Die Unterbringung psychisch Kranker

Markus Lamberz

doi:10.5771/9783415052253

Zusammenfassung

Was ist bei Eigen- bzw. Fremdgefährdung zu tun?

Die Bearbeitung beschäftigt sich einleitend mit den Voraussetzungen der Unterbringung eines psychisch Kranken nach dem PsychKG NRW, sie kann aber wegen weitgehender Vergleichbarkeit der Landesgesetze auf diese übertragen werden. Der Autor erklärt eingehend, wann von einer erheblichen Eigen- bzw. Fremdgefährdung ausgegangen werden kann, und liefert hierfür Beispiele. Er geht auf die verschiedenen Verfahrensarten, insbesondere auf die in der Praxis überwiegend vorkommende einstweilige gerichtliche Anordnung, näher ein.

Die Unterbringungsmaßnahmen im Einzelnen

Im Anschluss untersucht der Verfasser das Verhältnis der Unterbringung nach dem PsychKG NRW zu anderen in Frage kommenden Unterbringungsmaßnahmen. Dabei ist das Verhältnis zur betreuungsrechtlichen Unterbringung nach § 1906 BGB besonders relevant. Es zeigt sich, dass keine der beiden Maßnahmen generellen Vorrang genießt. Auch das Verhältnis zu der einstweiligen strafprozessualen Unterbringung nach § 126a StPO wird analysiert. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass diese Unterbringung hinter der Unterbringung nach den Landesgesetzen als subsidiär zurücktreten sollte.

Hinsichtlich der Unterbringung nach §§ 1908i, 1846 BGB, von der in anderen Bundesländern viel häufiger Gebrauch gemacht wird als in NRW, ist hingegen kein generelles Vorrangverhältnis einer Maßnahme feststellbar. Weitere Maßnahmen, wie die Unterbringung nach den Landespolizeigesetzen, dem ThUG und dem IfSG werden ebenfalls erörtert.

Künftige Entwicklungen

Abschließend macht der Autor einen Gesetzesvorschlag und gibt einen Ausblick zur weiteren Rechtsentwicklung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
Erscheinungsdatum: 02.07.2014
ISBN-Print: 978-3-415-05091-4
ISBN-Online: 978-3-415-05225-3
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Boorberg Wissenschafts-Forum
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 226
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 28
§ 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. 1. I. 17. Jahrhundert bis Ende des 18. Jahrhunderts Kein Zugriff
  2. 1. § 28 I 1 ALR: Kein Zugriff
    2. § 29 I 1 ALR: Kein Zugriff
    3. § 1 II 18 ALR: Kein Zugriff
    4. § 12 II 18 ALR: Kein Zugriff
    5. § 13 II 18 ALR: Kein Zugriff
    6. § 16 II 20 ALR: Kein Zugriff
    7. § 17 II 20 ALR: Kein Zugriff
    8. § 10 II 17 ALR: Kein Zugriff
  3. III. Anfang 20. Jahrhundert Kein Zugriff
  4. 1. § 14 Abs. 1 PVG: Kein Zugriff
  5. V. Die Zeit des Nationalsozialismus ab 1933 Kein Zugriff
  6. 1. § 1: Kein Zugriff
    2. § 2 (Voraussetzungen der Unterbringung): Kein Zugriff
  7. 1. 1. § 11 PsychKG NRW (1969) lautete wie folgt: Kein Zugriff
    2. 2. Die Psychiatrie-Enquete von 1975 Kein Zugriff
  8. 1. § 11 PsychKG NRW Kein Zugriff
2. B. Praktische Relevanz – Statistiken Kein Zugriff
3. 1. I. Unterbringungen nach dem PsychKG NRW Kein Zugriff
  2. II. Unterbringungssachen nach § 312 Abs. 1 Nr. 1, 2 FamFG Kein Zugriff
  3. III. Unterbringung Minderjähriger Kein Zugriff
  4. IV. Anderweitige Arten der Unterbringung Erwachsener Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    2. 2. Fürsorge Kein Zugriff
  2. II. Ziele der Unterbringung Kein Zugriff
  3. III. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
5. E. Grundsätze bei der Unterbringung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Person des Betroffenen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Körperlich begründbare psychische Störungen und Psychosen Kein Zugriff
        bb) Nicht körperlich begründbare psychische Störungen und Psychosen Kein Zugriff
        (1) Schizophrenie Kein Zugriff
        (2) Depression Kein Zugriff
        (3) Manie Kein Zugriff
        (4) Neurotische Störung Kein Zugriff
        (5) Persönlichkeitsstörungen Kein Zugriff
        (6) Demenz Kein Zugriff
        (dd) Behandlungsbedürftigkeit der Störung Kein Zugriff
        (ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. b) Abhängigkeitserkrankungen von vergleichbarer Schwere Kein Zugriff
    3. 1. (1) Die Suizidgefahr, die Lebensgefährdung Kein Zugriff
        (2) Die Gesundheitsgefährdung Kein Zugriff
        (bb) Die Herbeiführung eigener materieller Schäden Kein Zugriff
        cc) Die erhebliche soziale Selbstgefährdung – der soziale Abstieg Kein Zugriff
      2. aa) Die Gefährdung des Lebens Kein Zugriff
        bb) Erhebliche Gefährdung der Gesundheit Kein Zugriff
        cc) Erhebliche Gefährdung anderer immaterieller Rechtsgüter Kein Zugriff
        dd) Erhebliche Gefährdung materieller Rechtsgüter Kein Zugriff
      3. c) Die Gegenwärtigkeit der Gefahr Kein Zugriff
    4. 1. a) Bereits vorhandener Schaden Kein Zugriff
      2. b) Kein vorausgehender Schaden Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 5. Ursachenzusammenhang zwischen Krankheit und Gefahr Kein Zugriff
    6. 1. aa) Äußerung des Einverständnisses Kein Zugriff
        bb) Natürlicher Wille des Betroffenen Kein Zugriff
        cc) Tragfähigkeit der Freiwilligkeitserklärung Kein Zugriff
        dd) Einfluss von Zwang, Drohung, arglistiger Täuschung oder Irrtum Kein Zugriff
        ee) Kein Widerruf Kein Zugriff
      2. b) Unterbringung gegen oder ohne den Willen des (nicht betreuten) Betroffenen Kein Zugriff
      3. c) Der Wille des Aufenthaltsbestimmungsberechtigten Kein Zugriff
    7. 7. Erforderlichkeit, Angemessenheit der Unterbringung Kein Zugriff
    8. 8. Subsidiarität, § 11 Abs. 3 PsychKG NW Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Form Kein Zugriff
      2. b) Inhalt des Antrags Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Anforderungen an den Antrag Kein Zugriff
    2. 2. Eilbedürftigkeit, § 331 S. 1 Nr. 1 FamFG Kein Zugriff
    3. 3. Ärztliches Zeugnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Entbehrlichkeit der Bestellung Kein Zugriff
      3. c) Anhörung des Verfahrenspflegers Kein Zugriff
      4. d) Die Person des Verfahrenspflegers Kein Zugriff
    5. 5. Persönliche Anhörung, § 331 S. 1 Nr. 4 FamFG Kein Zugriff
2. B. Eilige einstweilige Anordnung, § 332 FamFG Kein Zugriff
3. C. Sofortige Unterbringung, §§ 14 Abs. 1 S. 1, 11 Abs. 1 S. 1 PsychKG NRW Kein Zugriff
4. D. Regelunterbringung, §§ 11, 10 PsychKG NRW, 312ff. FamFG Kein Zugriff
1. A. Art der Unterbringung Kein Zugriff
2. B. Dauer der Unterbringung Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Bestehen einer (vorläufigen) Betreuung Kein Zugriff
      2. (1) Gefahrenprognose bei bereits eingetretener Gefährdung Kein Zugriff
        (2) Gefahrenprognose bei nicht vorangegangener Gefährdung Kein Zugriff
        (3) Krankheitsbedingtheit der prognostizierten Gefahr Kein Zugriff
        bb) Krankheitsbedingte erhebliche gesundheitliche Eigengefährdung Kein Zugriff
      3. c) Gegenwärtigkeit der Gefahr Kein Zugriff
      4. d) Beispielsfall: „Planloses Herumirren“ Kein Zugriff
      5. e) Vergleichbare Fälle Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Nur Eigengefährdung vorhanden Kein Zugriff
        bb) Eigen- und Fremdgefährdung vorhanden Kein Zugriff
      2. aa) Angeordnete, nicht vollstreckte Unterbringung Kein Zugriff
        bb) Angeordnete und vollstreckte Unterbringung Kein Zugriff
      3. c) Vollstreckungskonkurrenz Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 1. a) Anordnungskonkurrenz – Keine zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      2. b) Anordnungskonkurrenz – Zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      3. c) Vollstreckungskonkurrenz Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtswidrige Tat – Anlasstat Kein Zugriff
      2. b) Gefährlichkeitsprognose Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 1. a) Anordnungskonkurrenz – Keine zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      2. aa) Angeordnete, noch nicht vollzogene Unterbringung Kein Zugriff
        bb) Angeordnete, nicht mehr vollzogene Unterbringung Kein Zugriff
        cc) Angeordnete und vollzogene Unterbringung Kein Zugriff
      3. c) Vollstreckungskonkurrenz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 1. a) Anordnungskonkurrenz – Keine zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      2. aa) Angeordnete, noch nicht vollzogene Unterbringung Kein Zugriff
        bb) Angeordnete, nicht mehr vollzogene Unterbringung Kein Zugriff
        cc) Angeordnete und vollstreckte Unterbringung Kein Zugriff
      3. c) Vollstreckungskonkurrenz Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Dringende Gründe für §§ 20, 21 StGB Kein Zugriff
      2. b) Dringende Gründe für eine Anlasstat Kein Zugriff
      3. c) Gefährlichkeitsprognose Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 1. (1) Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
        (a) Gesetzliche Fristen Kein Zugriff
        (b) Tatsächliche Unterbringungsdauer Kein Zugriff
        (c) Zwangsbefugnisse Kein Zugriff
        (d) Möglichkeit der Beurlaubung Kein Zugriff
        (e) Aussetzung der Unterbringung, § 328 FamFG Kein Zugriff
        (f) Weitere Überlegungen/Ergebnis Kein Zugriff
        bb) Fremd- und Eigengefährdung vorhanden Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      2. b) Anordnungskonkurrenz – Zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      3. c) Vollstreckungskonkurrenz Kein Zugriff
  6. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 1. a) Anordnungskonkurrenz – Keine zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      2. b) Anordnungskonkurrenz – Zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      3. c) Vollstreckungskonkurrenz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Bereits bestellter Betreuer Kein Zugriff
      2. b) Kein Betreuer bestellt Kein Zugriff
      3. c) Dringlichkeit Kein Zugriff
      4. d) Treffen der erforderlichen Maßregeln Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorhandensein einer Eigengefährdung Kein Zugriff
        bb) Vorhandensein von Eigen- und Fremdgefährdung Kein Zugriff
        cc) Praktische Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. b) Anordnungskonkurrenz – Zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      3. c) Vollstreckungskonkurrenz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) § 35 Abs. 1 Nr. 1 PolG NRW – Schutzgewahrsam Kein Zugriff
      2. aa) Straftat Kein Zugriff
        bb) Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung Kein Zugriff
        cc) Unmittelbares Bevorstehen Kein Zugriff
      3. c) Gewahrsamsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 1. a) Anordnungskonkurrenz – Keine zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      2. b) Anordnungskonkurrenz – Zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      3. c) Vollstreckungskonkurrenz Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Quarantänefähige Krankheit Kein Zugriff
      2. b) Kein Nachkommen einer Anordnung nach § 30 Abs. 2 S. 1 – 1. Alt. IfSG Kein Zugriff
      3. c) Annahme gemäß § 30 Abs. 2 S. 1 – 2. Alt. IfSG Kein Zugriff
      4. d) Unterbringung als ultima ratio – Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      5. e) Dauer der Unterbringung Kein Zugriff
      6. f) Ort der Unterbringung Kein Zugriff
      7. g) Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Nur Fremdgefährdung vorhanden Kein Zugriff
        bb) Fremd- und Eigengefährdung vorhanden Kein Zugriff
      2. b) Anordnungskonkurrenz – Zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      3. c) Vollstreckungskonkurrenz Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Verurteilung mit anschließender Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
      2. b) Keine weitere Sicherungsverwahrung möglich Kein Zugriff
      3. c) Psychische Störung Kein Zugriff
      4. d) Gefährlichkeitsprognose Kein Zugriff
      5. e) Erforderlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 1. a) Anordnungskonkurrenz – Keine zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      2. b) Anordnungskonkurrenz – Zeitlich vorher bestehende Unterbringung Kein Zugriff
      3. c) Vollstreckungskonkurrenz Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. A. Voraussetzungen der Unterbringung Kein Zugriff
2. B. Konkurrenzen Kein Zugriff
3. C. Vorschlag zu Gesetzesänderungen Kein Zugriff
4. D. Ausblick Kein Zugriff
Anhang Kein Zugriff Seiten 223 - 224
Lebenslauf Kein Zugriff Seiten 225 - 225
Neuerscheinungen Kein Zugriff Seiten 226 - 226