Die aktienrechtliche Sonderprüfung gemäß §§ 142 ff. AktG
Das Gesellschaftsinteresse im Konflikt mit Anliegen der Aktionäre und der Verwaltung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 52
- Verlag:
- 2015
Zusammenfassung
Die Arbeit entwickelt Lösungen zu bislang ungeklärten rechtsdogmatischen und praktischen Fragen zur materiellen und verfahrensrechtlichen Behandlung des Sonderprüfungsverfahrens als einem zentralen Bereich des Aktienrechts, der in der jüngeren Vergangenheit enorm an Bedeutung gewonnen hat. Dabei nimmt die Arbeit die spektakulären Vorgänge bei der IKB zum Anlass, die Voraussetzungen der in der Vergangenheit häufig an den hohen materiellrechtlichen Hürden gescheiterten Sonderprüfungsverlangen einer Minderheit de lege lata bzw. de lege ferenda so zu formulieren, dass das Sonderprüfungsrecht nicht lediglich auf dem Papier existiert.
Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet dabei die verfahrensrechtliche Behandlung des durch eine Aktionärsminderheit initiierten Sonderprüfungsverfahrens – insbesondere die Fragen der Tatsachenbeschaffung, des erforderlichen Verdachtsgrades und der verfahrensrechtlichen Behandlung einer parallel laufenden Anfechtungsklage werden eingehend untersucht.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2015
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2131-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6231-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 52
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 354
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 21
- § 1 Hintergrund Kein Zugriff Seiten 21 - 24
- § 2 Problemstellung Kein Zugriff Seiten 24 - 30
- § 3 Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 32
- I. Zweck Kein Zugriff
- a) „Bestimmte“ Vorgänge Kein Zugriff
- b) Vorgänge bei der Gründung Kein Zugriff
- aa) Geschäftsführungsmaßnahmen des Vorstands Kein Zugriff
- bb) Geschäftsführungsmaßnahmen des Aufsichtsrats Kein Zugriff
- cc) Maßnahmen der Kapitalbeschaffung und Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
- dd) Keine zeitliche Begrenzung außerhalb der Grenzen des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
- a) Ähnlichkeit mit dem Prüfungsgegenstand des § 142 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
- aa) Verfahrensrechtliche Einordnung der Ausschlussfrist Kein Zugriff
- bb) Bestimmung der Frist Kein Zugriff
- aa) Gegenstand und erforderlicher Inhalt des Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
- (aa) § 142 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
- (bb) § 142 Abs. 1 S. 3 AktG Kein Zugriff
- (b) Besonderheiten der Stimmverbotstatbestände Kein Zugriff
- (c) Rechtsfolgen unzulässigen Abstimmungsverhaltens Kein Zugriff
- b) Vertragsverhältnis Kein Zugriff
- a) Ablehnender Hauptversammlungsbeschluss Kein Zugriff
- (aa) Wortlaut des § 118 Abs. 2 S. 2 AktG aus dem Jahr 1937 und Entwicklung bis heute Kein Zugriff
- (bb) Amtsermittlungspflicht des Gerichts gemäß § 26 FamFG Kein Zugriff
- (cc) Außerordentliche Darlegungslast der Antragsteller Kein Zugriff
- (aaa) Verfahren nach § 142 Abs. 2 AktG ist keine echte Streitsache i.S.d. FamFG Kein Zugriff
- (bbb) Vorläufiger Befund Kein Zugriff
- (ccc) Auch darüber hinaus keine Darlegungslast der Antragsteller Kein Zugriff
- (ddd) Abschließender Befund Kein Zugriff
- (aa) Orientierung am strafprozessualen Verdachtsbegriff Kein Zugriff
- (bb) Befund Kein Zugriff
- (a) Meinungstand zu dem Begriff „Unredlichkeit“ Kein Zugriff
- (b) Meinungsstand zu dem Begriff „grobe Verletzung“ Kein Zugriff
- (aa) Grundsätzliche Einteilung nach Treue- und Sorgfaltspflichtverletzungen Kein Zugriff
- (bb) Merkmal „Schaden“ als zwingender Bestandteil der Auslegung Kein Zugriff
- (aaa) Teleologische Betrachtung des § 142 Abs. 2 AktG und systematisches Verhältnis zu § 142 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
- (bbb) Systematik der §§ 142 ff. AktG Kein Zugriff
- (cc) Das Merkmal „grob“ als Hinweis auf den Verschuldensgrad Kein Zugriff
- (d) Befund Kein Zugriff
- (e) Vorschlag Kein Zugriff
- aa) Verhältnismäßigkeitskriterien bei schadensersatzträchtigen Sachverhalten Kein Zugriff
- bb) Verhältnismäßigkeitskriterien bei nicht schadensersatzträchtigen Sachverhalten Kein Zugriff
- cc) Weitere Verhältnismäßigkeitskriterien sowohl bei schadensersatzträchtigen als auch bei nicht schadensersatzträchtigen Sachverhalten Kein Zugriff
- aa) Abkaufenlassen des Lästigkeitswerts des Sonderprüfungsantrags Kein Zugriff
- bb) Zweck- und Folgenlosigkeit eines Sonderprüfungsverfahrens Kein Zugriff
- cc) Fehlendes Informationsbedürfnis der Antragsteller Kein Zugriff
- dd) Zweckentfremdung des Antragsrechts zur Durchsetzung privater Belange Kein Zugriff
- c) Rechtsfolge unverhältnismäßiger und Rechtsfolge rechtsmissbräuchlicher Anträge – Unzulässigkeit oder Unbegründetheit des Antrags? Kein Zugriff
- 1. Formelle Anwendungsvoraussetzungen des § 142 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
- a) Quorum als Bestandteil der Antragsberechtigung i.w.S., § 142 Abs. 2 S. 1 AktG Kein Zugriff
- aa) Nachweis der dreimonatigen Aktieninhaberschaft Kein Zugriff
- (a) Quorumsbegründende Inhaberschaft nach erstinstanzlicher Entscheidung nicht mehr erforderlich Kein Zugriff
- (b) Quorumsbegründende Inhaberschaft bis zur Rechtskraft der Entscheidung erforderlich Kein Zugriff
- (aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
- (bb) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
- (cc) Ergebnis Kein Zugriff
- (d) Unfreiwilliger Verlust der Inhaberschaft Kein Zugriff
- (e) Nachweisadressat und Nachweismittel Kein Zugriff
- c) Form des Antrags Kein Zugriff
- d) Antragsfrist Kein Zugriff
- § 1 Materielles binnennormatives Verhältnis de lege lata Kein Zugriff Seiten 209 - 210
- § 2 Modifiziertes materielles binnennormatives Verhältnis de lege lata Kein Zugriff Seiten 210 - 211
- § 3 Konsequenzen des materiellen binnennormativen Verhältnisses für die verfahrensrechtliche Behandlung Kein Zugriff Seiten 211 - 215
- A. Bisherige Praxis – Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschl. v. 9.12.2009 – I-6 W 45/09 Kein Zugriff
- I. „Doppelte“ Mandatierung im Falle der Prüferidentität – Durchbrechung des Anwendungsvorrangs der Hauptversammlungszuständigkeit Kein Zugriff
- II. Unterschiedliche Vergütung im Falle der Prüferidentität Kein Zugriff
- 1. Deutliche Erhöhung des Prüfungsaufwands und Problem des „doppelten“ Sonderprüfungsberichts Kein Zugriff
- 2. Deutliche Erhöhung der Kosten Kein Zugriff
- IV. Ergebnis der kritischen Würdigung Kein Zugriff
- C. Negative Folgen der vorrangigen Hauptversammlungskompetenz zur Einleitung der Sonderprüfung Kein Zugriff
- 1. Der Ansatz Kein Zugriff
- a) Die bilanzrechtliche Sonderprüfung gemäß §§ 258-261a AktG Kein Zugriff
- (a) Zweck Kein Zugriff
- bb) Anwendungsvoraussetzungen der bilanzrechtlichen Sonderprüfung Kein Zugriff
- (aa) „Anlass für die Annahme“ Kein Zugriff
- (bb) „Festgestellter Jahresabschluss“ Kein Zugriff
- (cc) Das Merkmal der „nicht unwesentlichen“ Unterbewertung Kein Zugriff
- (dd) Bezugsmaßstab der „nicht unwesentlichen“ Unterbewertung Kein Zugriff
- (ee) Konkrete Vergleichsbeträge Kein Zugriff
- (ff) Unvollständiger Anhang Kein Zugriff
- (b) Formelle Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
- (a) Zweck Kein Zugriff
- (b) Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
- (aa) Materielle Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
- (aaa) Formalisierte Verdachtstatbestände, § 315 S. 1 Nr. 1-3 AktG Kein Zugriff
- (bbb) Sonstige Verdachtstatbestände Kein Zugriff
- bb) Formelle Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
- c) Vergleich der innernormativen Systematik der aktienrechtlichen Sonderprüfungsverfahren – Auswirkungen auf die vorrangige Hauptversammlungszuständigkeit des § 142 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Bedenken gegen eine vorrangige Hauptversammlungszuständigkeit wegen drohender Verjährung Kein Zugriff
- 2. Drohender Beweismittelverlust Kein Zugriff
- a) Außergerichtliche Verjährungshemmung Kein Zugriff
- aa) Aktienrechtliches Schrifttum – Verlängerung der Verjährungsfrist ist nicht möglich Kein Zugriff
- bb) Andere Auffassung – Verlängerung der Verjährungsfrist ist möglich Kein Zugriff
- cc) Kritische Würdigung der Auffassungen – Relevanz für die sonderprüfungsspezifische Situation Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) In welchen Fällen hemmt ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung die Verjährung? Kein Zugriff
- (a) Gesellschaft als Gläubigerin des Anspruchs gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG – Einstweiliges Rechtschutzverfahren gemäß §§ 916 ff., 294 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
- (aa) Gerichtliche Sonderprüferbestellung als Anspruch Kein Zugriff
- (bb) Geeignete Verfahrensregelungen Kein Zugriff
- (cc) Hemmungswirkung für § 93 Abs. 2 S. 1, Abs. 6 AktG Kein Zugriff
- b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c) Hinnehmbarkeit der fehlenden Verjährungshemmung de lege lata? Kein Zugriff
- d) Praktischer Nutzen eines einstweiligen Anordnungsverfahrens jenseits der Hemmungswirkung? Kein Zugriff
- aa) Voraussetzungen des Anordnungsanspruchs – Rechtfertigung nach den für das Rechtsverhältnis maßgebenden Vorschriften Kein Zugriff
- bb) Voraussetzungen des Anordnungsgrundes – Dringendes Bedürfnis für ein sofortiges Tätigwerden Kein Zugriff
- f) Inhalt der gerichtlichen Entscheidung – Die Anordnung flankierende Maßnahmen Kein Zugriff
- § 5 Ergebnis zum Verhältnis von § 142 Abs. 1 AktG zu § 142 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 301 - 305
- A. Allgemeines Kein Zugriff
- I. Inhalt des Sonderprüfungsberichts Kein Zugriff
- II. Publikationsverfahren Kein Zugriff
- A. Systematik und Berechtigung Kein Zugriff
- B. Inhaber des Geheimhaltungsrechts – Einschätzungsprärogative des Vorstands? Kein Zugriff
- A. Kollision zwischen Verwirklichung des Geheimhaltungsrechts und Publizität des Sonderprüfungsberichts – Gleichzeitigkeitsprinzip Kein Zugriff
- 1. Schutzantrag nur zulässig bis zum Abschluss, zur Unterzeichnung und Übergabe des Berichts an Vorstand und Handelsregister Kein Zugriff
- 2. Grammatikalische Betrachtung – Durchbrechung des Gleichzeitigkeitsprinzips zulässig Kein Zugriff
- a) Schutzantrag ausschließlich präventiver Natur Kein Zugriff
- b) Schutzantrag nach Fertigstellung des Berichts und vor Übergabe an Registergericht zulässig Kein Zugriff
- 1. Ergebnis der kritischen Würdigung Kein Zugriff
- 2. Empfehlungen für eine Regelung de lege ferenda Kein Zugriff
- Teil 4: Thesen und Empfehlungen Kein Zugriff Seiten 337 - 343
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 354
Literaturverzeichnis (181 Einträge)
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- Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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