Ansatzpunkte im Kaufrecht zur Förderung eines nachhaltigen Konsums nach Umsetzung der Warenkaufrichtlinie

Dr. Benedikt Bahner

doi:10.5771/9783748916093

Zusammenfassung

Der Autor zeigt das Potential des durch die Warenkaufrichtlinie umgestalteten Kaufrechts auf, einen nachhaltigen Konsum zu fördern und dabei alle drei Nachhaltigkeitsakteure im Konsumkontext, namentlich Hersteller, Verkäufer und Käufer, zu adressieren. Im Sinne eines ganzheitlichen Ansatzes werden auch Bezüge zum Lauterkeitsrecht sowie zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften hergestellt und die Wechselwirkungen der verschiedenen Regelungsinstrumente dargestellt. Ebenso wird auf die für das Recht auf Reparatur bedeutsamen Regelungen der Ökodesignrichtlinie sowie der Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren eingegangen. Die Handlungsempfehlungen werden auf ihre Praxistauglichkeit, Durchsetzbarkeit und ökologische Relevanz überprüft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0869-8
ISBN-Online: 978-3-7489-1609-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: IUS EUROPAEUM
Band: 69
Sprache: Deutsch
Seiten: 330
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. Nachhaltigkeit in der Politik Kein Zugriff
  2. 2. Nachhaltigkeit in der Gesellschaft Kein Zugriff
  3. 3. Nachhaltigkeit in der Gesetzgebung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Definition der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Herstellungsbezogene Nachhaltigkeitsaspekte Kein Zugriff
      2. bb) Nutzungsbezogene Nachhaltigkeitsaspekte Kein Zugriff
  2. 1. a) Verbraucherleitbild bis zum Erlass der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
    2. b) Verbraucherleitbild seit dem Erlass der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
    3. c) Vergleich der Verbraucherleitbilder Kein Zugriff
  3. 1. a) Das deutsche Kaufrecht nach Umsetzung der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
    2. b) Multi-Akteurs-Ansatz Kein Zugriff
    3. c) Ganzheitlicher Ansatz Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Umsetzung der Vorgaben im nationalen Recht Kein Zugriff
      2. bb) Nachhaltigkeitsbeitrag der Omnibusrichtlinie Kein Zugriff
    2. b) Weitere Informationspflichten des Verkäufers Kein Zugriff
  2. 1. a) Änderung der Vorgaben der Art. 246, 246a EGBGB Kein Zugriff
    2. b) Änderung der Vorgaben der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Informationspflichten zur Energie- und Ökoeffizienz Kein Zugriff
    2. b) Informationspflichten zur Produkthaltbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Regelungen auf Grundlage der Ökodesignrichtlinie Kein Zugriff
      2. bb) Regelungen im Kfz-Bereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Informationsbereitstellung bei Markteintritt des Produktes Kein Zugriff
      2. bb) Erweiterter Zugang zu den Reparaturinformationen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Regelungsspielraum im Rahmen der Ökodesignrichtlinie Kein Zugriff
      2. bb) Konkrete Informationspflichten de lege ferenda Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Bewusstseinsschaffung bei bisher unkundigen Verbrauchern Kein Zugriff
    2. b) Bedienung der Nachhaltigkeitsinteressen kundiger Verbraucher Kein Zugriff
  2. 1. a) Wahrscheinlichkeit des Tätigwerdens der Verbraucher Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Verstoß des Verkäufers gegen Informationspflichten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Öffentliche Äußerung, § 434 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 lit. b) BGB Kein Zugriff
      2. bb) Zurechnungsvoraussetzung, § 434 Abs. 3 S. 3 BGB Kein Zugriff
      3. cc) Subsumtion der Herstellerangaben unter § 434 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Haltbarkeit und Energieeffizienz Kein Zugriff
        (2) Reparaturfreundlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Missbrauchsgefahr durch Angabe zu geringer Zielgrößen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Kraftfahrzeugspezifische Informationen Kein Zugriff
      2. bb) Informationen auf Grundlage der Ökodesignrichtlinie Kein Zugriff
      3. cc) Händlerseitige Archivierung der Informationen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Aussagen zur Energieeffizienz Kein Zugriff
      2. (1) Diskurs im Schrifttum Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis zur mängelrechtlichen Sanktionierbarkeit in der Praxis Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Ansatzpunkte in der Warenkaufrichtlinie zur Ermittlung der Lebensdauer Kein Zugriff
    2. b) Gerichtliche Kasuistik zur Produktlebensdauer Kein Zugriff
    3. c) Praxistauglichkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Beschaffenheitsverständnis des BGH Kein Zugriff
    2. b) Beschaffenheitsverständnis der Lehre und des Unionsgesetzgebers Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vereinbarkeit mit den Vorgaben der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
    2. b) Fehlende Referenzwerte für die Beurteilung der Produktnachhaltigkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Legaldefinition des weiten Beschaffenheitsbegriffes Kein Zugriff
    2. b) Erweiterung um Umweltauswirkungen Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Absprache zwischen Käufer und Verkäufer Kein Zugriff
      2. bb) Informationspflichten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anforderungen an die Formulierung der Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
      2. (1) Unterstützung durch Merkblätter Kein Zugriff
        (2) Bezugnahme auf Herstelleraussagen Kein Zugriff
        (3) Bezugnahme auf objektive Vertragsmäßigkeitsanforderungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Die übliche Beschaffenheit als Ansatzpunkt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Nachhaltigkeitsförderung im Rahmen der Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. (1) Vereinbarkeit mit den Vorgaben der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
        (2) Limitationen der Ökodesignrichtlinie Kein Zugriff
      3. cc) Handlungsempfehlungen de lege ferenda Kein Zugriff
      4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Standardsetzungen im Rahmen des Produktsicherheitsgesetzes Kein Zugriff
    2. b) Ansatzpunkte im Produktsicherheitsgesetz Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Freiwillige Werbeaussagen Kein Zugriff
      2. (1) Äußerungen aufgrund der Ökodesignrichtlinie Kein Zugriff
        (2) Äußerungen aufgrund von lauterkeitsrechtlichen Verpflichtungen Kein Zugriff
      3. cc) Äußerungen im Zuge der verpflichtenden Herstellergarantie Kein Zugriff
      4. dd) Aussagen im Rahmen der Corporate Social Responsibility Kein Zugriff
    2. b) Praktikabilitätserwägungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Herstellungsbezogene Nachhaltigkeitsaspekte Kein Zugriff
  2. 1. a) Diskurs im Schrifttum Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Regelungen zur Reparierfähigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Regelungen zur Ersatzteilvorhaltung Kein Zugriff
      3. cc) Reparatur- und Informationspflicht des Herstellers Kein Zugriff
    2. 1. aa) Erlass weiterer Durchführungsverordnungen Kein Zugriff
      2. (1) Erweiterter Anwendungsbereich der Ökodesignrichtlinie Kein Zugriff
        (2) Absenkung der Schwellenwerte Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Bezugspunkt der Nacherfüllung Kein Zugriff
        (2) Praxisrelevanz der Problematik Kein Zugriff
      2. (1) Schwächung des nachhaltigen Konsums de lege lata Kein Zugriff
        (2) Stärkung des nachhaltigen Konsums de lege ferenda Kein Zugriff
      3. aa) Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
      4. (1) Mangelndes Verbraucherinteresse Kein Zugriff
        (2) Gemeinsames Unterlaufen des Vorrangs durch Händler und Käufer Kein Zugriff
        (3) Fehlende Flexibilität Kein Zugriff
      5. (1) Kongruenz privater und öffentlicher Interessen Kein Zugriff
        (2) Sinkende Opportunitätskosten der Reparatur Kein Zugriff
      6. (1) Gesetzessystematik Kein Zugriff
        (2) Opportunitätskosten der Reparatur Kein Zugriff
        (3) Verbraucherbild versus Verbraucherleitbild Kein Zugriff
        (4) Konklusion Kein Zugriff
  3. 1. a) Die „Right to Repair“-Bewegung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Tatsächliche Hindernisse Kein Zugriff
      2. bb) Rechtliche Hindernisse Kein Zugriff
    3. 1. (1) Reparatur von Haushaltsgeräten Kein Zugriff
        (2) Reparatur von Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
        (3) Regelungsoptionen zur Förderung der selbständigen Reparatur Kein Zugriff
      2. (1) Ersatzteilverfügbarkeit de lege lata Kein Zugriff
        (2) Resonanz im Schrifttum und in der „Right to Repair“-Bewegung Kein Zugriff
        (3) Einführung eines Reparaturregisters de lege ferenda Kein Zugriff
      3. cc) Lösungsansätze für das Problem der ökonomischen Obsoleszenz Kein Zugriff
2. 1. 1. Pflichtverletzung des Verkäufers Kein Zugriff
  2. 2. Vertretenmüssen des Verkäufers Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Fristsetzungserfordernis Kein Zugriff
    2. b) Erheblichkeit der Pflichtverletzung Kein Zugriff
  2. 1. a) Argumente für eine Priorisierung der Minderung Kein Zugriff
    2. b) Argumente gegen eine Priorisierung der Minderung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Zweckmäßigkeitserwägungen hinsichtlich eines nachhaltigen Konsums Kein Zugriff
      2. bb) Erwägungen hinsichtlich der Gesetzessystematik und Normenhierarchie Kein Zugriff
      3. cc) Kompatibilität des Wahlrechts mit dem Verbraucherleitbild Kein Zugriff
      4. dd) Konklusion Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Verjährungsregelung nach Umsetzung der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Fristbeginn ab Mangelkenntnis Kein Zugriff
      2. bb) Einschränkungsmöglichkeiten in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
      3. (1) Rügeobliegenheit des Käufers Kein Zugriff
        (2) Einschränkung mittels Fristen Kein Zugriff
      4. dd) Umsetzungshindernisse Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeine Fristverlängerung Kein Zugriff
      2. (1) Auswirkung auf Produkte mit einer kürzeren Lebensdauer Kein Zugriff
        (2) Auswirkung auf Produkte mit einer längeren Produktlebensdauer Kein Zugriff
      3. (1) Abstellen auf produktgruppenspezifische Lebensdauervorgaben Kein Zugriff
        (2) Zweckmäßigkeitserwägungen Kein Zugriff
        (3) Verlängerungsoption für besonders langlebige Güter Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Generelle Auswirkungen auf die Verkäuferschaft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gesetzeslage und rechtlicher Handlungsspielraum Kein Zugriff
      2. bb) Bedeutung des Gebrauchtwarenmarkts für nachhaltigen Konsum Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Grundsatz der Beweislast des Käufers Kein Zugriff
    2. 1. aa) Interpretation durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Auslegung nach Umsetzung der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
  2. 1. a) Argumente für eine längere Frist zur Beweislastumkehr Kein Zugriff
    2. b) Verlängerungsmöglichkeit dank Optionsklausel Kein Zugriff
    3. c) Verlängerungsoptionen Kein Zugriff
    4. d) Bedenken gegen eine verlängerte Frist für die Beweislastumkehr Kein Zugriff
    5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Nachhaltigkeitsaspekte als Inhalt einer Garantie nach § 443 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Nachhaltigkeitsaspekte als Inhalt einer Garantie nach § 443 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  3. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
    2. 1. aa) Mindestinhalt in § 443 BGB Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsbehelfe im Garantiefall Kein Zugriff
      3. cc) Hinweispflicht auf Verhältnis zum Mängelrecht Kein Zugriff
    3. c) Flexiblere Verjährungsregelung Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis zur Garantie de lege lata Kein Zugriff
2. 1. 1. Verpflichtende Herstellergarantieaussage Kein Zugriff
  2. 2. Aussagepflicht über Nachhaltigkeitsaspekte der Ware Kein Zugriff
  3. 1. a) Dauer Kein Zugriff
    2. b) Orientierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. 4. Gesetzliche Verankerung der Herstellergarantieaussagepflicht Kein Zugriff
  5. 1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  6. 1. a) Während der Mängelgewährleistungsfrist Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine Einschränkung beworbener Aspekte Kein Zugriff
      2. bb) Genaue Bezeichnung der Einschränkung Kein Zugriff
      3. cc) Nachlieferverpflichtung des Herstellers Kein Zugriff
  7. 1. a) Vorrang der Nacherfüllung Kein Zugriff
    2. b) Stufenverhältnis der übrigen Rechtsbehelfe Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
G. Gesamtfazit Kein Zugriff Seiten 307 - 310
Materialienverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 316
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 330