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Entgeltsicherung bei Kurzarbeit in Fällen alternativer Kausalität

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Dissertation befasst sich mit der bisher nicht grundlegend untersuchten Frage, welche Auswirkungen es auf die wirtschaftliche Absicherung von Arbeitnehmern hat, wenn Kurzarbeit mit einem anderen Grund für die Hinderung an der Arbeitsleistung zusammentrifft. Dabei umfasst die Untersuchung der einzelnen Kollisionsfälle jeweils eine Aufarbeitung des bestehenden Rechtszustandes sowie darauf aufbauende Vorschläge für eine interessengerechte Ausgestaltung de lege ferenda. Die rechtsdogmatische Untersuchung bietet Praktikern eine fundierte Entscheidungsgrundlage für die Lösung von Konfliktlagen in Kurzarbeitsphasen. Der wissenschaftlichen Diskussion bietet das Werk neue Denkanstöße, die nicht auf den Bereich der Kurzarbeit beschränkt sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1334-0
ISBN-Online
978-3-7489-1861-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Arbeitsrecht
Band
43
Sprache
Deutsch
Seiten
371
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
            1. (1) Maßgebliche Referenzzeit Kein Zugriff
              1. (a) Umfang der Arbeitszeitverringerung Kein Zugriff
              2. (b) Verteilung der verbleibenden Arbeitszeit Kein Zugriff
          2. b) Vorübergehende Änderung Kein Zugriff
          3. c) Maßgebliche Definition von Kurzarbeit Kein Zugriff
          1. a) Wirtschaftliche Entlastung des Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. b) Erhaltung der Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
          3. c) Situative Besonderheiten Kein Zugriff
          1. a) Teilzeitarbeit Kein Zugriff
          2. b) Unbezahlter Urlaub / einseitige Freistellung Kein Zugriff
          1. a) Weisungsrecht Kein Zugriff
          2. b) Änderungskündigung Kein Zugriff
          3. c) Zulassung durch die Bundesagentur für Arbeit Kein Zugriff
          1. a) Tarifvertrag Kein Zugriff
          2. b) Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
          3. c) Sprecherausschussrichtlinie Kein Zugriff
          4. d) Dienstvereinbarung Kein Zugriff
            1. (1) Leistungsbestimmungsrecht des Arbeitgebers Kein Zugriff
            2. (2) Anlassbezogener Änderungsvertrag Kein Zugriff
        1. 1. Anspruchsminderung entsprechend dem Umfang der Arbeitszeitreduzierung Kein Zugriff
            1. (1) Grundentscheidung des BAG Kein Zugriff
            2. (2) Fortführung und Weiterentwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. (3) Stellungnahmen im Schrifttum Kein Zugriff
              1. (a) § 615 Satz 1 BGB Kein Zugriff
              2. (b) § 615 Satz 3 BGB Kein Zugriff
            2. (2) Keine Aufrechterhaltung aufgrund des Wirtschaftsrisikos Kein Zugriff
        3. 3. Resümee: Risiko fehlender Kurzarbeitergeldgewährung ist Arbeitnehmerrisiko Kein Zugriff
            1. (1) Vorrang abweichender Regelungen Kein Zugriff
              1. (a) Aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
              2. (b) Auflösende Bedingung Kein Zugriff
            1. (1) Schadensersatzansprüche der Arbeitnehmer Kein Zugriff
            2. (2) Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB Kein Zugriff
            3. (3) Treu und Glauben, § 242 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Einordnung im System des SGB III Kein Zugriff
          1. a) Wirtschaftliche Absicherung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
          2. b) Stabilisierung der Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
          3. c) Keine Subventionierung des Arbeitgebers Kein Zugriff
              1. (a) Maßgebliche Ursachen Kein Zugriff
              2. (b) Kausalität Kein Zugriff
            2. (2) Vorübergehender Arbeitsausfall Kein Zugriff
            3. (3) Unvermeidbarkeit des Arbeitsausfalls Kein Zugriff
            4. (4) Betrieblicher Mindestentgeltausfall Kein Zugriff
          2. b) Individueller Entgeltausfall, § 95 Satz 1 Nr. 1 SGB III Kein Zugriff
          3. c) Betriebliche Voraussetzungen, § 97 SGB III Kein Zugriff
          4. d) Persönliche Voraussetzungen, § 98 SGB III Kein Zugriff
          5. e) Anzeige des Arbeitsausfalls, § 99 SGB III Kein Zugriff
            1. (1) Bezugsdauer Kein Zugriff
            2. (2) Leistungshöhe Kein Zugriff
            1. (1) Steuerrecht Kein Zugriff
            2. (2) Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Grundstruktur des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Zuweisung der Verfahrensbefugnis Kein Zugriff
        3. 3. Auszahlung des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
        1. 1. Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. (1) Anspruchsausschluss durch das Erfordernis der Monokausalität Kein Zugriff
            2. (2) Anspruch aufgrund der Monokausalitätsfiktion des § 2 Abs. 2 EFZG Kein Zugriff
            1. (1) Begrenzung der Anspruchshöhe auf den Betrag des Kurzarbeitergeldes nach h.M. Kein Zugriff
              1. (a) Entgegenstehende Rechtsfolgenanordnung des § 2 Abs. 2 EFZG Kein Zugriff
              2. (b) Keine Anspruchsbegrenzung aufgrund der tatbestandlichen Anknüpfung der Monokausalitätsfiktion an die Leistung von Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
              3. (c) Keine Beschränkung des Anspruchs aufgrund historischer Kontinuitäten Kein Zugriff
              4. (d) Fehlen zwingender teleologischer Gründe für eine Anspruchsbegrenzung Kein Zugriff
              5. (e) Ergebnis: Ungekürztes Feiertagsentgelt Kein Zugriff
            1. (1) Alleinige Beitragsbelastung des Arbeitgebers nach h.M. Kein Zugriff
              1. (a) Anwendung der beitragsrechtlichen Regelungen für Arbeitsentgelt Kein Zugriff
              2. (b) Keine Abweichung von den beitragsrechtlichen Regelungen aufgrund des Entgeltausfallprinzips Kein Zugriff
              3. (c) Fehlende Konsequenz der h.M. bei Anwendung des Entgeltausfallprinzips Kein Zugriff
                1. (aa) Verteilung der Beitragslast im Rahmen der gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
                2. (bb) Beitragsrechtlich einheitliche Beurteilung eines einheitlichen Anspruchs Kein Zugriff
          1. a) Anspruch auf Kurzarbeitergeld dem Grunde nach Kein Zugriff
          2. b) Höhe des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
          1. a) Ungerechtfertigte Begünstigung der Arbeitnehmer zulasten des Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. b) Fehlender Sachgrund für den Ausschluss des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
        2. 2. Reformvorschlag: Neufassung des § 2 Abs. 2 EFZG Kein Zugriff
          1. a) Zweck Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Zweck Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. (1) Anspruchsausschluss durch das Erfordernis der Monokausalität Kein Zugriff
              1. (a) § 4 Abs. 3 Satz 1 EFZG als Berechnungsvorschrift Kein Zugriff
              2. (b) § 4 Abs. 3 Satz 1 EFZG als Regelung für das Bestehen des Entgeltfortzahlungsanspruchs in der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
                1. (aa) Übermäßige Ausweitung des Anwendungsbereichs der Norm Kein Zugriff
                2. (bb) Unvereinbarkeit mit dem Monokausalitätsgrundsatz Kein Zugriff
                3. (cc) Systematischer Widerspruch zu § 98 Abs. 2 Var. 2 SGB III Kein Zugriff
              1. (a) Ablehnung des Monokausalitätsgrundsatzes Kein Zugriff
              2. (b) Kollisionsfälle als entscheidungsbedürftiges Konkurrenzproblem Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis: Differenzierung anhand des Umfangs der Kurzarbeit Kein Zugriff
          2. b) Höhe des Entgeltfortzahlungsanspruchs Kein Zugriff
            1. (1) Legislatorische Intention: Differenzierung anhand des Eintrittszeitpunkts der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit gem. § 98 Abs. 2 SGB III Kein Zugriff
                  1. (aaa) Versicherungspflichtige Beschäftigung Kein Zugriff
                  2. (bbb) Unbeendetes Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
                  3. (ccc) Kein Ausschluss vom Kurzarbeitergeldbezug Kein Zugriff
                2. (bb) Fazit: § 98 Abs. 2 SGB III als unzureichende Grundlage der Differenzierung Kein Zugriff
              2. (b) Dogmatische Begründung der Differenzierung anhand des Eintrittszeitpunkts der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
            3. (3) Zum maßgeblichen Zeitraum des Bezugs von Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
          2. b) Höhe des Anspruchs auf Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
              1. (a) Auswirkungen der Berechnungsvorschrift des § 47b Abs. 3 SGB V auf das Ruhen Kein Zugriff
              2. (b) Konsequenzen eines Spitzbetrags-Krankengeldes für das Verhältnis von Kranken- und Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
              3. (c) Ruhen des Krankengeldes trotz rechnerischem Vorliegen eines Spitzbetrags Kein Zugriff
            2. (2) Kein Ruhen bei Eintritt der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit vor der Möglichkeit des Kurzarbeitergeldbezugs Kein Zugriff
            3. (3) Kein Ruhen bei kurzarbeitsunabhängigem Fehlen des Entgeltfortzahlungsanspruchs Kein Zugriff
            1. (1) Während des (hypothetischen) Entgeltfortzahlungszeitraums Kein Zugriff
            2. (2) Außerhalb des Entgeltfortzahlungszeitraums Kein Zugriff
            3. (3) Keine Reduktion des Krankengeldes auf das Sicherungsniveau bei Arbeitsfähigkeit Kein Zugriff
          1. a) Übermäßige Komplexität des Zusammenwirkens der Ansprüche Kein Zugriff
          2. b) Fehlen von Sachgründen für die Risikozuweisung während des Entgeltfortzahlungszeitraums Kein Zugriff
          1. a) Risikozuweisung anhand der Abgrenzung von arbeits- und sozialrechtlicher Absicherung des Krankheitsrisikos Kein Zugriff
          2. b) Klarstellung der Exklusivität von Kurzarbeitergeld und Krankengeld Kein Zugriff
            1. (1) Umstrittenes Verständnis von § 4 Abs. 3 Satz 2 EFZG im Schrifttum Kein Zugriff
            2. (2) Begründung des Entgeltfortzahlungsanspruchs Kein Zugriff
          2. b) Höhe des Entgeltfortzahlungsanspruchs Kein Zugriff
          3. c) Sozialversicherungsrechtliche Beitragstragung hinsichtlich der Entgeltfortzahlung Kein Zugriff
        2. 2. Auswirkungen auf den Anspruch auf Feiertagsentgelt Kein Zugriff
        3. 3. Auswirkungen auf den Anspruch auf Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
        4. 4. Auswirkungen auf den Anspruch auf Krankengeld Kein Zugriff
        1. 1. Rechtspolitische Kritik an der geltenden Rechtslage Kein Zugriff
        2. 2. Reformvorschlag: Neufassung von § 4 Abs. 3 Satz 2 EFZG Kein Zugriff
        1. 1. Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Anspruch auf Entschädigung dem Grunde nach Kein Zugriff
            1. (1) Sachwidrigkeit der Erhöhung des Verdienstausfalls um den Betrag des entgangenen Kurzarbeitergeldes gem. § 56 Abs. 3 Satz 4 IfSG Kein Zugriff
            2. (2) Fehlender gesetzgeberischer Wille für eine überkompensierende Entschädigung Kein Zugriff
            3. (3) Notwendigkeit einer teleologisch begründeten Korrektur von § 56 Abs. 3 Satz 4 IfSG Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis: Entschädigungsanspruch in Höhe des Netto-Arbeitsentgelts Kein Zugriff
            1. (1) Versicherungspflichtige Beschäftigung, § 98 Abs. 1 Nr. 1 SGB III Kein Zugriff
              1. (a) Infektionsschutzrechtliche Maßnahme ist unabwendbares Ereignis Kein Zugriff
              2. (b) Infektionsschutzrechtliche Maßnahme ist kein unabwendbares Ereignis Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis: Kein Entfall des Anspruchs aufgrund der alternativen Kausalität Kein Zugriff
          2. b) Höhe des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
          1. a) Unangemessene Höhe der Entschädigung Kein Zugriff
          2. b) Verzögerung der wirtschaftlichen Entlastung des Arbeitgebers Kein Zugriff
          1. a) Berücksichtigung der Kurzarbeit für die Höhe des Entschädigungsanspruchs Kein Zugriff
          2. b) Beseitigung irreführender Regelungen für die Behandlung des Kollisionsfalls Kein Zugriff
          1. a) Zweck Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. (1) Zweck Kein Zugriff
            2. (2) Voraussetzungen Kein Zugriff
            3. (3) Rechtsfolgen Kein Zugriff
          2. b) Mutterschaftsgeld nach § 19 Abs. 2 MuSchG Kein Zugriff
          1. a) Zweck Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
              1. (a) Anspruchsausschluss durch das Erfordernis der Monokausalität Kein Zugriff
                1. (aa) Keine zeitliche Kongruenz der von § 21 Abs. 2 Nr. 2 MuSchG erfassten Kurzarbeitsphase mit dem Kollisionsfall Kein Zugriff
                2. (bb) Kein Umkehrschluss zu § 21 Abs. 4 Nr. 2 MuSchG für den Bestand des Anspruchs Kein Zugriff
                1. (aa) Begründung des Anspruchs durch Klocke/Dittmar Kein Zugriff
                2. (bb) Kritische Würdigung der Argumentation Kein Zugriff
                3. (cc) Eigene Begründung des Anspruchs Kein Zugriff
            2. (2) Höhe des Anspruchs auf Mutterschutzlohn Kein Zugriff
            1. (1) Anspruch auf Kurzarbeitergeld dem Grunde nach Kein Zugriff
            2. (2) Höhe des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
                1. (aa) Kein Entfall der Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenkasse Kein Zugriff
                2. (bb) Kein Ausschluss wegen der alternativen Kausalität von Schutzfrist und Kurzarbeit Kein Zugriff
              2. (b) Höhe des Mutterschaftsgeldes Kein Zugriff
            2. (2) Mutterschaftsgeld gem. § 19 Abs. 2 MuSchG Kein Zugriff
            1. (1) Anspruch auf den Zuschuss dem Grunde nach Kein Zugriff
            2. (2) Höhe des Zuschusses Kein Zugriff
            1. (1) Anspruch auf Kurzarbeitergeld dem Grunde nach Kein Zugriff
            2. (2) Höhe des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
          1. a) Ausgangspunkt: Keine umfassende Bewertung der Konzeption der mutterschutzrechtlichen Leistungen Kein Zugriff
          2. b) Fehlen einer gesetzlichen Regelung des Kollisionsfalls Kein Zugriff
        2. 2. Reformvorschlag: Klarstellung der unveränderten Entstehung mutterschutzrechtlicher Ansprüche bei gleichzeitig vorliegender Kurzarbeit Kein Zugriff
        1. 1. Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
          1. a) Freistellung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          2. b) Zahlung von Urlaubsentgelt Kein Zugriff
          3. c) Erforderlichkeit der Kombination beider Aspekte zur Erfüllung des Anspruchs Kein Zugriff
              1. (a) Rechtsdogmatische Einordnung arbeitsrechtlicher Freistellungen Kein Zugriff
              2. (b) Kein Ausschluss verschiedener Freistellungen unter Kausalitätsgesichtspunkten Kein Zugriff
                1. (aa) Ausdrückliche Vereinbarung über den maßgeblichen Hinderungsgrund Kein Zugriff
                  1. (aaa) Auslegung zugunsten eines Hinderungsgrunds Kein Zugriff
                  2. (bbb) Keine Auslegung zugunsten eines Hinderungsgrunds bei kollektivvertraglicher Rechtsgrundlage der Kurzarbeit Kein Zugriff
                1. (aa) Unmöglichkeit des Leistungserfolgs der Urlaubserteilung nach h.M. Kein Zugriff
                  1. (aaa) Die Unmöglichkeitsthese als Erscheinungsform des Monokausalitätsgrundsatzes Kein Zugriff
                  2. (bbb) Ablehnung des Monokausalitätsgrundsatzes im Urlaubsrecht Kein Zugriff
                  3. (ccc) Keine Begründung der Unmöglichkeitsthese mit normenhierarchischen Erwägungen Kein Zugriff
                1. (aa) Gesetzgeberische Wertung zugunsten des Vorrangs des Urlaubs Kein Zugriff
                2. (bb) Anreiz zur Inanspruchnahme von Urlaub in Kurzarbeitsphasen Kein Zugriff
                3. (cc) Vereinbarkeit mit dem Erholungszweck des Urlaubs Kein Zugriff
                4. (dd) Europarechtskonforme Lösung des Kollisionsfalls Kein Zugriff
            3. (3) Urlaubsgewährung bei Kurzarbeit mit Restarbeitszeit Kein Zugriff
          2. b) Höhe des Urlaubsentgelts Kein Zugriff
              1. (a) An Urlaubstagen Kein Zugriff
              2. (b) An Nicht-Urlaubstagen Kein Zugriff
            2. (2) Betrieblicher Mindestentgeltausfall, § 96 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB III Kein Zugriff
          2. b) Höhe des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
          1. a) Zur wirtschaftlichen Belastung des Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. b) Möglicher Entfall der Ansprüche des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          1. a) Normierung des Vorrangs des Urlaubs vor der Kurzarbeit Kein Zugriff
          2. b) Anknüpfung an den erheblichen Arbeitsausfall im Rahmen von § 106 Abs. 2 Satz 1 SGB III Kein Zugriff
        1. 1. Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Anspruchserhaltung nach § 616 BGB dem Grunde nach Kein Zugriff
          2. b) Höhe des aufrechterhaltenen Anspruchs Kein Zugriff
          1. a) Anspruch auf Kurzarbeitergeld dem Grunde nach Kein Zugriff
          2. b) Höhe des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
      3. III. Möglichkeiten der interessengerechten Ausgestaltung des Kollisionsfalls de lege ferenda Kein Zugriff
      1. I. Kollisionsfälle als entscheidungsbedürftiges Wertungsproblem Kein Zugriff
      2. II. Fehlen erkennbarer Wertungsmaßstäbe de lege lata Kein Zugriff
        1. 1. Begründung des Maßstabs Kein Zugriff
        2. 2. Verwirklichung de lege lata Kein Zugriff
          1. a) Kurzarbeit an gesetzlichen Feiertagen Kein Zugriff
          2. b) Kurzarbeit an gesetzlichen Feiertagen im Krankheitsfall Kein Zugriff
          3. c) Kurzarbeit und gesetzlicher Mindesturlaub Kein Zugriff
        1. 1. Begründung des Maßstabs Kein Zugriff
          1. a) Beibehaltung des Sicherungsniveaus bei Kurzarbeit Kein Zugriff
            1. (1) Kurzarbeit und Infektionsschutzmaßnahmen Kein Zugriff
            2. (2) Kurzarbeit und mutterschutzrechtliche Beschäftigungsverbote Kein Zugriff
            3. (3) Kurzarbeit und gesetzlicher Mindesturlaub Kein Zugriff
        3. 3. Verfehlung de lege lata und Konsequenzen de lege ferenda Kein Zugriff
        1. 1. Begründung des Maßstabs Kein Zugriff
          1. a) Kurzarbeit und infektionsschutzrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Kurzarbeit und mutterschutzrechtliche Beschäftigungsverbote Kein Zugriff
          1. a) Kurzarbeit an gesetzlichen Feiertagen Kein Zugriff
          2. b) Kurzarbeit im Krankheitsfall Kein Zugriff
          3. c) Kurzarbeit und gesetzlicher Mindesturlaub Kein Zugriff
      4. IV. Resümee: Grundsatz der Beibehaltung der Stabilisierungswirkung der Kurzarbeit de lege ferenda Kein Zugriff
  6. Teil 5: Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff 347 - 356
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 357 - 371

Literaturverzeichnis (300)

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  3. Arnold, Christian/Zeh, Ricarda, Der EuGH und das deutsche Urlaubsrecht – schon wieder Neues aus Luxemburg!, NZA 2019, 1–6. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748918615
  4. Arnold, Manfred/Tillmanns, Christoph (Hrsg.), Bundesurlaubsgesetz – Praxiskommentar, 4. Auflage, Freiburg, 2020 (zitiert als: Arnold/Tillmanns/Bearbeiter). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748918615
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