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Rundfunkanstalten im Internet

Wettbewerb und Normdurchsetzung
Autor:innen:
Verlag:
 21.06.2016

Zusammenfassung

Für die privaten Medienunternehmen – insbesondere für die Presseverlage – stellen die subventionierten Internetaktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine Konkurrenz dar, die, wenn sie schon zu akzeptieren ist, wenigstens den rechtlichen Vorgaben des RStV entsprechen soll.

Der Rechtsstreit um die Tagesschau-App zeigt, wie wichtig die Durchsetzung dieser Vorgaben ist: Private Medienunternehmen sind zunehmend auf das Internet als Verbreitungsmedium und Erlösquelle angewiesen.

Das vorliegende Werk untersucht die privaten Durchsetzungsmöglichkeiten im Hinblick auf die RStV-Vorgaben für die Rundfunkanstalten. Der Darstellung der Wettbewerbssituation und der Skizzierung der Grundlagen privater Normdurchsetzung im Allgemeinen und in Bezug auf die Rundfunkanstalten im Speziellen folgt die Prüfung der Anwendbarkeit des öffentlich-rechtlichen und des lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruchs am Beispiel des Verbots nichtsendungsbezogener presseähnlicher Telemedien.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
Erscheinungsdatum
21.06.2016
ISBN-Print
978-3-8487-2826-8
ISBN-Online
978-3-8452-7431-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
18
Sprache
Deutsch
Seiten
331
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff
        1. Abgrenzung zu den übrigen elektronischen Diensten Kein Zugriff
          1. Allgemein, zeitgleicher Empfang, Sendeplan Kein Zugriff
          2. Linearität Kein Zugriff
          3. Angebot – Meinungsbildungsrelevanz? Kein Zugriff
        3. Ergebnis zu A. Kein Zugriff
        1. Journalistisch-redaktionell Kein Zugriff
        2. Veranlassung und Gestaltung Kein Zugriff
        3. Ergebnis zu B. Kein Zugriff
      3. Ergebnis zu § 1 Kein Zugriff
        1. Ermittlung der konkurrierenden Anbieter Kein Zugriff
        2. Drei Anbieterkategorien Kein Zugriff
        1. Entgelt Kein Zugriff
        2. Werbung Kein Zugriff
        3. Reichweite als entscheidender Faktor Kein Zugriff
        1. Reichweitenvergleich Kein Zugriff
        2. Konkurrenz um Reichweiten Kein Zugriff
      4. Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff
        1. Monopol des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bis in die 1980er Jahre Kein Zugriff
        2. „Grundversorgung“ durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten als Voraussetzung für Markteintritt durch Private Kein Zugriff
        3. Unzulässigkeit einer Einschränkung des Auftrags der Rundfunkanstalten zugunsten privater Anbieter Kein Zugriff
        4. Entwicklungsgarantie für die Rundfunkanstalten im Internet Kein Zugriff
        5. Meinungsvielfalt als Leitbild Kein Zugriff
        1. Beihilfekompromiss Kein Zugriff
        2. Einschränkungen des Telemedienangebots und ihre Durchsetzung Kein Zugriff
        3. Unverfälschter Wettbewerb als Leitbild Kein Zugriff
      3. Publizistischer und ökonomischer Wettbewerb Kein Zugriff
      4. Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff
      1. Journalistisch-redaktionelle Veranlassung und Gestaltung Kein Zugriff
        1. Fristenkaskade Kein Zugriff
        2. Zweck Kein Zugriff
        1. Kriterien Kein Zugriff
        2. Zweck Kein Zugriff
      4. Per-Se-Verbote Kein Zugriff
          1. Nichtsendungsbezogenheit Kein Zugriff
          2. Presseähnlichkeit Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Zweck Kein Zugriff
    5. Ergebnis des ersten Teils Kein Zugriff
        1. Genehmigung Kein Zugriff
        2. Polizeiliche Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        3. Strafrecht Kein Zugriff
        4. Ergebnis zu A. Kein Zugriff
      2. Private Durchsetzung individueller Interessen Kein Zugriff
        1. Gewaltenteilung und Vollzugskompetenz der Exekutive Kein Zugriff
        2. Gefährdung subjektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
        3. Eingriff in die Privatautonomie Kein Zugriff
        4. Grundrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff
        5. Privatisierung des Gemeinwohls Kein Zugriff
        6. Ergebnis zu C. Kein Zugriff
          1. Umweltrecht Kein Zugriff
          2. Kartellrecht Kein Zugriff
          3. Antidiskriminierungsrichtlinie Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
        2. Beihilferecht Kein Zugriff
        3. Ergebnis zu D. Kein Zugriff
      5. Ergebnis zu § 1 Kein Zugriff
      1. Präventives Instrument staatlicher Normdurchsetzung Kein Zugriff
        1. Zweck des Verwaltungsaktes im Allgemeinen und der Genehmigung im Speziellen Kein Zugriff
        2. Richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
          1. §§ 10, 14 BImSchG Kein Zugriff
          2. § 33 Abs. 4 GWB Kein Zugriff
          3. Analyse Kein Zugriff
        4. Keine Erforderlichkeit einer gesetzlich festgelegten Bindungsanordnung Kein Zugriff
      3. Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff
    3. Anspruchskonkurrenzen Kein Zugriff
    4. Ergebnis des zweiten Teils Kein Zugriff
        1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        2. Gesetzeslage Kein Zugriff
        3. Rechtlich bedingtes Durchsetzungsdefizit Kein Zugriff
        1. Rundfunkrat Kein Zugriff
        2. Verwaltungsrat Kein Zugriff
        3. Organisatorisch bedingtes Durchsetzungsdefizit Kein Zugriff
        1. Binnenplurale Kontrolle Kein Zugriff
          1. Bloße Verfahrens- und Offensichtlichkeitskontrolle? Kein Zugriff
          2. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Entscheidung Kein Zugriff
          2. Verwaltungsaktcharakter Kein Zugriff
          3. Bindungswirkung der Genehmigung für Ansprüche Dritter Kein Zugriff
        4. Ergebnis zu C. Kein Zugriff
      4. Kein Anspruch Dritter auf Einschreiten der Rechtsaufsicht Kein Zugriff
      5. Ergebnis zu § 1 Kein Zugriff
        1. Urteil Kein Zugriff
        2. Auswertung Kein Zugriff
        1. Urteil Kein Zugriff
        2. Auswertung Kein Zugriff
        1. Urteil Kein Zugriff
        2. Auswertung Kein Zugriff
        1. Urteil Kein Zugriff
        2. Auswertung Kein Zugriff
        1. Urteil Kein Zugriff
        2. Auswertung Kein Zugriff
        1. Urteil Kein Zugriff
        2. Auswertung Kein Zugriff
        1. Urteil des LG Köln Kein Zugriff
        2. Urteil des OLG Köln Kein Zugriff
        3. Urteil des BGH Kein Zugriff
        4. Auswertung Kein Zugriff
        5. Offene Fragen Kein Zugriff
      8. Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff
    3. Ergebnis des dritten Teils Kein Zugriff
      1. Abgrenzung zum Unterlassungsanspruch nach § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB i.V.m. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          1. Darbietung von telemedialen Angeboten als Realakt Kein Zugriff
            1. Subordinationstheorie Kein Zugriff
            2. Interessentheorie Kein Zugriff
            3. Modifizierte Subjekttheorie Kein Zugriff
            1. Senatsmehrheit Kein Zugriff
            2. Sondervotum Kein Zugriff
          4. Kollektivierte Grundrechtsausübung? Kein Zugriff
            1. Gesetzlicher Auftrag Kein Zugriff
            2. Finanzierung durch Rundfunkbeitrag Kein Zugriff
            3. Bedeutung von Massenkommunikationsmitteln für die Demokratie Kein Zugriff
            4. Steuerfreiheit Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Präambel Kein Zugriff
          2. Wortlaut Kein Zugriff
          3. Systematik Kein Zugriff
          4. Wille des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
            1. Interessenausgleich Kein Zugriff
            2. Schutz der Rundfunkanstalten vor finanzieller Überforderung Kein Zugriff
            3. Allgemeine Handlungsfreiheit der Beitragszahler Kein Zugriff
            4. Pressefreiheit der Mitbewerber Kein Zugriff
            5. Wettbewerbsfreiheit der Mitbewerber Kein Zugriff
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Erfordernis subjektiver Auslegung für unionsrechtlich determinierte Normen Kein Zugriff
            2. Übertragung auf Verbot nichtsendungsbezogener presseähnlicher Angebote Kein Zugriff
          7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis zu § 1 Kein Zugriff
        1. Abweichung vom Prinzip privater Durchsetzung eigener Rechte Kein Zugriff
        2. Unterlassungsanspruch wegen Rechtsbruchs als zusätzliches Durchsetzungsinstrument für Marktverhaltensnormen Kein Zugriff
        3. Ergebnis zu A. Kein Zugriff
        1. Doppelnatur hoheitlichen Handelns Kein Zugriff
          1. Unzulässige wettbewerbsrechtliche Überformung öffentlich-rechtlicher Sachverhalte Kein Zugriff
          2. Verletzung von Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
          3. Überschreitung der Kompetenzen der Zivilgerichte Kein Zugriff
          4. Systemwidrigkeit des Anknüpfungspunktes Kein Zugriff
          1. Zum Vorwurf der unzulässigen wettbewerbsrechtlichen Überformung öffentlich-rechtlicher Sachverhalte Kein Zugriff
          2. Zum Einwand der Verletzung von Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
          3. Zum Einwand der Kompetenzüberschreitung durch Zivilgerichte Kein Zugriff
            1. Exklusivität des öffentlichen Rechts? Kein Zugriff
            2. Bestätigende Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. Kritik an der bestätigenden Rechtsprechung Kein Zugriff
            4. Entgegenstehende Rechtsprechung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Unionsrechtliche Wertungen Kein Zugriff
        5. Ergebnis zu B. Kein Zugriff
          1. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Verhalten Kein Zugriff
            1. Aufmerksamkeit als Entgelt? Kein Zugriff
            2. Rundfunkbeitrag als Entgelt? Kein Zugriff
              1. Rezipientenmarkt Kein Zugriff
              2. Werbemarkt Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Vor, bei und nach Geschäftsabschluss Kein Zugriff
          5. Objektiver Zusammenhang mit Absatzförderung/Waren und Dienstleistungsbezug/Vertragsabschluss Kein Zugriff
          6. Bereichsausnahme für mediale Tätigkeiten? Kein Zugriff
          7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Gesetzliche Vorschrift Kein Zugriff
            1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
            2. Gesetzgebungsleitendes Urteil Kein Zugriff
              1. Zustimmung Kein Zugriff
              2. Kritik Kein Zugriff
              1. Level playing field Kein Zugriff
              2. Fehlende Kompetenz der Wettbewerbsgerichte Kein Zugriff
              3. Auswirkungen auf die Gesetzgebung Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Öffentlich-rechtlicher Ansatz Kein Zugriff
            2. Zivilrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Kreuzpreiselastizität und SSNIP-Test Kein Zugriff
            2. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
              1. Marktabgrenzung im Kartellrecht Kein Zugriff
              2. Marktabgrenzung im Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
              3. Mangelnde Übertragbarkeit der kartellrechtlichen Wertungen Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Schutznormcharakter Kein Zugriff
          2. Korrektur des Auslegungsergebnisses Kein Zugriff
      4. Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff
    3. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
    4. Ergebnis des vierten Teils Kein Zugriff
        1. Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        2. Lauterkeitsrechtlicher Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
      2. Verbot von Werbung, Sponsoring und flächendeckender lokaler Berichterstattung Kein Zugriff
      3. Verbot von Video-on-Demand-Angeboten und Verbotstatbestände der Negativliste Kein Zugriff
      4. Angebotsbefristungen Kein Zugriff
      5. Analyse Kein Zugriff
        1. Marktzutrittsregeln mit einer „auf die Lauterkeit des Wettbewerbs bezogenen Schutzfunktion“ Kein Zugriff
        2. „Einkauf Aktuell“-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. Ergebnis zu § 1 Kein Zugriff
      1. Programmzahlbeschränkungen und inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. Werbung und Sponsoring Kein Zugriff
    3. Presse Kein Zugriff
    4. Kommerzielle Angebote der Rundfunkanstalten Kein Zugriff
      1. Schutzzweck Kein Zugriff
      2. Marktverhaltensregel Kein Zugriff
    1. Rundfunkanstalten im Wettbewerb Kein Zugriff
    2. Private Normdurchsetzung Kein Zugriff
      1. Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
      2. Lauterkeitsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Rechtsbruchs Kein Zugriff
      3. Vergleich Kein Zugriff
    4. Ausblick Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 309 - 331

Literaturverzeichnis (330)

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