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Monographie Kein Zugriff
Klimaschutz und Verkehr im Völkerrecht und im Recht der Europäischen Union
Eine Analyse unter Entwicklung und Einbeziehung der Rechtstechnik steuernder Instrumente- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Verkehrsmarktrecht, Band 13
- Verlag:
- 2023
Zusammenfassung
Die Arbeit analysiert und bewertet die steuernden Instrumente, die im Völkerrecht und im Recht der EU mit dem Ziel des Klimaschutzes im Verkehr (See-, Luft-, Straße-, Schiene) eingesetzt werden. So zeigt sie nicht nur Lücken im Rechtsregime auf. Sie unterbreitet auch Lösungsvorschläge, deren Zulässigkeit rechtlich bewertet wird. Die Arbeit entwickelt darüber hinaus eine Rechtstechnik, die eine trennscharfe Kategorisierung steuernder Instrumente zulässt. Daneben erörtert sie das internationale und unionale Klimaschutzrecht und misst dabei allgemeinen völkerrechtlichen Prinzipien wie dem Nichtschädigungsprinzip erhöhte Bedeutung bei. Erstmals stellt sie eingehend die Regelung des Verkehrs im Völkerrecht und im Recht der EU dar.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1222-0
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1752-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Verkehrsmarktrecht
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 648
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
- I. Die Ziele und Untersuchungsgegenstände dieser Arbeit Kein Zugriff
- II. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- a) Rechtsbefehle Kein Zugriff
- aa) Privatisierung von Umweltgütern („property-rights“) Kein Zugriff
- bb) Zertifikatehandel („market-creation“) Kein Zugriff
- cc) Fiskalische Instrumente („fiscal instruments and charge systems“) Kein Zugriff
- dd) Finanzierungsinstrumente („financial instruments“) Kein Zugriff
- ee) Rücknahme- und Pfandpflichten („deposit and refund systems“) Kein Zugriff
- aa) Die Entstehung der Nudges Kein Zugriff
- bb) Die Definition der Nudges Kein Zugriff
- (1) Maßnahmen der Gestaltung der Ausgangssituation Kein Zugriff
- (2) Soziale Nudges Kein Zugriff
- (3) Informierende Nudges Kein Zugriff
- a) Instrumente-Design Kein Zugriff
- b) Intelligente Kombinationen („smart mixes“) Kein Zugriff
- 1. Der steuerungstheoretische Ansatz der Rechtstechnik Kein Zugriff
- 2. Akteure und Adressaten: Eine Ergänzung der Steuerungstheorie um die Governance-Perspektive Kein Zugriff
- a) Die fiktive Dichotomie der Instrumente direkter und indirekter Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
- b) Die normative Beziehung zwischen Instrument und Verhaltensoption Kein Zugriff
- III. Fazit Kein Zugriff
- 1. Begriffe und Herausforderungen des Klimawandels Kein Zugriff
- 2. Rechtssystematische Verortung des Klimaschutzes Kein Zugriff
- a) Das Nichtschädigungsprinzip („no-harm principle“) Kein Zugriff
- aa) Die Durchsetzung von Verpflichtungen erga omnes Kein Zugriff
- bb) Die unmittelbare Ableitung von Verpflichtungen erga omnes aus dem Konzept des gemeinsamen Anliegens der Menschheit Kein Zugriff
- aa) Das „Grünen“ („greening“) der Menschenrechte Kein Zugriff
- bb) Die Verpflichtungen aus den Menschenrechten Kein Zugriff
- (1) Aktueller Stand und Tendenzen Kein Zugriff
- (a) Kausalität und Klimawandel Kein Zugriff
- (b) Die extraterritoriale Geltung von Menschenrechten Kein Zugriff
- aa) Die allgemeine Verpflichtung zum Klimaschutz im Recht der Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff
- bb) Die Sorgfaltspflicht („due diligence“) Kein Zugriff
- e) Fazit und Bedeutung für den Verkehrssektor Kein Zugriff
- aa) Instrumente der UNFCCC Kein Zugriff
- bb) Akteure und Adressaten Kein Zugriff
- aa) Instrumente des Kyoto-Protokolls Kein Zugriff
- bb) Akteure und Adressaten Kein Zugriff
- aa) Instrumente des Übereinkommens von Paris Kein Zugriff
- bb) Akteure und Adressaten Kein Zugriff
- 1. Die Europäische Union im völkerrechtlichen Klimaschutzregime Kein Zugriff
- 2. Die Prinzipien des Umweltrechts der Europäischen Union Kein Zugriff
- a) Die Emissionshandelsrichtlinie Kein Zugriff
- b) Die Lastenteilungsverordnung Kein Zugriff
- c) Die LULUCF-Verordnung Kein Zugriff
- d) Die Governance-Verordnung Kein Zugriff
- aa) Das Europäische Klimagesetz Kein Zugriff
- bb) Das Legislativpaket „Fit for 55“ vom 14.7.2021 Kein Zugriff
- f) Instrumente, Akteure und Adressaten Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- aa) Die Freiheit der Schifffahrt auf Hoher See und das Flaggenstaatsprinzip Kein Zugriff
- bb) Die Jurisdiktion in weiteren maritimen Zonen Kein Zugriff
- b) Die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) Kein Zugriff
- a) Die grundlegenden Regelungen: das Abkommen vom 7.12.1944 über die Internationale Zivilluftfahrt (Chicagoer Abkommen) Kein Zugriff
- b) Der Austausch von Transitrechten: die Vereinbarung vom 7.12.1944 über den Durchflug im Internationalen Fluglinienverkehr Kein Zugriff
- c) Der Austausch von Verkehrsrechten zu gewerblichen Zwecken: bilaterale Luftverkehrsabkommen Kein Zugriff
- d) Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) Kein Zugriff
- a) Das Übereinkommen über den Straßenverkehr von 1968 (Wiener Übereinkommen) Kein Zugriff
- b) Das Globale Forum für Straßenverkehrssicherheit (WP.1) innerhalb der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) Kein Zugriff
- aa) Die Eisenbahnbeförderung von Personen, Gütern und Gefahrgütern Kein Zugriff
- bb) Die Verwendung von Wagen und Infrastruktur Kein Zugriff
- cc) Die Verbindlicherklärung und Annahme technischer Normen und einheitlicher technischer Vorschriften Kein Zugriff
- dd) Die technische Zulassung Kein Zugriff
- ee) Der sichere Betrieb von Zügen Kein Zugriff
- aa) Die Zwischenstaatliche Organisation für den Eisenbahnverkehr (OTIF) Kein Zugriff
- bb) Der Internationale Eisenbahnverband (UIC) Kein Zugriff
- cc) Die Organisation für die Zusammenarbeit zwischen Eisenbahnen (OSShD) Kein Zugriff
- 1. Der Beitrag des globalen Verkehrs zum Klimawandel Kein Zugriff
- 2. Der klimaschutzrechtliche Rahmen für den Verkehr im Völkerrecht Kein Zugriff
- aa) Die Anfänge und Grundlagen des Klimaschutzes im internationalen Seeverkehr Kein Zugriff
- (1) Der Energie-Effizienz-Design-Index (EEDI) und der Schiffs-Managementplan der Energieeffizienz (SEEMP) Kein Zugriff
- (2) Das Datenerfassungssystem für den Kraftstoffverbrauch von Schiffen (DCS) Kein Zugriff
- (3) Die initiale Strategie zur Reduktion von Treibhausgasemissionen von Schiffen Kein Zugriff
- (4) Die Nachfolgemaßnahmen zur initialen Strategie Kein Zugriff
- (5) Die Diskussion um die Einführung marktbasierter Instrumente Kein Zugriff
- (6) Die 2023 IMO-Strategie zur Reduktion von Treibhausgasemissionen von Schiffen Kein Zugriff
- aa) Die Anfänge und Grundlagen des Klimaschutzes im internationalen Luftverkehr Kein Zugriff
- (1) Zielsetzungen und freiwillige nationale Aktionspläne Kein Zugriff
- (a) Die betrieblichen Verbesserungen Kein Zugriff
- (b) Die technologischen Verbesserungen Kein Zugriff
- (c) Die nachhaltigen alternativen Kraftstoffe Kein Zugriff
- (d) Die marktbasierten Maßnahmen Kein Zugriff
- aa) Die Anfänge des Klimaschutzes im internationalen Straßenverkehr Kein Zugriff
- (1) Das Übereinkommen von 1958 Kein Zugriff
- (2) Das Übereinkommen von 1998 (Globales Übereinkommen) Kein Zugriff
- (3) Das Übereinkommen von 1997 Kein Zugriff
- aa) Klimaschutz im Schienenverkehr gemäß der Zwischenstaatlichen Organisation für den Eisenbahnverkehr (OTIF) Kein Zugriff
- (1) Freiwillige Zielsetzungen Kein Zugriff
- (2) Berichterstattungssysteme sowie Vergleichsportale zur Umweltleistung Kein Zugriff
- (3) Verbesserung der Energieeffizienz durch Beratungssysteme, Messungen und Datenaustausch Kein Zugriff
- III. Fazit Kein Zugriff
- 1. Entstehung und Wandel der europäischen Verkehrspolitik Kein Zugriff
- 2. Der Verkehr im Primärrecht der Europäischen Union Kein Zugriff
- 3. Die Außenbeziehungen der Europäischen Union im Verkehr Kein Zugriff
- a) Der Seeverkehr Kein Zugriff
- b) Der Luftverkehr Kein Zugriff
- c) Der Straßenverkehr Kein Zugriff
- d) Der Schienenverkehr Kein Zugriff
- 1. Der Beitrag des unionalen Verkehrs zum Klimawandel Kein Zugriff
- a) Die europäische Strategie für emissionsarme Mobilität von 2016 Kein Zugriff
- b) Die Mobilitätspakete im Rahmen von „Europa in Bewegung“ von 2017 und 2018 Kein Zugriff
- c) Der europäische Grüne Deal von 2019, die nachfolgende Strategie und die diesbezüglichen Aktionspläne Kein Zugriff
- d) Zusammenfassende Bewertung des unionalen Klimaschutzkonzeptes Kein Zugriff
- a) Der klimaschutzrechtliche Rahmen für den Verkehr der Europäischen Union Kein Zugriff
- aa) Die Richtlinie über den kombinierten Verkehr Kein Zugriff
- bb) Die Vollendung des transeuropäischen Verkehrsnetzes Kein Zugriff
- cc) Das digitale Umfeld für den multimodalen Verkehr Kein Zugriff
- dd) Staatliche Beihilfen zur Förderung der Multimodalität Kein Zugriff
- c) Die Herstellung eines intelligenten, effizienten Verkehrsmanagements Kein Zugriff
- aa) Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie Kein Zugriff
- bb) Die Energieeffizienz-Richtlinie Kein Zugriff
- cc) Die Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe Kein Zugriff
- e) CO2-Bepreisung und bessere Anreize für die Nutzer Kein Zugriff
- aa) Die Überwachung, Berichterstattung und Prüfung von Treibhausgas-Emissionen Kein Zugriff
- bb) Kurzstreckenseeverkehr und Hochgeschwindigkeitsseewege Kein Zugriff
- cc) Die Hafenpolitik Kein Zugriff
- dd) Die Einbeziehung des Seeverkehrs in den unionalen Emissionshandel Kein Zugriff
- (1) Die Einbeziehung des unionalen Luftverkehrs Kein Zugriff
- (2) Die Einbeziehung des internationalen Luftverkehrs und die Zeit nach 2023 Kein Zugriff
- bb) Die Flughafenpolitik Kein Zugriff
- (a) Die Straßennutzungsgebühren und die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme Kein Zugriff
- (b) Die Einbeziehung des Straßenverkehrs in den unionalen Emissionshandel Kein Zugriff
- (a) Die Einführung kooperativer intelligenter Verkehrssysteme Kein Zugriff
- (b) Die Automatisierung von Fahrzeugen Kein Zugriff
- (c) Die Behandlung von Haftungsfragen, Datenschutz und Cybersicherheit Kein Zugriff
- (3) Ohne Fahrer gemietete Fahrzeuge im Güterverkehr und gemeinsam genutzte Mobilität Kein Zugriff
- (4) Die Förderung des Busverkehrs Kein Zugriff
- (1) Die Kraftstoffqualitätsrichtlinie Kein Zugriff
- (2) Die Förderung der Elektromobilität Kein Zugriff
- (1) Die CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge Kein Zugriff
- (2) Die öffentliche Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge Kein Zugriff
- (3) Das neue Testverfahren und die Änderung des Typengenehmigungsverfahrens Kein Zugriff
- (4) Verbraucherinformationen über den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen von Fahrzeugen Kein Zugriff
- (5) Die Energiekennzeichnung von Reifen Kein Zugriff
- (a) Die CO2-Normen für schwere Nutzfahrzeuge Kein Zugriff
- (b) Die Bestimmung, Überwachung und Meldung der CO2-Emissionen Kein Zugriff
- (c) Abmessungen und Gewichte Kein Zugriff
- (d) Der Einbau und die Benutzung von Geschwindigkeitsbegrenzern Kein Zugriff
- aa) Das Europäische Jahr der Schiene (2021) Kein Zugriff
- bb) Die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs Kein Zugriff
- III. Fazit Kein Zugriff
- I. Die Kriterien der Analyse: effektives Design und intelligente Kombinationen Kein Zugriff
- II. Das Ziel des Instrumente-Einsatzes Kein Zugriff
- aa) Die Lastenteilungsverordnung Kein Zugriff
- bb) Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie Kein Zugriff
- aa) Die Besteuerung von Kraftstoff für den unionalen Luft- und Seeverkehr Kein Zugriff
- bb) Die Richtlinie über den kombinierten Verkehr Kein Zugriff
- cc) Die Verordnung über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes Kein Zugriff
- aa) Die Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe Kein Zugriff
- bb) Die verkehrsbezogenen Klimaschutzziele der Europäischen Union Kein Zugriff
- (1) Der Energie-Effizienz-Design-Index (EEDI) und der Energie-Effizienz-Index für bestehende Schiffe (EEXI) Kein Zugriff
- (2) „FuelEU Maritime“ Kein Zugriff
- bb) Die ökonomischen Instrumente: der Seeverkehr im europäischen Emissionshandel Kein Zugriff
- (1) Nationale Aktionspläne und Zielsetzungen im Rahmen der initialen Strategie sowie der 2023 Strategie Kein Zugriff
- (2) Der Schiffs-Managementplan der Energieeffizienz (SEEMP) Kein Zugriff
- (3) Der jährliche Kohlenstoffintensitätsindikator (CII) Kein Zugriff
- (4) Das Datenerfassungssystem für den Kraftstoffverbrauch von Schiffen (DCS) Kein Zugriff
- (5) Die Überwachung, Berichterstattung und Prüfung von Treibhausgasemissionen durch die Europäische Union Kein Zugriff
- aa) Die steuernden Instrumente und die betroffenen Adressaten Kein Zugriff
- (1) Die Europäische Union, die Internationale Seeverkehrsorganisation und private Akteure Kein Zugriff
- (2) Das Verhältnis von Hafenstaatkontrollen zum Flaggenstaatprinzip Kein Zugriff
- (3) Unilaterales Handeln von Staaten und Regionen Kein Zugriff
- (4) Die Behandlung verkehrsträgerübergreifender Maßnahmen in einer übergeordneten Organisation Kein Zugriff
- (1) Die internationalen CO2-Standards für Flugzeuge Kein Zugriff
- (2) „ReFuelEU Aviation“ Kein Zugriff
- (1) Der Kompensations- und Reduktionsplan für Kohlenstoff in der internationalen Zivilluftfahrt (CORSIA) Kein Zugriff
- (2) Der Luftverkehr im Europäischen Emissionshandel Kein Zugriff
- cc) Die persuasiven Instrumente: der Globale Luftfahrtplan (GANP), nationale Aktionspläne und Zielsetzungen Kein Zugriff
- aa) Die steuernden Instrumente und ihre Adressaten Kein Zugriff
- (1) Die Europäische Union, die Internationale Zivilluftfahrtorganisation und private Akteure Kein Zugriff
- (2) Unilaterales Handeln von Staaten und Regionen Kein Zugriff
- (a) Die Einschränkung von Luftverkehrsdiensten durch die Internationale Zivilluftfahrtorganisation Kein Zugriff
- (aa) Die Lehren von den Fahrverboten im Straßenverkehr Kein Zugriff
- (bb) Der Beschluss der Europäischen Kommission zu Frankreichs Verboten im innerstaatlichen Luftverkehr Kein Zugriff
- (1) Die CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge Kein Zugriff
- (2) Die CO2-Emissionsnormen für schwere Nutzfahrzeuge Kein Zugriff
- (3) Die Saubere-Fahrzeuge-Richtlinie Kein Zugriff
- (1) Die Eurovignetten-Richtlinie Kein Zugriff
- (2) Der Straßenverkehr im europäischen Emissionshandelssystem Kein Zugriff
- cc) Die persuasiven Instrumente: die „Car labelling“-Richtlinie und die Verordnung über die Energiekennzeichnung von Reifen Kein Zugriff
- b) Intelligente Kombinationen Kein Zugriff
- aa) Die persuasiven Instrumente des Internationalen Eisenbahnverbands Kein Zugriff
- (1) Das Europäische Jahr der Schiene Kein Zugriff
- (2) Die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs insbesondere durch die Verordnung (EU) Nr. 913/2010 vom 22.9.2010 zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsf... Kein Zugriff
- b) Intelligente Kombinationen Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 591 - 592
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 593 - 596
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 597 - 634
- Politische Dokumente internationaler Organisationen Kein Zugriff Seiten 635 - 648
