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Die Relevanz nicht-wettbewerblicher Belange im Kartellverbot

Eine Analyse anhand der Beispiele des Umweltschutzes und des Tierwohls
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Nachhaltigkeitsdebatte hat auch das Kartellrecht erreicht. Unternehmen fordern eine Lockerung des Kartellverbots, um etwa den Klimaschutz besser vorantreiben zu können. Gleichzeitig besteht die Gefahr des Greenwashings. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich Marilena Friedrich mit der Zulässigkeit von Nachhaltigkeitskooperationen an den Beispielen des Umwelt- und Tierschutzes. Die sog. Querschnittsklauseln des AEUV erfordern eine Berücksichtigung dieser Ziele auch im Kartellverbot. Indes bedürfen das materielle Kartellrecht ebenso wie seine Verfahren und Institutionen einer Generalrevision, wie das Werk in Folge einer gründlichen Analyse aufzeigt. Zudem verbindet die Autorin diese Analyse mit innovativen Vorschlägen de lege ferenda.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1343-2
ISBN-Online
978-3-7489-1870-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
209
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
        1. a) Der more economic approach Kein Zugriff
        2. b) Restriktive Ansicht Kein Zugriff
        3. c) Progressive Ansicht Kein Zugriff
      2. 2. Fallbeispiel: Kip van Morgen Kein Zugriff
    2. II. Gegenstand und Fokus der Arbeit Kein Zugriff
      1. 1. Kapitel B Kein Zugriff
      2. 2. Kapitel C Kein Zugriff
      3. 3. Kapitel D und E Kein Zugriff
      1. 1. Umweltschutzziel in Art. 3 Abs. 3 UAbs. 1 S. 2 EUV Kein Zugriff
            1. (1) Art. 191 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
              1. (a) Grundsätze der europäischen Umweltpolitik Kein Zugriff
              2. (b) Verweis des Art. 11 AEUV auf Art. 191 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
            3. (3) Art. 191 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
            4. (4) Art. 191 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
            5. (5) Kein Verweis auf Normen außerhalb des Art. 191 Abs. 1‑3 AEUV Kein Zugriff
          2. bb) Art. 13 AEUV Kein Zugriff
            1. (1) Herleitung aus Art. 7 AEUV Kein Zugriff
            2. (2) Sekundärrechtliche Maximalstandards Kein Zugriff
            3. (3) Sekundärrechtliche Mindeststandards Kein Zugriff
            4. (4) Praktische Konsequenzen Kein Zugriff
          4. dd) Keine geografische Begrenzung Kein Zugriff
          1. aa) Unionspolitiken und -maßnahmen Kein Zugriff
          2. bb) Festlegung und Durchführung Kein Zugriff
            1. (1) Art. 11 AEUV als Rechtsgebot Kein Zugriff
            2. (2) Keine lediglich formelle Berücksichtigungspflicht Kein Zugriff
              1. (a) Kein absoluter Vorrang des Binnenmarktziels Kein Zugriff
              2. (b) Kein absoluter Vorrang des Umweltschutzes Kein Zugriff
              3. (c) Erfordernis einer Abwägung Kein Zugriff
            1. (1) Anwendbarkeit auf das Kartellverbot Kein Zugriff
            2. (2) Wortlaut Kein Zugriff
            3. (3) Systematik Kein Zugriff
            4. (4) Politische Erwägungsgründe Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. (1) Fehlende Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
            2. (2) Zielkonvergenz Kein Zugriff
            3. (3) Netto-Effekte einer Vereinbarung Kein Zugriff
            1. (1) Transparenz und Rechtssicherheit Kein Zugriff
            2. (2) Legitimation der Wettbewerbsbehörden und Gerichte Kein Zugriff
            3. (3) Eignung der Wettbewerbsbehörden und Gerichte Kein Zugriff
            4. (4) Keine erweiterte Legitimation der Unternehmen Kein Zugriff
          1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
          2. bb) Effet Utile Kein Zugriff
          3. cc) Einheitliche Rechtsanwendung Kein Zugriff
          4. dd) Keine Verletzung der mitgliedstaatlichen Rechte Kein Zugriff
          5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
        5. e) Art. 7 AEUV Kein Zugriff
      3. 3. Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. a) Art. 2 EMRK Kein Zugriff
          1. aa) Eingriff in Art. 8 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
          2. bb) Einschätzungsprärogative der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        3. c) Art. 1 Abs. 1 des ersten Zusatzprotokolls zur EMRK Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Unionsgrundrechte, Querschnittsklauseln und das Loyalitätsgebot Kein Zugriff
        1. a) Grundsätzlicher Auftrag des Art. 20a GG Kein Zugriff
        2. b) Zu berücksichtigendes Schutzniveau Kein Zugriff
        3. c) Adressatenstellung der Unternehmen Kein Zugriff
        1. a) Reichweite des Grundsatzes Kein Zugriff
        2. b) Keine geografische Begrenzung auf das deutsche Staatsgebiet Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. a) Ausschließliche Berücksichtigung in Art. 101 Abs. 3 AEUV nicht überzeugend Kein Zugriff
          1. aa) Neuer Ansatz der Kommission Kein Zugriff
          2. bb) Nationale Ansätze Kein Zugriff
          3. cc) Grenzen der Auslegung Kein Zugriff
      2. 2. Art. 210a GMO Kein Zugriff
      3. 3. Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
      1. 1. Doktrin der Nebenabreden Kein Zugriff
      2. 2. Markterschließungsdoktrin und Arbeitsgemeinschaftsgedanke Kein Zugriff
        1. a) Rechtsprechung zu Naturschutzorganisationen Kein Zugriff
        2. b) Rechtsprechung zu gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherungssystemen Kein Zugriff
      2. 2. Albany-Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. aa) Wouters Kein Zugriff
          2. bb) Meca-Medina und Majcen Kein Zugriff
          3. cc) OTOC Kein Zugriff
          4. dd) CNG Kein Zugriff
          5. ee) API Kein Zugriff
          6. ff) CHEZ Elektro Bulgaria Kein Zugriff
          7. gg) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa) Wouters-Doktrin nicht auf prozedurale Gründe zurückzuführen Kein Zugriff
          2. bb) Keine Beschränkung der Wouters-Doktrin auf Marktversagen Kein Zugriff
          3. cc) Keine Beschränkung der Wouters-Doktrin auf Fälle gesetzlich übertragener Regulierungstätigkeit Kein Zugriff
            1. (1) Formulierungen in den Entscheidungsgründen Kein Zugriff
            2. (2) Verbandsautonomie als inhaltlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
          5. ee) Keine Beschränkung der Meca-Medina-Rechtsprechung auf rein sportliche Sachverhalte Kein Zugriff
            1. (1) Unterschiedliche Zielsetzungen der Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
            2. (2) Gefahr für die Effektivität des Kartellrechts gering Kein Zugriff
          7. gg) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. (1) Zweck muss legitim sein Kein Zugriff
            2. (2) Zusätzliche wirtschaftliche Zielsetzungen grundsätzlich unschädlich Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. (1) Kohärente Zielverfolgung Kein Zugriff
            2. (2) Notwendiger Zusammenhang der wettbewerbsbeschränkenden Wirkungen mit der Zweckverfolgung Kein Zugriff
          3. cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
            1. (1) Sonderfall Meca-Medina? Kein Zugriff
            2. (2) Angemessenheit allgemein keine Voraussetzung für eine Ausnahme Kein Zugriff
        4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. a) Gründe für die Einbettung einer Angemessenheitsprüfung Kein Zugriff
        2. b) Negative Prüfung vorzugswürdig Kein Zugriff
        3. c) Grad der Rechtsunsicherheit vertretbar Kein Zugriff
        1. a) Grundsätzliche Berücksichtigungspflicht Kein Zugriff
        2. b) Einführung eines Erheblichkeitskriteriums sachgerecht Kein Zugriff
      3. 3. Konkretisierungen der Querschnittsziele berücksichtigen Kein Zugriff
      1. 1. Aktuelle Zuständigkeitsregelungen unzureichend? Kein Zugriff
        1. a) Erweiterte Expertise erforderlich Kein Zugriff
        2. b) Demokratische Legitimation Kein Zugriff
        3. c) Entscheidungstransparenz Kein Zugriff
        1. a) Hinzuziehung von Expert:innen Kein Zugriff
        2. b) Strukturierung des Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
        1. a) Förderung des fachlichen Austauschs Kein Zugriff
        2. b) Einvernehmenslösung Kein Zugriff
        1. a) Erhöhtes Bedürfnis nach Rechtssicherheit Kein Zugriff
        2. b) Aktuelle Möglichkeiten der Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff
        3. c) Trotzdem kaum Fallpraxis Kein Zugriff
        1. a) Wouters-Sandbox Kein Zugriff
        2. b) Verpflichtendes Notifizierungssystem Kein Zugriff
      3. 3. Leitlinien zur Wouters-Doktrin Kein Zugriff
      4. 4. Ergangene Stellungnahmen veröffentlichen Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Querschnittsziele müssen grundsätzlich berücksichtigt werden Kein Zugriff
        1. a) Wouters-Doktrin als vielversprechendste Umsetzungsmöglichkeit Kein Zugriff
        2. b) Art. 101 Abs. 3 AEUV weniger geeignet Kein Zugriff
        1. a) Institutionelle Ausgestaltung Kein Zugriff
        2. b) Rechtssicherheit durch Fallpraxis Kein Zugriff
    2. II. Ausblick Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 195 - 209

Literaturverzeichnis (231)

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Monographie Kein Zugriff
Christian Schmid
Der Vollzug des Digital Markets Act im Mehrebenensystem
Cover des Buchs: Wettbewerb und Ordnungspolitik im globalen Kontext
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Justus Haucap, Andreas Polk, Annika Stöhr
Wettbewerb und Ordnungspolitik im globalen Kontext
Cover des Buchs: Eine ökonomische Analyse des Marktes für Wirtschaftsprüfung
Monographie Kein Zugriff
Justus Haucap, Christiane Kehder, Ina Loebert, Malte Prüfer
Eine ökonomische Analyse des Marktes für Wirtschaftsprüfung
Cover des Buchs: Der Deutschlandtakt
Monographie Kein Zugriff
Moritz Litterst
Der Deutschlandtakt
Cover des Buchs: Wettbewerb, Recht und Wirtschaftspolitik
Sammelband Kein Zugriff
Klaus Heine, Oliver Budzinski
Wettbewerb, Recht und Wirtschaftspolitik

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