Muslimische Gemeinden in Deutschland im Lichte des Staatskirchenrechts

Andreas Wallkamm

doi:10.5771/9783415050167

Zusammenfassung

Das Thema "Islam und Grundgesetz" beherrscht seit Jahren den staatskirchenrechtlichen Diskurs. Ziel der Abhandlung ist es, diese Thematik in ihrer Ganzheit zu erfassen. Dieser Idee folgend, orientiert sich der Aufbau des Werks an drei typischen und immer wiederkehrenden verfassungsrechtlichen Spannungsfeldern, die beim Aufeinandertreffen von Islam und Grundgesetz entstehen.

Zunächst untersucht der Verfasser den Komplex "Durch Art. 4 GG geschützte religiöse Gebote im Konflikt mit dem deutschen (Verfassungs-)Recht", danach den Bereich "Der Islam und die Grundsätze der Neutralität und der Parität". Schließlich befasst er sich mit dem Spannungsfeld "Die weitgehende Vorenthaltung des institutionellen Staatskirchenrechts".

In seinem Lösungskonzept setzt sich der Autor mit der Frage auseinander, inwieweit sich das deutsche Staatskirchenrechtssystem an die sich geänderte Verfassungswirklichkeit anpassen muss und inwieweit eine Anpassung durch den Islam zu erfolgen hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 12.06.2014
ISBN-Print: 978-3-415-04812-6
ISBN-Online: 978-3-415-05016-7
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Boorberg Wissenschafts-Forum
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 281
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
Das Thema Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Erstes Kapitel: Der Islam als juristische Herausforderung – zum Gang der Arbeit Kein Zugriff
2. 1. A. „Den Islam“ gibt es nicht – die Vielgestaltigkeit „des Islam“ Kein Zugriff
  2. B. Die fehlende organisatorische Verfestigung des Islam Kein Zugriff
  3. 1. I. Die weitgehend fehlende Trennung von Staat und Kirche Kein Zugriff
    2. II. Das andere Verständnis von Menschenrechten Kein Zugriff
  4. D. Fundamentalistische Strömungen Kein Zugriff
1. 1. A. Die erste Ursache: Art. 4 Abs. 1 und 2 GG als „einheitliches Grundrecht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit“ – das Beispiel Schächten Kein Zugriff
  2. 1. I. Schächten Kein Zugriff
    2. 1. 1. Art. 4 GG ./. Art. 4 und 13 GG Kein Zugriff
      2. (1) Die Eröffnung des Schutzbereichs des Art. 2 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        (2) Das Ergebnis dieser Abwägung Kein Zugriff
        bb) Die Fälle der Richtwertüberschreitung – der Bereich konkreter Gesundheitsgefahren Kein Zugriff
        b) Art. 4 GG ./. Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. C. Die dritte Ursache: Die vorbehaltlose Gewährung des Art. 4 GG – am Beispiel des Schächtens Kein Zugriff
  4. 1. I. Art. 4 GG ./. Art. 20a GG Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Ruf des Muezzins Kein Zugriff
        b) Das islamische Gebet des Schülers in der Schule Kein Zugriff
      2. aa) Die Eröffnung des Schutzbereichs der negativen Religionsfreiheit Kein Zugriff
        bb) Die Eröffnung des Schutzbereichs der (positiven) Religionsfreiheit Kein Zugriff
        b) Die Auflösung der Grundrechtskollision Kein Zugriff
      3. aa) Die „Formel“ des BVerfG und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen Kein Zugriff
        bb) Die Beeinträchtigung der negativen Religionsfreiheit durch Privatpersonen Kein Zugriff
        cc) Die Voraussetzung für den appellativen Charakter eines Symbols Kein Zugriff
        b) Die Auflösung der Grundrechtskollision Kein Zugriff
      4. a) Der fehlende rechtliche Zwang zum Besuch eines Kindergartens Kein Zugriff
        b) Besteht stattdessen ein faktischer Zwang zum Kindergartenbesuch? Kein Zugriff
        c) Kann faktischer Zwang rechtlichem Zwang gleichgestellt werden? Kein Zugriff
        aa) Der schulische Bereich Kein Zugriff
        bb) Der Bereich des Kindergartens Kein Zugriff
        e) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Unterrichtsbefreiung für ältere Schüler höherer Klassen (ab Vollendung des zwölften Lebensjahres) Kein Zugriff
        (1) Die Variabilität der Koedukation im Lichte des Art. 4 GG Kein Zugriff
        (a) Die Beschlüsse des VG Hamburg vom 14. April 2005 und des VG Augsburg vom 17. Dezember 2008 Kein Zugriff
        (b) Das Urteil des VG Düsseldorf vom 7. Mai 2008 und der Beschluss des VG Gelsenkirchen vom 11. August 2008 Kein Zugriff
        aa) Die weit verbreitete Auffassung in der Literatur zu Gunsten des Art. 7 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        bb) Die Rechtsprechung des VG Freiburg vom 10. November 1993 zu Gunsten des Art. 4 GG Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. a) Die Unterrichtsinhalte an sich als mit Art. 4 GG unvereinbar Kein Zugriff
        b) Die Koedukation im Rahmen des Sexualkundeunterrichts als mit Art. 4 GG unvereinbar Kein Zugriff
        c) Die Unterrichtsmaterialien als mit Art. 4 GG unvereinbar Kein Zugriff
      3. 3. Der auf Art. 4 GG gestützte Wunsch auf Befreiung von der Klassenfahrt Kein Zugriff
      4. 4. Fazit zum Komplex „Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen“ Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Die Ursache für die Entstehung dieses Spannungsfeldes Kein Zugriff
    2. 1. a) Zwei prominente Beispielfälle aus Baden-Württemberg Kein Zugriff
        b) Stellt das Tragen des muslimischen Kopftuches während des Unterrichts eine Verletzung des Neutralitätsgebotes dar? Kein Zugriff
        c) Die „Lösung“ – die Anregung des BVerfG Kein Zugriff
        d) Die Reaktion der Landesgesetzgeber Kein Zugriff
        e) Die Verfassungswidrigkeit von § 38 Abs. 2 SchulG Kein Zugriff
        f) Die „Rettung“ der Norm im Wege der verfassungskonformen Auslegung durch das BVerwG Kein Zugriff
        g) Kritik an dieser Art der Auslegung des § 38 Abs. 2 SchulG Kein Zugriff
        h) Die Folgen der durch das BVerwG vorgenommenen Auslegung Kein Zugriff
        i) Auswirkungen dieser Entwicklung auf aktuelle Themen Kein Zugriff
        j) Fazit Kein Zugriff
      2. 2. Das Kopftuch der Lehramtsanwärterin Kein Zugriff
      3. a) Das Kopftuch der Richterin als mit dem Neutralitätsgrundsatz unvereinbar Kein Zugriff
        b) Das Kopftuch der Richterin als mit dem Neutralitätsgebot vereinbar Kein Zugriff
        c) Stellungnahme – Böckenfördes Modell einer „gestuften Neutralität“ am Beispiel des Gerichtskreuzes Kein Zugriff
        d) Auswirkungen auf das islamische Kopftuch der Richterin Kein Zugriff
        e) Übertragbarkeit dieser Rechtsauffassung auf das Kopftuch der Schöffin Kein Zugriff
        f) Exkurs: Das Kopftuch der Protokollführerin Kein Zugriff
      4. 4. Das Kopftuch der Kindergärtnerin Kein Zugriff
      5. 5. Das Bereitstellen eines Gebetsraums durch die Schulleitung Kein Zugriff
  2. 1. I. Die willkürlich erscheinende Ungleichbehandlung im Rahmen der Befreiung vom Sportunterricht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die fehlende verfassungsrechtliche Anerkennung muslimischer Feiertage trotz Vorliegens der Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. a) Mit der Verfassung und dem Neutralitätsgebot vereinbare und daher zulässige Privilegierung christlicher Feiertage Kein Zugriff
        b) Die Privilegierung christlicher Feiertage als verfassungswidrige Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      3. 3. Fazit zur Ungleichbehandlung im Feiertagsrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Themenbegrenzung und Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
      2. 2. Das Immissionsschutzrecht als maßgeblicher Prüfungsmaßstab für die Zulässigkeit des Gebetsrufs – die immissionsschutzrechtliche Ungleichbehandlung von Gebetsruf und Geläut Kein Zugriff
      3. a) Zumutbarkeit trotz Überschreitung der TA-Lärm – die Fälle des Glockengeläuts Kein Zugriff
        b) Unzumutbarkeit trotz Beachtung der TA-Lärm – der Fall des Muezzins Kein Zugriff
        c) Exkurs: Das Toleranzgebot in der immissionsschutzrechtlichen Abwägung Kein Zugriff
      4. 4. Das generelle Verbot einer neutralitätswidrigen Ungleichbehandlung auch außerhalb des Immissionsschutzrechts Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Art. 4 GG Kein Zugriff
        b) Die integrative Wirkung des islamischen Religionsunterrichts Kein Zugriff
        c) Die positive Wirkung des Religionsunterrichts an sich Kein Zugriff
        d) Die Verfassungswidrigkeit der derzeit praktizierten Alternativen zum islamischen Religionsunterricht Kein Zugriff
      2. a) Die Notwendigkeit der organisatorischen Verfestigung und der Fähigkeit, die Mehrzahl der durch einen „religiösen Konsens“ untereinander verbundenen Gläubigen repräsentieren zu können – „der durch e... Kein Zugriff
        b) Die Notwendigkeit der umfassenden Pflege des Bekenntnisses Kein Zugriff
        c) Die Notwendigkeit einer klaren mitgliedschaftlichen Struktur Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vorbemerkung – die Problematik eines christlich-abendländischen Kulturvorbehalts Kein Zugriff
      2. a) Unklare mitgliedschaftliche Strukturen Kein Zugriff
        aa) Die fehlende Möglichkeit der Antragstellung Kein Zugriff
        bb) Das Fehlen eines für den Staat zwingend notwendigen Ansprechpartners Kein Zugriff
      3. 3. Was steht der Verleihung des Körperschaftsstatus an die überregional tätigen (!) muslimischen Dachverbände entgegen? Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Fortgeltung des schulischen Bildungs- und Erziehungsauftrags im Religionsunterricht Kein Zugriff
        b) Die Eigenschaft des Religionsunterrichts als werteorientierter und wertevermittelnder Unterricht und die damit einhergehende besondere Verantwortung einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
        c) Der Grundgedanke der wehrhaften Demokratie Kein Zugriff
        d) Als Grundrecht der Religionsgemeinschaften unterliegt Art. 7 Abs. 3 GG verfassungsimmanenten Schranken Kein Zugriff
      2. 2. Die inhaltlichen Grenzen des Religionsunterrichts im Einzelnen Kein Zugriff
      3. a) Die Idee Kein Zugriff
        aa) Erster Kritikpunkt: Die künstliche Aufspaltung eines einheitlichen Lebenssachverhalts – „Anspruch und Wirklichkeit“ Kein Zugriff
        bb) Zweiter Kritikpunkt: Die „kulturstaatliche Funktion“ des Religionsunterrichts als potentieller Fallstrick für den Staat des Grundgesetzes Kein Zugriff
        cc) Dritter Kritikpunkt: Die integrative Wirkung des Religionsunterrichts Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. II. Am Beispiel der Verleihung des Körperschaftsstatus Kein Zugriff
1. 1. A. Der rechtstheoretische Ansatz zur Harmonisierung der ersten beiden Spannungsfelder Kein Zugriff
  2. B. Die ausgeprägte Vorverständnisabhängigkeit des Staatskirchenrechts als Gefahr Kein Zugriff
  3. 1. I. Der vorverständnisorientierte Umgang mit dem ersten Spannungsfeld Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Lösung der ersten Konstellation des zweiten Spannungsfeldes über das Vorverständnis Kein Zugriff
      2. 2. Die Lösung der zweiten Konstellation des zweiten Spannungsfeldes über das Vorverständnis Kein Zugriff
    3. III. Die Lösung des dritten Spannungsfeldes Kein Zugriff
2. Zweites Kapitel Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff
Anhang 1 Kein Zugriff Seiten 261 - 263
Anhang 2 Kein Zugriff Seiten 264 - 268
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 281