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Das werkvertragliche Selbstvornahmerecht

Eine Untersuchung am Beispiel des Softwareerstellungsvertrags
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Das Buch untersucht die schuld- und urheberrechtlichen Rahmenbedingungen sowie die technischen Grenzen des werkvertraglichen Selbstvornahmerechts beim Softwareerstellungsvertrag. Obwohl Softwareerstellungsprojekte nicht selten in Schieflage geraten, fristet das Recht des Werkbestellers, Softwaremängel auf Kosten des Softwareentwicklers zu beseitigen, ein Schattendasein. Häufig sind es technische Umstände oder rechtliche Bedenken, die der werkvertraglichen Selbstvornahme in der Praxis entgegenstehen.

Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund das Spannungsverhältnis zwischen dem werkvertraglichen Selbstvornahmerecht des Werkbestellers gemäß § 637 BGB und dem Softwareurheberrecht des Softwareentwicklers nach den §§ 69a ff. UrhG. Die Ergebnisse können nicht nur für die technischen Möglichkeiten zur Durchführung der Selbstvornahme, sondern auch für die Gestaltung von Softwareerstellungsverträgen bedeutsam sein.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3553-2
ISBN-Online
978-3-8452-7885-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
911
Sprache
Deutsch
Seiten
292
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Einleitung Kein Zugriff 25 - 26
    1. I. Anwendbarkeit der §§ 634 Nr. 2, 637 BGB Kein Zugriff
    2. II. Besonderheiten von Software als Gegenstand der Selbstvornahme Kein Zugriff
    3. III. Faktisch-technische Aspekte der Selbstvornahme Kein Zugriff
    4. IV. Urheberrechtliche Zulässigkeit der Selbstvornahmehandlung Kein Zugriff
    5. V. Werkvertragliche Selbstvornahme bei der Vertragsgestaltung Kein Zugriff
    1. I. Selbstvornahme aufgrund programmimmanenter Sachmängel Kein Zugriff
      1. 1. Vertragsgegenstand eines Erstellungs- und Anpassungsvertrags Kein Zugriff
      2. 2. Neuerstellung von Software Kein Zugriff
          1. aa) Parametrisierung Kein Zugriff
          2. bb) Umprogrammierung Kein Zugriff
          3. cc) Erweiterungsprogrammierung Kein Zugriff
          1. aa) Vertragliche Einheit von Lieferung und Anpassung Kein Zugriff
          2. bb) Vertraglich isolierte Pflicht zur Anpassung Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Neuerstellung von Software Kein Zugriff
          1. aa) Erfolgsbezogene Anpassungsleistung Kein Zugriff
            1. (1) Umprogrammierung von Standardsoftware Kein Zugriff
            1. (3) Erweiterungsprogrammierung Kein Zugriff
          4. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Anpassung als Schwerpunkt der Leistung Kein Zugriff
          2. bb) Tendenzen der Rechtsprechung vor der Modernisierung des Schuldrechts Kein Zugriff
          3. cc) Parametrisierung, Erweiterungsprogrammierung und Umprogrammierung Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Die Sachqualität von Software Kein Zugriff
        1. a) Anwendung der §§ 433 ff. BGB Kein Zugriff
          1. aa) Schwerpunkt der immateriellen Leistung Kein Zugriff
          2. bb) Schwerpunkt des Gesamterfolges Kein Zugriff
          3. cc) Teleologische Reduktion von § 651 BGB Kein Zugriff
          4. dd) Schwerpunkt des Planungs- und Integrationsaufwandes Kein Zugriff
      1. 1. BGH, Urteil vom 9. Oktober 2001 – X ZR 58/00 Kein Zugriff
      2. 2. BGH, Urteil vom 23. Juli 2009 – VII ZR 151/08 Kein Zugriff
      3. 3. OLG München, Urteil vom 23. Dezember 2009 – 20 U 3515/09 Kein Zugriff
      4. 4. BGH, Urteil vom 9. Februar 2010 – X ZR 82/07 Kein Zugriff
      5. 5. BGH, Urteil vom 25. März 2010 – VII ZR 224/08 Kein Zugriff
      6. 6. BGH, Urteil vom 3. April 2010 – III ZR 79/09 Kein Zugriff
      7. 7. OLG Bamberg, Urteil vom 18. August 2010 – 8 U 51/10 Kein Zugriff
      8. 8. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 15. Mai 2012 – 11 U 86/11 Kein Zugriff
      9. 9. BGH, Urteil vom 7. März 2013 – VII ZR 162/12 Kein Zugriff
      10. 10. BGH, Urteil vom 29. Mai 2013 – VIII ZR 174/12 Kein Zugriff
      11. 11. OLG Hamburg, Urteil vom 16. August 2013 – 9 U 41/11 Kein Zugriff
      12. 12. OLG Hamm, Urteil vom 26. Februar 2014 – I-12 U 112/13 Kein Zugriff
      13. 13. OLG Düsseldorf, Urteil vom 14. März 2014 – I-22 U 134/13 Kein Zugriff
      14. 14. BGH, Urteil vom 2. April 2014 – VIII ZR 46/13 Kein Zugriff
      15. 15. BGH, Urteil vom 5. Juni 2014 – VII ZR 276/13 Kein Zugriff
      16. 16. OLG Düsseldorf, Urteil vom 25. Juli 2014 – I-22 U 192/13 Kein Zugriff
      17. 17. BGH, Urteil vom 7. Mai 2015– VII ZR 145/12 Kein Zugriff
      18. 18. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis und Grundlage der weiteren Bearbeitung Kein Zugriff
        1. a) Konzeptionelles Stufenverhältnis des § 633 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          1. aa) Funktionsmangel Kein Zugriff
            1. (1) Ergänzende Berücksichtigung Kein Zugriff
            2. (2) Lineare und agile Entwicklungsmethoden Kein Zugriff
        3. c) Untersuchungsgegenständliche Programmmängel Kein Zugriff
        1. a) Relevanz des zeitlichen Anwendungsbereichs für die Selbstvornahme Kein Zugriff
        2. b) Rechtsprechung zur Selbstvornahme vor oder ohne Abnahme Kein Zugriff
            1. (1) Fertigstellung als Voraussetzung werkvertraglicher Mängelrechte Kein Zugriff
            2. (2) Bedeutung der Fälligkeit der Werkleistung Kein Zugriff
            3. (3) Verzicht auf den Erfüllungsanspruch nach § 631 Abs. 1 BGB? Kein Zugriff
          2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Gefahrübergang nach § 644 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
          2. bb) Berechtigte Abnahmeverweigerung durch den Auftraggeber Kein Zugriff
          3. cc) Rechtsgedanke des anticipatory breach Kein Zugriff
          4. dd) Kündigung des Vertrags nach § 649 Satz 1 BGB Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Bestehen, Fälligkeit und Durchsetzbarkeit des Nacherfüllungsanspruchs Kein Zugriff
            1. (1) Softwarespezifische Schwierigkeiten bei der Mangelbeseitigung Kein Zugriff
            2. (2) Bedeutung klassischer und agiler Entwicklungsmethoden Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Maßstab des § 633 Abs. 2 Satz 3 BGB a.F. Kein Zugriff
            2. (2) Unverhältnismäßige Kosten bei der Softwareerstellung Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Eigenhändige und Selbstvornahme durch Dritte Kein Zugriff
          2. bb) Selbstvornahme als „Stellvertretung“ des Auftragnehmers Kein Zugriff
            1. (1) Einarbeitung als Aufwendung zur Mangelbeseitigung Kein Zugriff
            2. (2) Bedeutung der Herstellerdokumentation für den Einarbeitungsaufwand Kein Zugriff
            3. (3) Einarbeitungsaufwand bei agilen Programmiermethoden Kein Zugriff
          4. dd) Dekompilierung zum Zwecke der Mangelbeseitigung Kein Zugriff
          1. aa) Einschränkung der Dispositionsfreiheit des Auftraggebers Kein Zugriff
          2. bb) Erforderlichkeit des Einarbeitungs- und Dekompilierungsaufwands Kein Zugriff
          3. cc) Erforderlichkeit der Beauftragung eines Drittunternehmers Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis und Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Technisch-faktische Aspekte der Beseitigung von Softwaremängeln Kein Zugriff
        1. a) Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen nach den §§ 69a ff. UrhG Kein Zugriff
            1. (1) Historische Auslegung von § 69c Nr. 2 UrhG Kein Zugriff
            2. (2) Teleologische Auslegung von § 69c Nr. 2 UrhG Kein Zugriff
            3. (3) Systematische Auslegung von § 69c Nr. 2 UrhG Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis der Auslegung von § 69c Nr. 2 UrhG Kein Zugriff
          2. bb) Ergebnis für die urheberrechtliche Relevanz der Selbstvornahme Kein Zugriff
          1. aa) Neuerstellung von Software Kein Zugriff
            1. (1) Umprogrammierung Kein Zugriff
            2. (2) Erweiterungsprogrammierung Kein Zugriff
            3. (3) Parametrisierung Kein Zugriff
          3. cc) Anpassung einer Software des Auftragnehmers Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. 3. Fazit und Ausgangslage der weiteren Bearbeitung Kein Zugriff
      1. 1. Inhaltliche Anforderung an die zur Selbstvornahme erforderlichen Nutzungsrechte Kein Zugriff
        1. a) Neuerstellung von Software Kein Zugriff
          1. aa) Parametrisierung von Standardsoftware Kein Zugriff
          2. bb) Erweiterungsprogrammierung Kein Zugriff
          3. cc) Umarbeitung der Standardsoftware und Bearbeiterurheberrecht Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Zeitpunkt der Rechtseinräumung Kein Zugriff
        2. b) Fehlende vertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Rechtsprechungsüberblick Kein Zugriff
        2. b) Folgerungen für vertragliche Konstellationen der Softwareerstellung Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Zweck und Bedeutung von § 69d Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        2. b) Auftraggeber als zur Nutzung des Computerprogramms Berechtigter Kein Zugriff
        3. c) Zeitliche Kongruenz von § 637 BGB und § 69d UrhG Kein Zugriff
          1. aa) Bestimmungsgemäße Benutzung als Bezugsgröße des Fehlerbegriffs Kein Zugriff
          2. bb) Vertragsbezogener und programmbezogener Fehlerbegriff Kein Zugriff
          3. cc) Stellungnahme zum Fehlerbegriff des § 69d Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
          5. ee) Bedeutung für die Softwareerstellung Kein Zugriff
        5. e) Notwendigkeit der in § 69c Nr. 1 und 2 UrhG genannten Handlungen Kein Zugriff
        6. f) Zwingender Kern und vertraglich abweichende Regelung Kein Zugriff
        7. g) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes aus § 69d Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        2. b) Dekompilierung als notwendige Handlung im Sinne des § 69d Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Grammatische Auslegung von § 637 BGB Kein Zugriff
          1. aa) Änderungen im Rahmen der Modernisierung des Schuldrechts Kein Zugriff
              1. Art. 569 BGB-E I Kein Zugriff
              2. Art. 640 Dresdner Entwurf: Kein Zugriff
              1. § 571 BGB-E II Kein Zugriff
              2. § 514 BGB-E I: Kein Zugriff
              3. § 417 Bayerischer Entwurf: Kein Zugriff
            3. (3) Vom Entwurf der 2. Kommission zur Modernisierung des Schuldrechts Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) „Stellvertretung“ des Auftragnehmers durch den Auftraggeber Kein Zugriff
          2. bb) Umfang der mietvertraglichen Selbstvornahme Kein Zugriff
          3. cc) Vollstreckungsrechtliche Ermächtigung zur Selbstvornahme gemäß § 887 ZPO Kein Zugriff
          4. dd) Verjährungsvorschrift des § 634a Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        4. d) Teleologische Auslegung von § 637 BGB Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Bedeutung für die Selbstvornahme beim Softwareerstellungsvertrag Kein Zugriff
        1. a) Implizite vertragliche Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
          1. aa) Gesetzliche Lizenz Kein Zugriff
          2. bb) Zustimmungs- und vergütungsfreie Schranke Kein Zugriff
        3. c) Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Anerkennung einer Herausgabepflicht Kein Zugriff
        2. b) Grenzen und Umfang des Herausgabeanspruchs Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. 6. Bedeutung von § 637 BGB für verschiedene Konstellationen der Softwareerstellung Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) § 309 Nr. 8 b) aa) und § 309 Nr. 8 b) bb) BGB Kein Zugriff
          1. aa) Formularmäßiger Ausschluss von § 536a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. bb) Werkvertragliche Selbstvornahme als Teil des gesetzlichen Leitbildes Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Beeinträchtigung des vertraglichen Gegenseitigkeitsverhältnisses Kein Zugriff
        2. b) Formularmäßige Einschränkung von § 635 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Ausschluss oder Einschränkung von § 637 BGB durch Individualvertrag Kein Zugriff
          1. aa) Grammatische Auslegung des Haftungsbegriffs Kein Zugriff
          2. bb) Systematische Auslegung von Haftungsklauseln Kein Zugriff
          3. cc) Gebot der nach beiden Seiten interessengerechten Auslegung Kein Zugriff
        2. b) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Selbstvornahmerecht gemäß EVB-IT Erstellung Kein Zugriff
          1. aa) Auslegung von Ziffer 14 der EVB-IT Erstellungs-AGB Kein Zugriff
          2. bb) Keine „historische Auslegung“ der EVB-IT Erstellungs-AGB Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Abredefester Kern von § 69d Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. 2. Notwendigkeit der Fehlerberichtigung im Sinne von § 69d Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      3. 3. AGB-Rechtliche Prüfung anhand von § 637 BGB Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Relevanz verjährungsrechtlicher Einordnung in § 634a Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          1. aa) Differenzierung nach Vertragskonstellationen Kein Zugriff
          2. bb) Stellungnahme zur verjährungsrechtlichen Differenzierung Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Abstellen auf Planungsleistung Kein Zugriff
          2. bb) Planungsleistung als Schwerpunkt der Softwareerstellung Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis für die Anwendung von § 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
        1. a) Anwendung von § 634a Abs. 1 Nr. 3 BGB auf die Selbstvornahme Kein Zugriff
          1. aa) Unwirksamkeit eines kompensationslosen starren Verjährungsbeginns Kein Zugriff
          2. bb) Vertragliche Verkürzung der maßgeblichen Verjährungsfrist Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
        3. c) Individualvertragliche Verjährungserleichterung Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  9. G. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 271 - 276
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 277 - 292

Literaturverzeichnis (304)

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