Die gesetzliche Berücksichtigung der Determinanten der Verkehrsmittelwahl im Lichte der Radverkehrsförderung

Dr. Michél Belaschki

doi:10.5771/9783748963936

Zusammenfassung

Der Radverkehr gilt als ein Schlüssel zu klimafreundlicher, platzsparender Stadtmobilität – doch wie lockt man mehr Menschen aufs Rad? Die Arbeit untersucht diese Frage an der Schnittstelle von Verkehrswissenschaft und öffentlichem Recht. Sie entschlüsselt individuelle Entscheidungskriterien der Wahl von Verkehrsmitteln, stellt deren Berücksichtigung im Bau-, Straßen- und Straßenverkehrsrecht dar und deckt verbliebene Lücken auf. Darauf basierend entwickelt der Autor praxisnahe Reformideen – von Flexparkplätzen über gemeindliche Stresslevel-Karten bis zu einem eigenen Straßentypenmodell. Pflichtlektüre für alle, die Fahrradmobilität rechtssicher und zukunftstauglich gestalten wollen. Der Autor arbeitet als Rechtsanwalt in Berlin.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3628-8
ISBN-Online: 978-3-7489-6393-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 492
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. I. Emissionen des Verkehrssektors Kein Zugriff
  2. II. Bestand an Personenkraftwagen Kein Zugriff
  3. III. Zunahme platz- und kraftstoffintensiver Fahrzeugtypen Kein Zugriff
  4. IV. Verkehrsunfälle Kein Zugriff
2. 1. I. Bevölkerungswachstum und Urbanisierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2. Valide Kritik an fehlender ‚Flächengerechtigkeit‘? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Stickoxide Kein Zugriff
    2. 2. Feinstaub Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. IV. Lärmbelästigung Kein Zugriff
  5. V. Lichtverschmutzung Kein Zugriff
3. C. Aspekte körperlicher Bewegung und Bewegungsmangel Kein Zugriff
4. D. Nachhaltigkeit des Verkehrssystems Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Zugänglichkeit zu Lebenschancen Kein Zugriff
    2. 2. Verkehrsexternalitäten Kein Zugriff
  2. II. Darstellung der einzelnen Gerechtigkeitstheorien Kein Zugriff
  3. III. Synthese Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Flächennutzung und Verkehrsfluss Kein Zugriff
  2. II. Treibhausgas, Energie und Kraftstoff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesundheitsrelevante Emissionen (Luft- und Lärmverschmutzung) Kein Zugriff
    2. 2. Körperliche Aktivität Kein Zugriff
    3. 3. Verkehrsunfälle Kein Zugriff
  4. IV. Aspekte distributiver Gerechtigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kosten-Nutzen-Analysen Kein Zugriff
    2. 2. Konsum- und Produktivitätseffekte Kein Zugriff
  6. VI. Gesellschaftliche und soziopsychologische Aspekte Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. II. Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Dänemark Kein Zugriff
  4. IV. Niederlande Kein Zugriff
  5. V. Sonstige Länder Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. E-Scooter und andere Elektrokleinstfahrzeuge Kein Zugriff
  2. II. Elektrische Fahrzeuge Kein Zugriff
  3. III. Car- und Ridesharing Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Traditionelle Modelle der Nutzenmaximierung Kein Zugriff
  2. II. Ajzens Theorie des geplanten Verhaltens (TPB) Kein Zugriff
  3. III. Sozial-ökologische Ansätze Kein Zugriff
  4. IV. Praxeologische Ansätze Kein Zugriff
2. B. Objektive und subjektive Faktoren Kein Zugriff
3. C. Feedbackabläufe und kognitive Verzerrungen Kein Zugriff
4. 1. I. Monetäre Kosten Kein Zugriff
  2. II. Zeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Maximaldistanzen des Fahrrads? Kein Zugriff
    2. 2. Praktische Durchführbarkeit und körperliche Belastung Kein Zugriff
    3. 3. Wetter- und klimatische Variablen Kein Zugriff
    4. 4. Komplexität der Fahrt und zwingende Mobilitätserfordernisse Kein Zugriff
    5. 5. Beförderung von Gepäck oder Personen Kein Zugriff
  4. IV. Flexibilität Kein Zugriff
  5. V. Kognitiver Aufwand der Fahrt Kein Zugriff
  6. VI. Annehmlichkeit und Komfort Kein Zugriff
  7. VII. Streckencharakteristika Kein Zugriff
  8. 1. 1. Objektive und subjektive Sicherheit Kein Zugriff
    2. 2. Kennwerte objektiver Sicherheit des Straßenverkehrs für Radfahrer Kein Zugriff
    3. 3. Maßgeblichkeit des wahrgenommenen Sicherheitsempfindens für die Verkehrsmittelwahl Kein Zugriff
    4. 1. a) Unterschiede im Bevölkerungsquerschnitt Kein Zugriff
      2. b) Soziodemografische Faktoren Kein Zugriff
      3. c) Radinfrastruktur Kein Zugriff
      4. d) Unfall- und Konflikttypen Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  9. IX. Affektives Empfinden vor, während und nach der Fahrt Kein Zugriff
  10. X. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. I. Habitualisierung von Verhaltensmustern Kein Zugriff
  2. II. Soziokulturelle Bedürfnisse Kein Zugriff
  3. III. Normen und Einstellungen Kein Zugriff
6. F. Fazit und Anforderungen an die Gesetzgebung in Deutschland Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Festsetzungen im Bebauungsplan Kein Zugriff
    2. 2. Nicht-förmliche Verkehrs- und Entwicklungsplanung Kein Zugriff
  2. II. Bauordnungsrecht Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeine Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zentralität des Straßenbaus für eine lenkende Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeine straßenrechtliche Rechtmäßigkeitsgrundsätze Kein Zugriff
      2. b) Erfordernisse fachfremden Rechts Kein Zugriff
      3. (1) Grundsätze der planerischen Abwägung Kein Zugriff
        (a) Grundrechtspositionen und sonstige Belange von Anwohnern Kein Zugriff
        (b) Grundrechtspositionen und sonstige Belange von Verkehrsteilnehmern Kein Zugriff
        d) Spezielle Voraussetzungen hindernisgleicher Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. e) Spezielle Voraussetzungen geschwindigkeitsdämpfender Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsschutz gegen straßenbauliche Maßnahmen Kein Zugriff
      2. b) Anspruch auf straßenbauliche Maßnahmen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Darstellung des Grundproblems Kein Zugriff
      2. b) Eigene Modifikation der Abgrenzung zwischen Straßen- und Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
      3. c) Bewertung der Abgrenzungskriterien aus Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Zeitlich befristete Teileinziehung Kein Zugriff
      2. b) Stunden- oder tageweise geltende Beschränkungen des Gemeingebrauchs Kein Zugriff
      3. c) Anspruch Einzelner auf Teileinziehungen? Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. C. Vorschriften des Immissionsschutzrechts Kein Zugriff
4. 1. I. Grundwertungen des Straßenverkehrsrechts Kein Zugriff
  2. II. Allgemeine radverkehrsbezogene Verhaltensregeln Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Rechtsnatur und Voraussetzungen Kein Zugriff
        (a) Herkömmliche Radfahrstreifen Kein Zugriff
        (b) Geschützte Radfahrstreifen Kein Zugriff
        (3) Gemeinsamer Geh- und Radweg Kein Zugriff
        (4) Getrennter Rad- und Gehweg und eigenständiger Radweg Kein Zugriff
      2. (1) Schutzstreifen Kein Zugriff
        (2) Fahrradstraße und Fahrradzone Kein Zugriff
        (3) Radschnellverbindungen und „Radschnellwege“ Kein Zugriff
        (4) Tempo 30-Anordnungen Kein Zugriff
        (5) Verkehrsberuhigte Bereiche; für den Radverkehr freigegebene Fußgängerzonen und Gehwege Kein Zugriff
        (6) Freigabe von Einbahnstraßen Kein Zugriff
        (7) Freigabe von Bussonderfahrstreifen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Subjektive Sicherheit geschützt? Kein Zugriff
        (2) Vergleichsmaßstab für die Ermittlung einer konkreten Gefahr Kein Zugriff
        (3) Regelkonformität des Verhaltens von Verkehrsteilnehmern als relevanter Aspekt? Kein Zugriff
        (a) Förderung des Radverkehrs; geringere Leichtigkeit des Restverkehrs; Nettosumme negativ Kein Zugriff
        (b) Förderung des Radverkehrs; geringere Leichtigkeit des Restverkehrs; Nettosumme positiv Kein Zugriff
        (5) Anordnung auf Grundlage nicht ausdrücklich genannter Anordnungsgründe möglich? Kein Zugriff
      2. b) Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen (§ 45 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 StVO) Kein Zugriff
      3. c) Maßnahmen zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit (§ 45 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 StVO) Kein Zugriff
      4. d) Erforschung oder Erprobung (§ 45 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 StVO) Kein Zugriff
      5. e) Unterstützung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung (§ 45 Abs. 1b S. 1 Nr. 5 Alt. 2 StVO) Kein Zugriff
      6. f) Spezielle Voraussetzungen des § 45 Abs. 9 StVO Kein Zugriff
      7. g) Ermöglichung neuer Anordnungsgründe im Rahmen von § 45 StVO durch StVG- und StVO-Novellen 2024 Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch Einzelner auf straßenverkehrsrechtliche Anordnungen? Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
5. 1. I. Grundwertungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Unterabschnitt 1: Verkehrsmittelübergreifende Ziele (§§ 1–15 MobG) Kein Zugriff
      2. b) Unterabschnitt 2: Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung (§§ 16–19 MobG) Kein Zugriff
      3. c) Unterabschnitt 3: Umsetzung der Ziele und Planwerke sowie Konfliktlösungsprozesse (§§ 20–25 MobG) Kein Zugriff
    2. 2. Abschnitt 2: Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs (§§ 26–35 MobG) Kein Zugriff
    3. 3. Abschnitt 3: Entwicklung des Radverkehrs (§§ 36–49 MobG) Kein Zugriff
    4. 4. Abschnitt 4: Entwicklung des Fußverkehrs (§§ 50–59 MobG) Kein Zugriff
    5. 5. Abschnitt 5: Entwicklung des Wirtschaftsverkehrs (§§ 60–68 MobG) Kein Zugriff
  3. III. Stadtentwicklungsplan (StEP) Mobilität und Verkehr Kein Zugriff
  4. IV. Radverkehrsplan Kein Zugriff
  5. 1. 1. Positiv hervorzuhebende Aspekte des MobG Kein Zugriff
    2. 2. Wesentliche Kritikpunkte Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
1. A. Interessenausgleich und Förderung als rechtspolitische Fragen Kein Zugriff
2. 1. I. System der Anordnungen nach § 45 StVO Kein Zugriff
  2. II. Ordnungsrechtliche Prägung des Straßenverkehrsrechts insgesamt Kein Zugriff
3. C. Straßen- und Straßenverkehrsgestaltung zwischen staatlicher und gemeindlicher Kompetenz und Bedeutung für die Förderung des Radverkehrs Kein Zugriff
4. D. Bewertung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff
5. E. Ganzheitliche Bewertung Kein Zugriff
1. A. Allgemeiner Vorschlag: Kommunales Straßenverkehrsplanungsrecht Kein Zugriff
2. B. Alternativer Vorschlag: Straßentypenmodell Kein Zugriff
3. 1. I. Grundsätzliche Änderungen i.R.d. § 45 StVO Kein Zugriff
  2. II. Aufnahme programmatischer Zielvorgaben in StVO bzw. StVG Kein Zugriff
  3. III. Sog. ‚Stresslevel‘-Karte des gemeindlichen Radverkehrsnetzes Kein Zugriff
  4. IV. Ausdrückliche Normierung geschützter Radfahrstreifen Kein Zugriff
  5. V. Aufnahme ausdrücklicher Gestaltungsvorgaben für Radinfrastruktur in die Straßengesetze Kein Zugriff
  6. VI. Radstellplätze und Waschmöglichkeiten Kein Zugriff
  7. VII. Änderungen in Bezug auf Fahrradstraßen Kein Zugriff
  8. VIII. Schutzstreifen auch in Tempo 30-Zonen ermöglichen Kein Zugriff
  9. IX. Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr Kein Zugriff
  10. X. Breite von Radinfrastruktur und Grenzwerte für deren Einsatz Kein Zugriff
  11. XI. Generelle Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht? Kein Zugriff
  12. XII. Ausdrückliche Ermöglichung sog. ‚Flexparkplätze‘ Kein Zugriff
  13. XIII. § 45 Abs. 1b S. 1 Nr. 5 Alt. 2 StVO auf Verkehrskonzepte erweitern Kein Zugriff
Kapitel 7 Abschließende Thesen Kein Zugriff Seiten 439 - 448
1. Anhang 1 – Nachkalkulation der Letalitätsrate für Radfahrer in Deutschland, den Niederlanden und Dänemark Kein Zugriff
2. Anhang 2 – Schwerverletztenrate Berlin – Kopenhagen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 451 - 492