, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Die internationale Zusammenschaltung von Telekommunikationsnetzen und das GATS
Zur Anwendbarkeit des General Agreement on Trade in Services auf das internationale Accounting Rate System der ITU- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 680
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die internationale Zusammenschaltung von Telekommunikationsnetzen wird durch bilaterale Zusammenschaltungsabkommen der Netzbetreiber geprägt. Diese enthalten teilweise immer noch stark diskriminierende Zusammenschaltungsbedingungen und überhöhte Zusammenschaltungsentgelte. Ist diese traditionelle Art der internationalen Zusammenschaltung mit dem Recht der Welthandelsorganisation WTO und insbesondere mit dem Allgemeinen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) von 1994 vereinbar? Zur Beantwortung dieser Frage werden die wichtigsten Regelungen und Anhänge des GATS im Detail analysiert und bezüglich ihrer Anwendbarkeit auf die internationale Zusammenschaltung von Telekommunikationsnetzen überprüft.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5622-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2476-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 680
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 314
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Begriff und Bedeutung der Zusammenschaltung von Telekommunikationsnetzen Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Das internationale Accounting Rate System der ITU Kein Zugriff Seiten 28 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rückrufwettbewerb (call-back) Kein ZugriffAutor:innen:
- Transitlandwettbewerb (refile, hubbing) Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederverkauf internationaler Mietleitungen (international simple resale) Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Zusammenschaltung über das Internet und andere IP-basierte Netze Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Das Abrechnungssystem der ITU und die Liberalisierung der nationalen Telekommunikationsmärkte Kein Zugriff Seiten 39 - 45Autor:innen:
- Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das GATS von 1994 (Uruguay-Runde) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verhandlungsgruppe für Basistelekommunikation (NGBT) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gruppe für Basistelekommunikation (GBT) Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung des GATS in der Welthandelsordnung Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Aufbau des GATS Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Überblick zum Anwendungsbereich des GATS Kein Zugriff Seiten 54 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahme, Art. XXVIII Abs. (a) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Handeln staatlicher Stellen, Art. I Abs. 3 (a) Satz 1 Alt. (i) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Handeln nichtstaatlicher Stellen, Art. I Abs. 3 (a) Satz 1 Alt. (ii) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Handeln untergeordneter Stellen, Art. I Abs. 3 (a) Satz 2 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Telekommunikationsdienstleistungen im GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Ursprungsregeln (rules of origin) Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzüberschreitende Erbringung, Art. I Abs. 2 (a) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsum im Ausland, Art. I Abs. 2 (b) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommerzielle Präsenz im Ausland, Art. I Abs. 2 (c) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Präsenz natürlicher Personen im Ausland, Art. I Abs. 2 (d) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung, Art. I Abs. 1, XXVIII Abs. (c) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- In Ausübung hoheitlicher Gewalt erbrachte Dienstleistungen, Art. I Abs. 3 (b) und (c) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliches Beschaffungswesen, Art. XIII GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Ausnahmen, Art. XIV GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen zur Wahrung der Sicherheit, Art. XIVbis GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zum Anwendungsbereich des GATS Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 89 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom GATS erfasste Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer eines anderen Mitglieds Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer eines anderen Landes Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleiche Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übersicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht weniger günstige Behandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sofortige Gewährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbedingte Gewährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen bei Verstoß gegen Meistbegünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht erfasste handelsbeeinträchtigende Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen nach Art. II Abs. 2 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende Bestimmungen für Telekommunikationsdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Veröffentlichungspflicht nach Art. III Abs. 1 und 2 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzeigepflicht gemäß Art. III Abs. 3 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftspflicht nach Art. III Abs. 4 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Notifikationsrecht gemäß Art. III Abs. 5 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenlegung vertraulicher Informationen, Art. IIIbis GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an innerstaatliche Regelungen, Art. VI Abs. 1 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität von Art. VI Abs. 1 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren zur Überprüfung von Verwaltungsentscheidungen, Art. VI Abs. 2 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewerbung für Lizenzen, Art. VI Abs. 3 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Disziplinen für innerstaatliche Regelungen, Art. VI Abs. 4 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersagte innerstaatliche Regelungen, Art. VI Abs. 5 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnutzung der Monopolstellung im Monopolbereich, Art. VIII Abs. 1 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauch der Monopolstellung außerhalb des Monopolbereichs, Art. VIII Abs. 2 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Veröffentlichung von Informationen, Art. VIII Abs. 3 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträgliche Gewährung von Monopolrechten, Art. VIII Abs. 4 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungserbringer mit ausschließlichen Rechten, Art. VIII Abs. 5 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftspraktiken, Art. IX GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktzugang und Marktzugangsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Marktzugangsverpflichtungen eines Mitglieds Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktzugang und Kapitaltransfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierende Marktzugangsbarrieren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Limitierung der Anzahl der Dienstleistungserbringer, Art. XVI Abs. 2 (a) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung des Werts erbrachter Dienstleistungen oder des Betriebsvermögens, Art. XVI Abs. 2 (b) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung der Menge erbrachter Dienstleistungen, Art. XVI Abs. 2 (c) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Limitierung der Zahl beschäftigter natürlicher Personen, Art. XVI Abs. 2 (d) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung der Wahl der Unternehmensform, Art. XVI Abs. 2 (e) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung ausländischer finanzieller Beteiligungen, Art. XVI Abs. 2 (f) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung der Maßnahme ohne Vorbehalt in der Liste der spezifischen Verpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Maßnahme mit Vorbehalt in der Liste der spezifischen Verpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- In der Liste aufgeführter Dienstleistungssektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinsichtlich aller handelsbeeinträchtigenden Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer eines anderen Mitglieds Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleiche Dienstleistungen und Dienstleistungserbringer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nicht weniger günstige Behandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unter den in der Liste festgelegten Bedingungen und Vorbehalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusätzliche Verpflichtungen, Art. XVIII GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Aufbau der Listen, Art. XX GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung der Listen, Art. XXI GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung und Überblick Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Telekommunikation, Par. 3 Abs. (a) Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Telekommunikationstransportdienstleistung, Par. 3 Abs. (b) Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliches Telekommunikationstransportnetz, Par. 3 Abs. (c) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmensinterne Kommunikation, Par. 3 Abs. (d) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Handeln staatlicher Stellen als Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterlassen staatlicher Stellen als Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss von Radio- und Fernsehübertragungen, Par. 2 Abs. (b) Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine eigenständige Pflicht zur Zulassung oder zum Betrieb von Telekommunikationstransportnetzen und -diensten, Par. 2 Abs. (c) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessener und diskriminierungsfreier Zugang im Sinne von Par 5. Abs. (a) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu erlaubende Zusammenschaltung mit öffentlichen Telekommunikationstransportnetzen und -diensten, Par. 5 Abs. (b) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu erlaubende Nutzungen öffentlicher Telekommunikationsnetze und -dienste, Par. 5 Abs. (c) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen zur Wahrung der Sicherheit und Vertraulichkeit von Nachrichten, Par. 5 Abs. (d) Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlaubte Ziele für einschränkende Maßnahmen, Par. 5 Abs. (e) Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlaubte Mittel für einschränkende Maßnahmen, Par. 5 Abs. (f) Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Maßnahmen von Entwicklungsländern, Par. 5 Abs. (g) Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz, Par. 4 Kein ZugriffAutor:innen:
- Technische Zusammenarbeit, Par. 6 Kein ZugriffAutor:innen:
- Beziehungen zu internationalen Organisationen und Abkommen, Par. 7 Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 206 - 208Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nutzer Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschützter Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrolle wesentlicher Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnutzung der Marktposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Fähigkeit zur wesentlichen Beeinflussung der Wettbewerbsbedingungen auf dem geschützten Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhinderung wettbewerbswidriger Praktiken in der Telekommunikation, Par. 1.1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbswidrige Praktiken, Par. 1.2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition und Anwendungsbereich, Par. 2.1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von „interconnection” und „access and use“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherzustellende Zusammenschaltung, Par. 2.2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Zugänglichkeit der Verfahren für Zusammenschaltungsvereinbarungen, Par. 2.3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz der Zusammenschaltungsvereinbarungen, Par. 2.4 Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitschlichtung, Par. 2.5 Kein ZugriffAutor:innen:
- Universaldienstleistungen, Par. 3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Zugänglichkeit der Lizenzierungskriterien, Par. 4 Kein ZugriffAutor:innen:
- Unabhängige Regulierungsbehörden, Par. 5 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuweisung und Nutzung knapper Ressourcen, Par. 6 Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 243 - 243Autor:innen:
- Autor:innen:
- Diskussion in der NGBT/GBT sowie im Rat für den Handel mit Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitschlichtungsverfahren USA/Mexiko (DS204) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorüberlegung zur Anwendbarkeit des GATS auf die internationale Zusammenschaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahme, Art. XXVIII Abs. (a) GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zurechnung der Zusammenschaltungsabkommen zum Mitglied Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurechnung der staatlichen Regelungen zu Zusammenschaltungsabkommen zum Mitglied Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglicherweise beeinträchtigter Handel mit Dienstleistungen, Art. I Abs. 2 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beeinträchtigung durch die internationalen Zusammenschaltungsabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung durch staatliche Regelungen zur internationalen Zusammenschaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Ausnahmen vom Anwendungsbereich des GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik der Diskussion in der NGBT/GBT Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik des Panelberichts im WTO-Streitschlichtungsverfahren Nr. 204 Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Anwendbarkeit des GATS bei Tarifarbitrage innerhalb des Abrechnungssystems Kein Zugriff Seiten 274 - 279Autor:innen:
- Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 279 - 280Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 280 - 281Autor:innen:
- Meistbegünstigung, Art. II GATS Kein Zugriff Seiten 281 - 285Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Veröffentlichungspflicht gemäß Art. III Abs. 1 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzeigepflicht nach Art. III Abs. 3 GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Innerstaatliche Regelung, Art. VI GATS Kein Zugriff Seiten 289 - 290Autor:innen:
- Marktzugang, Art. XVI GATS Kein Zugriff Seiten 290 - 292Autor:innen:
- Inländerbehandlung, Art. XVII GATS Kein Zugriff Seiten 292 - 297Autor:innen:
- Anhang zur Telekommunikation Kein Zugriff Seiten 297 - 301Autor:innen:
- Reference Paper, Art. XVIII GATS Kein Zugriff Seiten 301 - 305Autor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 306 - 308Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 314Autor:innen:
