Die Anwendung des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots nach Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) in innovativen Märkten

RA Dr. Nicolas Gauß

doi:10.5771/9783845220697

Zusammenfassung

Die Arbeit behandelt unter Einbeziehung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse die immer relevanter werdende kartellrechtliche Behandlung innovativer Märkte nach Art. 82 EG (Art. 102 AEUV). Dazu werden Grundsätze entwickelt, die für die einzelnen Tatbestandsmerkmale des Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) – Marktabgrenzung, Marktbeherrschung und Missbrauch (Lizenzverweigerung) – konkretisiert werden.

In der Arbeit werden zunächst die besonderen Charakteristika innovativer Märkte dargestellt. Danach wird die Zielsetzung von Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) in diesen Märkten analysiert, wozu insbesondere auf den „more economic approach“ und das im Februar 2009 von der Europäischen Kommission veröffentlichte „Guidance Paper“ zu Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) eingegangen wird. Sodann wird untersucht, wie sichergestellt werden kann, dass bei der Anwendung der Tatbestandsmerkmale des Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) die Auswirkungen auf die Innovationsanreize sowie die Dynamik und die besonderen Charakteristika innovativer Märkte ausreichend berücksichtigt werden. Dazu werden Marktabgrenzung, Marktbeherrschung und die für das Spannungsverhältnis „Wettbewerb und Innovation“ besonders wichtige missbräuchlichen Lizenzverweigerung analysiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-5016-3
ISBN-Online: 978-3-8452-2069-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 175
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Die Bedeutung von Innovationen im europäischen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 15 - 16
2. Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 16 - 18
3. 1. Innovation Kein Zugriff Seiten 18 - 21
  2. Innovative Märkte Kein Zugriff Seiten 21 - 22
4. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 22 - 23
1. Dynamik Kein Zugriff Seiten 24 - 25
2. Skalenvorteile Kein Zugriff Seiten 25 - 26
3. Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff Seiten 26 - 28
4. Hoher Grad an Produktdifferenzierung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
5. 1. Direkte Netzwerkeffekte Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  2. Indirekte Netzwerkeffekte Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  3. Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 31 - 32
6. De-facto-Standardisierung Kein Zugriff Seiten 32 - 34
7. Lock-in-Effekte Kein Zugriff Seiten 34 - 35
8. First Mover-Vorteile Kein Zugriff Seiten 35 - 36
9. 1. Bedeutung des Produktwettbewerbs Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  2. Wettbewerb um den Markt und Tipping Kein Zugriff Seiten 37 - 39
10. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 39 - 40
1. 1. 1. Definition Kein Zugriff
    2. Beurteilung Kein Zugriff
  2. 1. Definition Kein Zugriff
    2. Beurteilung Kein Zugriff
2. 1. 1. Konsumentenwohlfahrtsstandard Kein Zugriff
    2. Auswirkungsorientierter Ansatz Kein Zugriff
  2. 1. Der Weg zur Mitteilung zu Behinderungsmissbräuchen Kein Zugriff
    2. Die Mitteilung zu Behinderungsmissbräuchen Kein Zugriff
  3. 1. Orientierung am Konsumentenwohlfahrtsstandard Kein Zugriff
    2. Schutz des Wettbewerbs Kein Zugriff
    3. Die Mitteilung zu Behinderungsmissbräuchen Kein Zugriff
    4. Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. Beurteilung Kein Zugriff
  4. Beurteilung des auswirkungsorientierten Ansatzes Kein Zugriff Seiten 55 - 57
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 57 - 57
1. Beurteilung der Auswirkungen auf die Innovationsanreize und die Innovationstätigkeit Kein Zugriff Seiten 58 - 59
2. 1. Marktabgrenzung und Marktbeherrschung Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  2. Missbräuchliche Ausnutzung Kein Zugriff Seiten 60 - 60
  3. 1. Ausrichtung des Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) Kein Zugriff
    2. Abhilfemaßnahmen verhaltensorientierter und struktureller Art Kein Zugriff
    3. Kritik an zukunftsgerichteten und langfristigen Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. 1. Komplementarität des Kartellrechts und des Rechts des geistigen Eigentums Kein Zugriff
    2. Schwierigkeit, längerfristige Auswirkungen zu beurteilen Kein Zugriff
3. Berücksichtigung der besonderen Charakteristika innovativer Märkte Kein Zugriff Seiten 66 - 67
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 67 - 67
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 68 - 69
2. 1. 1. (Kreuz-)Preiselastizität Kein Zugriff
    2. Qualitative Bewertung Kein Zugriff
    3. Praxis der Europäischen Kommission Kein Zugriff
  2. 1. 1. Endverbrauchersicht Kein Zugriff
      2. Gewerbliche Abnehmer Kein Zugriff
    2. SSNIP-Test Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Definition Kein Zugriff
    2. Beurteilung Kein Zugriff
  4. 1. Definition Kein Zugriff
    2. 1. Mangelnde Berücksichtigung der Marktdynamik Kein Zugriff
      2. Annahme überhöhter Marktanteile Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 82
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 83 - 83
2. 1. Definition Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  2. Kritik im Zuge des More Economic Approach Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  3. Von der Marktbeherrschung zur Marktmacht Kein Zugriff Seiten 85 - 87
3. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
    2. Marktanteile in innovativen Märkten Kein Zugriff
    3. 1. Diskussion um eine Ausnahme für innovative Märkte Kein Zugriff
      2. Beurteilung der Praxis der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      3. Beurteilung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Theorie der bestreitbaren Märkte Kein Zugriff
    3. 1. Potentieller Wettbewerb und Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
      2. Zu berücksichtigende Faktoren Kein Zugriff
    4. Schwierigkeiten bei der Prognose potentiellen Wettbewerbs Kein Zugriff
  3. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. Bain Kein Zugriff
      2. Stigler Kein Zugriff
      3. Maßstab der versunkenen Kosten Kein Zugriff
    3. 1. Skalenvorteile Kein Zugriff
      2. Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff
      3. Produktdifferenzierung Kein Zugriff
      4. Netzwerkeffekte Kein Zugriff
      5. Lock-In-Effekte Kein Zugriff
      6. Forschungs- und Entwicklungsausgaben Kein Zugriff
      7. Kapitalerfordernisse Kein Zugriff
      8. Strategische Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
    4. Relevanter Zeitraum Kein Zugriff
  4. Unternehmensstrukturanalyse Kein Zugriff Seiten 109 - 110
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 110 - 110
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 111 - 112
2. 1. Volvo/Veng und CICRA/Renault Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  2. Magill Kein Zugriff Seiten 113 - 114
  3. Tiercé Ladbroke Kein Zugriff Seiten 114 - 115
  4. Bronner Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  5. IMS Health Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  6. 1. Die Entscheidung der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    2. Das Urteil des Gerichts erster Instanz Kein Zugriff
    3. Die Geldbuße der Europäischen Kommission wegen unangemessen hoher Lizenzgebühren Kein Zugriff
3. Maßstab der Auswirkungen auf die Innovationsanreize Kein Zugriff Seiten 123 - 125
4. 1. Entwicklung des Kriteriums Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  2. Beurteilung Kein Zugriff Seiten 127 - 129
5. 1. Anforderung an das Kriterium Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  2. Erfordernis, dass ein abgeleiteter Markt vorliegen muss Kein Zugriff Seiten 130 - 131
6. 1. Vom „Neuen Produkt“-Kriterium zu Art. 82 S. 2 lit. b EG (Art. 102 S. 2 lit. b AEUV) Kein Zugriff Seiten 131 - 133
  2. 1. Flexibilität, die Besonderheiten innovativer Märkte zu erfassen Kein Zugriff
    2. Rechtssicherheit Kein Zugriff
    3. Fallgruppenbildung als Lösung Kein Zugriff
  3. 1. Weigerung, einen De-facto-Standard zu lizensieren Kein Zugriff
    2. Weigerung, Interoperabilitätsinformationen zu lizensieren Kein Zugriff
    3. Verhinderung eines neuen Produkts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsätzliche Überlegungen Kein Zugriff
      2. Das Modell von Barton Kein Zugriff
      3. Die Untersuchung von Aghion u.a. Kein Zugriff
      4. Beurteilung Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
7. 1. Objektive Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  2. Effizienzvorteile Kein Zugriff Seiten 149 - 150
  3. 1. Ausführungen in der Microsoft-Entscheidung Kein Zugriff
    2. Ausführungen im Microsoft-Urteil Kein Zugriff
    3. Notwendigkeit einer Abwägung Kein Zugriff
    4. 1. Vorzugswürdigkeit einer eingeschränkten Gegenüberstellung Kein Zugriff
      2. Beschränkung auf die Reduktion der Innovationsanreize des Verbotsadressaten Kein Zugriff
    5. Beweislastverteilung Kein Zugriff
    6. 1. Allgemeine wettbewerbspolitische Annahmen Kein Zugriff
      2. Verhältnis Wettbewerb und Innovation Kein Zugriff
      3. Fehler erster und zweiter Ordnung Kein Zugriff
8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 162 - 163
Thesen Kein Zugriff Seiten 164 - 166
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 175

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