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Entscheidungen unter Ungewissheit im Jugendmedienschutz

Untersuchung der spielraumprägenden Faktoren gesetzgeberischer und behördlicher Entscheidungen mit Wissensdefiziten
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Rechtliche Entscheider treffen vielfach auf Wissensdefizite. Der Entscheider muss dann trotz Ungewissheit eine Entscheidung fällen. Der Gesetzgeber kann seine Ungewissheit an nachgelagerte Entscheider delegieren. Dies kann Steuerungsvorteile entfalten, wenn etwa sachnähere Entscheider sich flexibler auf veränderte Rahmenbedingungen und wissenschaftliche oder technische Erkenntnisse oder gesellschaftliche Entwicklungen einstellen können. Auf allen Entscheidungsebenen stellt sich aber die Frage, inwieweit sich die Form der Ungewissheit, die Strategien ihrer rechtlichen Bearbeitung und die bei der Entscheidung zu berücksichtigenden grundrechtlichen Leitlinien auf die Ausfüllung rechtlicher Entscheidungsspielräume und -maßstäbe auswirken. Die Arbeit nimmt eine konkret auf die Ungewissheitsaspekte von Jugendmedienschutzentscheidungen fokussierte Perspektive ein und untersucht die dort vorfindbaren Formen von Wissensdefiziten und damit verschränkten (Beurteilungs-)Spielräume.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5393-2
ISBN-Online
978-3-8452-9536-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
431
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Fragestellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 26
        1. 1. Information und Wisse Kein Zugriff
        2. 2. Nichtwissen, Unwissen und Ignoranz Kein Zugriff
        3. 3. Unsicheres Wissen: Ungewissheit, Risiko und Gefahr Kein Zugriff
        4. 4. Zum Begriff und zur Bestimmung des „entscheidungserheblichenWissens“ Kein Zugriff
      2. II. Nichtwissen als Konsequenz einer komplexenWissensgesellschaft und als Betrachtungsgegenstand derVerwaltungsrechtswissenschaft Kein Zugriff
      1. I. Voraussetzung: Bewusstsein bezüglich des Nichtwissens Kein Zugriff
      2. II. Verringerung des Nichtwissens Kein Zugriff
      3. III. Entscheidungsverzicht Kein Zugriff
        1. 1. Eigene Entscheidung innerhalb eigener Entscheidungsspielräume Kein Zugriff
        2. 2. Delegation eigener Entscheidungsspielräume an Dritte Kein Zugriff
        3. 3. Entscheidungsprozessbezogene Vorkehrungen zur Kompensationentscheidungsrelevanter Wissensdefizite Kein Zugriff
        1. 1. Subjektives und objektives Nichtw Kein Zugriff
        2. 2. Spezifisches und unspezifisches Nichtwissen Kein Zugriff
        3. 3. Explizites und implizites Wissen als Kategorie bei Wissensdefiziten? Kein Zugriff
          1. a) Naturwissenschaftlich-technisch beschreibbare Tatsachen undZusammenhänge Kein Zugriff
          2. b) Akteursverhalten und Wechselbeziehungen von Mensch und Umwelt Kein Zugriff
        1. 1. Technische oder menschliche Unmöglichkeit der Aufklärung Kein Zugriff
        2. 2. Prohibitiv hohe Kosten der Informationsgewinnung und-verarbeitung Kein Zugriff
        3. 3. Normative Beschränkungen der Informationsermittlung und-verwendung Kein Zugriff
        1. 1. Gegenwartsbezogenes Faktenwissen Kein Zugriff
        2. 2. Zukunftsbezogenes Entwicklungswissen Kein Zugriff
        1. 1. Wissensdefizite erster Ordnung: EntwicklungsbezogenesHandlungsvoraussetzungswissen Kein Zugriff
        2. 2. Wissensdefizite zweiter Ordnung:Entscheidungskonsequenzbezogenes Handlungswirkungswissen Kein Zugriff
      5. V. Umfang der Wissensdefizite und Grad der Gewissheit Kein Zugriff
      1. I. Relevanz der Entscheidungsebene Kein Zugriff
        1. 1. Wesentlichkeitstheorie: Grundsatz der legislativen Entscheidung ingrundlegenden normativen Bereichen Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze des allgemeinen, unmittelbar geltenden und hinreichendbestimmten Gesetzes Kein Zugriff
          2. b) Übermaßverbot bzw. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          3. c) Untermaßverbot Kein Zugriff
          4. d) Rationalitäts- und Qualitätsanforderungen Kein Zugriff
          1. a) Herleitung gesetzgeberischer Entscheidungsspielräume Kein Zugriff
          2. b) Maßstäbe der verfassungsgerichtlichen Kontrolle legislativerMaßnahmen Kein Zugriff
            1. (1) Regelungsbereich Kein Zugriff
              1. (a) Tatsachenfeststellungen (legislative facts) Kein Zugriff
              2. (b) Zukunftsgerichtete Einschätzungen und Prognosen Kein Zugriff
              3. (c) Berücksichtigung der Entscheidungsgrundlagen und -herstellung Kein Zugriff
            3. (3) Eingriffsintensität der Norm und das Verhältnis der Kriterienzueinander Kein Zugriff
          1. a) Entscheidung über Verzicht – Entscheidung über Handeln Kein Zugriff
          2. b) Entscheidung über Ziel- bzw. Zweck Kein Zugriff
          3. c) Entscheidung über die Mittelauswahl Kein Zugriff
          4. d) Entscheidung über die Auswahl und Einschätzung derentscheidungsrelevanten Erkenntnisse Kein Zugriff
          5. e) Entscheidung über Instrumente zur Wissensaktualisierung, Evaluationund andere reflexive Programme Kein Zugriff
            1. (1) Entscheidungsverzicht Kein Zugriff
            2. (2) Schaffen von Rechtsanwendersicherheit: Gesetzliche Fiktion Kein Zugriff
            3. (3) Experimentalgesetzgebung Kein Zugriff
            1. (1) Ermächtigungen zum Erlass konkretisierender Verordnungen undSatzungen Kein Zugriff
            2. (2) Entmaterialisierung: Verweis auf außerrechtliche Konkretisierung Kein Zugriff
            3. (3) Unbestimmte Rechtsbegriffe: Konditionalprogrammierung derVerwaltung Kein Zugriff
            4. (4) Normative Ermächtigung: Beurteilungsspielräume der Verwaltung Kein Zugriff
            5. (5) Regulierungsermessen: Zielprogrammierung der Verwaltung Kein Zugriff
          3. c) Entscheidungsprozessbezogene Mechanismen zur Kompensationentscheidungsrelevanter Wissensdefizite Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenfazit: Gesetzgeberische Spielräume bei gegenwarts- undzukunftsbezogenen Annahmen aufgrund nicht-hintergehbarenWissens Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Anforderungen an Verwaltungsentscheidungen unterUngewissheit Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz der uneingeschränkten Überprüfung vonVerwaltungsentscheidungen Kein Zugriff
            1. (1) Garantie der Funktionsfähigkeit der Verwaltung aus Art. 20 Abs. 2und 3 GG Kein Zugriff
            2. (2) Das Institut der „Eigenständigkeit der Verwaltung“ Kein Zugriff
            3. (3) Verfassungsrechtliche Schranken der Beschränkung von gerichtlicherKontrolldichte Kein Zugriff
              1. (a) Entstehung und Differenzierung von Tatbestands- undRechtsfolgenseite einer Norm Kein Zugriff
              2. (b) (Wieder-)Vereinigung von Ermessen und Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
              3. (c) Herleitung und wissensbezogene Grundlagen normativerErmächtigungen Kein Zugriff
            1. (1) Einschätzung auf Grundlage unhintergehbaren subjektiven Wissens Kein Zugriff
              1. (a) Abwägungsentscheidungen in Bereichen fehlender gerichtlicheKontrollmaßstäbe Kein Zugriff
              2. (b) Prognosen als Entscheidungssituationen unter Ungewissheit Kein Zugriff
              3. (c) Ungewisse Tatsachenfeststellungen Kein Zugriff
            3. (3) Verarbeitung von Ungewissheit durch Organisation oder Verfahren Kein Zugriff
            4. (4) Verarbeitung von Ungewissheit durch Delegation Kein Zugriff
            1. (1) Erfordernis eines verfassungsrechtlichen Grun Kein Zugriff
            2. (2) Erhöhte Anforderungen an die Ausgestaltung desVerwaltungsverfahrens Kein Zugriff
            3. (3) Berücksichtigung der Grundrechtsrelevanz Kein Zugriff
            4. (4) Begründungspflichten des Normgebers und der entscheidenden Stelle Kein Zugriff
            5. (5) Verbleibende gerichtlich überprüfbare Entscheidungsaspekte:Beurteilungsfehler im Rahmen der Abwägungskontrolle Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit: Ungewissheitsaspekte der normativenErmächtigungslehre und ihre Herausforderungen angesichts dergewählten Strategien der Ungewissheitsbewältigung Kein Zugriff
        3. 3. Einzelarten und Grenzen behördlicher Auswahloptionen unterUngewissheit Kein Zugriff
            1. (1) (Begrenzte) Möglichkeit des Entscheidungsverzichts Kein Zugriff
            2. (2) Einbindung externen Wissens, Kooperation undVerantwortungsteilung Kein Zugriff
            3. (3) Temporalisierung und Befristung Kein Zugriff
            4. (4) Transparenz, Beobachtung und (Selbst-)Evaluation Kein Zugriff
          2. (b) Delegation behördlicher Spielräume an Dritte? Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit: Behördliche Beurteilungsspielräume im Angesicht vonEntscheidungen unter Ungewissheit Kein Zugriff
      1. I. Grundrechtsfähigkeit und Grundrechtsmündigkeit Minderjähriger Kein Zugriff
        1. 1. Persönlichkeitsbegriff und Persönlichkeitsentwicklung Kein Zugriff
        2. 2. Interpretation des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Bezug aufMinderjäh Kein Zugriff
        3. 3. Objektiv-rechtliche Gehalte des Rechts aufPersönlichkeitsentwicklung und -entfaltung von Kindern undJugendlichen Kein Zugriff
        1. 1. Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        2. 2. Wächteramt der staatlichen Gemeinschaft aus Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
      4. IV. Minderjährigenschutz aus der negativen Informationsfreiheit von Art.5 Abs. 1 S. 1 GG? Kein Zugriff
      5. V. Verhältnis von Recht auf freie Persönlichkeitsentwicklung,Elternrecht und Wächteramt des Staates Kein Zugriff
      6. VI. Entgegenstehende Grundrechte Kein Zugriff
      1. I. Schutzziele des staatlichen Jugendschutzauftrags und staatlichesNeutralitätsgebot Kein Zugriff
      2. II. Aufgreifschwellen staatlichen Jugendmedienschut Kein Zugriff
      3. III. Effektivitäts- und Optimierungsgebote im Jugendmedienschutz Kein Zugriff
      1. I. Die Rechtslage vor 2003 Kein Zugriff
        1. 1. Unklare Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
        2. 2. Schwierigkeit der Dienstedifferenzierung und unterschiedlicheSchutzniveaus in GjSM und MDStV Kein Zugriff
        3. 3. Notwendige Anpassungen an technische Entwicklungen Kein Zugriff
        4. 4. Undurchsichtigkeit der Aufsichtsstrukturen Kein Zugriff
        5. 5. Weiße Flecken: Kaum regulierte Medienbereiche Kein Zugriff
        6. 6. Faktische kaum zu regulierende grenzüberschreitende Dienste Kein Zugriff
        7. 7. Kaum Bekenntnisse zu Vorteilen der Selbstkontrolle Kein Zugriff
        8. 8. Kritikbasierte Eckpunkte und Ziele der Jugendschutzreform Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereiche von JuSchG und JMStV Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung bei dem Übergang von elektronischem Telemediendienstzu Display-Medium Kein Zugriff
          2. b) Abgrenzung bei dem Übergang vom elektronisch übermitteltenTrägermedium zu einem Telemedium Kein Zugriff
          3. c) Hybride Dienste Kein Zugriff
        3. 3. Exklusivität oder Parallelität der Anwendungsbereiche von JuSchGund JMStV? Kein Zugriff
      1. I. Ordnungskonzept des JuSchG Kein Zugriff
      2. II. Ordnungskonzept des JMStV Kein Zugriff
      3. III. Gegenüberstellung der Regulierungsansätze Kein Zugriff
      1. I. Koregulierung und regulierte Selbstregulierung als modernesRegulierungskonzept Kein Zugriff
      2. II. Regulierte Selbstregulierung als Regelungskonzept imJugendmedienschutz Kein Zugriff
      3. III. Ausprägung des Steuerungskonzepts im JMStV Kein Zugriff
      4. IV. Folgen des Regulierungsansatzes für Entscheidungen mitSystemrelevanz Kein Zugriff
    4. J. Der Ordnungsrahmen des JMStV als weiterführender Untersuchungsbereich für Entscheidungen unter Ungewissheit Kein Zugriff
    1. K. Notwendige Differenzierung der Entscheidungs Kein Zugriff
      1. I. Entscheidung über das Ob eines Jugendmedienschutzsystems Kein Zugriff
        1. 1. Entscheidungen über die Zielbestimmung des Rechtsrahmens Kein Zugriff
        2. 2. Entscheidungen über das grundsätzliche Regulierungskonzept(„regulatory choice“) Kein Zugriff
        3. 3. Entscheidungen über den Anwendungsbereich des JMStV Kein Zugriff
          1. a) Verbreitungszeitbegrenzungen Kein Zugriff
          2. b) Technische Mitte Kein Zugriff
          3. c) Alterskennzeichung für geeignetes Jugendschutzprogramm Kein Zugriff
          1. a) Absolut unzulässige Inhalte, § 4 Abs. 1 JMStV Kein Zugriff
          2. b) In Telemedien ausnahmsweise zulässige Inhalte, § 4 Abs. 2 JMStV Kein Zugriff
          3. c) Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte, § 5 JMStV Kein Zugriff
              1. (a) Anbieterselbstkontrolle und Jugendschutzbeauftragte Kein Zugriff
              2. (b) (Anerkannte) Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontr Kein Zugriff
              3. (c) Die Landesmedienanstalten und die Kommission fürJugendmedienschutz (KJM) Kein Zugriff
              4. (d) jugendschutz.net Kein Zugriff
            2. (2) Selbstkontrolle und Aufsicht im Bereich öffentlich-rechtlicherAnbiete Kein Zugriff
          2. b) Entscheidungen über die aufsichtsführenden Institutionen und ihrerZusammensetzung und Entscheidungsprozeduren Kein Zugriff
            1. (1) Entscheidungen über die Beurteilungsermächtigung der Verwaltung Kein Zugriff
            2. (2) Entscheidungen über die Beurteilungsermächtigung von anerkanntenEinrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle Kein Zugriff
            3. (1) Entscheidungen über die Beurteilungsermächtigung der Verwaltung Kein Zugriff
          4. d) Entscheidungen über die Delegation gesetzgeberischer Spielräume imRahmen von verwaltungskonkretisierenden Richtlinien Kein Zugriff
        7. 7. Entscheidungen über Strafbestimmungen und Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
        8. 8. Entscheidungen über die Überprüfung von Handlungs- undEntscheidungskonsequenzwissen Kein Zugriff
      1. I. Übersicht: Entscheidungsvielfalt unter Ungewissheitsbedingungen imNormprogramm des JMStV Kein Zugriff
          1. a) Wissensdefizite bezüglich technischer Charakteristika Kein Zugriff
          2. b) Entscheidung über Bewertungseinheit, Regelungsadressat undEinordnung eines Dienstes Kein Zugriff
          1. a) Gerichtliche Spruchpraxis Kein Zugriff
          2. b) Einschätzung zu derzeitigen Erkenntnissen grundsätzlicherWirkungszusammenhänge Kein Zugriff
            1. (1) Vorliegen wissensbezogener Topoi für eine normative Ermächtigung Kein Zugriff
            2. (2) Verfassungsrechtlicher Grund Kein Zugriff
            3. (3) Erhöhte Anforderungen an Verfahrensausgestaltung Kein Zugriff
            4. (4) Berücksichtigung der Grundrechtsrelevanz Kein Zugriff
          4. d) Eigene Bewertung: KJM-Inhaltsbewertungen mit und ohneBeurteilungsspielräume Kein Zugriff
        3. 3. Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben in abstrakt-generellenRichtlinien und Satzungen Kein Zugriff
        4. 4. Beurteilung der Ausgestaltung und Umsetzung vonEntscheidungsprozeduren der Selbstkontrolle Kein Zugriff
        5. 5. Bewertungen technischer Mittel und Schutzhöhebeurteilungen Kein Zugriff
        1. 1. Wahl des Prüfprogramms: Subsumtion eines Angebots unter einenregulierten Dienst Kein Zugriff
          1. a) Spielraumkonkretisierung durch vereinsrechtliche Satzungen undOrdnungen Kein Zugriff
          2. b) Spielraumkonkretisierung durch verwaltungsrechtliche Satzungen undRichtlinien Kein Zugriff
          3. c) Spielraumkonsequenzen für Kontrolldichte durch die KJM Kein Zugriff
          4. d) Spielraumkonsequenzen für Kontrolldichte durchVerwaltungsgerichte Kein Zugriff
        3. 3. Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben in abstrakt-generellenRichtlinien, Satzungen und Grundsätzen Kein Zugriff
        4. 4. Bewertungen technischer Mittel und der erreichten Schutzhöhe (inkl.Akzeptanzprognosen) Kein Zugriff
      4. IV. Entscheidungen unter Ungewissheit auf der Ebene der privatenAnbieter Kein Zugriff
        1. 1. Spielraummodulierende Beurteilungsspielräume der Exekutive alsVorprägung der Spielräume der Selbstkontrolle Kein Zugriff
        2. 2. Spielraumverwehrende Spielräume der Selbstkontrolle alsBegrenzung der Spielräume der KJM Kein Zugriff
        3. 3. Inzidente Kontrolle von Beurteilungsspielräumen? GerichtlicheSpielraumkontrollen der Selbstkontrolle und dieBeurteilungsspielräume der KJM Kein Zugriff
      1. I. Erkenntnisse einer ausdifferenzierten Wirkungsforschung und dasProblem systemfremder Wissensproduktion: GegenwartsbezogeneTatsachenfeststellungen über Medienwirkungen unter Ungewissheit Kein Zugriff
      2. II. Jugendschutzentscheidungen als Raum wertend-prognostischerWirkungsbeurteilungen: Zukunftsbezogene Wissensdefizite normativgeleiteter Inhaltsbewertungen Kein Zugriff
      3. III. Prognose des Impacts regulatorischer Entscheidungen imJugendmedienschutz: Ungewissheit bezüglich desAdressatenverhaltens im Regelungsbereich Kein Zugriff
      4. IV. Jugendschutzentscheidungen als planhafte Gestaltung: Defizite beidem Entscheidungskonsequenzwissen der Entscheidungsfolgen füreine ausbalancierte Governancestruktur Kein Zugriff
      5. V. Jugendschutzumsetzung als vorwiegend nutzerautonomerNormbereich: Ungewissheit über die Entscheidungsakzeptanz undUmsetzung im Privaten Kein Zugriff
    1. A. Erkenntnisse für die verwaltungsrechtswissenschaftliche Diskussionzu Recht und Ungewissheit Kein Zugriff
    2. B. Entscheidungen unter Ungewissheit im Jugendmedienschutz undSpielräume als Instrument der Verarbeitung von Wissensdefiziten Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 407 - 431

Literaturverzeichnis (479)

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