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Der Vollzug des Digital Markets Act im Mehrebenensystem

Autor:innen:
Verlag:
 2025

Zusammenfassung

Das Werk identifiziert Optimierungspotentiale für eine effektive und effiziente Verwirklichung des Digital Markets Act (DMA). Es analysiert das komplexe Spannungsverhältnis des DMA zu anderen tangierten Teilrechtsordnungen sowie die im DMA normierten administrativen Kompetenzen. Die vielfältigen materiellrechtlichen, prozeduralen und institutionellen Reformvorschläge münden in ein an den vollzugsrelevanten Steuerungsvorgaben des Unionsprimärrechts und den spezifischen Bedürfnissen des DMA ausgerichtetes kohärentes Vollzugssystem. Danach sollte der DMA als partielles Metarechtsregime fungieren und zuvorderst von einer unabhängigen, als Teil einer austarierten Mehrebenenverwaltung agierenden unionalen Regulierungsagentur durchgesetzt werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
ISBN-Print
978-3-7560-2411-7
ISBN-Online
978-3-7489-5286-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen
Band
66
Sprache
Deutsch
Seiten
483
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Erfordernis eines starken Durchsetzungsapparates Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Effektivität Kein Zugriff
    2. B. Rechtssicherheit Kein Zugriff
    3. C. Vertrauensschutz Kein Zugriff
    4. D. Ne bis in idem Kein Zugriff
    5. E. Gute Verwaltung und Beweislast Kein Zugriff
        1. 1. Eigenständiges Organisationsprinzip Kein Zugriff
          1. a) Binnenverhältnis der Kommission Kein Zugriff
          2. b) Einrichtungen und sonstige Stellen Kein Zugriff
          3. c) Interinstitutionelle Steuerungskraft Kein Zugriff
        3. 3. Umfang der Unabhängigkeit Kein Zugriff
        4. 4. Speziellere Wertungen des Primärrechts Kein Zugriff
        5. 5. Verhältnis der Gubernative zur Administrative Kein Zugriff
      2. II. Sekundärrecht Kein Zugriff
    7. G. Effizienz Kein Zugriff
      1. I. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      2. II. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    9. I. Institutionelles Gleichgewicht Kein Zugriff
    10. J. Rechtsschutz Kein Zugriff
      1. I. Vollzug durch öffentliche und/oder private Entitäten Kein Zugriff
        1. 1. Subsidiarität Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Vollzug im Mehrebenensystem Kein Zugriff
        4. 4. Prozedurale Sicherungsmechanismen Kein Zugriff
        5. 5. Notwendige Unabhängigkeit Kein Zugriff
        6. 6. Vorteile einer selbständigen Agentur Kein Zugriff
        1. 1. Keine Bereichsausnahme Kein Zugriff
        2. 2. Keine Konkretisierung des Primärrechts Kein Zugriff
          1. a) Legislative Determinierung Kein Zugriff
              1. (1) Präzisierung der Verpflichtungen Kein Zugriff
              2. (2) Erschöpfende Determinierung Kein Zugriff
              3. (3) Verbleibender Aktionsradius Kein Zugriff
              4. (4) Weitere denkbare Instrumente Kein Zugriff
              1. (1) Prozedurale Instrumente Kein Zugriff
              2. (2) Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
              3. (3) Fortentwicklung der Judikatur Kein Zugriff
            3. cc) Nichteinhaltung und einstweilige Maßnahme Kein Zugriff
            4. dd) Leitlinien Kein Zugriff
          1. a) Normative Ex-ante-Steuerung Kein Zugriff
            1. aa) Einleitung eines Verfahrens Kein Zugriff
            2. bb) Beendigung des Verfahrens Kein Zugriff
          3. c) Private Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          1. a) Konzeptionell-strukturelle Betrachtung Kein Zugriff
          2. b) Faktisch-funktionale Interpretation Kein Zugriff
          3. c) Vollzugsrelevante Aspekte Kein Zugriff
        2. 2. Weitere nationale Wettbewerbsvorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
        2. 2. Harmonisierungsumfang nach Erwägungsgrund 9 DMA Kein Zugriff
          1. a) Partielle Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
          2. b) Verbleibender Interventionskorridor Kein Zugriff
          1. a) Interpretation des Art. 1 Abs. 5 DMA Kein Zugriff
          2. b) Auslegung des Erwägungsgrundes 9 DMA Kein Zugriff
          3. c) Normativ-konzeptioneller Kontext Kein Zugriff
        5. 5. Reformbedarf und Abweichungsbefugnis Kein Zugriff
        1. 1. Europäischer Kodex für die elektronische Kommunikation Kein Zugriff
          1. a) Partielle Verdrängung respektive Konkretisierung Kein Zugriff
            1. aa) Datenportabilität Kein Zugriff
            2. bb) Anforderungen an eine Einwilligung Kein Zugriff
            3. cc) Fairness der Datenkommerzialisierung Kein Zugriff
            4. dd) Grundsatz der Datenminimierung Kein Zugriff
          1. a) Kündigungsbedingungen Kein Zugriff
          2. b) Transparentes Ranking Kein Zugriff
          1. a) Werbungsbezogene Einwilligung und Dark Patterns Kein Zugriff
          2. b) Ranking und Empfehlungssysteme Kein Zugriff
        5. 5. Unlauterer Wettbewerb und Verbraucherrecht Kein Zugriff
        6. 6. Datenverordnung Kein Zugriff
        7. 7. Audiovisuelle Mediendienste Kein Zugriff
        8. 8. Besonders relevante Interferenzen Kein Zugriff
        1. 1. Vielfältige Berührungspunkte Kein Zugriff
        2. 2. Gefahr einer Regulierungskakophonie Kein Zugriff
        3. 3. Stärkere legislative Verdrängungswirkung Kein Zugriff
          1. a) Administrative versus private Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          2. b) Koordination auf der Mikroebene Kein Zugriff
          3. c) Konzeptuelle Neuausrichtung – Primat des DMA? Kein Zugriff
        5. 5. Institutionelle Reform – Postulat der Unabhängigkeit Kein Zugriff
      1. I. Erlassener Beschluss Kein Zugriff
      2. II. Beabsichtigte Entscheidung Kein Zugriff
        1. 1. Betrachtungsobjekte Kein Zugriff
        2. 2. Zuwiderlaufen Kein Zugriff
        1. 1. Materiellrechtliche Reformanregungen Kein Zugriff
        2. 2. Stärkere Informationsmechanismen Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. 1. Bestreitbarkeit Kein Zugriff
          1. a) Fairnessbasierte Verpflichtungen Kein Zugriff
          2. b) Wettbewerbsprozess und -ergebnis Kein Zugriff
          3. c) Teil des wettbewerbsrechtlichen Zielkanons Kein Zugriff
          4. d) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        3. 3. Genuin wettbewerbsrechtliche Zielsetzungen Kein Zugriff
        1. 1. Selbstbegünstigung nach Art. 6 Abs. 5 DMA Kein Zugriff
        2. 2. Datenverarbeitung nach Art. 5 Abs. 2 DMA Kein Zugriff
        1. 1. Stärkerer Informationsaustausch Kein Zugriff
        2. 2. Institutionelle Erfordernisse Kein Zugriff
      1. I. Erweiterung der Fairness auf Endnutzer Kein Zugriff
      2. II. Entwicklung einer Fairness-Kasuistik Kein Zugriff
        1. 1. Besonders relevante Fallgruppen Kein Zugriff
        2. 2. Datenkommerzialisierung Kein Zugriff
      4. IV. Verbot der Selbstbevorzugung Kein Zugriff
      5. V. Verbindliche Regeln zur Fairness-Kasuistik Kein Zugriff
        1. 1. Möglichkeiten de lege lata Kein Zugriff
          1. a) Ausgestaltung auf der Tertiärebene Kein Zugriff
          2. b) Durchführungsrechtsakt Kein Zugriff
          3. c) Beratungsverfahren Kein Zugriff
      1. I. DMA als partielles Metarechtsregime Kein Zugriff
      2. II. Administrative Determinierung Kein Zugriff
      3. III. Kohärentes legislatives Fundament Kein Zugriff
      4. IV. Kooperationsmechanismen Kein Zugriff
      5. V. Unabhängige Vollzugsentität Kein Zugriff
      1. I. Eigenschaften des Zentralisierungsmodells Kein Zugriff
        1. 1. Keine selbständigen Entscheidungsbefugnisse Kein Zugriff
        2. 2. Expertise und Informationen der nationalen Behörden Kein Zugriff
        3. 3. Berücksichtigung mitgliedstaatlicher Besonderheiten Kein Zugriff
        4. 4. Unabhängigkeit der nationalen Behörden Kein Zugriff
      3. III. Synergieeffekte des hybriden Vollzugs Kein Zugriff
          1. a) Erreichen der Schwellenwerte Kein Zugriff
          2. b) Unterschreitung der Schwellenwerte Kein Zugriff
          1. a) Möglichkeit räumlicher Einschränkungen Kein Zugriff
          2. b) Partielle Delegation im Rahmen der Befreiung Kein Zugriff
          3. c) Keine Delegation im Rahmen der Aussetzung Kein Zugriff
          1. a) Kürzere Prüfungsintervalle Kein Zugriff
          2. b) Partielle Dezentralisierung Kein Zugriff
        2. 2. Prüfung einer Aussetzung und einer Befreiung Kein Zugriff
            1. aa) Effektivierung der Kooperationsmöglichkeiten Kein Zugriff
            2. bb) Flexibilisierte administrative Lenkungsoptionen Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahmen von Dritten Kein Zugriff
          2. b) Systematische Nichteinhaltung Kein Zugriff
          3. c) Neue Dienstleistungen und Praktiken Kein Zugriff
          4. d) Antragsrecht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. III. Aktualisierung der Verpflichtungen Kein Zugriff
        1. 1. Konkretisierung nach Art. 8 Abs. 2 UAbs. 2 DMA Kein Zugriff
          1. a) Zweistufiges Partizipationsverfahren Kein Zugriff
            1. aa) Prozedurale Handlungsoptionen Kein Zugriff
            2. bb) Tätigwerden auf der ersten Stufe Kein Zugriff
          3. c) Flexibilisierung der Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
          4. d) Bedingte mitgliedstaatliche Partizipation Kein Zugriff
          1. a) Keine partielle Konkretisierungsbefugnis Kein Zugriff
          2. b) Keine mitgliedstaatliche Partizipation Kein Zugriff
          1. a) Denkbare Vorteile einer Dezentralisierung Kein Zugriff
            1. aa) Relevanz für die Vollzugszuständigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Drei relevante Fallgruppen Kein Zugriff
          3. c) Implementierungshindernisse Kein Zugriff
        5. 5. Durchführungsvorschriften Kein Zugriff
            1. aa) Keine exklusiven Überwachungskompetenzen Kein Zugriff
            2. bb) Aufteilung nach Hoheitsgebieten Kein Zugriff
            1. aa) Initiierung, Koordinierung und Entscheidung Kein Zugriff
            2. bb) Analyse von Algorithmen und großen Datensätzen Kein Zugriff
          3. c) Restriktive Beteiligung privater Akteure Kein Zugriff
          1. a) Adressatenkreis der Unabhängigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Sachliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Finanzielle und prozedurale Unabhängigkeit Kein Zugriff
            3. cc) Personelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
            4. dd) Organisatorische Trennung Kein Zugriff
          3. c) Persönliche Haftung und Bußgeldbewährung Kein Zugriff
      6. VI. Sanktionierende Interventionen Kein Zugriff
      1. I. Materiellrechtliche Reformvorschläge Kein Zugriff
      2. II. Institutionelle Pluralität Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Überwachung Kein Zugriff
        2. 2. Untersuchungs- und Präzisierungsfunktion Kein Zugriff
        3. 3. Partizipation am Maßnahmenzuschnitt Kein Zugriff
        4. 4. Punktuelle Berichtspflichten Kein Zugriff
      1. I. Kommissionsinterne Optionen Kein Zugriff
      2. II. Errichtung einer eigenständigen Agentur Kein Zugriff
      1. I. Primärrechtliche Grenzen der Organisationsfreiheit Kein Zugriff
      2. II. Regulierungsansatz als Komplement Kein Zugriff
          1. a) Regulierungsregime Kein Zugriff
          2. b) Allgemeines Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
          3. c) Konsequenz für die Differenzierung Kein Zugriff
          1. a) Regulierungsansätze Kein Zugriff
            1. aa) Durchsetzungsmodi Kein Zugriff
            2. bb) Sonderregeln für bestimmte Wirtschaftsbereiche Kein Zugriff
            3. cc) Außerwettbewerbliche Wertungen Kein Zugriff
          3. c) Folgerung für das Verhältnis Kein Zugriff
        3. 3. Regelungsobjekt Kein Zugriff
        4. 4. Normadressaten Kein Zugriff
        5. 5. Interventionszeitpunkt Kein Zugriff
        6. 6. Legislative und administrative Intervention Kein Zugriff
        7. 7. Interventionsinstrumente Kein Zugriff
        8. 8. Verhaltens- und Strukturkontrolle Kein Zugriff
        9. 9. Marktbeobachtung Kein Zugriff
        10. 10. Normierungsdichte und Eingriffsintensität Kein Zugriff
        11. 11. Effizienzeinrede und Rechtfertigung Kein Zugriff
        12. 12. Vollzugszuständigkeit Kein Zugriff
        13. 13. Resümee für die Abgrenzung Kein Zugriff
        1. 1. Normative Zielsetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Sektorspezifischer Normierungsansatz Kein Zugriff
        3. 3. Administrative Interventionsmechanismen Kein Zugriff
        4. 4. Legislatorische Markteingriffe Kein Zugriff
          1. a) Überwachung der Verpflichtungen und Maßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Überprüfung des Torwächter-Status Kein Zugriff
          3. c) Marktuntersuchungen Kein Zugriff
          4. d) Folgerung Kein Zugriff
        6. 6. Partielle Effizienzeinrede Kein Zugriff
        7. 7. Wettbewerbsrechtliche Regulierung Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Erforderlichkeit der Delegation Kein Zugriff
          1. a) Delegierte Rechtsakte oder Durchführungsrechtsakte Kein Zugriff
          2. b) Relevanz für den institutionellen Zuschnitt des DMA Kein Zugriff
          1. a) Anforderungen an die Steuerungsintensität Kein Zugriff
              1. (1) Technisch-fachliche Beurteilung Kein Zugriff
              2. (2) Deskriptive Fairness-Kasuistik Kein Zugriff
              3. (3) Konzept des partiellen Metarechtsregimes Kein Zugriff
              4. (4) Keine echten politischen Entscheidungen Kein Zugriff
            2. bb) Benennung und Überprüfung der Torwächter Kein Zugriff
              1. (1) Aussetzung einer Verpflichtung Kein Zugriff
              2. (2) Befreiung von einer Verpflichtung Kein Zugriff
              1. (1) Benennung von Torwächtern Kein Zugriff
              2. (2) Systematische Nichteinhaltung Kein Zugriff
              3. (3) Neue Dienste und neue Praktiken Kein Zugriff
            5. ee) Überwachung und Sanktionierung Kein Zugriff
        3. 3. Partielle Delegationsfähigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Relativ hoher Legitimationsbedarf Kein Zugriff
          1. a) Präventive Steuerungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          2. b) Flankierende und nachträgliche Optionen Kein Zugriff
          3. c) Ergänzende Legitimationsfaktoren Kein Zugriff
        3. 3. Installation einer Regulierungsagentur Kein Zugriff
    4. D. Kooperation auf der Unionsebene Kein Zugriff
    1. A. Konzept des partiellen Metarechtsregimes Kein Zugriff
    2. B. Partizipation auf der Makro- und Mikroebene Kein Zugriff
    3. C. Implementierung einer Fairness-Kasuistik Kein Zugriff
    4. D. Austarierte Mehrebenenverwaltung Kein Zugriff
    5. E. Installation einer unabhängigen Regulierungsagentur Kein Zugriff
    6. F. Vorbildcharakter und Reformanregungen Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 447 - 483

Literaturverzeichnis (589)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
  2. Alle in dieser Arbeit herangezogenen Internetquellen wurden zuletzt am 10. Juni 2024 abgerufen. Google Scholar öffnen
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