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Monographie Kein Zugriff

Der Deutschlandtakt

Regulierungsrechtliche Herausforderungen eines integralen Taktfahrplans im Schienenverkehr
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der rechtlichen Umsetzung des Deutschlandtaktes, einem integralen Taktfahrplan im deutschen Schienenverkehr. Für die rechtliche Analyse rezipiert der Autor Erkenntnisse der Ökonomie und stellt das Fahrplankonzept in den Kontext der Verkehrswende. Das Forschungsvorhaben untersucht verschiedene Modelle zur Umsetzung des Deutschlandtaktes im Schienenfernverkehr. Dabei wird analysiert, ob sich das Konzept im Einklang mit den verfassungsrechtlichen und einfachrechtlichen Vorgaben für den Eisenbahnsektor einführen lässt. Ergänzt wird die Untersuchung durch Überlegungen zur Umsetzung im Schienenpersonennahverkehr und Schienengüterverkehr sowie zu Wettbewerbsaspekten.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2024
Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1769-0
ISBN-Online
978-3-7489-4842-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen
Band
64
Sprache
Deutsch
Seiten
328
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Das Projekt Deutschlandtakt – zwischen Eisenbahnträumerei und verkehrspolitischer Wende Kein Zugriff
    2. B. Der Deutschlandtakt als rechtliche (Groß-)Baustelle Kein Zugriff
        1. 1. Die Herkunft des Verkehrswendebegriffs Kein Zugriff
        2. 2. Säule 1: Mobilitätswende Kein Zugriff
        3. 3. Säule 2: Energiewende im Verkehr Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Klimaschutz: Treibhausgasneutralität und Energieeffizienz Kein Zugriff
        2. 2. Gesundheitsschutz und Verkehrssicherheit: Verhinderung verkehrsbedingter Personenschäden Kein Zugriff
        3. 3. Umweltschutz: Verhinderung verkehrsbedingter Umweltschäden Kein Zugriff
        4. 4. Effizienz: Optimierung des Verkehrssystems Kein Zugriff
          1. a) Internationale und europäische Ebene Kein Zugriff
          2. b) Nationale Ebene Kein Zugriff
        2. 2. Kein übergreifender Rahmen für die Verkehrswende Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Der Schienenverkehr als Teil der Verkehrswende Kein Zugriff
        2. 2. Verbesserungen des Schienenverkehrs durch den Deutschlandtakt Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Das Grundprinzip Taktfahrplan Kein Zugriff
          2. b) Der Spezialfall Integraler Taktfahrplan Kein Zugriff
          3. c) Spezifika des Deutschlandtaktes Kein Zugriff
        2. 2. Der neue Infrastrukturausbau: Vom Fahrplan zur Infrastruktur Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Beispiele etablierter (integraler) Taktfahrpläne Kein Zugriff
        2. 2. Unterschiede bei der Einführung eines integralen Taktfahrplanes in Deutschland Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. III. Die Konzeptionelle Entwicklung des Deutschlandtaktes Kein Zugriff
      4. IV. Bestrebungen auf europäischer Ebene Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Der Schienenpersonenfernverkehrsmarkt Kein Zugriff
            2. bb) Der Schienenpersonennahverkehrsmarkt Kein Zugriff
            3. cc) Der Schienengüterverkehrsmarkt Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Der Personenfernverkehrsmarkt Kein Zugriff
            2. bb) Der Personennahverkehrsmarkt Kein Zugriff
            3. cc) Der Güterverkehrsmarkt Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Maßstab: Durchschnittsbetrachtung der Verkehrsträger Kein Zugriff
              1. (1) Schnelligkeit Kein Zugriff
              2. (2) Zeitliche Zuverlässigkeit Kein Zugriff
              3. (3) Flexibilität Kein Zugriff
              4. (4) Sicherheit Kein Zugriff
              5. (5) Komfort Kein Zugriff
              6. (6) Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
            2. bb) Parameter 2: Kosten des Verkehrsvorganges Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Nutzen und Kosten von Verkehrsmaßnahmen Kein Zugriff
            1. aa) Wirtschaftliche Auswirkungen externer Kosten Kein Zugriff
            2. bb) Berücksichtigung in der gesamtwirtschaftlichen Betrachtung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Effizienzsteigerungen im Deutschlandtakt Kein Zugriff
          1. a) Das allgemeine Verlagerungspotenzial in Deutschland Kein Zugriff
              1. (1) Die Netzwirkung des integralen Taktfahrplans im Schienenpersonenverkehr Kein Zugriff
              2. (2) Die mengenmäßige Angebotsausweitung im Schienenpersonenverkehr Kein Zugriff
              3. (3) Erhöhung und Freihaltung von Kapazitäten für den Schienengüterverkehr Kein Zugriff
              4. (4) Die Langfristige Planung Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
            2. bb) Nachfrageeffekte etablierter integraler Taktfahrpläne Kein Zugriff
            3. cc) Nachfrage- und Verlagerungseffekte des Deutschlandtaktes Kein Zugriff
          1. a) Der ermittelte Nutzen des Schienenpersonenverkehr Kein Zugriff
          2. b) Der ermittelte Nutzen des Schienengüterverkehrs Kein Zugriff
          3. c) Das Nutzen-Kosten-Verhältnis Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis zu den ökonomischen Effekten Kein Zugriff
    4. D. Fazit zu Kapitel 1 Kein Zugriff
      1. I. Ausgangspunkt: Der Deutschlandtakt als Teil des Eisenbahnregulierungsrechts Kein Zugriff
      2. II. Weitere rechtliche Berührungspunkte des Deutschlandtaktes Kein Zugriff
      3. III. Relevante Aspekte im Rahmen der Untersuchung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Inhalt der Erprobungsklausel Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung der Erprobungsklausel Kein Zugriff
        1. 1. Inhalt der Neuregelung Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung der Neuregelung Kein Zugriff
      3. III. Anpassungsbedarf des rechtlichen Rahmens Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Stand der rechtswissenschaftlichen Diskussion Kein Zugriff
    4. D. Fazit zu Kapitel 2 Kein Zugriff
      1. I. Der Status Quo im Schienenpersonenfernverkehr Kein Zugriff
      2. II. Charakteristika des Modells Kein Zugriff
            1. aa) Das Zugangsrecht der Eisenbahnverkehrsunternehmen Kein Zugriff
            2. bb) Die Netzfahrplanerstellung im Schienenverkehr Kein Zugriff
            3. cc) Rechtliche Ansatzpunkte einer vorkonstruierenden Kapazitätsplanung Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
          2. b) Vereinbarkeit der Systemtrassen mit dem Recht auf freien Netzzugang Kein Zugriff
          1. a) Der Regelungsgehalt der Unabhängigkeitsvorschriften Kein Zugriff
            1. aa) Unabhängigkeit des Infrastrukturbetreibers bei staatlicher Vorkonstruktion Kein Zugriff
            2. bb) Reichweite der Richtlinienvorschriften zur staatlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
          3. c) Vereinbarkeit mit der Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. IV. Rechtlicher Anpassungsbedarf Kein Zugriff
      5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. „Weicher“ Anreiz durch verminderte Trassenentgelte Kein Zugriff
          1. a) Einführung von Trassenbündeln Kein Zugriff
          2. b) Vorrangkriterium für den Deutschlandtakt Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Recht auf freien Netzzugang Kein Zugriff
            1. aa) Anreiz durch verminderte Trassenentgelte Kein Zugriff
              1. (1) Vorzeichnung der Kapazitätsvergabe im aktuellen Rechtsrahmen Kein Zugriff
                1. (a) Einordnung der Trassenbündel Kein Zugriff
                2. (b) Einordnung eines Vorrangkriteriums für den Deutschlandtakt Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Beihilfencharakter der Trassenpreisförderung Kein Zugriff
            2. bb) Zulässigkeit der Beihilfe Kein Zugriff
          2. b) Nationales Subventionsrecht Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Inhaltlicher Maßstab des Diskriminierungsverbotes Kein Zugriff
            1. aa) Gesetzlich vorgezeichnete Vergleichsgruppenbildung Kein Zugriff
            2. bb) Das Bedarfsmarktkonzept als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
            3. cc) Anwendung auf den Deutschlandtakt Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Anreiz durch verminderte Trassenentgelte Kein Zugriff
        2. 2. Einführung von Trassenbündeln Kein Zugriff
        3. 3. Vorrangkriterium für Deutschlandtakt Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Das Universaldienstmodell Kein Zugriff
        2. 2. Übertragbarkeit auf den Schienenverkehr? Kein Zugriff
          1. a) Subventionsrecht Kein Zugriff
          2. b) Recht auf freien Netzzugang Kein Zugriff
          3. c) Unabhängigkeit des Infrastrukturbetreibers Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Die etablierten Universaldienstmodelle als Anhaltspunkt für den Schienenverkehr Kein Zugriff
            1. aa) Der Universaldienst als potenzielles Gewährleistungsmittel Kein Zugriff
            2. bb) Verfassungsrechtliche Restriktionen für ein Universaldienstmodell Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. III. Rechtlicher Anpassungsbedarf Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Modelle zur Vergabe von Verkehrsleistungen Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
          2. b) Einordnung der Verkehrsverträge Kein Zugriff
          3. c) Ausgestaltung im Deutschlandtakt Kein Zugriff
        3. 3. Institutionelle Ausgestaltung der Vergabe Kein Zugriff
          1. a) Recht auf freien Netzzugang Kein Zugriff
          2. b) Unabhängigkeit des Infrastrukturbetreibers Kein Zugriff
          1. a) Keine Pflicht für einen Organisationswechsel im Schienenverkehr Kein Zugriff
          2. b) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Organisationswechsels im Fernverkehr Kein Zugriff
          1. a) Einordnung in die vergaberechtliche Systematik Kein Zugriff
            1. aa) Voraussetzungen der Vergabe gemeinwirtschaftlicher Leistungen Kein Zugriff
              1. (1) Das Vergabeverfahren bei Schienenverkehrsleistungen Kein Zugriff
              2. (2) Die Vergabe von Verkehrsleistungen im Deutschlandtakt Kein Zugriff
          3. c) Vergabe kommerzieller Verkehrsleistungen? Kein Zugriff
          4. d) Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Verkehrsleistungen Kein Zugriff
      3. III. Rechtlicher Anpassungsbedarf Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung des Wettbewerbs für die Umsetzung des Deutschlandtaktes Kein Zugriff
          1. a) Unterstützter Eigenerwerb der Eisenbahnverkehrsunternehmen Kein Zugriff
          2. b) Erwerb durch den Aufgabenträger Kein Zugriff
          3. c) Fahrzeugdienstleistungsmodell Kein Zugriff
          4. d) Weitere Förderansätze Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung der Beschaffungs- und Finanzierungsmodelle Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    6. F. Zwischenergebnis: Bewertung der Umsetzungsvarianten Kein Zugriff
        1. 1. Die Ausgangslage im Schienenpersonennahverkehr Kein Zugriff
          1. a) Ausgestaltung eines kooperativen Ansatzes Kein Zugriff
          2. b) Vereinbarkeit mit dem Verbot der Mischverwaltung Kein Zugriff
          1. a) Ausgestaltung eines Berücksichtigungsgebotes Kein Zugriff
            1. aa) Föderale Zuständigkeitsverteilung im Schienenverkehr Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenschritt: Gesetzgebungskompetenz für eine Mobilitätsplanung Kein Zugriff
            3. cc) Gesetzgebungskompetenz für ein Berücksichtigungsgebot Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Ausgangslage im übrigen Nahverkehr Kein Zugriff
          1. a) Ansätze für planerische Vorgaben Kein Zugriff
            1. aa) Verbot der Aufgabenübertragung durch Bundesgesetze Kein Zugriff
            2. bb) Spezifikation der ausreichenden Verkehrsbedienung als kommunale Aufgabe Kein Zugriff
        3. 3. Kooperative (marktliche) Lösungen der Verkehrsunternehmen Kein Zugriff
          1. a) Steuerung über die Verkehrsvergabe Kein Zugriff
          2. b) Steuerung über die Linienverkehrsgenehmigung Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Die Ausgangslage im Schienengüterverkehr Kein Zugriff
      2. II. Umsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. III. Vereinbarkeit mit gesetzlichen Vorschriften Kein Zugriff
      4. IV. Bewertung Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Umsetzungsfähigkeit des Deutschlandtaktes Kein Zugriff
    2. B. Schienenverkehr und Deutschlandtakt – was gibt es noch zu tun? Kein Zugriff
    3. C. Der Deutschlandtakt im Kontext gegenwärtiger und zukünftiger Transformationsprozesse Kein Zugriff
  8. Schrifttumsverzeichnis Kein Zugriff 287 - 328

Literaturverzeichnis (606)

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