Verkehrsverbünde im Kontext des Europarechts: Spannungsfeld von Vergabe-, Beihilfe- und Kartellrecht

Dr. Julia Felger

doi:10.5771/9783748972037

Zusammenfassung

Verkehrsverbünde spielen eine zentrale Rolle im ÖPNV in Deutschland und müssen zugleich im Spannungsfeld von Vergabe-, Beihilfe- und Kartellrecht rechtssicher agieren. Das Werk zeigt, welche Gestaltungsmöglichkeiten Verbünde in diesem Gefüge haben und wie sie ihre Struktur rechtlich belastbar ausgestalten können. Methodisch verbindet die Dissertation eine Darstellung von Aufgaben und Organisationsformen der Verbünde in Deutschland mit einer Einordnung nach der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007, einer beihilferechtlichen Analyse relevanter Finanzströme sowie kartell- und fusionskontrollrechtlichen Grenzen. Die Autorin ist Rechtsanwältin im öffentlichen Wirtschaftsrecht mit besonderer Expertise im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4279-1
ISBN-Online: 978-3-7489-7203-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht
Band: 18
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
3. Übersicht ÖPNV- und Nahverkehrsgesetze der Länder Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. 1. Verbundgedanke Kein Zugriff
  2. 2. Definition „Verkehrsverbund“ Kein Zugriff
  3. 3. Mögliche Systematisierungen der Verkehrsverbünde Kein Zugriff
  4. 4. Reformbestrebungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Gemeinschaftstarif Kein Zugriff
  2. 2. Vertrieb Kein Zugriff
  3. 1. a) Einnahmeaufteilungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Aufteilungsmasse Kein Zugriff
  4. 4. Koordination und (Rahmen-) Planung (Fahrpläne, Liniennetz) Kein Zugriff
  5. 5. Fahrgastinformation Kein Zugriff
  6. 6. Marketing und Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
  7. 7. Vorgabe von Standards Kein Zugriff
  8. 8. Bereitstellung von Technik und Systemen für die Verkehrsunternehmen Kein Zugriff
  9. 9. Dienstleister für Aufgabenträger Kein Zugriff
3. III. Beteiligte an den Verkehrsverbünden (Struktur) Kein Zugriff
4. 1. 1. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Kein Zugriff
  2. 2. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Kein Zugriff
  3. 3. Zweckverband Kein Zugriff
  4. 4. Anstalt des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  5. 5. Körperschaft des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
5. 1. 1. Verbundvertrag Kein Zugriff
  2. 2. Vertrag über die Zusammenarbeit mit den Verkehrsunternehmen Kein Zugriff
  3. 3. Einnahmeaufteilungsvertrag Kein Zugriff
  4. 4. Finanzierungsvertrag Kein Zugriff
6. 1. 1. Teilweiser Wegfall der Tarifautonomie und weitere Änderungen durch das Deutschlandticket Kein Zugriff
  2. 2. Neue Rollen der Verkehrsverbünde Kein Zugriff
  3. 3. Zwingender Strukturwandel? Kein Zugriff
  4. 4. Aktuelle Entwicklungen in der Verbundlandschaft Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung Grundlagen der Verkehrsverbünde in Deutschland Kein Zugriff
1. 1. 1. Beihilferechtliche Regelungen der VO 1370/2007 Kein Zugriff
  2. 2. Vergaberechtliche Regelungen der VO 1370/2007 Kein Zugriff
2. II. Die Akteure der VO 1370/2007 im Überblick Kein Zugriff
3. 1. 1. Behörde Kein Zugriff
  2. 1. a) Zusammenarbeit von zuständigen Behörden Kein Zugriff
    2. b) Keine eigene Rechtspersönlichkeit erforderlich Kein Zugriff
    3. c) Integrierte Personenverkehrsdienste als Voraussetzung? Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Gruppe von Behörden Kein Zugriff
  3. 3. Einrichtung Kein Zugriff
  4. 4. Öffentlicher Personenverkehr als Bezugspunkt der Interventionsbefugnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Begriff der Interventionsbefugnis Kein Zugriff
    2. b) Teilbarkeit der Interventionsbefugnis Kein Zugriff
    3. c) Anforderungen an eine (Teil-) Übertragung der Interventionsbefugnis Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. a) Voraussetzungen einer zuständigen Behörde (zusammengefasst) Kein Zugriff
    2. b) Verkehrsverbund als Behörde, Gruppe von Behörden oder Einrichtung Kein Zugriff
    3. c) Verbundarbeit im öffentlichen Personenverkehr Kein Zugriff
    4. 1. aa) Aufgaben der Verkehrsverbünde als taugliche Interventionsbefugnis Kein Zugriff
      2. bb) Gesetze weisen die Interventionsbefugnis grundsätzlich den Aufgabenträgern zu Kein Zugriff
      3. cc) Zweckverbände und Aufgabenträgerverbünde als zuständige Behörde Kein Zugriff
      4. dd) Unternehmens- und Mischverbünde als zuständige Behörde Kein Zugriff
      5. ee) Ausgewählte landesrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenergebnis Verkehrsverbünde als zuständige Behörde Kein Zugriff
4. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Erfüllung der Voraussetzungen durch einen Verkehrsverbund Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Verkehrsverbünde als integrierte Personenverkehrsdienste Kein Zugriff
5. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Erfüllung der Voraussetzungen durch einen Verkehrsverbund Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Verkehrsverbünde als Betreiber eines öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
6. VI. Zwischenergebnis: Verkehrsverbünde als Akteure nach der VO 1370/2007 Kein Zugriff
7. VII. Folgen der Einordnung der Verkehrsverbünde Kein Zugriff
8. 1. 1. a) Beihilfeverbot und Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
    2. b) Tatbestandsmerkmale einer Beihilfe Kein Zugriff
    3. c) „Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedsstaaten“ im Bereich des Nahverkehrs im Einzelfall ausgeschlossen (reine Lokalwirkung) Kein Zugriff
  2. 1. a) Szenario 1: Zuschuss an Stadt- und Landkreise Kein Zugriff
    2. b) Szenario 2: Zuschuss an Verkehrsverbund Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Verbundfördermittel Kein Zugriff
  3. 3. Verkehrsverbünde als Empfänger sonstiger Fördermittel Kein Zugriff
  4. 4. Verkehrsverbünde als Fördermittelgeber Kein Zugriff
  5. 5. Verkehrsverbünde als Beihilfegeber durch Dienstleistungserbringung für die Verkehrsunternehmen? Kein Zugriff
  6. 6. Beihilfegewährung durch die Einnahmeaufteilung der Verkehrsverbünde Kein Zugriff
  7. 7. Verkehrsverbünde als Beihilfegeber durch Gewährung oder Weiterleitung von Ausgleichsleistungen Kein Zugriff
  8. 8. Zwischenergebnis Finanzierung Kein Zugriff
9. IX. Zusammenfassung Vorgaben aus dem Vergabe- und Beihilferecht, konkretisiert durch die VO 1370/2007 Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Bestimmung des sachlich relevanten Markts Kein Zugriff
    2. b) Sachlich relevante Märkte im ÖPNV Kein Zugriff
  2. 2. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
  3. 3. Zeitlich relevanter Markt Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Marktbegriff Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anwendbarkeit bei regulatorischen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. b) Anwendbarkeit im Aufgabenträgerverbund Kein Zugriff
    3. c) Arbeitsgemeinschaften Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Anwendbarkeit des Kartellverbots allgemein Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Beschlüsse und Empfehlungen von Verkehrsverbünden Kein Zugriff
      2. bb) Besonderheit bei Beteiligung von Eisenbahnverkehrsunternehmen nach § 12 Abs. 7 Satz 1 AEG Kein Zugriff
      3. cc) Wettbewerb im und um den Markt Kein Zugriff
    2. b) Anmeldung bei der Genehmigungsbehörde Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Bereichsausnahmen vom nationalen Kartellverbot Kein Zugriff
  3. 3. Bereichsausnahme vom europäischen Kartellverbot Kein Zugriff
  4. 4. Anwendungsbereich Art. 101 AEUV: Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
  5. 5. Kollisionsregelung Art. 3 VO 1/2003, § 22 GWB Kein Zugriff
  6. 1. a) Unternehmensbegriff und Wettbewerber Kein Zugriff
    2. b) Beschlüsse, Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen Kein Zugriff
    3. c) Bezweckte oder bewirkte Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs Kein Zugriff
    4. d) Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
  7. 7. Freistellung Kein Zugriff
  8. 1. a) Public enforcement Kein Zugriff
    2. b) Private enforcement Kein Zugriff
    3. c) Nichtigkeit Kein Zugriff
  9. 9. Zwischenergebnis Kartellverbot Kein Zugriff
3. 1. 1. Keine Bereichsausnahme vom Missbrauchsverbot Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsbereich Art. 102 AEUV: Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
  3. 3. Kollisionsregelung Art. 3 VO 1/2003, § 22 GWB Kein Zugriff
  4. 1. a) Unternehmen Kein Zugriff
    2. b) Markt Kein Zugriff
    3. c) Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
    4. d) Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsfolgen bei Verstößen Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Missbrauchsverbot Kein Zugriff
4. 1. 1. Baden-württembergische Regelungen im Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Auswirkungen auf den Verbundvertrag (Gesellschaftsvertrag) Kein Zugriff
  3. 3. Auswirkungen auf den Kooperationsvertrag Kein Zugriff
  4. 1. a) Orientierung an der Verkehrsnachfrage Kein Zugriff
    2. b) Zeitnahe Fortschreibung der Parameter Kein Zugriff
    3. c) Bestandsschutzregelung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Auswirkungen auf die Einnahmeaufteilung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Auswirkungen des Kartell- und Missbrauchsverbots auf die Verkehrsverbünde und Umsetzung durch das Landesrecht in Baden-Württemberg Kein Zugriff
5. 1. 1. Anwendbarkeit Fusionskontrollvorschriften allgemein Kein Zugriff
  2. 2. Anwendbarkeit Fusionskontrollverordnung (FKVO): Gemeinschaftsweite Bedeutung Kein Zugriff
  3. 1. a) Unternehmen Kein Zugriff
    2. b) Zusammenschluss Kein Zugriff
    3. c) Beurteilungsgrundsätze für Zusammenschlüsse Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Fusionskontrolle Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Vorgaben aus dem Kartellrecht Kein Zugriff
D. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 233 - 240
Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 257

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