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Monographie Kein Zugriff

Geschichte und verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Ausschlusses von Minderheitsgesellschaftern

Von der Mehrheitsumwandlung zum Squeeze-out
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Der Gesetzgeber hatte bei Neufassung des AktG 1965 den „Volksaktionär“ vor Augen und wollte hier breite gesellschaftliche Schichten am Wirtschaftswunder beteiligen. Dessen ungeachtet hat er den durch Art. 14 GG garantierten Schutz des Eigentums beim Squeeze-out seitdem zur Frage einer angemessenen Entschädigung reduziert. Vor diesem Hintergrund beleuchtet die Arbeit anlässlich jüngster gesetzgeberischer Aktivitäten die verfassungsrechtlich gebotenen Voraussetzungen, deren Vorliegen allein einen Gesellschafterausschluss zu rechtfertigen vermögen. Grundlage dieser Untersuchung ist neben wirtschaftstheoretischen Überlegungen ein kritischer Blick auf die „Feldmühle“-Entscheidung des BVerfG (E 14, 263 ff.).

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8329-7906-5
ISBN-Online
978-3-8452-4381-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
780
Sprache
Deutsch
Seiten
382
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Problemstellung Kein Zugriff 21 - 25
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 28
          1. Die gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
          2. Die Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
          3. Der Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Der Verfahrensgang Kein Zugriff
        3. Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
          1. Ansicht von Körner Kein Zugriff
          2. Ansicht von Hamann Kein Zugriff
          3. Ansicht von Kronstein Kein Zugriff
          4. Ansicht von Winter Kein Zugriff
          5. Ansicht von Fechner und Fechner/Schneider Kein Zugriff
          6. Ansicht von Wiedemann Kein Zugriff
          1. Ansicht von Schleyer Kein Zugriff
          2. Ansicht von v. Falkenhausen Kein Zugriff
          3. Ansicht von Hueck Kein Zugriff
          4. Ansicht von Ulmer Kein Zugriff
          5. Ansicht von Flume Kein Zugriff
          1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
            1. Bestimmung des Schutzbereichs Kein Zugriff
            2. Eingriff Kein Zugriff
              1. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
                1. Zweck-Mittel-Relation Kein Zugriff
                2. Angemessenheit Kein Zugriff
            1. Schwächen der Entscheidung Kein Zugriff
              1. Entbehrlichkeit eines sachlichen Grundes? Kein Zugriff
              2. Ausschluss der Minderheitsaktionäre der Feldmühle AG durch Vorhandensein gewichtiger Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt? Kein Zugriff
              3. Problematik der Konzernbildung – Verstoß gegen das Sozialstaatsprinzip? Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff 77 - 79
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff 79 - 81
        1. Ausschluss im Falle der einzugliedernden Gesellschaft Kein Zugriff
        2. Verhältnis zwischen Hauptgesellschaft und eingegliederter Gesellschaft Kein Zugriff
        1. Der Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
        3. Der Verfahrensgang Kein Zugriff
          1. Gewichtige Gründe des Gemeinwohls Kein Zugriff
          2. Berücksichtigungsfähigkeit des Börsenkurses Kein Zugriff
          1. „DAT/Altana“ als Fortsetzung der „Feldmühle“- Rechtsprechung hinsichtlich der zu beachtenden Rechtfertigungsanforderungen Kein Zugriff
          2. Umfang und Grenzen gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
      5. Abschließende Bewertung Kein Zugriff 89 - 91
      1. Einleitung Kein Zugriff 91 - 92
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff 92 - 94
      3. Rechtsfolgen der übertragenden Auflösung gemäß § 179a AktG Kein Zugriff 94 - 94
        1. Der Normalfall: Veräußerung an einen unbeteiligten Dritten Kein Zugriff
          1. Der Sachverhalt Kein Zugriff
            1. „Moto Meter I“ Kein Zugriff
            2. „Moto Meter II“ Kein Zugriff
              1. Der Sachverhalt Kein Zugriff
              2. Die Entscheidung des BGH Kein Zugriff
              3. Fazit Kein Zugriff
          3. Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
            1. Analogie zu den umwandlungsrechtlichen Schutzvorschriften Kein Zugriff
            2. Gesellschaftsrechtlicher Minderheitenschutz Kein Zugriff
            3. Analoge Anwendung der Spruchverfahrensvorschriften Kein Zugriff
            4. Die Ansicht des BGH Kein Zugriff
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
          5. Bestätigung der „Feldmühle“-Trias? Kein Zugriff
        1. Die Verschmelzung gemäß §§ 2 ff. UmwG Kein Zugriff
        2. Der Formwechsel Kein Zugriff
        3. Die Spaltung gemäß §§ 123 ff. UmwG Kein Zugriff
        1. Kaduzierung gemäß § 64 AktG Kein Zugriff
          1. Zulassung in der Satzung Kein Zugriff
          2. Arten der Zwangseinziehung Kein Zugriff
          3. Beschluss der Hauptversammlung Kein Zugriff
            1. Erfordernis einer materielle Beschlusskontrolle Kein Zugriff
            2. Kein Verstoß gegen § 53a AktG Kein Zugriff
            3. Einzelne Einziehungsgründe Kein Zugriff
          5. Entschädigung Kein Zugriff
          6. Einziehungsverfahren Kein Zugriff
          7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Gesetzliche Instrumentarien Kein Zugriff 125 - 126
      2. Entwicklungstendenzen in der Rechtsprechung Kein Zugriff 126 - 132
        1. Das Pareto-Prinzip Kein Zugriff
        2. Das Kaldor/Hicks-Kriterium Kein Zugriff
        3. Die Property-Rights-Theorie Kein Zugriff
          1. Direkte Kosten Kein Zugriff
          2. Indirekte Kosten Kein Zugriff
        2. Anfallende (direkte) Kosten und der Barwert sämtlicher wiederkehrenden Kosten Kein Zugriff
          1. Der Principal-Agent-Konflikt in Outsider-Systemen Kein Zugriff
          2. Der Principal-Agent-Konflikt in Insider-Systemen Kein Zugriff
        2. Ökonomische Vorgaben für ein gesetzlich geregeltes Ausschlussverfahren nach Ansicht von Rühland Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 147 - 149
      1. Einleitung Kein Zugriff 149 - 152
        1. Ursprünge der Wirtschaftsdemokratie Kein Zugriff
        2. Ziele eines wirtschaftsdemokratischen Marktes Kein Zugriff
          1. Leistungsgerechte Verteilung des Bruttosozialprodukts Kein Zugriff
          2. Demokratisierung der Unternehmen Kein Zugriff
        4. Bedeutung dieses wirtschaftstheoretischen Ansatzes für den Ausschluss von Minderheitsaktionären sowie kritische Würdigung des Gedankens der Wirtschaftsdemokratie vor dem Hintergrund der Sozialen Marktwirtschaft Kein Zugriff
        1. Das Prinzip des Shareholder Value Kein Zugriff
        2. Das Unternehmensinteresse Kein Zugriff
        3. Übertragbarkeit der Erkenntnisse auf den Konflikt zwischen Mehrheits- und Minderheitsgesellschafter Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 167 - 168
        1. USA Kein Zugriff
        2. Großbritannien Kein Zugriff
          1. Short Form Merger Kein Zugriff
          2. Cash-out Merger Kein Zugriff
          3. Reverse Stock Split Kein Zugriff
          4. Rezeption des Ausschlusses von Minderheitsaktionären in den USA Kein Zugriff
          1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            1. Company Act 1985 Kein Zugriff
            2. Company Act 2006 Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Schweiz Kein Zugriff 179 - 180
        1. Rechtslage bis 2006 Kein Zugriff
        2. Rechtslage seit 2006 Kein Zugriff
      3. Frankreich Kein Zugriff 183 - 185
      4. Niederlande Kein Zugriff 185 - 186
      5. Italien Kein Zugriff 186 - 186
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 186 - 190
      1. Gesetzesgeschichte Kein Zugriff 191 - 193
      2. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff 193 - 194
      3. Rechtsnatur des aktienrechtlichen Squeeze-out in Deutschland Kein Zugriff 194 - 197
        1. Individualrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
        2. Verbandsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
        3. Kapitalmarktrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
        4. Kombinierter Ansatz: Aktionär als Verbandsmitglied und Kapitalanleger Kein Zugriff
      2. Regelungsgegenstand und –zweck des aktienrechtlichen Squeeze-out Kein Zugriff 202 - 203
      3. Rezeption durch das Schrifttum Kein Zugriff 203 - 205
        1. Der Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Die Entscheidung der Vorinstanzen Kein Zugriff
        3. Der „Edscha“-Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
          1. Denkbare Kritikpunkte Kein Zugriff
            1. Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff
            2. Stärkung der unternehmerischen Flexibilität Kein Zugriff
            3. Missbrauch von Kleinstbeteiligungen Kein Zugriff
            4. Vergleich mit der Rechtslage in anderen Staaten Kein Zugriff
            5. Gesetzessystematische Erwägungen Kein Zugriff
            6. Gewichtige Gründe des Gemeinwohls Kein Zugriff
              1. Unanwendbarkeit der §§ 327a ff. AktG bei Familiengesellschaften? Kein Zugriff
                  1. Regulierter Markt Kein Zugriff
                  2. Freiverkehr Kein Zugriff
                2. §§ 327a ff. AktG nur im Zusammenhang mit börsennotierten Aktiengesellschaften anwendbar? Kein Zugriff
                3. §§ 327a ff. AktG uneingeschränkt anwendbar Kein Zugriff
              3. Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
            8. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. Bedeutung der „Edscha“-Entscheidung im Hinblick auf die „Feldmühle“-Trias“ des BVerfG Kein Zugriff
        1. Übertragende Auflösung gemäß § 179a AktG nicht mehr anwendbar Kein Zugriff
        2. Gleichberechtigtes Nebeneinander der Institute Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Begrenzung auf 5% des Grundkapitals Kein Zugriff
        2. Herrschende Meinung Kein Zugriff
        3. Kritik und alternativer Lösungsvorschlag Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 245 - 245
        1. Einleitung Kein Zugriff
          1. Maßgeblicher Endpunkt der Referenzperiode Kein Zugriff
          2. Anforderungen an die Bekanntgabe Kein Zugriff
          3. Ausnahme vom Börsenkurs Kein Zugriff
          4. Differenzierung anhand der Börsenzulassung? Kein Zugriff
        1. Problemaufriss Kein Zugriff
        2. Tendenzen innerhalb der Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. Das Schrifttum Kein Zugriff
        4. Der BGH Kein Zugriff
        5. Systematische Darstellung und kritische Würdigung – Verfassungswidrigkeit des Squeeze-out wegen unzureichender Abfindungsregelung? Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
          1. Analoge Anwendbarkeit der Vorschriften über die Eingliederung nach §§ 320a f. AktG Kein Zugriff
          2. Analoge Anwendung der §§ 327a ff. AktG Kein Zugriff
      5. Auswirkungen auf die ursprünglich vom BVerfG ausgegebene „Feldmühle“-Trias Kein Zugriff 259 - 261
        1. Formwechselnde Umwandlung Kein Zugriff
        2. Bildung von Konsortien Kein Zugriff
        3. Kapitalerhöhung mit Bezugsrechteausschluss der übrigen Gesellschafter Kein Zugriff
        4. Widersprüchliches Vorverhalten Kein Zugriff
          1. Ansicht in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Die Entscheidung des BGH Kein Zugriff
      2. Kritische Würdigung der Erwerbsvorgänge und eigener Lösungsansatz Kein Zugriff 268 - 272
      3. Auswirkung der BGH-Rechtsprechung auf die „Rechtfertigungs-Trias“ des BVerfG seit dem „Feldmühle“- Urteil Kein Zugriff 272 - 274
        1. Der Vorschlag der Winter-Gruppe Kein Zugriff
        2. Umsetzung durch RL 2004/25/EG Kein Zugriff
      2. Nationale Umsetzung Kein Zugriff 280 - 282
      3. Regelungsgegenstand und -zweck Kein Zugriff 282 - 285
          1. Entbehrlichkeit des „zeitlichen Zusammenhangs“ Kein Zugriff
          2. Erfordernis eines „zeitlichen Zusammenhangs“ Kein Zugriff
          3. Maßgeblichkeit des Vollzugs der schuldrechtlichen Verpflichtung (BaFin) Kein Zugriff
          4. Berücksichtigungsfähigkeit sämtlicher Erwerbe innerhalb der Frist von § 39a Abs. 4 S. 1 WpÜG Kein Zugriff
          5. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Problemaufriss Kein Zugriff
            1. Parallelerwerbe Kein Zugriff
            2. Nacherwerbe Kein Zugriff
            3. Irrevocable undertakings Kein Zugriff
          1. § 39a Abs. 3 S. 3 WpÜG als widerlegliche Vermutung Kein Zugriff
          2. § 39a Abs. 3 S. 3 WpÜG als unwiderlegliche Vermutung Kein Zugriff
            1. Grammatikalische Auslegung von Art. 15 Abs. 5 Übernahme-RL Kein Zugriff
            2. Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
            3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            4. Objektiv-teleologische Auslegung Kein Zugriff
            5. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Verstoß gegen die RL 2004/25/EG Kein Zugriff
              1. Angemessene Abfindung Kein Zugriff
              2. Effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Überprüfung der Angemessenheit im Beschwerdeverfahren gemäß § 39b Abs. 3 WpÜG Kein Zugriff
          1. Ansicht des Bundesrates Kein Zugriff
          2. Ansicht der Bundesregierung Kein Zugriff
          3. Ansicht des Schrifttums Kein Zugriff
          4. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Vorüberlegung Kein Zugriff
            2. Analogie oder gesetzliche Neuregelung? Kein Zugriff
    3. Abschließende Bewertung der §§ 39a ff. WpÜG Kein Zugriff 321 - 322
        1. Ursprünglicher Wortlaut von Art 28 der RL 78/855/EWG Kein Zugriff
        2. Änderungen aufgrund von Art. 2 Nr. 11 der Änderungsrichtlinie 2009/109/EG Kein Zugriff
        3. Umsetzung durch das geplante Dritte Gesetz zur Änderung des UmwG Kein Zugriff
      2. Regelungsgegenstand und -zweck Kein Zugriff 327 - 330
        1. Standpunkt der Bundesregierung Kein Zugriff
        2. Standpunkt der Literatur Kein Zugriff
          1. Widersprüchliche Gesetzesbegründung Kein Zugriff
            1. Art. 14 GG oder europäischen Grundfreiheiten als Prüfungsmaßstab? Kein Zugriff
            2. Berücksichtigung der „Feldmühle“-Trias Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Verzicht auf die Durchführung der Verschmelzung Kein Zugriff
        2. Gründung einer Zwischenholding Kein Zugriff
        3. Gründung eines Beteiligungs-Pools Kein Zugriff
        4. Formwechsel Kein Zugriff
        5. Wertpapierdarlehen Kein Zugriff
        6. Fazit Kein Zugriff
      5. Gesamtergebnis Kein Zugriff 344 - 344
        1. Das Gebot wirtschaftlich vollwertiger Abfindung Kein Zugriff
        2. Das Vorliegen gewichtiger Gründe des Gemeinwohls Kein Zugriff
        3. Das Gebot effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
        1. Finanzielle Interessen als Grundvoraussetzung für den Squeeze-out Kein Zugriff
        2. Das Kriterium gewichtiger Gründe des Gemeinwohls Kein Zugriff
    2. Thesen Kein Zugriff 355 - 362
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 363 - 380
  12. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 381 - 382

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