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Monographie Kein Zugriff
Die internationale Zusammenschaltung von Telekommunikationsnetzen und das GATS
Zur Anwendbarkeit des General Agreement on Trade in Services auf das internationale Accounting Rate System der ITU- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 680
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die internationale Zusammenschaltung von Telekommunikationsnetzen wird durch bilaterale Zusammenschaltungsabkommen der Netzbetreiber geprägt. Diese enthalten teilweise immer noch stark diskriminierende Zusammenschaltungsbedingungen und überhöhte Zusammenschaltungsentgelte. Ist diese traditionelle Art der internationalen Zusammenschaltung mit dem Recht der Welthandelsorganisation WTO und insbesondere mit dem Allgemeinen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) von 1994 vereinbar? Zur Beantwortung dieser Frage werden die wichtigsten Regelungen und Anhänge des GATS im Detail analysiert und bezüglich ihrer Anwendbarkeit auf die internationale Zusammenschaltung von Telekommunikationsnetzen überprüft.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5622-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2476-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 680
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 314
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
- Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
- Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
- Begriff und Bedeutung der Zusammenschaltung von Telekommunikationsnetzen Kein Zugriff Seiten 25 - 28
- Das internationale Accounting Rate System der ITU Kein Zugriff Seiten 28 - 32
- Rückrufwettbewerb (call-back) Kein Zugriff
- Transitlandwettbewerb (refile, hubbing) Kein Zugriff
- Wiederverkauf internationaler Mietleitungen (international simple resale) Kein Zugriff Seiten 36 - 37
- Zusammenschaltung über das Internet und andere IP-basierte Netze Kein Zugriff Seiten 37 - 39
- Das Abrechnungssystem der ITU und die Liberalisierung der nationalen Telekommunikationsmärkte Kein Zugriff Seiten 39 - 45
- Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 46 - 47
- Das GATS von 1994 (Uruguay-Runde) Kein Zugriff
- Die Verhandlungsgruppe für Basistelekommunikation (NGBT) Kein Zugriff
- Die Gruppe für Basistelekommunikation (GBT) Kein Zugriff
- Stellung des GATS in der Welthandelsordnung Kein Zugriff Seiten 51 - 53
- Aufbau des GATS Kein Zugriff Seiten 53 - 54
- Überblick zum Anwendungsbereich des GATS Kein Zugriff Seiten 54 - 54
- Überblick Kein Zugriff
- Maßnahme, Art. XXVIII Abs. (a) GATS Kein Zugriff
- Handeln staatlicher Stellen, Art. I Abs. 3 (a) Satz 1 Alt. (i) GATS Kein Zugriff
- Handeln nichtstaatlicher Stellen, Art. I Abs. 3 (a) Satz 1 Alt. (ii) GATS Kein Zugriff
- Handeln untergeordneter Stellen, Art. I Abs. 3 (a) Satz 2 GATS Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Telekommunikationsdienstleistungen im GATS Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Ursprungsregeln (rules of origin) Kein Zugriff
- Grenzüberschreitende Erbringung, Art. I Abs. 2 (a) GATS Kein Zugriff
- Konsum im Ausland, Art. I Abs. 2 (b) GATS Kein Zugriff
- Kommerzielle Präsenz im Ausland, Art. I Abs. 2 (c) GATS Kein Zugriff
- Präsenz natürlicher Personen im Ausland, Art. I Abs. 2 (d) GATS Kein Zugriff
- Beeinträchtigung, Art. I Abs. 1, XXVIII Abs. (c) GATS Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- In Ausübung hoheitlicher Gewalt erbrachte Dienstleistungen, Art. I Abs. 3 (b) und (c) GATS Kein Zugriff
- Öffentliches Beschaffungswesen, Art. XIII GATS Kein Zugriff
- Allgemeine Ausnahmen, Art. XIV GATS Kein Zugriff
- Ausnahmen zur Wahrung der Sicherheit, Art. XIVbis GATS Kein Zugriff
- Zusammenfassung zum Anwendungsbereich des GATS Kein Zugriff Seiten 88 - 89
- Überblick Kein Zugriff Seiten 89 - 91
- Überblick Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Vom GATS erfasste Maßnahme Kein Zugriff
- Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer eines anderen Mitglieds Kein Zugriff
- Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer eines anderen Landes Kein Zugriff
- Gleiche Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer Kein Zugriff
- Übersicht Kein Zugriff
- Nicht weniger günstige Behandlung Kein Zugriff
- Sofortige Gewährung Kein Zugriff
- Unbedingte Gewährung Kein Zugriff
- Rechtsfolgen bei Verstoß gegen Meistbegünstigung Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Nicht erfasste handelsbeeinträchtigende Maßnahmen Kein Zugriff
- Ausnahmen nach Art. II Abs. 2 GATS Kein Zugriff
- Sonstige Ausnahmen Kein Zugriff
- Ergänzende Bestimmungen für Telekommunikationsdienstleistungen Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Veröffentlichungspflicht nach Art. III Abs. 1 und 2 GATS Kein Zugriff
- Anzeigepflicht gemäß Art. III Abs. 3 GATS Kein Zugriff
- Auskunftspflicht nach Art. III Abs. 4 GATS Kein Zugriff
- Notifikationsrecht gemäß Art. III Abs. 5 GATS Kein Zugriff
- Offenlegung vertraulicher Informationen, Art. IIIbis GATS Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Anforderungen an innerstaatliche Regelungen, Art. VI Abs. 1 GATS Kein Zugriff
- Subsidiarität von Art. VI Abs. 1 GATS Kein Zugriff
- Verfahren zur Überprüfung von Verwaltungsentscheidungen, Art. VI Abs. 2 GATS Kein Zugriff
- Bewerbung für Lizenzen, Art. VI Abs. 3 GATS Kein Zugriff
- Disziplinen für innerstaatliche Regelungen, Art. VI Abs. 4 GATS Kein Zugriff
- Untersagte innerstaatliche Regelungen, Art. VI Abs. 5 GATS Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Ausnutzung der Monopolstellung im Monopolbereich, Art. VIII Abs. 1 GATS Kein Zugriff
- Missbrauch der Monopolstellung außerhalb des Monopolbereichs, Art. VIII Abs. 2 GATS Kein Zugriff
- Veröffentlichung von Informationen, Art. VIII Abs. 3 GATS Kein Zugriff
- Nachträgliche Gewährung von Monopolrechten, Art. VIII Abs. 4 GATS Kein Zugriff
- Dienstleistungserbringer mit ausschließlichen Rechten, Art. VIII Abs. 5 GATS Kein Zugriff
- Geschäftspraktiken, Art. IX GATS Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Marktzugang und Marktzugangsverpflichtung Kein Zugriff
- Umfang der Marktzugangsverpflichtungen eines Mitglieds Kein Zugriff
- Marktzugang und Kapitaltransfers Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Diskriminierende Marktzugangsbarrieren Kein Zugriff
- Limitierung der Anzahl der Dienstleistungserbringer, Art. XVI Abs. 2 (a) GATS Kein Zugriff
- Begrenzung des Werts erbrachter Dienstleistungen oder des Betriebsvermögens, Art. XVI Abs. 2 (b) GATS Kein Zugriff
- Begrenzung der Menge erbrachter Dienstleistungen, Art. XVI Abs. 2 (c) GATS Kein Zugriff
- Limitierung der Zahl beschäftigter natürlicher Personen, Art. XVI Abs. 2 (d) GATS Kein Zugriff
- Beschränkung der Wahl der Unternehmensform, Art. XVI Abs. 2 (e) GATS Kein Zugriff
- Beschränkung ausländischer finanzieller Beteiligungen, Art. XVI Abs. 2 (f) GATS Kein Zugriff
- Anwendung der Maßnahme ohne Vorbehalt in der Liste der spezifischen Verpflichtungen Kein Zugriff
- Anwendung der Maßnahme mit Vorbehalt in der Liste der spezifischen Verpflichtungen Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- In der Liste aufgeführter Dienstleistungssektor Kein Zugriff
- Hinsichtlich aller handelsbeeinträchtigenden Maßnahmen Kein Zugriff
- Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer eines anderen Mitglieds Kein Zugriff
- Eigene Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer Kein Zugriff
- Gleiche Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer Kein Zugriff
- Nicht weniger günstige Behandlung Kein Zugriff
- Unter den in der Liste festgelegten Bedingungen und Vorbehalten Kein Zugriff
- Zusätzliche Verpflichtungen, Art. XVIII GATS Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Inhalt und Aufbau der Listen, Art. XX GATS Kein Zugriff
- Änderung der Listen, Art. XXI GATS Kein Zugriff
- Entstehung und Überblick Kein Zugriff Seiten 169 - 170
- Telekommunikation, Par. 3 Abs. (a) Kein Zugriff
- Öffentliche Telekommunikationstransportdienstleistung, Par. 3 Abs. (b) Kein Zugriff
- Öffentliches Telekommunikationstransportnetz, Par. 3 Abs. (c) Kein Zugriff
- Unternehmensinterne Kommunikation, Par. 3 Abs. (d) Kein Zugriff
- Handeln staatlicher Stellen als Maßnahme Kein Zugriff
- Unterlassen staatlicher Stellen als Maßnahme Kein Zugriff
- Ausschluss von Radio- und Fernsehübertragungen, Par. 2 Abs. (b) Kein Zugriff
- Keine eigenständige Pflicht zur Zulassung oder zum Betrieb von Telekommunikationstransportnetzen und -diensten, Par. 2 Abs. (c) Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Angemessener und diskriminierungsfreier Zugang im Sinne von Par 5. Abs. (a) Kein Zugriff
- Zu erlaubende Zusammenschaltung mit öffentlichen Telekommunikationstransportnetzen und -diensten, Par. 5 Abs. (b) Kein Zugriff
- Zu erlaubende Nutzungen öffentlicher Telekommunikationsnetze und -dienste, Par. 5 Abs. (c) Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Einschränkungen zur Wahrung der Sicherheit und Vertraulichkeit von Nachrichten, Par. 5 Abs. (d) Kein Zugriff
- Erlaubte Ziele für einschränkende Maßnahmen, Par. 5 Abs. (e) Kein Zugriff
- Erlaubte Mittel für einschränkende Maßnahmen, Par. 5 Abs. (f) Kein Zugriff
- Besondere Maßnahmen von Entwicklungsländern, Par. 5 Abs. (g) Kein Zugriff
- Transparenz, Par. 4 Kein Zugriff
- Technische Zusammenarbeit, Par. 6 Kein Zugriff
- Beziehungen zu internationalen Organisationen und Abkommen, Par. 7 Kein Zugriff
- Einführung Kein Zugriff Seiten 206 - 208
- Nutzer Kein Zugriff
- Wesentliche Einrichtungen Kein Zugriff
- Geschützter Markt Kein Zugriff
- Kontrolle wesentlicher Einrichtungen Kein Zugriff
- Ausnutzung der Marktposition Kein Zugriff
- Fähigkeit zur wesentlichen Beeinflussung der Wettbewerbsbedingungen auf dem geschützten Markt Kein Zugriff
- Verhinderung wettbewerbswidriger Praktiken in der Telekommunikation, Par. 1.1 Kein Zugriff
- Wettbewerbswidrige Praktiken, Par. 1.2 Kein Zugriff
- Definition und Anwendungsbereich, Par. 2.1 Kein Zugriff
- Verhältnis von „interconnection” und „access and use“ Kein Zugriff
- Sicherzustellende Zusammenschaltung, Par. 2.2 Kein Zugriff
- Öffentliche Zugänglichkeit der Verfahren für Zusammenschaltungsvereinbarungen, Par. 2.3 Kein Zugriff
- Transparenz der Zusammenschaltungsvereinbarungen, Par. 2.4 Kein Zugriff
- Streitschlichtung, Par. 2.5 Kein Zugriff
- Universaldienstleistungen, Par. 3 Kein Zugriff
- Öffentliche Zugänglichkeit der Lizenzierungskriterien, Par. 4 Kein Zugriff
- Unabhängige Regulierungsbehörden, Par. 5 Kein Zugriff
- Zuweisung und Nutzung knapper Ressourcen, Par. 6 Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff Seiten 243 - 243
- Diskussion in der NGBT/GBT sowie im Rat für den Handel mit Dienstleistungen Kein Zugriff
- Streitschlichtungsverfahren USA/Mexiko (DS204) Kein Zugriff
- Vorüberlegung zur Anwendbarkeit des GATS auf die internationale Zusammenschaltung Kein Zugriff
- Maßnahme, Art. XXVIII Abs. (a) GATS Kein Zugriff
- Zurechnung der Zusammenschaltungsabkommen zum Mitglied Kein Zugriff
- Zurechnung der staatlichen Regelungen zu Zusammenschaltungsabkommen zum Mitglied Kein Zugriff
- Möglicherweise beeinträchtigter Handel mit Dienstleistungen, Art. I Abs. 2 GATS Kein Zugriff
- Beeinträchtigung durch die internationalen Zusammenschaltungsabkommen Kein Zugriff
- Beeinträchtigung durch staatliche Regelungen zur internationalen Zusammenschaltung Kein Zugriff
- Allgemeine Ausnahmen vom Anwendungsbereich des GATS Kein Zugriff
- Kritik der Diskussion in der NGBT/GBT Kein Zugriff
- Kritik des Panelberichts im WTO-Streitschlichtungsverfahren Nr. 204 Kein Zugriff
- Exkurs: Anwendbarkeit des GATS bei Tarifarbitrage innerhalb des Abrechnungssystems Kein Zugriff Seiten 274 - 279
- Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 279 - 280
- Überblick Kein Zugriff Seiten 280 - 281
- Meistbegünstigung, Art. II GATS Kein Zugriff Seiten 281 - 285
- Überblick Kein Zugriff
- Veröffentlichungspflicht gemäß Art. III Abs. 1 GATS Kein Zugriff
- Anzeigepflicht nach Art. III Abs. 3 GATS Kein Zugriff
- Innerstaatliche Regelung, Art. VI GATS Kein Zugriff Seiten 289 - 290
- Marktzugang, Art. XVI GATS Kein Zugriff Seiten 290 - 292
- Inländerbehandlung, Art. XVII GATS Kein Zugriff Seiten 292 - 297
- Anhang zur Telekommunikation Kein Zugriff Seiten 297 - 301
- Reference Paper, Art. XVIII GATS Kein Zugriff Seiten 301 - 305
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 306 - 308
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 314





