Arbeitsschutz bei ehrenamtlichen Beschäftigungsformen

RAin Dr. Roja Erdmann LL.M., FAArbR

doi:10.5771/9783748923732

Zusammenfassung

Ehrenamtliche Beschäftigte begegnen physischen und psychischen Risiken – beispielsweise in der Freiwilligen Feuerwehr oder der Telefonseelsorge. Angeknüpft sei auch an die arbeitsschutz- und arbeitszeitrechtlichen Herausforderungen im ehrenamtlichen Betriebsratsamt. Diese Untersuchung bezweckt den Unsicherheiten in Bezug auf die Anwendung von arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen für diese Beschäftige zu begegnen. Dies erfolgt unter Auswertung des persönlichen Anwendungsbereichs der Richtlinie 89/391/EWG, mit den entsprechenden erarbeiteten Konsequenzen für das das deutsche Arbeitsschutzrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7753-2
ISBN-Online: 978-3-7489-2373-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 166
Sprache: Deutsch
Seiten: 295
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
§ 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. I. Ausgangspunkt der Abgrenzung Kein Zugriff
  2. II. Konsequenz für diese Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zielsetzung und Gewährleistung Kein Zugriff
    2. 2. Nationaler oder autonomer Begriff? Kein Zugriff
    3. 1. (1) Andere Sprachfassungen Kein Zugriff
        (a) Porto di Genova, Asscher, Meeusen Kein Zugriff
        (b) Balkaya Kein Zugriff
        (3) Weitere EuGH – Rechtsprechung zur Weisung Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
        (1) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        (2) Situation von Studien- und Rechtsreferendaren sowie Praktikanten Kein Zugriff
        cc) Vergütung Kein Zugriff
      2. aa) Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb) Literatur Kein Zugriff
        cc) Eigene Meinung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gewährleistung und Inhalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Literatur Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Literatur Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Arbeitnehmerbegriff in der VO 883/04 Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Recht auf sichere und gesunde Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  4. 1. 1. Inhalt und Gewährleistung Kein Zugriff
    2. 2. Autonome oder nationale Grundlage? Kein Zugriff
    3. 1. a) Literatur Kein Zugriff
      2. aa) Wortlaut Kein Zugriff
        bb) Sinn und Zweck Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Frühere Arbeitsschutzrichtlinien Kein Zugriff
    2. 2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    3. 3. Ziel der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Frühere Richtlinien Kein Zugriff
      2. b) Verfahren in der Rahmenrichtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinschaftsrechtlicher oder nationaler Begriff? Kein Zugriff
    3. 1. a) Judikatur Kein Zugriff
      2. b) Literatur zum persönlichen Anwendungsbereich der RL 89/391/EWG Kein Zugriff
      3. (1) Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        (2) Literatur Kein Zugriff
        (1) Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        (2) Literatur Kein Zugriff
        (1) Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        (2) Literatur Kein Zugriff
        dd) Governo della Repubblica italiana Kein Zugriff
        (1) Doch ein einheitlicher Arbeitnehmerbegriff im Europäischen Recht? Kein Zugriff
        (aa) Analyse des Weisungsmerkmals Kein Zugriff
        (bb) Tatsächliche und echte Tätigkeit Kein Zugriff
        (aaa) Ziel der Arbeitszeitrichtlinie Kein Zugriff
        (bbb) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        (cc) Vergütung Kein Zugriff
        (b) Abweichungen in den Urteilen Danosa, Fenoll, Matzak und Governo della Repubblica italiana Kein Zugriff
        (c) Ergebnis Kein Zugriff
        (a) Ruhrland-Entscheidung vom 17.11.2016 Kein Zugriff
        (b) Analyse der Vorgehensweise Kein Zugriff
        (a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
        (aa) Weisung Kein Zugriff
        (aaa) Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
        (bbb) Sinn und Zweck Kein Zugriff
        (bb) Tatsächliche und echte Tätigkeit Kein Zugriff
        (aaa) Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
        (bbb) Sinn und Zweck Kein Zugriff
        (cc) Vergütung Kein Zugriff
        (aaa) Wortlaut, Historie und Systematik Kein Zugriff
        (bbb) Sinn und Zweck Kein Zugriff
        (aaaa) Vergleich Arbeitsschutzrahmenrichtlinie/Arbeitszeitrichtlinie Kein Zugriff
        (bbbb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Literatur Kein Zugriff
  2. II. Eigene Meinung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung des BAG Kein Zugriff
    3. 3. Eigene Einschätzung Kein Zugriff
  2. II. Keine allgemeingültige Definition des Ehrenamtsbegriffs Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Neues Ehrenamt“ Kein Zugriff
    2. 2. Engagement Kein Zugriff
  4. IV. Funktionen des Rechts für die Förderung des (bürgerschaftlichen) Engagements Kein Zugriff
  5. V. Organisationstypen des Engagements Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Aufgaben und System der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Versicherung gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 10 SGB VII Kein Zugriff
    2. 2. § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII Kein Zugriff
    3. 3. Stellung der Betriebsratsmitglieder in der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff
    4. 1. a) Einem fremden Unternehmen dienende Tätigkeit (Nr. 1) Kein Zugriff
      2. b) Wirklicher oder mutmaßlicher Wille des Unternehmers Kein Zugriff
      3. c) Dem allgemeinen Arbeitsmarkt zuzurechnendes Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
      4. d) Arbeitnehmerähnlichkeit Kein Zugriff
    5. 5. Ehrenamtliche als Wie-Beschäftigte? Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Zweck, Arten und Organisation der Feuerwehr Kein Zugriff
  2. II. Einstellungsvoraussetzungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Kein Zugriff
  3. III. Freistellung und Entgelt in der Freiwilligen Feuerwehr Kein Zugriff
  4. IV. Dienstpflichten und Weisungsverhältnis in der Freiwilligen Feuerwehr Kein Zugriff
  5. V. Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes Kein Zugriff
  6. VI. Analyse der Rechtslage Kein Zugriff
  7. 1. 1. Gesetzliche Unfallversicherung Kein Zugriff
    2. 2. Staatliche Kontrolle Kein Zugriff
  8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Umsetzung der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Wirtschaftliche Abhängigkeit Kein Zugriff
        bb) Vergleichbare soziale Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. b) Arbeitsschutzrechtliche Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Differenzierende Auslegung Kein Zugriff
      4. d) Literatur zur Anwendung des Arbeitsschutzgesetzes auf Ehrenamtliche Kein Zugriff
      5. aa) Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
        bb) Folgen für die Bearbeitung Kein Zugriff
        (1) Einschränkende Gesetzesauslegung Kein Zugriff
        (2) Teleologische Reduktion Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Tarifkommission Kein Zugriff
        (b) Teilnahme an einer Gewerkschaftsvorstandssitzung Kein Zugriff
        (c) Baumfällarbeiten bei Nachbarn Kein Zugriff
        (a) Beispiel aus § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII Kein Zugriff
        (b) Beispiel zu § 2 Abs. 1 Nr. 10 SGB VII Kein Zugriff
        (c) Beispiel zu § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII Kein Zugriff
        (d) Beispiel zu § 2 Abs. 1 Nr. 13 SGB VII Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgangspunkt: Eigenverantwortlichkeit vs. staatliche Kontrolle und die Besonderheit des betrieblichen Arbeitsschutzes Kein Zugriff
      2. b) Wann benötigt man die staatliche Kontrolle? Kein Zugriff
      3. c) Herausforderungen des betrieblichen Arbeitsschutzes und Handlungsmöglichkeiten der Behörde Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Matzak Kein Zugriff
      2. b) Freiwillige Feuerwehr nach dem System in Deutschland Kein Zugriff
    2. 2. Tätigkeit in der Telefonseelsorge Kein Zugriff
2. B. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. BetrSichV Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verpflichteter Kreis Kein Zugriff
      2. b) Geschützter Kreis Kein Zugriff
    2. 2. Eigene Meinung Kein Zugriff
  3. III. BioStoffV Kein Zugriff
  4. IV. BaustellV Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Regelungsgegenstand des ASiG und der DGUV-Vorschrift 2 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausschließliche Anwendung auf Arbeitnehmer? Kein Zugriff
    2. 2. Eigene Analyse Kein Zugriff
  3. III. Folgen für die DGUV Vorschrift 2 Kein Zugriff
  4. IV. Folgen der Einbeziehung am Beispiel der Angehörigen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
  3. III. Anwendbarkeit des Arbeitsschutzgesetzes Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendung über § 13 BFDG? Kein Zugriff
    2. 2. Direkte Anwendung des ASiG Kein Zugriff
  5. V. Schwellenwerte des § 22 SGB VII und der DGUV 2 Vorschrift Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Ist das Ehrenamt noch zeitgemäß? Kein Zugriff
      2. b) Betriebsratsamt als besonderes Ehrenamt Kein Zugriff
    2. 2. Die weiteren Regelungen des § 37 BetrVG Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) BAG-Urteil vom 18.1.2017 Kein Zugriff
      2. b) BAG-Beschluss vom 21.3.2017 Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendbarkeit des Arbeitszeitgesetzes Kein Zugriff
      2. b) Keine Anwendbarkeit des Arbeitszeitgesetzes Kein Zugriff
    3. 1. aa) BAG, Beschluss vom 11.11.1997 Kein Zugriff
        bb) Folgerungen für den Betriebsrat Kein Zugriff
      2. b) Keine europarechtliche Hilfestellung Kein Zugriff
      3. aa) Ruhezeiten nach § 5 ArbZG Kein Zugriff
        bb) Eigener Begründungsweg Kein Zugriff
        cc) Ungenauigkeit des Merkmals der Unzumutbarkeit Kein Zugriff
      4. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        bb) Welches Arbeitsschutzrecht ist von der Transformation umfasst? Kein Zugriff
        cc) Ergebnis für Freistellungen nach § 37 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff
      5. e) Anwendung auch bei längerer Freistellung nach § 37 Abs. 2 BetrVG und § 38 BetrVG? Kein Zugriff
      6. aa) Anwendung auch bei längerer Freistellung nach § 37 Abs. 2 BetrVG und § 38 BetrVG? Kein Zugriff
        bb) Kurzzeitige Freistellung nach § 37 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Literatur Kein Zugriff
      3. c) Eigene Meinung Kein Zugriff
    5. 1. a) Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. aa) § 38 BetrVG Kein Zugriff
        (1) Einflussmöglichkeiten des Arbeitgebers anhand von konkreten Beispielen Kein Zugriff
        (2) Herausforderung der Pause nach § 4 ArbZG Kein Zugriff
        cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      3. aa) Betriebliche Konsequenzen Kein Zugriff
        bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Literatur Kein Zugriff
        dd) Eigene Meinung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Literatur Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gefährdungsbeurteilung im Betriebsratsbüro Kein Zugriff
        bb) Psychische Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff
        cc) Unterweisung nach § 12 ArbSchG Kein Zugriff
    4. 4. § 40 BetrVG Kein Zugriff
    5. 5. Aufsicht Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
§ 7 Ergebnis Kein Zugriff Seiten 277 - 282
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 295

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