lauer
  2. II. Rolle des ESM in zukünftigen Finanzhilfeprogrammen Kein Zugriff Rolf Strauch, Juliana Dahl, Nathalie Lauer
  3. III. ESM als Letztabsicherung bei Bankenabwicklungen Kein Zugriff Rolf Strauch, Juliana Dahl, Nathalie Lauer
  4. IV. Ganzheitliches Bild: Euroraumreformen Kein Zugriff Rolf Strauch, Juliana Dahl, Nathalie Lauer
4. D. Schluss Kein Zugriff Rolf Strauch, Juliana Dahl, Nathalie Lauer
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 209 - 209

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