Stichtagsregelungen in Sozialplänen zum Nachteil von auf Veranlassung des Arbeitgebers freiwillig ausscheidenden Arbeitnehmern

RA Judith Lucia Abele

doi:10.5771/9783845272474

Zusammenfassung

Unternehmer haben regelmäßig ein Interesse, bei einer Betriebsänderung ihre finanzielle Belastung durch einen Sozialplan möglichst gering zu halten und die Zusammensetzung der Belegschaft bis zu einem bestimmten Zeitpunkt zu sichern. Daher werden in der Praxis häufig Stichtagsregelungen in Sozialpläne aufgenommen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob eine Stichtagsregelung in einem Sozialplan zulässig ist, durch die Arbeitnehmer hinsichtlich der Sozialplanabfindung benachteiligt werden, die ihr Arbeitsverhältnis auf Veranlassung des Arbeitgebers freiwillig beenden. Dies wird in der Rechtsprechung bisher nicht einheitlich beantwortet.

Die Autorin, seit 2009 Rechtsanwältin in einer Stuttgarter Kanzlei, setzt sich mit der Rechtsprechung auseinander und beantwortet diese Frage dezidiert. Sie entwickelt dafür ein eigenes Prüfungsschema, mit dessen Hilfe sie die Problematik umfassend löst.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2896-1
ISBN-Online: 978-3-8452-7247-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 248
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. § 1 Stichtagsregelungen in Sozialplänen Kein Zugriff
2. § 2 Vorgehen und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. A. Maßgebliche Sicht für eine arbeitgeberseitige Veranlassung Kein Zugriff
  2. 1. I. Hervorrufen einer berechtigten Annahme Kein Zugriff
    2. II. Konkret geplante Betriebsänderung Kein Zugriff
    3. III. Zuvorkommen Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. § 2 Rechtsfolgen der zu untersuchenden Stichtagsregelung Kein Zugriff
3. § 3 Zusammenfassung Kein Zugriff
1. § 1 Verstoß gegen § 112 Abs. 1 S. 2 BetrVG Kein Zugriff
2. § 2 Verstoß gegen Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Allgemeiner Gleichheitssatz gemäß Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. II. Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
    3. III. § 75 Abs. 1 BetrVG und der betriebsverfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Benachteiligte Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. 2. Vergleichsgruppen Kein Zugriff
    2. 1. (a) Äußere Schranken Kein Zugriff
        (b) Innere Schranken Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Keine Willkür Kein Zugriff
        (a) Äußere Schranken Kein Zugriff
        (b) Innere Schranken Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Legitimes Differenzierungskriterium Kein Zugriff
        (1) Begrenzung der Sozialplankosten und andere Budgetverteilung Kein Zugriff
        (2) Rechtsgeschäftliche Form der Arbeitsverhältnisbeendigung Kein Zugriff
        (3) Verlust des Arbeitsverhältnisses infolge der geplanten Betriebsänderung Kein Zugriff
        (a) Meinungsstand Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
        (a) Eigenkündigende Arbeitnehmer Kein Zugriff
        (b) Einen Aufhebungsvertrag abschließende Arbeitnehmer Kein Zugriff
        (c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (a) Überwiegende Ansicht in der Rechtsprechung und Auffassung in Teilen der Literatur Kein Zugriff
        (b) Kritik an der Argumentation der überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung und der Auffassung in Teilen der Literatur Kein Zugriff
        (c) Eigene Ansicht Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Teilweise vertretene Ansicht Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
        (c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (8) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Legitimer Differenzierungsgrund Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Teilweise vertretene Literaturansicht Kein Zugriff
        bb) Herrschende Meinung Kein Zugriff
        (a) Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
        (b) Sachbezogene Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        (c) Nichtgewährung einer Begünstigung Kein Zugriff
        (d) Kenntnis Kein Zugriff
        (e) Arbeitsrechtliche Wertungen Kein Zugriff
        (f) Bestrafung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
        (g) Interesse des Arbeitgebers Kein Zugriff
        (h) Beeinträchtigung grundrechtlicher Wertungen Kein Zugriff
        (i) Verstoß gegen den Zweck des Sozialplans Kein Zugriff
        (j) Verstoß gegen den Zweck der Abfindungsregelung Kein Zugriff
        (k) Fehlende Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (2) Abwägung im eigentlichen Sinne Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. aa) Keine wirtschaftlichen Nachteile Kein Zugriff
        (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. § 4 Ergebnis Kein Zugriff
1. § 1 Ausdrücklicher Ausschluss Kein Zugriff
2. 1. A. Meinungsstand Kein Zugriff
  2. B. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. A. Ausschluss von der Sozialplanabfindung bei einem Anschlussarbeitsverhältnis oder einem Weiterbeschäftigungsangebot Kein Zugriff
  2. B. Gekündigte Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis nach dem Stichtag endet, erhalten keine Abfindung Kein Zugriff
  3. 1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. D. Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Abgabe der Erklärung auf Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
  5. E. Benachteiligung im Zeitraum nach dem Stichtag Kein Zugriff
  6. 1. I. Verstoß gegen zwingendes höherrangiges Recht außerhalb des betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Geeigneter Differenzierungsgrund Kein Zugriff
        aa) Meinungsstand in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        c) Legitimes Differenzierungskriterium Kein Zugriff
        aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        (a) Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
        (b) Sachbezogene Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        (c) Nichtgewährung einer Begünstigung Kein Zugriff
        (d) Kenntnis Kein Zugriff
        (e) Verstoß gegen den Zweck des Sozialplans Kein Zugriff
        (f) Verstoß gegen den Zweck der Abfindungsregelung Kein Zugriff
        (g) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (h) Gesetzliche Wertung Kein Zugriff
        (2) Abwägung im eigentlichen Sinne Kein Zugriff
        e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Differenzierungskriterium Kein Zugriff
        b) Differenzierungsgrund Kein Zugriff
        c) Angemessenheit Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. a) Differenzierungskriterium Kein Zugriff
        b) Differenzierungsgrund Kein Zugriff
        c) Angemessenheit Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. a) Meinungsstand Kein Zugriff
        aa) Differenzierungskriterium Kein Zugriff
        bb) Differenzierungsgrund Kein Zugriff
        cc) Angemessenheit Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
4. § 4 Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
  2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. I. Auswirkungen auf die restlichen Regelungen des Sozialplans Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anspruch aus dem Sozialplan Kein Zugriff
    2. 2. Anspruch auf Gleichbehandlung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
Sechstes Kapitel Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 231 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 248

Literaturverzeichnis (218 Einträge)

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