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Muslimische Gemeinden in Deutschland im Lichte des Staatskirchenrechts
Eine systematische Gesamtbetrachtung- Authors:
- Series:
- Boorberg Wissenschafts-Forum, Volume 21
- Publisher:
- 2014
Keywords
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-415-04812-6
- ISBN-Online
- 978-3-415-05016-7
- Publisher
- Boorberg, Stuttgart/München
- Series
- Boorberg Wissenschafts-Forum
- Volume
- 21
- Language
- German
- Pages
- 281
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 3 - 14
- Das Thema No access Pages 15 - 18
- Erstes Kapitel: Der Islam als juristische Herausforderung – zum Gang der Arbeit No access
- A. „Den Islam“ gibt es nicht – die Vielgestaltigkeit „des Islam“ No access
- B. Die fehlende organisatorische Verfestigung des Islam No access
- I. Die weitgehend fehlende Trennung von Staat und Kirche No access
- II. Das andere Verständnis von Menschenrechten No access
- D. Fundamentalistische Strömungen No access
- A. Die erste Ursache: Art. 4 Abs. 1 und 2 GG als „einheitliches Grundrecht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit“ – das Beispiel Schächten No access
- I. Schächten No access
- 1. Art. 4 GG ./. Art. 4 und 13 GG No access
- (1) Die Eröffnung des Schutzbereichs des Art. 2 Abs. 2 GG No access
- (2) Das Ergebnis dieser Abwägung No access
- bb) Die Fälle der Richtwertüberschreitung – der Bereich konkreter Gesundheitsgefahren No access
- b) Art. 4 GG ./. Art. 14 Abs. 1 GG No access
- C. Die dritte Ursache: Die vorbehaltlose Gewährung des Art. 4 GG – am Beispiel des Schächtens No access
- I. Art. 4 GG ./. Art. 20a GG No access
- a) Der Ruf des Muezzins No access
- b) Das islamische Gebet des Schülers in der Schule No access
- aa) Die Eröffnung des Schutzbereichs der negativen Religionsfreiheit No access
- bb) Die Eröffnung des Schutzbereichs der (positiven) Religionsfreiheit No access
- b) Die Auflösung der Grundrechtskollision No access
- aa) Die „Formel“ des BVerfG und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen No access
- bb) Die Beeinträchtigung der negativen Religionsfreiheit durch Privatpersonen No access
- cc) Die Voraussetzung für den appellativen Charakter eines Symbols No access
- b) Die Auflösung der Grundrechtskollision No access
- a) Der fehlende rechtliche Zwang zum Besuch eines Kindergartens No access
- b) Besteht stattdessen ein faktischer Zwang zum Kindergartenbesuch? No access
- c) Kann faktischer Zwang rechtlichem Zwang gleichgestellt werden? No access
- aa) Der schulische Bereich No access
- bb) Der Bereich des Kindergartens No access
- e) Ergebnis No access
- aa) Unterrichtsbefreiung für ältere Schüler höherer Klassen (ab Vollendung des zwölften Lebensjahres) No access
- (1) Die Variabilität der Koedukation im Lichte des Art. 4 GG No access
- (a) Die Beschlüsse des VG Hamburg vom 14. April 2005 und des VG Augsburg vom 17. Dezember 2008 No access
- (b) Das Urteil des VG Düsseldorf vom 7. Mai 2008 und der Beschluss des VG Gelsenkirchen vom 11. August 2008 No access
- aa) Die weit verbreitete Auffassung in der Literatur zu Gunsten des Art. 7 Abs. 1 GG No access
- bb) Die Rechtsprechung des VG Freiburg vom 10. November 1993 zu Gunsten des Art. 4 GG No access
- cc) Stellungnahme No access
- a) Die Unterrichtsinhalte an sich als mit Art. 4 GG unvereinbar No access
- b) Die Koedukation im Rahmen des Sexualkundeunterrichts als mit Art. 4 GG unvereinbar No access
- c) Die Unterrichtsmaterialien als mit Art. 4 GG unvereinbar No access
- 3. Der auf Art. 4 GG gestützte Wunsch auf Befreiung von der Klassenfahrt No access
- 4. Fazit zum Komplex „Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen“ No access
- I. Die Ursache für die Entstehung dieses Spannungsfeldes No access
- a) Zwei prominente Beispielfälle aus Baden-Württemberg No access
- b) Stellt das Tragen des muslimischen Kopftuches während des Unterrichts eine Verletzung des Neutralitätsgebotes dar? No access
- c) Die „Lösung“ – die Anregung des BVerfG No access
- d) Die Reaktion der Landesgesetzgeber No access
- e) Die Verfassungswidrigkeit von § 38 Abs. 2 SchulG No access
- f) Die „Rettung“ der Norm im Wege der verfassungskonformen Auslegung durch das BVerwG No access
- g) Kritik an dieser Art der Auslegung des § 38 Abs. 2 SchulG No access
- h) Die Folgen der durch das BVerwG vorgenommenen Auslegung No access
- i) Auswirkungen dieser Entwicklung auf aktuelle Themen No access
- j) Fazit No access
- 2. Das Kopftuch der Lehramtsanwärterin No access
- a) Das Kopftuch der Richterin als mit dem Neutralitätsgrundsatz unvereinbar No access
- b) Das Kopftuch der Richterin als mit dem Neutralitätsgebot vereinbar No access
- c) Stellungnahme – Böckenfördes Modell einer „gestuften Neutralität“ am Beispiel des Gerichtskreuzes No access
- d) Auswirkungen auf das islamische Kopftuch der Richterin No access
- e) Übertragbarkeit dieser Rechtsauffassung auf das Kopftuch der Schöffin No access
- f) Exkurs: Das Kopftuch der Protokollführerin No access
- 4. Das Kopftuch der Kindergärtnerin No access
- 5. Das Bereitstellen eines Gebetsraums durch die Schulleitung No access
- I. Die willkürlich erscheinende Ungleichbehandlung im Rahmen der Befreiung vom Sportunterricht No access
- 1. Die fehlende verfassungsrechtliche Anerkennung muslimischer Feiertage trotz Vorliegens der Voraussetzungen No access
- a) Mit der Verfassung und dem Neutralitätsgebot vereinbare und daher zulässige Privilegierung christlicher Feiertage No access
- b) Die Privilegierung christlicher Feiertage als verfassungswidrige Ungleichbehandlung No access
- 3. Fazit zur Ungleichbehandlung im Feiertagsrecht No access
- 1. Themenbegrenzung und Vergleichsmaßstab No access
- 2. Das Immissionsschutzrecht als maßgeblicher Prüfungsmaßstab für die Zulässigkeit des Gebetsrufs – die immissionsschutzrechtliche Ungleichbehandlung von Gebetsruf und Geläut No access
- a) Zumutbarkeit trotz Überschreitung der TA-Lärm – die Fälle des Glockengeläuts No access
- b) Unzumutbarkeit trotz Beachtung der TA-Lärm – der Fall des Muezzins No access
- c) Exkurs: Das Toleranzgebot in der immissionsschutzrechtlichen Abwägung No access
- 4. Das generelle Verbot einer neutralitätswidrigen Ungleichbehandlung auch außerhalb des Immissionsschutzrechts No access
- 5. Ergebnis No access
- a) Art. 4 GG No access
- b) Die integrative Wirkung des islamischen Religionsunterrichts No access
- c) Die positive Wirkung des Religionsunterrichts an sich No access
- d) Die Verfassungswidrigkeit der derzeit praktizierten Alternativen zum islamischen Religionsunterricht No access
- a) Die Notwendigkeit der organisatorischen Verfestigung und der Fähigkeit, die Mehrzahl der durch einen „religiösen Konsens“ untereinander verbundenen Gläubigen repräsentieren zu können – „der durch e... No access
- b) Die Notwendigkeit der umfassenden Pflege des Bekenntnisses No access
- c) Die Notwendigkeit einer klaren mitgliedschaftlichen Struktur No access
- d) Ergebnis No access
- 1. Vorbemerkung – die Problematik eines christlich-abendländischen Kulturvorbehalts No access
- a) Unklare mitgliedschaftliche Strukturen No access
- aa) Die fehlende Möglichkeit der Antragstellung No access
- bb) Das Fehlen eines für den Staat zwingend notwendigen Ansprechpartners No access
- 3. Was steht der Verleihung des Körperschaftsstatus an die überregional tätigen (!) muslimischen Dachverbände entgegen? No access
- III. Fazit No access
- a) Die Fortgeltung des schulischen Bildungs- und Erziehungsauftrags im Religionsunterricht No access
- b) Die Eigenschaft des Religionsunterrichts als werteorientierter und wertevermittelnder Unterricht und die damit einhergehende besondere Verantwortung einer Religionsgemeinschaft No access
- c) Der Grundgedanke der wehrhaften Demokratie No access
- d) Als Grundrecht der Religionsgemeinschaften unterliegt Art. 7 Abs. 3 GG verfassungsimmanenten Schranken No access
- 2. Die inhaltlichen Grenzen des Religionsunterrichts im Einzelnen No access
- a) Die Idee No access
- aa) Erster Kritikpunkt: Die künstliche Aufspaltung eines einheitlichen Lebenssachverhalts – „Anspruch und Wirklichkeit“ No access
- bb) Zweiter Kritikpunkt: Die „kulturstaatliche Funktion“ des Religionsunterrichts als potentieller Fallstrick für den Staat des Grundgesetzes No access
- cc) Dritter Kritikpunkt: Die integrative Wirkung des Religionsunterrichts No access
- 4. Ergebnis No access
- II. Am Beispiel der Verleihung des Körperschaftsstatus No access
- A. Der rechtstheoretische Ansatz zur Harmonisierung der ersten beiden Spannungsfelder No access
- B. Die ausgeprägte Vorverständnisabhängigkeit des Staatskirchenrechts als Gefahr No access
- I. Der vorverständnisorientierte Umgang mit dem ersten Spannungsfeld No access
- 1. Die Lösung der ersten Konstellation des zweiten Spannungsfeldes über das Vorverständnis No access
- 2. Die Lösung der zweiten Konstellation des zweiten Spannungsfeldes über das Vorverständnis No access
- III. Die Lösung des dritten Spannungsfeldes No access
- Zweites Kapitel Schlussbetrachtung und Ausblick No access
- Anhang 1 No access Pages 261 - 263
- Anhang 2 No access Pages 264 - 268
- Literaturverzeichnis No access Pages 269 - 281





