Zur Bekämpfung von Streuschäden

Matthias M. Weiß

doi:10.5771/9783415050419

Zusammenfassung

Die Bekämpfung von Streuschäden ist von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Denn Unternehmen, die Streuschäden verursachen, schädigen nicht nur die Verbraucher. Vielmehr führt der Verstoß gegen Verbraucherrechte auch zu Marktverzerrungen.

Geschädigte sehen aufgrund der - für Streuschäden charakteristischen - geringen Schadenshöhe in aller Regel davon ab, ihre Schäden vor Gericht geltend zu machen: Der damit verbundene Aufwand, insbesondere mit Blick auf das Prozesskostenrisiko, erscheint aus ihrer Sicht unangemessen. Deshalb kann sich die Verursachung von Streuschäden aus der Sicht des Gewerbetreibenden durchaus "lohnen".

Das Buch gliedert sich in drei Teile:

Der erste Teil zeigt auf, weshalb das geltende deutsche Recht keinen ausreichenden Schutz vor Streuschäden vorsieht. Zu diesem Zweck werden einige Instrumente untersucht, welche die deutsche Zivilrechtsordnung zur kollektiven Geltendmachung von Rechten vorsieht.

Im zweiten Teil legt der Verfasser dar, weshalb der Typus einer Verbandsklage konzeptionell am besten geeignet ist, Streuschäden effektiv zu bekämpfen. Es wird erörtert, weshalb die Zusammenführung mehrerer Klagen in einem Prozess - etwa im Rahmen einer Sammel- oder Musterklage - keine Lösung bietet.

Der dritte Teil enthält Vorschläge, inwieweit § 10 UWG, mit der Möglichkeit der Verbandsklage, modifiziert werden könnte, um der mit der Verursachung von Streuschäden einhergehenden Probleme Herr zu werden.

Das Buch gibt Anregungen, wie ein wirksamer Rechtsbehelf gegen Streuschäden ausgestaltet sein könnte und welche Fehler vermieden werden sollten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 12.06.2014
ISBN-Print: 978-3-415-04764-8
ISBN-Online: 978-3-415-05041-9
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Boorberg Wissenschafts-Forum
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 152
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 12
Schrifttum Kein Zugriff Seiten 13 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung und Eingrenzung der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Entstehung, Anwendungsbereich und Abgrenzung Kein Zugriff
    3. 3. Die einfache Streitgenossenschaft Kein Zugriff
    4. 4. Die Wirkungen der einfachen Streitgenossenschaft (§ 61 ZPO) Kein Zugriff
    5. 5. Die notwendige Streitgenossenschaft (§ 62 ZPO) Kein Zugriff
    6. 6. Die Wirkungen der notwendigen Streitgenossenschaft Kein Zugriff
    7. 7. Schwachstellen der Streitgenossenschaft hinsichtlich Streuschäden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen der Prozessverbindung Kein Zugriff
    3. 3. Die Wirkungen der Prozessverbindung Kein Zugriff
    4. 4. Schwachstellen der Prozessverbindung hinsichtlich Streuschäden Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen und Rechtsfolge der Nebenintervention sowie Rechtsstellung des beigetretenen Nebenintervenienten (Vorprozess) Kein Zugriff
    3. 3. Die Wirkungen der Nebenintervention (Folgeprozess) Kein Zugriff
    4. 4. Schwachstellen der Nebenintervention im Hinblick auf Streuschäden Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Der Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
      2. b. Der Widerrufsanspruch Kein Zugriff
      3. c. Der allgemeine Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Unterlassungsanspruch bei Verstößen gegen Verbrauchergesetze (§ 2 UKlaG) Kein Zugriff
    3. 3. Anspruchsberechtigte (§ 3 UKlaG) der Ansprüche nach §§ 1, 2 UKlaG Kein Zugriff
    4. 4. Schwachstellen der Ansprüche im Hinblick auf Streuschäden Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen und Regelungsgehalt Kein Zugriff
    3. 3. Schwachstellen im Hinblick auf Streuschäden Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich der Verordnung Kein Zugriff
    3. 3. Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
    4. 4. Mündliche Verhandlung, Kosten und Sprache im Verfahren Kein Zugriff
    5. 5. Schwachstellen im Hinblick auf Streuschäden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich der Richtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Regelungsgehalt der Richtlinie Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zu laufenden Gerichtsverfahren Kein Zugriff
    5. 5. Schwachstellen im Hinblick auf Streuschäden Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. b. Einordnung Kein Zugriff
      3. c. Regelungszweck Kein Zugriff
    2. 1. a. Vorsätzliche Zuwiderhandlung gegen § 3 oder § 7 UWG Kein Zugriff
      2. aa. Gewinn Kein Zugriff
        bb. Zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern Kein Zugriff
      3. c. Auf den Gewinn anrechenbare Leistungen (§ 10 Abs. 2 S. 1 UWG) Kein Zugriff
      4. d. Rückabwicklung (§ 10 Abs. 2 S. 2 UWG) Kein Zugriff
      5. e. Beweislast Kein Zugriff
    3. 1. aa. Inhalt und Durchsetzung des Anspruchs Kein Zugriff
        bb. Anspruchsverpflichtung Kein Zugriff
        cc. Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
        dd. Sonderfall: Mehrheit von Gläubigern Kein Zugriff
        ee. Einwand des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
      2. aa. Auskunftsanspruch der zuständigen Stelle des Bundes (§ 10 Abs. 4S. 1 UWG) Kein Zugriff
        bb. Aufwendungsersatz (§ 10 Abs. 4 S. 2, 3 UWG) Kein Zugriff
    4. 1. aa. Einwände der Literatur Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme Kein Zugriff
        cc. Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa. Teile der Literatur: Ausweitung auf grob fahrlässiges Verhalten Kein Zugriff
        (1) Entscheidung des LG Bonn vom 12. Mai 2005 Kein Zugriff
        (2) Entscheidung des LG Heilbronn vom 23. Februar 2006 Kein Zugriff
        (3) Entscheidung des OLG Stuttgart vom 2. November 2006 Kein Zugriff
        (4) Entscheidung des LG Berlin vom 25. September 2007 Kein Zugriff
        cc. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. aa. Begriffsverständnis nach Alexander Kein Zugriff
        bb. Begriffsverständnis nach von Braunmühl Kein Zugriff
        cc. Begriffsverstcc. Begriffsverständnis nach Pokrant/Köhlerndnis Kein Zugriff
        dd. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
      4. aa. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung des ersten Teils Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 1. a. „Ordnungspolitische Gründe“ Kein Zugriff
      2. b. „Effektuierungsargument“ Kein Zugriff
      3. c. „Entlastungsargument“ Kein Zugriff
    3. 3. Zur Geeignetheit hinsichtlich der Bekämpfung von Streuschäden Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Funktionen des Musterprozesses Kein Zugriff
    3. 3. Grundsätzliche Nachteile des Musterprozesses Kein Zugriff
    4. 1. a. Einleitung, Hintergrund und Regelungszweck Kein Zugriff
      2. b. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. c. Regelungsansatz im KapMuG Kein Zugriff
      4. aa. Dogmatische Einordnung des Verfahrens und Rechtsstellung der Musterpartei Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme und Ergebnis zur Frage einer möglichen Ausweitung Kein Zugriff
    5. 1. a. Einleitung, Hintergrund und Regelungszweck Kein Zugriff
      2. b. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. c. Regelungsansatz in § 93 a VwGO Kein Zugriff
      4. aa. Stellungnahme Kein Zugriff
        bb. Ergebnis Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Begriff Kein Zugriff
      2. b. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
    2. 2. Zweck der Verbandsklage Kein Zugriff
    3. 1. a. Problemstellung Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a. Grundsätzliche Eignung Kein Zugriff
      2. b. Alternativ: Behörde als Abschöpfungsberechtigte? Kein Zugriff
      3. c. Orientierung an § 10 UWG? Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung des zweiten Teils Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. b. Erfasste Verstöße nach geltendem Recht Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (1) Stellungnahme Kein Zugriff
        (2) Ergebnis Kein Zugriff
        (1) Stellungnahme Kein Zugriff
        (2) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. b. Wertungskriterien und Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung des dritten Teils Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 150 - 152