Das Verhältnis zwischen Rundfunkveranstaltern und freien Produzenten im Lichte der Filmförderung: Eine Auseinandersetzung mit rechtlichen Rahmenbedingunge…

RAin Dr. Marion Fischer

doi:10.5771/9783845275680

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Monographie Kein Zugriff

Das Verhältnis zwischen Rundfunkveranstaltern und freien Produzenten im Lichte der Filmförderung

Eine Auseinandersetzung mit rechtlichen Rahmenbedingungen und Vertragspraxis

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht, Band 279
Verlag:: 2017

Zusammenfassung

Seit langem besteht zwischen den deutschen Filmproduzenten und Rundfunkveranstaltern im Rahmen der Filmförderung Uneinigkeit über die Angemessenheit der Vertragspraxis und den Einfluss der Sender in verschiedenen Fördergremien. Während die Produzenten ein Ungleichgewicht zugunsten der Fernsehsender anprangern, wollen Letztere auf der anderen Seite von ihren erheblichen Investitionen in die Filmförderung auf Bundes- und Länderebene profitieren. Die Arbeit untersucht, auf welchem Weg eine Vereinigung der Interessen auf der einen und die Sicherstellung einer fairen Rechteverteilung und Vergütung auf der anderen Seite angegangen werden könnte. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen und aktuellen Rechtsprechung im Bereich der Filmförderung sowie der Aufzeigung möglicher Handlungsalternativen auf dieser Basis.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2017
Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3204-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7568-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 279
Sprache: Deutsch
Seiten: 182
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. A. Einleitung – Die Bedeutung der Filmförderung für die Zusammenarbeit zwischen Rundfunkveranstaltern und Produzenten Kein Zugriff
2. 1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. II. Filmwerk i. S. d. Urheberrechtsgesetzes Kein Zugriff
  3. III. Förderungsfähige Filme i. S. d. FFG Kein Zugriff
  4. IV. Förderungsfähige Filme i. S. d. Richtlinien der Länderförderung Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Filmhersteller nach § 94 UrhG Kein Zugriff
    2. 2. Der Hersteller i. S. d. FFG Kein Zugriff
    3. 1. a. Bedeutung Kein Zugriff
      2. (a) Einzubeziehende Sender Kein Zugriff
        (b) Höhe des Eigentumsanteils des Senders Kein Zugriff
        (2) Lieferumfang an Programmen für einen bestimmten Sender Kein Zugriff
        (3) Beim Produzenten verbleibende Zweitverwertungsrechte Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
        bb. MEDIA / Kreatives Europa Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Sonstige Produzentenbezeichnungen Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Eigenproduktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Echte Auftragsproduktion Kein Zugriff
    2. 2. Unechte Auftragsproduktion Kein Zugriff
  3. III. Koproduktion Kein Zugriff
  4. IV. Freie Produktion Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a. Die Einführung des Filmförderungsgesetzes Kein Zugriff
      2. aa. Grundsätzliche Fördervoraussetzungen Kein Zugriff
        (a) Voraussetzungen Kein Zugriff
        (b) Ablauf Kein Zugriff
        (a) Voraussetzungen Kein Zugriff
        (b) Ablauf Kein Zugriff
    2. 2. Förderinstitutionen Kein Zugriff
    3. 3. Förderumfang Kein Zugriff
    4. 1. aa. § 67 FFG n. F. Kein Zugriff
        bb. § 67 b FFG n. F. Kein Zugriff
      2. b. § 6 Rundfunkstaatsvertrag Kein Zugriff
      3. c. Film-/Fernseh-Abkommen Kein Zugriff
      4. aa. Pre-Sale-Lizenz Kein Zugriff
        bb. Gemeinschaftsproduktionen Kein Zugriff
        cc. Verwendung der Fernsehabgabe für die Projektfilmförderung Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geschichte und Struktur Kein Zugriff
    2. 1. a. FilmFernsehFonds Bayern Kein Zugriff
      2. b. Film- und Medienstiftung Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    3. 3. Umfang Kein Zugriff
    4. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
      2. b. FilmFernsehFonds Bayern Kein Zugriff
      3. c. Film- und Medienstiftung Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Art. 75 Nr. 2 GG a. F. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Filmförderung als Wirtschaftsförderung Kein Zugriff
    2. 2. Filmförderung als Kulturförderung Kein Zugriff
    3. 1. a. Urteil vom 8. Februar 1974 Kein Zugriff
      2. b. Beschluss vom 25. Februar 2009 Kein Zugriff
      3. c. Urteil vom 23. Februar 2011 Kein Zugriff
    4. 1. a. Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b. Entscheidung – Aussagen zur Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    5. 1. aa. Bewertung der Argumentation des BVerwG Kein Zugriff
        bb. Bewertung des Gesetzeszwecks Kein Zugriff
      2. b. Art. 72 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      3. c. Verfassungswidrigkeit der Regelungen betreffend die Rundfunkveranstalter wegen mangelnder Gesetzgebungskompetenz? Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Allgemeine Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
      2. aa. Kulturbezogenheit Kein Zugriff
        bb. Territorialisierung Kein Zugriff
        cc. Obergrenze Kein Zugriff
        dd. Zusätzliche Beihilfen Kein Zugriff
      3. c. Weitere Hinweise der Kommission Kein Zugriff
    2. 1. a. Wesentliche Änderungen Kein Zugriff
      2. b. Kritik Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Ausgangslage Kein Zugriff
      2. aa. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        bb. Verstoß gegen Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        cc. Kollision mit Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff
        dd. Zusammenfassung und weiteres Vorgehen Kein Zugriff
      3. aa. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        bb. Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. 1. a. Änderungen bezüglich der Fernsehabgabe Kein Zugriff
      2. b. Begründung Kein Zugriff
      3. aa. Eingriff in die Programmfreiheit der Sender Kein Zugriff
        bb. Orientierung an den Kosten für Spielfilme Kein Zugriff
        cc. Höhe der Abgabesätze Kein Zugriff
        dd. Rückwirkung Kein Zugriff
        ee. Unterschiedliche Behandlung von Media- und Barleistungen Kein Zugriff
        ff. Doppelbelastung hinsichtlich Gemeinschaftsproduktionen Kein Zugriff
        gg. Gruppennützige Verwendung Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a. Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b. Erhebung der Sonderabgabe Kein Zugriff
      3. c. Abgabengerechtigkeit – Art. 3 Abs. 1 und 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. a. Homogene Gruppe Kein Zugriff
      2. b. Belastung unterschiedlicher Verwertungsstufen Kein Zugriff
      3. c. Ungleichbehandlung zu Fernsehveranstaltern Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Punkte Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. a. Zu den Vorlagefragen 1 und 2 Kein Zugriff
      2. b. Zu Vorlagefrage 3 Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung und Bedeutung für das deutsche Filmfördersystem Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. A. Zusammenspiel von Finanzierung und Verwertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechte der Filmurheber Kein Zugriff
      2. b. Das Recht des Filmherstellers Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. aa. Auswertung innerhalb des unverschlüsselten Fernsehprogramms Kein Zugriff
        bb. Pay-TV Kein Zugriff
      2. aa. Verschiedene Angebotsformen und ihre Einordnung Kein Zugriff
        (1) Grundversorgungsauftrag und staatsvertragliche Regelungen Kein Zugriff
        (2) Beschränkung der Auswertung von Spielfilmen im Internet Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Konsequenzen für die Auslegung der Rechtsübertragungsklauseln Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sicht der Rundfunkanstalten Kein Zugriff
    2. 2. Sicht der Produzenten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Regelungen im Filmförderungsgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Einfluss praktischer Gegebenheiten Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Position der Länder – Protokollerklärung zum Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Anrechnung der Förderbeiträge auf die Lizenzkosten Kein Zugriff
    3. 1. a. Film- und Medienstiftung Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      2. b. FilmFernsehFonds Bayern Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. §§ 32 ff. UrhG Kein Zugriff
    2. 1. aa. § 305 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        bb. § 310 BGB Kein Zugriff
      2. b. Überraschende Klausel gemäß § 305 c BGB Kein Zugriff
      3. aa. Abweichen von einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
        bb. Wesentlicher Grundgedanke Kein Zugriff
        cc. Unvereinbarkeit Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a. Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB Kein Zugriff
      2. b. Vertragsanpassung über § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. c. Allgemeine Billigkeitskontrolle über § 242 BGB Kein Zugriff
    4. 1. a. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b. Nutzen für die Produzenten Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. aa. Art. 4 Abs. 1 der EU-Fernsehrichtlinie Kein Zugriff
        bb. Art. 5 der EU-Fernsehrichtlinie Kein Zugriff
        cc. Art. 16 und 17 der AVMD-Richtlinie Kein Zugriff
      3. (1) Ziel der Regelungen Kein Zugriff
        (2) Inhalt der Regelungen Kein Zugriff
        (3) Erfolg der Regelungen Kein Zugriff
        (1) Ziel der Regelungen Kein Zugriff
        (2) Inhalt der Regelungen Kein Zugriff
        (3) Erfolg der Regelungen Kein Zugriff
        (1) Ziel der Regelungen Kein Zugriff
        (2) Inhalt der Regelungen Kein Zugriff
        (3) Erfolg der Regelungen Kein Zugriff
      4. d. Situation in Deutschland Kein Zugriff
      5. aa. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        bb. Quotenregelung nur im Zusammenhang mit der Filmförderung? Kein Zugriff
        (1) Persönlicher und sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        (2) Eingriff Kein Zugriff
        (3) Rechtfertigung Kein Zugriff
        (4) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Verstoß gegen die Grundfreiheiten der Europäischen Union Kein Zugriff
        (2) Verstoß gegen europäische Grundrechte Kein Zugriff
        ee. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. aa. National Kein Zugriff
        (1) Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        (2) Bayern Kein Zugriff
      2. aa. Hintergrund und Ziele Kein Zugriff
        bb. Inhalt Kein Zugriff
        cc. Bewertung Kein Zugriff
      3. aa. Eingriff in die Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        bb. Eingriff in die Programmfreiheit Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
    3. 1. a. Vollständiger Rückzug der Sender aus den Fördergremien Kein Zugriff
      2. b. Verringerung der Beteiligung der Sender Kein Zugriff
    4. 4. Kombination aus verschiedenen Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
5. D. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. II. Vertragspraxis Kein Zugriff
2. B. Schlussbemerkung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 182

Literaturverzeichnis (86 Einträge)

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