Der Auskunftsanspruch im Zivilrecht

RAin Dr. Julia Aya Haeffs

doi:10.5771/9783845222981

Zusammenfassung

Der Zugang zu Informationen ist wesentlich, wenn „Recht haben“ auch „Recht bekommen“ bedeuten soll. Sobald zwischen zwei Personen ein Informationsgefälle besteht, stellt sich die Frage, ob die gewünschten Informationen von Gesetzes wegen zur Verfügung zu stellen ist. Für den Rechtsanwender von Bedeutung sind insoweit nicht nur die ausdrücklichen Auskunftsansprüche des BGB, sondern auch der „allgemeine“ Auskunftsanspruch, den die Rechtsprechung aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) ableitet. Sie hat hierfür eine sogenannte Zauberformel entwickelt, die inzwischen gewohnheitsrechtlich anerkannt ist.

Die Arbeit unterzieht das Ergänzungssystem aus geschriebenen und ungeschriebenen Auskunftsansprüchen einer umfassenden Bestandsaufnahme. Ausgehend von der Überlegung, dass die dogmatische Anbindung des „allgemeinen“ Auskunftsanspruchs an § 242 BGB nicht zu überzeugen vermag, stellt die Verfasserin alternative Lösungsansätze für die positiv-rechtliche Verankerung vor. Basierend auf dem verbindenden Rechtsgedanken der Auskunftsansprüche und den Erkenntnissen aus der Schuldrechtsreform mündet das Werk in einem Regelungsvorschlag für einen „allgemeinen“ Auskunftsanspruch in § 259 BGB n.F.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5291-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2298-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 84
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 20
3. Eingrenzungen Kein Zugriff Seiten 20 - 21
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
5. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. Der prozessuale Bestimmtheitsgrundsatz (§ 253 Abs. 2 ZPO) Kein Zugriff
    3. Das Instrument der Stufenklage (§ 254 ZPO) Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. Mangelnde Substantiierung Kein Zugriff
      2. Fehlende Anhaltspunkte Kein Zugriff
    3. Das Gebot restriktiver Anwendung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 30 - 30
1. 1. Keine allgemeine Auskunftspflicht aus dem BGB Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. 1. Stürners Lehre von der allgemeinen prozessualen Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    2. Das Prinzip des nemo contra se edere tenetur Kein Zugriff
    3. 1. Verfassung und Zweck des Zivilprozesses – eine untaugliche Wertungsgrundlage Kein Zugriff
      2. Einzelregelungen als Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
      3. Annäherung an den Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
      4. Materiell-rechtlicher Charakter der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Federal Rules of Civil Procedure als gesetzlicher Hintergrund Kein Zugriff
    2. Gegenstand und Umfang der pre trial discovery Kein Zugriff
    3. Sinn und Zweck der pre trial discovery Kein Zugriff
    4. Gefahr des Missbrauchs zu Ausforschungszwecken (fishing expeditions) Kein Zugriff
    5. Einführung der disclosure durch die discovery-Reform von 1993 Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 49 - 49
2. 1. 1. Die vertragliche Verpflichtung zur Auskunftserteilung Kein Zugriff
    2. 1. Deklaratorische Haftungsbeschränkung in § 675 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. Zustandekommen des Vertrags Kein Zugriff
      3. Typische Anwendungsbereiche Kein Zugriff
  2. 1. Kraft spezialgesetzlicher Regelung Kein Zugriff
    2. Kraft Treu und Glauben (§ 242 BGB) Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 57 - 58
1. 1. Ausgangspunkt: Einfache Auskunft Kein Zugriff Seiten 59 - 62
  2. 1. 1. Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Inhalt und Umfang Kein Zugriff
      3. Ergänzung oder Versicherung an Eides Statt Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung Kein Zugriff
      2. „Gegenstand“ Kein Zugriff
        „Inbegriff“ Kein Zugriff
        „Herausgabe“ Kein Zugriff
        Befürwortende Auffassung Kein Zugriff
        Ablehnende Auffassung Kein Zugriff
        Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        „Gegenstand“, „Inbegriff“, „Auskunft“ Kein Zugriff
        Keine selbständige Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
        Auskünfte sonstiger Art Kein Zugriff
      3. Inhalt und Umfang Kein Zugriff
      4. Ergänzung oder Versicherung an Eides Statt Kein Zugriff
    3. 1. Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Gemeinsamkeiten der Normen Kein Zugriff
      3. Besichtigung (§ 809 BGB) Kein Zugriff
        Einsichtnahme (§ 810 BGB) Kein Zugriff
      4. Verhältnis der Normen zueinander Kein Zugriff
    4. 1. Entwicklung der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
      2. Abgrenzung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 85 - 86
2. 1. Akzessorische Auskunftsansprüche Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  2. Nicht-akzessorische Auskunftsansprüche Kein Zugriff Seiten 87 - 88
3. 1. Abtretbarkeit Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  2. Pfändbarkeit Kein Zugriff Seiten 90 - 90
  3. Zurückbehaltungsrecht Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 92
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 93 - 93
2. 1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  2. Methode der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 94 - 94
  3. Eingrenzungen Kein Zugriff Seiten 94 - 95
3. 1. 1. 1. Anspruch des Auftraggebers auf Auskunft und Rechnungslegung (§ 666 BGB) Kein Zugriff
      2. Anspruch des ausgeschiedenen Gesellschafters auf Auskunft und Rechnungslegung (§ 740 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
      3. Anspruch des Verpfänders auf Rechnungslegung (§ 1214 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
      4. Anspruch des Ehegatten auf Auskunft bei Gütergemeinschaft (§ 1435 S. 2 BGB) Kein Zugriff
      5. Anspruch des Familiengerichts auf Rechnungslegung (§ 1667 Abs. 1 S. 1 BGB) Kein Zugriff
        Anspruch des Kindes auf Rechnungslegung (§ 1698 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
      6. Anspruch des Vormundschaftsgerichts auf Auskunft und Rechnungslegung (§§ 1839, 1840 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
        Anspruch des Mündels auf Auskunft und Rechnungslegung (§ 1890 S. 1 BGB) Kein Zugriff
      7. Anspruch des Nacherben auf Nachlassverzeichnis (§ 2121 Abs. 1 S. 1 BGB) Kein Zugriff
        Anspruch des Nacherben auf Auskunft (§ 2127 BGB) Kein Zugriff
        Anspruch des Nacherben auf Rechnungslegung (§ 2130 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
    2. 1. Auskunftsanspruch gegen den Erbschaftsbesitzer und Dritte (§ 2027 BGB) Kein Zugriff
      2. Auskunftsanspruch gegen den Hausgenossen (§ 2028 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
      3. Auskunftsanspruch gegen den Erbscheinsbesitzer (§ 2362 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
    3. 1. Auskunftsanspruch bei Herausgabe eines Inbegriffs von Gegenständen (§ 260 Abs. 1 Alt. 1 BGB) Kein Zugriff
      2. Auskunftsanspruch des Vermieters (§ 558 Abs. 4 S. 2 BGB) Kein Zugriff
      3. Auskunftsanspruch der Ehegatten beim Zugewinnausgleich (§ 1379 Abs. 1 S. 1 BGB) Kein Zugriff
      4. Auskunftsanspruch der geschiedenen Ehegatten (§ 1580 S. 1 BGB) Kein Zugriff
      5. Auskunftsanspruch bei Verwandtschaft (§ 1605 Abs. 1 S. 1 BGB) Kein Zugriff
      6. Auskunftsanspruch der Miterben (§ 2057 S. 1 BGB) Kein Zugriff
      7. Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten (§ 2314 Abs. 1 S. 1 BGB) Kein Zugriff
    4. 1. Auskunftsanspruch des früheren Forderungsinhabers (§ 402 BGB) Kein Zugriff
      2. Auskunftsanspruch des früheren Urkundeninhabers (§ 799 Abs. 2 S. 1 BGB) Kein Zugriff
      3. Auskunftsanspruch gegen den Fiskus (§ 2011 S. 2 BGB) Kein Zugriff
        Auskunftsanspruch gegen den Nachlasspfleger oder den Nachlassverwalter (§ 2012 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
  2. Gesamtanalyse: der gemeinsame Rechtsgedanke Kein Zugriff Seiten 121 - 124
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 124 - 124
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 125 - 125
2. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 125 - 127
3. 1. 1. 1. Aus Vertrag oder Gesetz Kein Zugriff
        Grad an Gewissheit bei gesetzlichem Hauptanspruch Kein Zugriff
        Grad an Gewissheit bei vertraglichem Hauptanspruch Kein Zugriff
        Auskunftsanspruch des Nacherben gegen den Beschenkten Kein Zugriff
        Auskunftsanspruch eines pflichtteilsberechtigten (Mit-)Erben gegen den Beschenkten Kein Zugriff
        Auskunftsanspruch des Vertragserben gegen den Beschenkten Kein Zugriff
        Hohe Wahrscheinlichkeit bei Ehrverletzung oder Kreditschädigung Kein Zugriff
        Keine Entwicklung zu genereller Ausweitung der Auskunftspflicht Kein Zugriff
      2. Auskunft im Zwei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff
        Auskunft im Mehr-Personen-Verhältnis Kein Zugriff
    2. 1. Fehlende eigene Informationsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Fehlendes Verschulden Kein Zugriff
      3. Beweislast auf Seiten des Berechtigten Kein Zugriff
    3. 1. Auskunftsinteresse vs. Arbeitsaufwand Kein Zugriff
      2. Art des Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
        Kein allgemeiner Rechtssatz aus § 136 Abs. 1 S. 2 StPO Kein Zugriff
        Kein allgemeiner Rechtssatz aus § 55 Abs. 1, Alt. 1 StPO und § 384 Nr. 2 ZPO Kein Zugriff
        Kein allgemeiner Rechtssatz aus Art. 1 Abs. 1 und 20 GG Kein Zugriff
        Gefahr der Fremdbezichtigung Kein Zugriff
        Aus persönlichem Näheverhältnis Kein Zugriff
        Berufliche Schweigepflichten Kein Zugriff
        Schutz vor Wettbewerbsnachteilen Kein Zugriff
        Verteilung der Kostentragungspflicht Kein Zugriff
  2. Anspruchsinhalt und Anspruchsumfang Kein Zugriff Seiten 151 - 152
4. Allgemeiner Rechtsgedanke Kein Zugriff Seiten 152 - 152
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 152 - 154
1. These: § 242 BGB als Grundlage kraft Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 155 - 156
2. 1. 1. Wegen der Qualität als Generalklausel Kein Zugriff
    2. Wegen der Qualität als Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Rechtssicherheit Kein Zugriff
    2. Transparenz Kein Zugriff
    3. Verständlichkeit Kein Zugriff
  3. 1. Extensive Auslegung der Einzelnorm Kein Zugriff
    2. Analoge Anwendung der Einzelnorm Kein Zugriff
    3. 1. Regelungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. Regelungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. Culpa in contrahendo Kein Zugriff
        Positive Vertragsverletzung Kein Zugriff
        Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
        Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund Kein Zugriff
        Stärkung des Verbraucherschutzgedankens Kein Zugriff
        Förderung der europäischen Rechtsentwicklung Kein Zugriff
        Umsetzungsfrist vs. Regelungszusammenhang Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Dogmatische Anbindung an eigene gesetzliche Grundlage Kein Zugriff Seiten 179 - 181
  2. 1. 1. Rechtsgedanke der speziellen Auskunftsansprüche Kein Zugriff
      2. Rechtsgedanke des „allgemeinen“ Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
      3. Verbindender Rechtsgedanke Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Contra Generalklausel Kein Zugriff
      2. Pro Detailregelung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Regelungsstandort Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
4. Gesamtergebnis: Regelungsvorschlag für einen vorbereitenden Auskunftsanspruch in § 259 BGB n. F. Kein Zugriff Seiten 187 - 188
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 189 - 192
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 206

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