Regulierung von Gasspeichern in Europa: Die GGPSSO als eine normersetzende Absprache auf der Ebene der Europäischen Union

RA Dr. Klaus-Dieter Barbknecht

doi:10.5771/9783845237169

Zusammenfassung

Die Regulierung der Erdgasspeicherung im Europarecht sowie die praxisbezogene Auseinandersetzung mit den nationalen und europäischen Regeln für den Zugang Dritter zu Erdgasspeichern sind die Kernthemen der Untersuchung. Dabei werden die Entwicklung des europäischen Rechtsrahmens der Erdgasspeicherung und deren Bedeutung für die Versorgungssicherheit Europas mit Erdgas ebenso dargestellt wie die rechtlichen Besonderheiten bezüglich dieser Energieinfrastruktur.

Der zentrale Inhalt des Bandes besteht in der Darstellung der Rechtsnatur der GGPSSO als normersetzende bzw. normergänzende Absprache und der Bedeutung ihrer einzelnen Regelungen. Der Verfasser unterwirft den Gegenstand der GGPSSO einer detaillierten Analyse und behandelt eingehend die Rolle und Zuständigkeit des Speicherbetreibers, die Fragen hinsichtlich der notwendigen Speicherzugangsdienstleistungen sowie weitere Details der Regulierung. Dies ist von besonderer Bedeutung nach dem die Prinzipien der GGPSSO in die Regelungen des 3. Energiebinnenmarktpakets eingegangen sind und die Ausführungen des Verfassers wesentliche Hinweise auf die Auslegung dieser Normen geben.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6333-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3716-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 166
Sprache: Deutsch
Seiten: 162
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Klaus-Dieter Barbknecht
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Klaus-Dieter Barbknecht
1. 1. Strategische und kommerzielle Sicherheit der Erdgasversorgung Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Klaus-Dieter Barbknecht
  2. Zunahme der Speicherkapazität Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Klaus-Dieter Barbknecht
  3. Liberalisierung des europäischen Energiebinnenmarktes Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Klaus-Dieter Barbknecht
  4. Vorteile verbrauchsnaher Lagerung Kein Zugriff Seiten 21 - 21 Klaus-Dieter Barbknecht
  5. Wirtschaftliche Bedeutung der Erdgasspeicherung Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Klaus-Dieter Barbknecht
  6. Bedeutung für die nationale Energieversorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Klaus-Dieter Barbknecht
  7. Nur rudimentäre gesetzliche Regelung der Erdgasbevorratung Kein Zugriff Seiten 23 - 23 Klaus-Dieter Barbknecht
  8. Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Klaus-Dieter Barbknecht
  9. Nationale Unterschiede in Europa Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Klaus-Dieter Barbknecht
  10. Zurückhaltende Regulierung auf EU-Ebene Kein Zugriff Seiten 25 - 27 Klaus-Dieter Barbknecht
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Klaus-Dieter Barbknecht
1. 1. Die Entwicklung des europäischen Energierechts und der Zugang zu Erdgasspeichern für Dritte als binnenmarktrechtliche Aufgabe im Zusammenhang mit der Verbandskompetenz aus Art. 154 EG (jetzt Art. 170 AEUV) Kein Zugriff Seiten 29 - 33 Klaus-Dieter Barbknecht
  2. Klaus-Dieter Barbknecht
    1. Konzentration der Speicheranlagen auf wenige Betreiber Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    2. Verflechtung zwischen Speicher- und Handelsfunktionen Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    3. Klaus-Dieter Barbknecht
      1. Modellierte Bezugsverträge Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      2. Leitungspuffer Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      3. Flexible Bezugsverträge Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      4. Swap-Verträge Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      5. Diversifizierte Handelsportfolios Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      6. Keine Unabdingbarkeit der Speichernutzung Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
  3. Zwischenergebnis zu I. Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Klaus-Dieter Barbknecht
2. 1. Die Richtlinie 98/30/EG Kein Zugriff Seiten 45 - 46 Klaus-Dieter Barbknecht
  2. Klaus-Dieter Barbknecht
    1. Klaus-Dieter Barbknecht
      1. Die Verbändevereinbarung Gas (VV Gas) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      2. „Verrechtlichung“ der VV Gas in § 6a EnWG Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      3. Taugliche Umsetzung der GasRL 1998? Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    2. Der Zugang zu Erdgasspeichern für Dritte auf Basis der Verbändevereinbarung Gas II Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
  3. Zwischenergebnis zu II. Kein Zugriff Seiten 52 - 52 Klaus-Dieter Barbknecht
3. 1. Klaus-Dieter Barbknecht
    1. Klaus-Dieter Barbknecht
      1. Zugang zu Speicheranlagen (Art. 19 GasRL 2003) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      2. Abweichende Sprachfassung des deutschen Richtlinientextes von Art. 19 Abs. 4 GasRL 2003 Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      3. Auslegung des Richtlinientextes bei Sprachabweichung Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    2. b) Beschränkte „Energiekompetenz“ der EU Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
  2. Das Dritte Binnenmarktpaket – GasRL 2009 – und TPA zu Gasspeichern Kein Zugriff Seiten 59 - 60 Klaus-Dieter Barbknecht
  3. Zwischenergebnis zu III. Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Klaus-Dieter Barbknecht
4. Zwischenergebnis zu B. Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Klaus-Dieter Barbknecht
1. 1. Klaus-Dieter Barbknecht
    1. Das Madrid Forum und seine teilnehmenden Parteien Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    2. Das Verfahren Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    3. Kooperative Verantwortung als Legitimation für Leitlinien des Madrid Forums Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
  2. Verbandskompetenz der EU Kein Zugriff Seiten 73 - 75 Klaus-Dieter Barbknecht
  3. Numerus clausus der Handlungsformen Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Klaus-Dieter Barbknecht
  4. Klaus-Dieter Barbknecht
    1. Anwendbarkeit des europäischen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    2. Vereinbarung zwischen den Gasspeicherunternehmen (Art. 101 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    3. Wettbewerbswidrige Beschlüsse der Unternehmensvereinigung der Speicherbetreiber (Art. 101 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    4. Wettbewerbswidrige aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen der Speicherbetreiber (Art. 101 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
  5. Die „Verrechtlichung“ der GGPSSO Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Klaus-Dieter Barbknecht
  6. Zwischenergebnis zu I. Kein Zugriff Seiten 82 - 84 Klaus-Dieter Barbknecht
2. 1. Regelung von Mindeststandards für Speicherbetreiber und Nutzer Kein Zugriff Seiten 84 - 87 Klaus-Dieter Barbknecht
  2. Unterstützung des Gaswettbewerbs Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Klaus-Dieter Barbknecht
  3. Technische Restriktionen Kein Zugriff Seiten 88 - 91 Klaus-Dieter Barbknecht
  4. Wirtschaftliche Effizienz Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Klaus-Dieter Barbknecht
  5. Einbeziehung der nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff Seiten 92 - 95 Klaus-Dieter Barbknecht
  6. Inkrafttreten und Implementierung der GGPSSO Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Klaus-Dieter Barbknecht
  7. Klaus-Dieter Barbknecht
    1. Klaus-Dieter Barbknecht
      1. Die Entflechtungsregeln Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      2. Grundsätzliche Bereitstellungsverantwortung Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      3. Gasspeicher als Regelungsobjekt der GGPSSO Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      4. Der Speicherbetreiber als Adressat der GGPSSO (Definition) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    2. Klaus-Dieter Barbknecht
      1. Betrieb des Speichers Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      2. Klaus-Dieter Barbknecht
        Mischform zwischen verhandeltem und reguliertem Speicherzugang Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
        Kein uneingeschränkter regulierter Anspruch auf Speicherzugang Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
        Kontrahierungszwang Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
        Keine Änderung durch die GasRL 2009 und neuer Standpunkt der EU-Kommission Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
        Speicheranlagen in Deutschland integrierter Bestandteil der Gasversorgungsnetze? Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
        Wesen und Inhalt des Speicherzugangsvertrags (Lagervertrag) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
        Diskriminierungsfreier Speicherzugang Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      3. Anpassung an Marktanforderungen Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      4. Kapazitätsbewirtschaftung Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      5. Datengeheimhaltung Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      6. Diskriminierungsfreiheit und Sicherheitsleistungen Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
      7. Dokumentation interner Geschäftsvorfälle Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
  8. Klaus-Dieter Barbknecht
    1. Umfang der Kapazitätsangebote Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    2. Kapazitäten zur Wahrnehmung der Versorgungspflicht (PSO) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    3. Nutzerfreundliche Bereitstellung der Leistungen Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    4. Gebündelte Dienstleistungen Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    5. Einzeldienstleistungen oder getrennte Dienstleistungen. Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    6. Lang- und Kurzfristleistungen, Tagesleistungen Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    7. Unterbrechbare Speicherdienstleistungen Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    8. Allokation des Gases folgt der Nominierung Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    9. Kooperation mit TSO (Ziff. 3.6. GGPSSO) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
  9. Klaus-Dieter Barbknecht
    1. Mindestvolumen und Pooling (Ziff. 3.8. GGPSSO) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    2. Datenbereitstellung (Ziff. 3.9. GGPSSO) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    3. Zeitplan (Ziff. 3.10. GGPSSO) Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
  10. Kapazitätsallokation und Engpassmanagement. Allokationsmechanismen und Engpassmanagementverfahren (Ziff. 4. GGPSSO) Kein Zugriff Seiten 133 - 137 Klaus-Dieter Barbknecht
  11. Klaus-Dieter Barbknecht
    1. Grundsatz: Geheimhaltung der kommerziell sensiblen Informationen des Speichernutzers Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    2. Geheimhaltung innerhalb der Unternehmensgruppe Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    3. Überwachung der Geheimhaltungsregeln Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    4. Örtliche Trennung zwischen Handels- und Speichergeschäft Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
  12. Anforderungen an die Datentransparenz (Ziff. 6. GGPSSO) Kein Zugriff Seiten 140 - 142 Klaus-Dieter Barbknecht
  13. Klaus-Dieter Barbknecht
    1. Reguliertes System Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    2. Verhandelter Speicherzugang Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    3. Investitionsanreiz Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
    4. Dauer der Vertragsverhandlungen Kein Zugriff Klaus-Dieter Barbknecht
  14. Sekundärmarkt und Struktur der Produkte (Ziff. 9. GGPSSO) Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Klaus-Dieter Barbknecht
  15. Kooperation mit Transportsystembetreiber (TSO; Ziff. 10. GGPSSO), Interoperabilität Kein Zugriff Seiten 146 - 147 Klaus-Dieter Barbknecht
  16. Rolle und Verantwortung der Speichernutzer (Ziff. 2. GGPSSO) Kein Zugriff Seiten 147 - 147 Klaus-Dieter Barbknecht
  17. Zwischenergebnis zu II. Kein Zugriff Seiten 147 - 149 Klaus-Dieter Barbknecht
3. Die Umsetzung der GGPSSO in den Mitgliedsstaaten der EU Kein Zugriff Seiten 149 - 151 Klaus-Dieter Barbknecht
Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 152 - 154 Klaus-Dieter Barbknecht
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 162 Klaus-Dieter Barbknecht

Regulierung von Gasspeichern in Europa

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