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Monographie Kein Zugriff

Regulierung von Gasspeichern in Europa

Die GGPSSO als eine normersetzende Absprache auf der Ebene der Europäischen Union
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Regulierung der Erdgasspeicherung im Europarecht sowie die praxisbezogene Auseinandersetzung mit den nationalen und europäischen Regeln für den Zugang Dritter zu Erdgasspeichern sind die Kernthemen der Untersuchung. Dabei werden die Entwicklung des europäischen Rechtsrahmens der Erdgasspeicherung und deren Bedeutung für die Versorgungssicherheit Europas mit Erdgas ebenso dargestellt wie die rechtlichen Besonderheiten bezüglich dieser Energieinfrastruktur.

Der zentrale Inhalt des Bandes besteht in der Darstellung der Rechtsnatur der GGPSSO als normersetzende bzw. normergänzende Absprache und der Bedeutung ihrer einzelnen Regelungen. Der Verfasser unterwirft den Gegenstand der GGPSSO einer detaillierten Analyse und behandelt eingehend die Rolle und Zuständigkeit des Speicherbetreibers, die Fragen hinsichtlich der notwendigen Speicherzugangsdienstleistungen sowie weitere Details der Regulierung. Dies ist von besonderer Bedeutung nach dem die Prinzipien der GGPSSO in die Regelungen des 3. Energiebinnenmarktpakets eingegangen sind und die Ausführungen des Verfassers wesentliche Hinweise auf die Auslegung dieser Normen geben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6333-0
ISBN-Online
978-3-8452-3716-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
166
Sprache
Deutsch
Seiten
162
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16
      1. Strategische und kommerzielle Sicherheit der Erdgasversorgung Kein Zugriff 17 - 19
      2. Zunahme der Speicherkapazität Kein Zugriff 19 - 20
      3. Liberalisierung des europäischen Energiebinnenmarktes Kein Zugriff 20 - 21
      4. Vorteile verbrauchsnaher Lagerung Kein Zugriff 21 - 21
      5. Wirtschaftliche Bedeutung der Erdgasspeicherung Kein Zugriff 21 - 22
      6. Bedeutung für die nationale Energieversorgungssicherheit Kein Zugriff 22 - 23
      7. Nur rudimentäre gesetzliche Regelung der Erdgasbevorratung Kein Zugriff 23 - 23
      8. Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen Kein Zugriff 23 - 24
      9. Nationale Unterschiede in Europa Kein Zugriff 24 - 25
      10. Zurückhaltende Regulierung auf EU-Ebene Kein Zugriff 25 - 27
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 28
      1. Die Entwicklung des europäischen Energierechts und der Zugang zu Erdgasspeichern für Dritte als binnenmarktrechtliche Aufgabe im Zusammenhang mit der Verbandskompetenz aus Art. 154 EG (jetzt Art. 170 AEUV) Kein Zugriff 29 - 33
        1. Konzentration der Speicheranlagen auf wenige Betreiber Kein Zugriff
        2. Verflechtung zwischen Speicher- und Handelsfunktionen Kein Zugriff
          1. Modellierte Bezugsverträge Kein Zugriff
          2. Leitungspuffer Kein Zugriff
          3. Flexible Bezugsverträge Kein Zugriff
          4. Swap-Verträge Kein Zugriff
          5. Diversifizierte Handelsportfolios Kein Zugriff
          6. Keine Unabdingbarkeit der Speichernutzung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zu I. Kein Zugriff 44 - 45
      1. Die Richtlinie 98/30/EG Kein Zugriff 45 - 46
          1. Die Verbändevereinbarung Gas (VV Gas) Kein Zugriff
          2. „Verrechtlichung“ der VV Gas in § 6a EnWG Kein Zugriff
          3. Taugliche Umsetzung der GasRL 1998? Kein Zugriff
        2. Der Zugang zu Erdgasspeichern für Dritte auf Basis der Verbändevereinbarung Gas II Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zu II. Kein Zugriff 52 - 52
          1. Zugang zu Speicheranlagen (Art. 19 GasRL 2003) Kein Zugriff
          2. Abweichende Sprachfassung des deutschen Richtlinientextes von Art. 19 Abs. 4 GasRL 2003 Kein Zugriff
          3. Auslegung des Richtlinientextes bei Sprachabweichung Kein Zugriff
        2. b) Beschränkte „Energiekompetenz“ der EU Kein Zugriff
      2. Das Dritte Binnenmarktpaket – GasRL 2009 – und TPA zu Gasspeichern Kein Zugriff 59 - 60
      3. Zwischenergebnis zu III. Kein Zugriff 60 - 61
    4. Zwischenergebnis zu B. Kein Zugriff 61 - 62
        1. Das Madrid Forum und seine teilnehmenden Parteien Kein Zugriff
        2. Das Verfahren Kein Zugriff
        3. Kooperative Verantwortung als Legitimation für Leitlinien des Madrid Forums Kein Zugriff
      2. Verbandskompetenz der EU Kein Zugriff 73 - 75
      3. Numerus clausus der Handlungsformen Kein Zugriff 75 - 76
        1. Anwendbarkeit des europäischen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
        2. Vereinbarung zwischen den Gasspeicherunternehmen (Art. 101 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff
        3. Wettbewerbswidrige Beschlüsse der Unternehmensvereinigung der Speicherbetreiber (Art. 101 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff
        4. Wettbewerbswidrige aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen der Speicherbetreiber (Art. 101 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff
      5. Die „Verrechtlichung“ der GGPSSO Kein Zugriff 81 - 82
      6. Zwischenergebnis zu I. Kein Zugriff 82 - 84
      1. Regelung von Mindeststandards für Speicherbetreiber und Nutzer Kein Zugriff 84 - 87
      2. Unterstützung des Gaswettbewerbs Kein Zugriff 87 - 88
      3. Technische Restriktionen Kein Zugriff 88 - 91
      4. Wirtschaftliche Effizienz Kein Zugriff 91 - 92
      5. Einbeziehung der nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff 92 - 95
      6. Inkrafttreten und Implementierung der GGPSSO Kein Zugriff 95 - 96
          1. Die Entflechtungsregeln Kein Zugriff
          2. Grundsätzliche Bereitstellungsverantwortung Kein Zugriff
          3. Gasspeicher als Regelungsobjekt der GGPSSO Kein Zugriff
          4. Der Speicherbetreiber als Adressat der GGPSSO (Definition) Kein Zugriff
          1. Betrieb des Speichers Kein Zugriff
            1. Mischform zwischen verhandeltem und reguliertem Speicherzugang Kein Zugriff
            2. Kein uneingeschränkter regulierter Anspruch auf Speicherzugang Kein Zugriff
            3. Kontrahierungszwang Kein Zugriff
            4. Keine Änderung durch die GasRL 2009 und neuer Standpunkt der EU-Kommission Kein Zugriff
            5. Speicheranlagen in Deutschland integrierter Bestandteil der Gasversorgungsnetze? Kein Zugriff
            6. Wesen und Inhalt des Speicherzugangsvertrags (Lagervertrag) Kein Zugriff
            7. Diskriminierungsfreier Speicherzugang Kein Zugriff
          3. Anpassung an Marktanforderungen Kein Zugriff
          4. Kapazitätsbewirtschaftung Kein Zugriff
          5. Datengeheimhaltung Kein Zugriff
          6. Diskriminierungsfreiheit und Sicherheitsleistungen Kein Zugriff
          7. Dokumentation interner Geschäftsvorfälle Kein Zugriff
        1. Umfang der Kapazitätsangebote Kein Zugriff
        2. Kapazitäten zur Wahrnehmung der Versorgungspflicht (PSO) Kein Zugriff
        3. Nutzerfreundliche Bereitstellung der Leistungen Kein Zugriff
        4. Gebündelte Dienstleistungen Kein Zugriff
        5. Einzeldienstleistungen oder getrennte Dienstleistungen. Kein Zugriff
        6. Lang- und Kurzfristleistungen, Tagesleistungen Kein Zugriff
        7. Unterbrechbare Speicherdienstleistungen Kein Zugriff
        8. Allokation des Gases folgt der Nominierung Kein Zugriff
        9. Kooperation mit TSO (Ziff. 3.6. GGPSSO) Kein Zugriff
        1. Mindestvolumen und Pooling (Ziff. 3.8. GGPSSO) Kein Zugriff
        2. Datenbereitstellung (Ziff. 3.9. GGPSSO) Kein Zugriff
        3. Zeitplan (Ziff. 3.10. GGPSSO) Kein Zugriff
      10. Kapazitätsallokation und Engpassmanagement. Allokationsmechanismen und Engpassmanagementverfahren (Ziff. 4. GGPSSO) Kein Zugriff 133 - 137
        1. Grundsatz: Geheimhaltung der kommerziell sensiblen Informationen des Speichernutzers Kein Zugriff
        2. Geheimhaltung innerhalb der Unternehmensgruppe Kein Zugriff
        3. Überwachung der Geheimhaltungsregeln Kein Zugriff
        4. Örtliche Trennung zwischen Handels- und Speichergeschäft Kein Zugriff
      12. Anforderungen an die Datentransparenz (Ziff. 6. GGPSSO) Kein Zugriff 140 - 142
        1. Reguliertes System Kein Zugriff
        2. Verhandelter Speicherzugang Kein Zugriff
        3. Investitionsanreiz Kein Zugriff
        4. Dauer der Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
      14. Sekundärmarkt und Struktur der Produkte (Ziff. 9. GGPSSO) Kein Zugriff 145 - 146
      15. Kooperation mit Transportsystembetreiber (TSO; Ziff. 10. GGPSSO), Interoperabilität Kein Zugriff 146 - 147
      16. Rolle und Verantwortung der Speichernutzer (Ziff. 2. GGPSSO) Kein Zugriff 147 - 147
      17. Zwischenergebnis zu II. Kein Zugriff 147 - 149
    3. Die Umsetzung der GGPSSO in den Mitgliedsstaaten der EU Kein Zugriff 149 - 151
  6. Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff 152 - 154
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 155 - 162

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