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Monographie Kein Zugriff
Recht und Wirklichkeit der Vergabe öffentlicher Aufträge in Ungarn
Der Ausschluss korrupter Wirtschaftsteilnehmer von ungarischen Vergabeverfahren - Eine Untersuchung der Umsetzung der Richtlinie 2004/18/EG- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 797
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Öffentliche Aufträge spielen in der Wirtschaft eine wichtige Rolle. Ein funktionierendes Vergabewesen gehört zu den prioritären Handlungsfeldern der EU. Es ist Voraussetzung für die Verwirklichung ihres Ziels, nämlich die Förderung des Binnenmarktes und die Schaffung eines freien Wettbewerbs. Besonders brisant ist das Thema der Vergabe öffentlicher Aufträge in Osteuropa. Denn in der Vergangenheit fielen die neuen Mitgliedstaaten in Osteuropa durch Korruptionsaffären auf (siehe Korruptionsindex von Transparency International). Ziel der Arbeit ist die Umsetzung der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG in Ungarn zu untersuchen. Die Arbeit gliedert sich in einen theoretischen und einen praktischen Teil.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0195-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4575-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 797
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 239
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
- Aktuelles Problem Kein Zugriff Seiten 21 - 22
- Ziel Kein Zugriff
- Fragestellungen Kein Zugriff
- Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 23 - 24
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 24
- Öffentlicher Auftraggeber Kein Zugriff
- Öffentlicher Auftrag Kein Zugriff
- Überschreitung des Schwellenwerts Kein Zugriff
- Begriff des Bieters und des Bewerbers Kein Zugriff
- Begriff der Bieter- und Bewerbergemeinschaft und Zulässigkeit der Bildung von Bieter- und Bewerbergemeinschaften Kein Zugriff
- Begriff des Unterauftragnehmers und Zulässigkeit des Einsatzes von Unterauftragnehmern Kein Zugriff
- Begriff des sonstigen Dritten und Zulässigkeit des Einsatzes sonstiger Dritter Kein Zugriff
- Begriff des Wirtschaftsteilnehmers Kein Zugriff
- Überblick über die Verfahrensarten: Offenes Verfahren, nicht-offenes Verfahren, wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren mit und ohne Veröffentlichung einer Bekanntmachung Kein Zugriff
- Vorbereitung: Beachtung von Fristen und Entwurf von Verdingungsunterlagen Kein Zugriff
- Bekanntmachung der Vergabeabsicht Kein Zugriff
- Aufforderung zur Angebotsabgabe und Versendung der Verdingungsunterlagen Kein Zugriff
- Fragen durch Bieter Kein Zugriff
- 1. Wertungsstufe: Eignungsprüfung – Prüfung von Ausschlussgründen und Prüfung der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
- 2. Wertungsstufe: Prüfung ungewöhnlich niedriger Preise Kein Zugriff
- 3. Wertungsstufe: Prüfung anhand der Zuschlagskriterien Kein Zugriff
- Aufklärung der Angebote Kein Zugriff
- Unterrichtung der Bieter über beabsichtigte Zuschlagserteilung Kein Zugriff
- Zuschlag Kein Zugriff
- Bekanntmachung der Auftragsvergabe Kein Zugriff
- Fertigung eines Vergabevermerkes während des gesamten Verfahrens Kein Zugriff
- Öffentlicher Sektor: Strafbarkeit wegen Bestechung gemäß Art. 3 des Rechtsakts des Rates vom 26. Mai 1997 Kein Zugriff
- Privater Sektor: Strafbarkeit wegen Bestechung gemäß Art. 3 Abs. 1 der gemeinsamen Maßnahme 98/742/JI des Rates Kein Zugriff
- Kritik an der Auslegung von Mindestharmonisierungsregelungen, wie dem Rechtsakt des Rates vom 26. Mai 1997 und der gemeinsamen Maßnahme 98/742/JI des Rates Kein Zugriff
- Zeitraum zwischen Verurteilung und Ausschluss: Gestaltungsspielraum für Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Ausnahme bei zwingenden Gründen des Allgemeininteresses Kein Zugriff
- Fakultativer Ausschlussgrund bei Urteil wegen eines Delikts Kein Zugriff Seiten 53 - 56
- Fakultativer Ausschlussgrund bei schwerer Verfehlung Kein Zugriff Seiten 56 - 58
- Keine Untersuchungspflicht bei zwingendem Ausschlussgrund Kein Zugriff
- Keine Untersuchungspflicht bei fakultativen Ausschlussgründen Kein Zugriff
- Abschließende Aufzählung in der EUVergabekoordinierungsrichtlinie Kein Zugriff
- Sprache, Datum und Original der Nachweisdokumente: Gestaltungsspielraum für Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 65 - 65
- Nationaler Regelungswortlaut als Maßstab Kein Zugriff Seiten 65 - 68
- Anordnung einer entsprechenden Anwendung und Verweis auf Richtlinien Kein Zugriff
- Kopie des Richtlinienwortlauts Kein Zugriff
- Umsetzung des Richtlinienwortlauts durch Synonyme Kein Zugriff
- Zulässigkeit des Weglassens einzelner Richtlinienbegriffe unter bestimmten Voraussetzungen Kein Zugriff
- Begriff Kein Zugriff
- Rechtsfolge: Richtlinien als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
- Begriff Kein Zugriff
- Rechtsfolge: Unionsrecht als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
- Begriff Kein Zugriff
- Begriff Kein Zugriff
- Rechtsfolge: Unionsrecht als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
- Vergabekoordinierungsrichtlinie als Mindestharmonisierungsrichtlinie Kein Zugriff
- Ausnahme von der grundsätzlichen Zulässigkeit: Abschließende Einzelregelung Kein Zugriff
- Ausnahme von der grundsätzlichen Zulässigkeit: Keine Unterschreitung des Mindestschutzes der Mindestharmonisierungsrichtlinie Kein Zugriff
- Rechtsfolge: Unionsrecht als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
- Teilweise abschließende Regelung Kein Zugriff
- Grundfreiheiten Kein Zugriff
- Gestaltungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Unionsgrundrechte Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Gewährleistung der vollständigen Anwendung der Richtlinien (Grundsatz der Effektivität) Kein Zugriff Seiten 95 - 96
- Freiwillige Umsetzung der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie Kein Zugriff
- Erlass der Regelungen durch denselben Gesetzgeber? Kein Zugriff
- Vergleich der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie mit der EU-Verteidigungskoordinierungsrichtlinie: Systematische Auslegung Kein Zugriff
- Rechtsfolge bei fehlender oder fehlerhafter Umsetzung Kein Zugriff Seiten 102 - 104
- Vergabegesetz XL von 1995: Zwingender Ausschluss bei Urteil wegen einer Rechtsverletzung und Einführung des zwingenden Ausschlusses von Unterauftragnehmern Kein Zugriff Seiten 105 - 107
- Vergabegesetz CXXIX von 2003: Einführung des zwingenden Ausschlussgrundes bei Begehung einer Straftat und Einführung des fakultativen Ausschlussgrundes bei einer schweren Verfehlung Kein Zugriff Seiten 107 - 108
- Übernahme der bestehenden Regelung zum Zeitraum des Ausschlusses Kein Zugriff
- Übernahme der bestehenden Regelung des Ausschluss von Unterauftragnehmern Kein Zugriff
- Verweis auf Tatbestände des ungarischen Strafgesetzbuches Kein Zugriff
- Änderungsgesetz CVIII von 2008: Einführung des Ausschlusses von Kapazitätenanbietern Kein Zugriff Seiten 110 - 110
- Beschränkung auf Eigenerklärungen bei Unterauftragnehmern bzw. Kapazitätenanbietern Kein Zugriff
- Form der Nachweisdokumente Kein Zugriff
- Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff Seiten 111 - 112
- Keine Kodifizierung einer autonom unionsrechtlichen Auslegung der Vergabekoordinierungsrichtlinie Kein Zugriff
- Keine Umsetzung eines Richtlinienverweises auf nationales Recht Kein Zugriff
- Überschießende Umsetzung des Regelungsbereichs der Richtlinie Kein Zugriff
- Keine abschließende Richtlinienregelung Kein Zugriff
- Keine Unterschreitung des Mindestschutzes der Richtlinie Kein Zugriff
- Vereinbarkeit mit Unionsrecht Kein Zugriff
- Strafbarkeit wegen Bestechung im öffentlichen Sektor: Grundtatbestand Kein Zugriff
- Strafbarkeit wegen Bestechung im öffentlichen Sektor: Qualifikationstatbestand Kein Zugriff
- Strafbarkeit wegen Bestechung im öffentlichen Sektor: Sonderdelikt - Tätereigenschaft von Unternehmensleitern Kein Zugriff
- Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Sektor Kein Zugriff
- Strafbarkeit wegen Bestechung im geschäftlichen Sektor Kein Zugriff
- Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit und Bestechung im behördlichen Verfahren Kein Zugriff
- Strafbarkeit wegen Korruption im internationalen Verkehr nach dem ungarischen Strafgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 141 - 143
- Überschießende Umsetzung des Anwendungsbereichs der Richtlinie bzgl. der Wirtschafsteilnehmer aus Drittstaaten Kein Zugriff
- Vereinbarkeit mit Unionsrecht Kein Zugriff
- Umsetzung eines Richtlinienverweises auf nationales Recht Kein Zugriff
- Vereinbarkeit mit Unionsrecht Kein Zugriff
- Begriff des Unterauftragnehmers Kein Zugriff
- Keine Kodifizierung einer autonom unionsrechtlichen Auslegung der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie Kein Zugriff
- Keine Umsetzung eines Richtlinienverweises auf nationales Recht Kein Zugriff
- Überschießende Umsetzung des Regelungsbereichs der Richtlinie Kein Zugriff
- Keine abschließende Richtlinienregelung Kein Zugriff
- Keine Unterschreitung des Mindestschutzes der Richtlinie Kein Zugriff
- Vereinbarkeit mit Unionsrecht Kein Zugriff
- Begriff des Kapazitätenanbieters Kein Zugriff
- Zulässigkeit der Erstreckung des Ausschlusstatbestands auf Kapazitätenanbieter Kein Zugriff
- Straftat im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff
- Zeitraum zwischen Verurteilung und Ausschluss Kein Zugriff Seiten 164 - 164
- Unterauftragnehmer und Kapazitätenanbieter Kein Zugriff Seiten 164 - 164
- Untersagung der Tätigkeit einer juristischen Person durch Urteil Kein Zugriff Seiten 164 - 167
- Zeitraum der Untersagung Kein Zugriff Seiten 167 - 168
- Unterauftragnehmer und Kapazitätenanbieter Kein Zugriff Seiten 168 - 170
- Keine Kodifizierung einer unionsrechtlichen Auslegung der Vergabekoordinierungsrichtlinie Kein Zugriff
- Keine Umsetzung eines Richtlinienverweises auf nationales Recht Kein Zugriff
- Überschießende Umsetzung des Regelungsbereichs der Richtlinie Kein Zugriff
- Keine abschließende Richtlinienregelung Kein Zugriff
- Keine Unterschreitung des Mindestschutzes der Richtlinie Kein Zugriff
- Vereinbarkeit mit Unionsrecht Kein Zugriff
- Rechtsfolge: Fakultativ zwingende Ausschlussregelung Kein Zugriff Seiten 176 - 176
- Problem: Zeitraum zwischen Urteil und Ausschluss Kein Zugriff Seiten 176 - 181
- Unterauftragnehmer und Kapazitätenanbieter Kein Zugriff Seiten 181 - 181
- Schwere Verfehlung Kein Zugriff Seiten 181 - 183
- Rechtsfolge: Fakultativ zwingende Ausschlussregelung Kein Zugriff Seiten 183 - 184
- Zeitraum zwischen der Feststellung der schweren Verfehlung und dem Ausschluss Kein Zugriff Seiten 184 - 185
- Unterauftragnehmer und Kapazitätenanbieter Kein Zugriff Seiten 185 - 185
- Untersuchungspflicht Kein Zugriff Seiten 186 - 188
- Wie in der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie: Abschließende Aufzählung Kein Zugriff
- Sprache, Datum und Original der Nachweisdokumente: Wenig Vorgaben (zur Verminderung der Bürokratie) Kein Zugriff
- Informationsaustausch nach der EUVergabekoordinierungsrichtlinie Kein Zugriff
- Zentrale Ausschlussdatenbank für Auftragsvergaben aus Mitteln des EU-und Euratom-Haushalts Kein Zugriff
- Blacklist der Weltbank Kein Zugriff
- Datenbanken von Interpol/Europol und Schengener Informationssystem (SIS) zum Zwecke der polizeilichen Zusammenarbeit Kein Zugriff
- Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) Kein Zugriff
- Europäisches Strafregisterinformationssystem (ECRIS) zum Zweck der Zusammenarbeit bei Strafverfahren Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff
- Probleme bei der Erlangung von Informationen über korrupte juristische Personen (dem Gros der Wirtschafsteilnehmer) Kein Zugriff Seiten 199 - 203
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 203 - 204
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 205 - 209
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 209 - 213
- Anlage - Englische Übersetzung eines Auszugs aus dem ungarischen Vergabegesetz und der Regierungsverordnung 310/2011 (XII. 23.) zum Nachweis der Leistungsfähigkeit sowie der Ausschlussgründe und zur Bestimmung der technischen Spezifikationen Kein Zugriff Seiten 213 - 218
- Anlage – Englische Übersetzung eines Auszugs aus dem ungarischen Strafgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 218 - 223
- Anlage – Tabelle 1 – Wortlaut zwingender Ausschlussgründe bei Verwirklichung bestimmter Korruptionstatbestände nach der EUVergabekoordinierungsrichtlinie und nach dem ungarischen Vergabegesetz Kein Zugriff Seiten 223 - 225
- Anhang - Tabelle 2 – Wortlaut des Tatbestands der Korruption im öffentlichen Sektor nach dem Rechtsakt des Rates vom 26. Mai 1997 und nach dem ungarischen Strafgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 225 - 229
- Anhang - Tabelle 3 – Wortlaut des Tatbestands der Korruption im privaten Sektor nach der gemeinsamen Maßnahme 98/742/JI und nach dem ungarischen Strafgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 229 - 233
- Anlage – Korruption im internationalen Verkehr nach dem Rechtsakt des Rates vom 26. Mai 1997 und der gemeinsamen Maßnahme 98/742/JI Kein Zugriff Seiten 233 - 234
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 239
