Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die Förderung gemeinnütziger Körperschaften durch öffentliche Aufträge und Dienstleistungskonzessionen

Eine Reformüberlegung angesichts der Beihilfeneigenschaft von Steuervergünstigungen und öffentlichen Zuwendungen
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk zeigt auf, dass die staatliche Finanzierung gemeinnütziger Körperschaften großenteils mit dem EU-Beihilfenverbot für Unternehmen unvereinbar ist. Hierbei legt es vor dem Hintergrund des EuGH-Urteils „Italienische Bankstiftungen“ einen Schwerpunkt auf die Frage, unter welchen Voraussetzungen staatliche Mittel an Gemeinnützige, die Tochtergesellschaften mit Erwerbszweck haben, als verbotene Beihilfen zu qualifizieren sind. Um den Konflikt mit dem Beihilfenrecht zu lösen, erwägt die Autorin sodann, Gemeinnützige durch die bevorzugte Vergabe öffentlicher Aufträge und Dienstleistungskonzessionen zu fördern und stellt fest, dass signifikante Möglichkeiten bestehen.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6644-7
ISBN-Online
978-3-8452-3382-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
741
Sprache
Deutsch
Seiten
224
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Anika Gilberg
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14 Anika Gilberg
    1. Problemstellung und Thema der Arbeit Kein Zugriff 15 - 18 Anika Gilberg
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 18 - 19 Anika Gilberg
      1. Anika Gilberg
        1. Gemeinnützigkeit – gemeinnützige Körperschaft – Gemeinnützigkeitsrecht Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Non-Profit-Organisation Kein Zugriff Anika Gilberg
      2. Anika Gilberg
        1. Beihilfenrecht Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Anika Gilberg
          1. Der rechtsfähige Verein Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts Kein Zugriff Anika Gilberg
          3. Die GmbH Kein Zugriff Anika Gilberg
        3. Anika Gilberg
          1. Gemeinnützige Zwecke Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Prinzipien des Gemeinnützigkeitsrechts Kein Zugriff Anika Gilberg
          3. Vier-Sphären-Modell der Besteuerung Kein Zugriff Anika Gilberg
          4. „Anerkennung“ als gemeinnützige Körperschaft Kein Zugriff Anika Gilberg
      3. Anika Gilberg
        1. Anika Gilberg
          1. Anika Gilberg
            1. Körperschaftsteuer Kein Zugriff Anika Gilberg
            2. Gewerbesteuer Kein Zugriff Anika Gilberg
            3. Umsatzsteuer Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Indirekte Steuervergünstigung: Spendenabzug Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Öffentliche Zuwendungen Kein Zugriff Anika Gilberg
        3. Bußgeldzuweisungen Kein Zugriff Anika Gilberg
      1. Anika Gilberg
        1. Anika Gilberg
          1. Anika Gilberg
            1. Anika Gilberg
              1. Körperschaftsteuer Kein Zugriff Anika Gilberg
              2. Gewerbesteuer Kein Zugriff Anika Gilberg
              3. Umsatzsteuer Kein Zugriff Anika Gilberg
            2. Indirekte Steuervergünstigung: Spendenabzug Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Öffentliche Zuwendungen Kein Zugriff Anika Gilberg
          3. Bußgeldzuweisungen Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Anika Gilberg
          1. Anwendbarkeit auf Beihilfen im gemeinnützigen Sektor Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Anwendung der Altmark-Kriterien auf Steuervergünstigungen, öffentliche Zuwendungen und Bußgelder Kein Zugriff Anika Gilberg
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Anika Gilberg
      2. Anika Gilberg
        1. Anika Gilberg
          1. Anbieten kostenloser Güter und Dienstleistungen Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Anbieten von Gütern und Dienstleistungen gegen Entgelt Kein Zugriff Anika Gilberg
          3. Nachfrage von Geld- oder Sachleistungen ohne Gegenleistung Kein Zugriff Anika Gilberg
          4. Nachfrage von Kapitalanlagen Kein Zugriff Anika Gilberg
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Anika Gilberg
          1. Kernproblem: Ist die Weitergabe von Beihilfen aus dem nichtwirtschaftlichen (ideellen) an den wirtschaftlichen Bereich (Zweckbetrieb/wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb) möglich, weshalb die gemeinnützige Körperschaft eine wirtschaftliche Einheit bildet und jegliche Beihilfen verboten sind? Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Anika Gilberg
            1. Kartellrechtlicher Begriff Kein Zugriff Anika Gilberg
            2. Eigene Ansicht: Autonomer beihilfenrechtlicher Begriff mit Funktion, den Begünstigten der Beihilfe zu bestimmen Kein Zugriff Anika Gilberg
            3. Anika Gilberg
              1. Geschäftsbereiche als begünstigte wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff Anika Gilberg
              2. Anika Gilberg
                1. Ansicht der EU-Gerichte zur Funktion des Merkmals Kein Zugriff Anika Gilberg
                2. Stellungnahmen in der Literatur Kein Zugriff Anika Gilberg
            4. Anika Gilberg
              1. Drohen von Wettbewerbsverzerrungen auf Märkten durch Erfüllung des staatlichen Förderzwecks Kein Zugriff Anika Gilberg
              2. Anika Gilberg
                1. Normwidriges Verhalten durch einen ökonomisch handelnden Marktteilnehmer beim Fehlen von Sanktionsandrohungen Kein Zugriff Anika Gilberg
                2. Anforderungen an die Zweckbestimmung und die Sanktionsandrohung Kein Zugriff Anika Gilberg
          3. Anika Gilberg
            1. Anika Gilberg
              1. Anika Gilberg
                1. Zweckbestimmung durch das Gebot satzungsmäßiger Mittelverwendung Kein Zugriff Anika Gilberg
                2. Sanktionen bei einem Verstoß Kein Zugriff Anika Gilberg
              2. Anika Gilberg
                1. Zweckbestimmung durch § 55 AO und eine Auflage zum bewilligenden Verwaltungsakt Kein Zugriff Anika Gilberg
                2. Sanktionen bei einem Verstoß Kein Zugriff Anika Gilberg
              3. Bei Bußgeldzuweisungen Kein Zugriff Anika Gilberg
            2. Anika Gilberg
              1. Drohende Wettbewerbsverzerrungen durch Beteiligungsgesellschaft bei Halten von Kontrollbeteiligungen und Ausübung tatsächlicher Kontrolle durch die gemeinnützige Körperschaft Kein Zugriff Anika Gilberg
              2. Anika Gilberg
                1. Anika Gilberg
                  1. Zweckbestimmung Kein Zugriff Anika Gilberg
                  2. Sanktionen bei einem Verstoß Kein Zugriff Anika Gilberg
                2. Bei öffentlichen Zuwendungen Kein Zugriff Anika Gilberg
                3. Bei Bußgeldzuweisungen Kein Zugriff Anika Gilberg
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Anika Gilberg
      3. Anika Gilberg
        1. Anika Gilberg
          1. Direkte Steuervergünstigungen Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Anika Gilberg
            1. Staatliche Haushaltsbelastung durch Steuerverzicht Kein Zugriff Anika Gilberg
            2. Zurechenbarkeit Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Öffentliche Zuwendungen Kein Zugriff Anika Gilberg
        3. Anika Gilberg
          1. Anika Gilberg
            1. Keine Haushaltsbelastung durch Auszahlung der Bußgelder an die gemeinnützige Körperschaft Kein Zugriff Anika Gilberg
            2. Keine Haushaltsbelastung durch Verzicht des Staates auf Auflagenerteilung zu Gunsten der Staatskasse Kein Zugriff Anika Gilberg
            3. Keine Beihilfe aus staatlichen Mitteln durch Steuerverzicht gegenüber dem Zahlungspflichtigen Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Ablehnung, das Beihilfenverbot auf Maßnahmen gleicher Wirkung aus privaten Mitteln zu erweitern Kein Zugriff Anika Gilberg
        4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Anika Gilberg
      4. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff 101 - 105 Anika Gilberg
      5. Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff 105 - 105 Anika Gilberg
    2. Fehlende Rechtfertigung nach Art. 107 Abs. 2 und 3 AEU Kein Zugriff 105 - 108 Anika Gilberg
    3. Ausnahme für gemeinwirtschaftliche Dienstleistungen nach Art. 106 Abs. 2 AEU nicht gegeben Kein Zugriff 108 - 110 Anika Gilberg
    4. Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit von Steuervergünstigungen, öffentlichen Zuwendungen und Bußgeldzuweisungen mit dem Beihilfenrecht Kein Zugriff 110 - 113 Anika Gilberg
      1. Das Erfordernis der Differenzierung wegen unterschiedlicher Vergaberegeln Kein Zugriff 114 - 118 Anika Gilberg
      2. Anika Gilberg
        1. Auftragsbegriff und Anwendbarkeit des Rechts ober- und unterhalb der Schwellenwerte bei Vergaben an Gemeinnützige Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Anika Gilberg
          1. Vertrag über Dienstleistungserbringung des Konzessionärs und Pflicht des Konzessionsgebers zur Übertragung eines Nutzungsrechts und ggf. Leistung einer Zahlung Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Übertragung eines zumindest wesentlichen Teils des wirtschaftlichen Risikos auf den Unternehmer Kein Zugriff Anika Gilberg
          3. Keine Einschränkung hinsichtlich der Qualität der übertragenen Dienstleistung Kein Zugriff Anika Gilberg
          4. Schlussfolgerungen für die Abgrenzung öffentlicher Aufträge und Dienstleistungskonzessionen im gemeinnützigen Bereich Kein Zugriff Anika Gilberg
      1. Vergabeprinzipien Kein Zugriff 130 - 134 Anika Gilberg
      2. Anika Gilberg
        1. Leistungsbeschreibung Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Eignungskriterien Kein Zugriff Anika Gilberg
        3. Zuschlagskriterium Kein Zugriff Anika Gilberg
      3. Verfahrensarten Kein Zugriff 138 - 139 Anika Gilberg
      1. Nichtzulassung wegen des gemeinnützigen Satzungszwecks Kein Zugriff 139 - 143 Anika Gilberg
      2. Nichtzulassung wegen des Empfangs einer Beihilfe Kein Zugriff 143 - 147 Anika Gilberg
      3. Anika Gilberg
        1. Generelle Nichtzulassung wegen des Verstoßes gegen das Beihilfenrecht, vor allem die beihilfenrechtliche Notifizierungspflicht und das Durchführungsverbot Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Anika Gilberg
          1. Fehlende Zuverlässigkeit Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Fehlende finanzielle Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Anika Gilberg
      4. Zurückweisung eines Angebots wegen eines ungewöhnlich niedrigen Preises auf Grund einer rechtswidrigen Beihilfe, insbesondere bei Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes Kein Zugriff 155 - 158 Anika Gilberg
      5. Keine Verweigerung des Zuschlags auf ein subventioniertes, ungewöhnlich niedriges Angebot Kein Zugriff 158 - 159 Anika Gilberg
      6. Rechtsschutz gegen den rechtswidrigen Ausschluss von Vergabeverfahren Kein Zugriff 159 - 160 Anika Gilberg
      1. Anika Gilberg
        1. Anika Gilberg
          1. Unionsrecht Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Nationale Regelungen Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Formelle und materielle Steuerung, Steuerungsebenen und -mechanismen Kein Zugriff Anika Gilberg
      2. Anika Gilberg
        1. Anika Gilberg
          1. Anika Gilberg
            1. Auftragsvergabe oberhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Anika Gilberg
            2. Auftragsvergabe unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Anika Gilberg
            3. Dienstleistungskonzessionsvergabe Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Anika Gilberg
            1. Auftragsvergabe oberhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Anika Gilberg
            2. Auftragsvergabe unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Anika Gilberg
            3. Dienstleistungskonzessionsvergabe Kein Zugriff Anika Gilberg
          3. Anika Gilberg
            1. Auftragsvergabe oberhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Anika Gilberg
            2. Auftragsvergabe unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Anika Gilberg
            3. Dienstleistungskonzessionsvergabe Kein Zugriff Anika Gilberg
          4. Anika Gilberg
            1. Auftragsvergabe oberhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Anika Gilberg
            2. Auftragsvergabe unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Anika Gilberg
            3. Dienstleistungskonzessionsvergabe Kein Zugriff Anika Gilberg
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Zulässigkeit nach dem Beihilfenrecht Kein Zugriff Anika Gilberg
      3. Anika Gilberg
        1. Anika Gilberg
          1. Anwendungsfälle der Verfahrensarten mit Teilnehmerbeschränkung, in denen sich Gemeinnützige potentiell an Verfahren beteiligen Kein Zugriff Anika Gilberg
          2. Anika Gilberg
            1. Stufe der Eignungsprüfung Kein Zugriff Anika Gilberg
            2. Anika Gilberg
              1. Eignungskriterien Kein Zugriff Anika Gilberg
              2. Andere Kriterien Kein Zugriff Anika Gilberg
          3. Beschränkung bei der Bewerberauswahl in Verfahren ohne Teilnahmewettbewerb Kein Zugriff Anika Gilberg
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Anika Gilberg
        2. Zulässigkeit nach dem Beihilfenrecht Kein Zugriff Anika Gilberg
      4. Ergebnis zur Auftrags- und Dienstleistungskonzessionsvergabe als Instrument zur Förderung Gemeinnütziger Kein Zugriff 206 - 207 Anika Gilberg
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung Kein Zugriff 208 - 210 Anika Gilberg
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 211 - 224 Anika Gilberg

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Nomos Universitätsschriften - Recht"
Cover des Buchs: Die Eignung der GmbH als Rechtsform für Unternehmen in Verantwortungseigentum
Monographie Kein Zugriff
Gregor Kübler
Die Eignung der GmbH als Rechtsform für Unternehmen in Verantwortungseigentum
Cover des Buchs: Zum Schutz der überlebenden Ehefrau
Monographie Kein Zugriff
Juan Tao
Zum Schutz der überlebenden Ehefrau
Cover des Buchs: Der forderungslose Anfechtungsgegner
Monographie Kein Zugriff
Paul Goes
Der forderungslose Anfechtungsgegner
Cover des Buchs: Ansehen und Absetzen
Monographie Kein Zugriff
Jonathan Schramm
Ansehen und Absetzen
Cover des Buchs: Sondervermögen – verfassungsmäßige Umgehung der Verfassung?
Monographie Kein Zugriff
Tim Alexander Kuhn
Sondervermögen – verfassungsmäßige Umgehung der Verfassung?

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex