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Die EU zwischen Niedergang und Neugründung
Wege aus der Polykrise- Herausgeber:innen:
- |
- Reihe:
- IUS EUROPAEUM, Band 66
- Verlag:
- 2020
Zusammenfassung
Im Jahr 2012 hat die Europäische Union den Friedensnobelpreis erhalten. Dennoch kämpft sie seit einigen Jahren mit multiplen Krisen, etwa mit der „Euro-Krise“, der „Flüchtlingskrise“, dem „Brexit“ und der zunehmenden Spaltung der Wertegemeinschaft. Angesichts ihrer Parallelität und Wechselbeziehungen haben sich die Krisenszenarien inzwischen zu einer Situation verdichtet, in der das europäische Integrationsprojekt als solches auf dem Prüfstand steht. Insbesondere mit der Eurozone und dem Schengenraum sind zwei Kernprojekte der EU gefährdet, die in besonderer Weise für das Zusammenwachsen Europas stehen. Im Rahmen der 25. Würzburger Europarechtstage (19./20. Juli 2019) wurden diese rechtlich anspruchsvollen Themenkomplexe eingehend betrachtet und Wege aus der Polykrise sowie konstruktive Leitlinien für eine Erneuerung der EU diskutiert. Die Referate renommierter Referentinnen und Referenten aus der Wissenschaft und Praxis werden in dem Sammelband dokumentiert. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Markus Ludwigs; Prof. Dr. Stefanie Schmahl; Prof. Dr. Frank Hoffmeister; Prof. Dr. Frank Schorkopf; Prof. Dr. Martin Nettesheim; Prof. Dr. Rudolf Streinz; Prof. Dr. Katja Ziegler; Prof. Dr. Ulrich Häde; Dr. Rolf Strauch; Dr. Nathalie Lauer; Juliana Dahl
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2020
- Copyrightjahr
- 2020
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5977-4
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0061-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- IUS EUROPAEUM
- Band
- 66
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 209
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen: |
- A. Polykrise der EU Kein ZugriffAutor:innen: |
- B. Wertegemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen: |
- C. Migration Kein ZugriffAutor:innen: |
- D. Brexit Kein ZugriffAutor:innen: |
- E. Banken- und Finanzkrise Kein ZugriffAutor:innen: |
- F. Ausblick Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Der Wertekanon (Art. 2 EUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Beitrittskonditionalität (Art. 49 EUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Werteprojektion nach außen (Art. 21 EUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die horizontale Dimension Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die vertikale Dimension (Art. 7 EUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Werte in der Erweiterungspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Werte in der außenpolitischen Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Die Unterstützung von Menschenrechtspolitik und Justizreformen in den Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Der Fall Ungarn Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Der Fall Rumänien Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Der Fall Polen Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Dublin-Grundentscheidung von 1990 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Nicht-Registrierung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Recht auf Selbsteintritt in Verfahrenszuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Hauptproblem der Sekundärmigration Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Rücküberstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. These: Anwendungsänderung des Dublin-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Anpassung des Schengen-Raums an mitgliedstaatliche Leistungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Politisierung der Union? Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Die drei Verantwortungskreise Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Notwendigkeit der Entkopplung von Verantwortungsbereichen Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Reformvorschläge 2016: Fortschreibung des bisherigen Systems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Grenzverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Feststellung der Schutzbedürftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Aufnahme- und Integrationsverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Inhalt: Regelungen des Art. 50 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Das Austrittsrecht: Unionsrechtlich einseitig und bedingungslos – Unterschiede im Verfassungsrecht der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Folgen des Austritts Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Das Brexit-Referendum: Anlass, Intentionen und Ursachen des nicht beabsichtigten Ausgangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Im Vereinigten Königreich Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. In der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Verlassen der Zollunion und des Binnenmarkts Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Wechselseitige Rechtsstellung der Unionsbürger Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Folgen für den EU-Haushalt – Die „Austrittsrechnung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Folgen für die Organe der EU: Europäischer Rat und Rat / Europäisches Parlament, Kommission, EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Diskutierte Lösungsmöglichkeiten eines geordneten Austritts: „Teilaustritt“, Europäischer Wirtschaftsraum („Norwegisches Modell“), „Schweizer Modell“, Sondervereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. „Hard Brexit“: Austritt ohne Austrittsabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Erster Entwurf eines Austrittsabkommens vom März 2018 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Gründe für die Ablehnung durch das House of Commons Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Reaktion der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Regelung in Art. 50 EUV: Erneuter Beitritt nach Austritt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Ansatzpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Diskussion in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Urteil des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Forderung nach einem erneuten Referendum Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Abhängigkeit der Folgen von bereits erfolgtem oder noch nicht erfolgtem Austritt Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. 31. Oktober 2019: Deadline oder Ansatz für weitere Fristverlängerungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Gesellschaftliche und politische Spaltung über die Brexit-Frage Kein ZugriffAutor:innen:
- II. „Hostile Environment“ Policy und „Windrush“-Skandal Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Verfahren: Eckpunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Inhaltliche Problembereiche: Zukünftige Beziehungen und die Nordirland-Frage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Parlamentarische Zustimmung zur Einleitung des Brexit-Verfahrens: Zustimmung zur Notifizierung nach Art. 50 EUV Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Parlamentarische Zustimmung zum Brexit: Austrittsvertrag, Politische Erklärung über die zukünftigen Beziehungen und Umsetzungsgesetz (EU (Withdrawal Agreement) Bill) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Politische Kontrolle und Prorogation des Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Der Supreme Court in Miller 2017 (Notifizierung der Austrittsabsicht) Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Der Supreme Court in Miller/Cherry 2019 (Prorogation des Parlaments) Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Epilog Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Das schwierige Kooperationsverhältnis zwischen Bundesverfassungsgericht und EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Das ESM‑Verfahren und Staatsanleihenkäufe Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Der Vorlagebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Januar 2014 – deutlich bis aggressiv Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Das Urteil des EuGH vom 16. Juni 2015 Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Das Urteil des BVerfG vom 21. Juni 2016 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Neue Verfassungsbeschwerden Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Vorlagebeschluss des BVerfG vom 18. Juli 2017 Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Urteil des EuGH vom 11. Dezember 2018 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Ultra-vires-Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Identitätskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: | |
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen: | |
- B. Zwei unterschiedliche Reformansätze für den ESM Kein ZugriffAutor:innen: | |
- Autor:innen: | |
- I. Reform der vorsorglichen Kreditlinien Kein ZugriffAutor:innen: | |
- II. Rolle des ESM in zukünftigen Finanzhilfeprogrammen Kein ZugriffAutor:innen: | |
- III. ESM als Letztabsicherung bei Bankenabwicklungen Kein ZugriffAutor:innen: | |
- IV. Ganzheitliches Bild: Euroraumreformen Kein ZugriffAutor:innen: | |
- D. Schluss Kein ZugriffAutor:innen: | |
- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 209 - 209
