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Regulierung von Gasspeichern in Europa

Die GGPSSO als eine normersetzende Absprache auf der Ebene der Europäischen Union
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Regulierung der Erdgasspeicherung im Europarecht sowie die praxisbezogene Auseinandersetzung mit den nationalen und europäischen Regeln für den Zugang Dritter zu Erdgasspeichern sind die Kernthemen der Untersuchung. Dabei werden die Entwicklung des europäischen Rechtsrahmens der Erdgasspeicherung und deren Bedeutung für die Versorgungssicherheit Europas mit Erdgas ebenso dargestellt wie die rechtlichen Besonderheiten bezüglich dieser Energieinfrastruktur.

Der zentrale Inhalt des Bandes besteht in der Darstellung der Rechtsnatur der GGPSSO als normersetzende bzw. normergänzende Absprache und der Bedeutung ihrer einzelnen Regelungen. Der Verfasser unterwirft den Gegenstand der GGPSSO einer detaillierten Analyse und behandelt eingehend die Rolle und Zuständigkeit des Speicherbetreibers, die Fragen hinsichtlich der notwendigen Speicherzugangsdienstleistungen sowie weitere Details der Regulierung. Dies ist von besonderer Bedeutung nach dem die Prinzipien der GGPSSO in die Regelungen des 3. Energiebinnenmarktpakets eingegangen sind und die Ausführungen des Verfassers wesentliche Hinweise auf die Auslegung dieser Normen geben.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6333-0
ISBN-Online
978-3-8452-3716-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
166
Sprache
Deutsch
Seiten
162
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
    Autor:innen:
      1. Strategische und kommerzielle Sicherheit der Erdgasversorgung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
        Autor:innen:
      2. Zunahme der Speicherkapazität Kein Zugriff Seiten 19 - 20
        Autor:innen:
      3. Liberalisierung des europäischen Energiebinnenmarktes Kein Zugriff Seiten 20 - 21
        Autor:innen:
      4. Vorteile verbrauchsnaher Lagerung Kein Zugriff Seiten 21 - 21
        Autor:innen:
      5. Wirtschaftliche Bedeutung der Erdgasspeicherung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
        Autor:innen:
      6. Bedeutung für die nationale Energieversorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 22 - 23
        Autor:innen:
      7. Nur rudimentäre gesetzliche Regelung der Erdgasbevorratung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
        Autor:innen:
      8. Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen Kein Zugriff Seiten 23 - 24
        Autor:innen:
      9. Nationale Unterschiede in Europa Kein Zugriff Seiten 24 - 25
        Autor:innen:
      10. Zurückhaltende Regulierung auf EU-Ebene Kein Zugriff Seiten 25 - 27
        Autor:innen:
    1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
      Autor:innen:
      1. Die Entwicklung des europäischen Energierechts und der Zugang zu Erdgasspeichern für Dritte als binnenmarktrechtliche Aufgabe im Zusammenhang mit der Verbandskompetenz aus Art. 154 EG (jetzt Art. 170 AEUV) Kein Zugriff Seiten 29 - 33
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Konzentration der Speicheranlagen auf wenige Betreiber Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verflechtung zwischen Speicher- und Handelsfunktionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Modellierte Bezugsverträge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Leitungspuffer Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Flexible Bezugsverträge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Swap-Verträge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Diversifizierte Handelsportfolios Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Keine Unabdingbarkeit der Speichernutzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis zu I. Kein Zugriff Seiten 44 - 45
        Autor:innen:
      1. Die Richtlinie 98/30/EG Kein Zugriff Seiten 45 - 46
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Verbändevereinbarung Gas (VV Gas) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. „Verrechtlichung“ der VV Gas in § 6a EnWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Taugliche Umsetzung der GasRL 1998? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Der Zugang zu Erdgasspeichern für Dritte auf Basis der Verbändevereinbarung Gas II Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis zu II. Kein Zugriff Seiten 52 - 52
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Zugang zu Speicheranlagen (Art. 19 GasRL 2003) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Abweichende Sprachfassung des deutschen Richtlinientextes von Art. 19 Abs. 4 GasRL 2003 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Auslegung des Richtlinientextes bei Sprachabweichung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. b) Beschränkte „Energiekompetenz“ der EU Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Das Dritte Binnenmarktpaket – GasRL 2009 – und TPA zu Gasspeichern Kein Zugriff Seiten 59 - 60
        Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis zu III. Kein Zugriff Seiten 60 - 61
        Autor:innen:
    1. Zwischenergebnis zu B. Kein Zugriff Seiten 61 - 62
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Das Madrid Forum und seine teilnehmenden Parteien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Verfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kooperative Verantwortung als Legitimation für Leitlinien des Madrid Forums Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Verbandskompetenz der EU Kein Zugriff Seiten 73 - 75
        Autor:innen:
      3. Numerus clausus der Handlungsformen Kein Zugriff Seiten 75 - 76
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Anwendbarkeit des europäischen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vereinbarung zwischen den Gasspeicherunternehmen (Art. 101 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Wettbewerbswidrige Beschlüsse der Unternehmensvereinigung der Speicherbetreiber (Art. 101 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Wettbewerbswidrige aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen der Speicherbetreiber (Art. 101 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Die „Verrechtlichung“ der GGPSSO Kein Zugriff Seiten 81 - 82
        Autor:innen:
      6. Zwischenergebnis zu I. Kein Zugriff Seiten 82 - 84
        Autor:innen:
      1. Regelung von Mindeststandards für Speicherbetreiber und Nutzer Kein Zugriff Seiten 84 - 87
        Autor:innen:
      2. Unterstützung des Gaswettbewerbs Kein Zugriff Seiten 87 - 88
        Autor:innen:
      3. Technische Restriktionen Kein Zugriff Seiten 88 - 91
        Autor:innen:
      4. Wirtschaftliche Effizienz Kein Zugriff Seiten 91 - 92
        Autor:innen:
      5. Einbeziehung der nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff Seiten 92 - 95
        Autor:innen:
      6. Inkrafttreten und Implementierung der GGPSSO Kein Zugriff Seiten 95 - 96
        Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Entflechtungsregeln Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Grundsätzliche Bereitstellungsverantwortung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Gasspeicher als Regelungsobjekt der GGPSSO Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Der Speicherbetreiber als Adressat der GGPSSO (Definition) Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Betrieb des Speichers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Mischform zwischen verhandeltem und reguliertem Speicherzugang Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kein uneingeschränkter regulierter Anspruch auf Speicherzugang Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Kontrahierungszwang Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Keine Änderung durch die GasRL 2009 und neuer Standpunkt der EU-Kommission Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Speicheranlagen in Deutschland integrierter Bestandteil der Gasversorgungsnetze? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Wesen und Inhalt des Speicherzugangsvertrags (Lagervertrag) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Diskriminierungsfreier Speicherzugang Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Anpassung an Marktanforderungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Kapazitätsbewirtschaftung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Datengeheimhaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Diskriminierungsfreiheit und Sicherheitsleistungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Dokumentation interner Geschäftsvorfälle Kein Zugriff
            Autor:innen:
      8. Autor:innen:
        1. Umfang der Kapazitätsangebote Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kapazitäten zur Wahrnehmung der Versorgungspflicht (PSO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Nutzerfreundliche Bereitstellung der Leistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Gebündelte Dienstleistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Einzeldienstleistungen oder getrennte Dienstleistungen. Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Lang- und Kurzfristleistungen, Tagesleistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Unterbrechbare Speicherdienstleistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Allokation des Gases folgt der Nominierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        9. Kooperation mit TSO (Ziff. 3.6. GGPSSO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      9. Autor:innen:
        1. Mindestvolumen und Pooling (Ziff. 3.8. GGPSSO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Datenbereitstellung (Ziff. 3.9. GGPSSO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zeitplan (Ziff. 3.10. GGPSSO) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      10. Kapazitätsallokation und Engpassmanagement. Allokationsmechanismen und Engpassmanagementverfahren (Ziff. 4. GGPSSO) Kein Zugriff Seiten 133 - 137
        Autor:innen:
      11. Autor:innen:
        1. Grundsatz: Geheimhaltung der kommerziell sensiblen Informationen des Speichernutzers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Geheimhaltung innerhalb der Unternehmensgruppe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Überwachung der Geheimhaltungsregeln Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Örtliche Trennung zwischen Handels- und Speichergeschäft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      12. Anforderungen an die Datentransparenz (Ziff. 6. GGPSSO) Kein Zugriff Seiten 140 - 142
        Autor:innen:
      13. Autor:innen:
        1. Reguliertes System Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verhandelter Speicherzugang Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Investitionsanreiz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Dauer der Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      14. Sekundärmarkt und Struktur der Produkte (Ziff. 9. GGPSSO) Kein Zugriff Seiten 145 - 146
        Autor:innen:
      15. Kooperation mit Transportsystembetreiber (TSO; Ziff. 10. GGPSSO), Interoperabilität Kein Zugriff Seiten 146 - 147
        Autor:innen:
      16. Rolle und Verantwortung der Speichernutzer (Ziff. 2. GGPSSO) Kein Zugriff Seiten 147 - 147
        Autor:innen:
      17. Zwischenergebnis zu II. Kein Zugriff Seiten 147 - 149
        Autor:innen:
    1. Die Umsetzung der GGPSSO in den Mitgliedsstaaten der EU Kein Zugriff Seiten 149 - 151
      Autor:innen:
  3. Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 152 - 154
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 162
    Autor:innen:

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