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Monographie Kein Zugriff

Kollisionsrechtliche Behandlung von Gesellschaften aus "nicht-privilegierten" Drittstaaten

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die kollisionsrechtliche Behandlung von ausländischen Gesellschaften im Inland ist seit jeher umstritten. Während auf europäischer Ebene eine gewisse Liberalität Einzug erhalten hat, besteht gegenüber „nicht-privilegierten“ Gesellschaften aus Drittstaaten weiterhin Klärungsbedarf.

Der Autor untersucht damit eine Thematik an der Schnittstelle von Internationalem Privatrecht und Gesellschaftsrecht. Bisher stand die kollisionsrechtliche Behandlung von Gesellschaften aus dem europäischen Ausland im Mittelpunkt der wissenschaftlichen Auseinandersetzung. Die Untersuchung konzentriert sich hingegen auf die kollisionsrechtliche Behandlung solcher Gesellschaften, deren kollisionsrechtliche Anerkennung weder europarechtlich noch völkervertraglich geboten ist.

Ausgehend von der gegenwärtigen Rechtslage auf europäischer, völkervertraglicher und nationaler Ebene behandelt das Werk verschiedene Regelungsoptionen zu einer möglichen Neugestaltung der Rechtslage im Internationalen Gesellschaftsrecht. Den Schwerpunkt der Analyse bilden der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zum Internationalen Gesellschaftsrecht und die mögliche Einführung von Sonderanknüpfungen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6298-2
ISBN-Online
978-3-8452-3035-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band
67
Sprache
Deutsch
Seiten
363
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22 Leonhard Hübner
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 32 Leonhard Hübner
  3. Einleitung Kein Zugriff 33 - 36 Leonhard Hübner
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 37 - 38 Leonhard Hübner
      1. Leonhard Hübner
        1. Anerkennung als Begriff des Internationalen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Bestimmung des Gesellschaftsstatuts Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Leonhard Hübner
          1. Gründungstheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Sitztheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
      2. Leonhard Hübner
        1. Leonhard Hübner
          1. Weite Gründungstheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Eingeschränkte Gründungstheorie nach Beitzke Kein Zugriff Leonhard Hübner
          3. Eingeschränkte Gründungstheorie nach Behrens Kein Zugriff Leonhard Hübner
          4. Modifizierte, eingeschränkte Gründungstheorie nach von Halen Kein Zugriff Leonhard Hübner
          5. Überlagerungstheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
          6. Kombinationstheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
          7. Differenzierungstheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
          8. Europarechtliche Differenzierungstheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
          9. Eingeschränkte Gründungstheorie mit Sonderanknüpfungen Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Die Sitztheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Die Kontrolltheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
      1. Leonhard Hübner
        1. Daily-Mail Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Centros Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Überseering Kein Zugriff Leonhard Hübner
        4. Inspire Art Kein Zugriff Leonhard Hübner
        5. Sevic Kein Zugriff Leonhard Hübner
        6. Cadbury Schweppes Kein Zugriff Leonhard Hübner
        7. Cartesio Kein Zugriff Leonhard Hübner
      2. Leonhard Hübner
        1. Der Inhalt der Jersey-Entscheidung Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Leonhard Hübner
          1. Verstoß gegen die Niederlassungsfreiheit und die Korrektur durch den BGH Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Kollisionsrechtliche und andere Bedenken gegen die modifizierte Sitztheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
      3. Behandlung von Gesellschaften aus EWR-Staaten Kein Zugriff 73 - 75 Leonhard Hübner
      4. Leonhard Hübner
        1. Die Stellung der EMRK im deutschen Recht Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Die Entscheidung des Kassationshofes Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Die Auswirkungen des Urteils auf das Internationale Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Leonhard Hübner
      5. Leonhard Hübner
        1. Leonhard Hübner
          1. Fremdenrechtliches Verständnis Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Kollisionsrechtliches Verständnis Kein Zugriff Leonhard Hübner
          3. Leonhard Hübner
            1. Wegzug in die USA Kein Zugriff Leonhard Hübner
            2. Zuzug aus Sicht der USA Kein Zugriff Leonhard Hübner
            3. Einschränkungen Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Weitere Niederlassungsabkommen Deutschlands innerhalb der EU Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Leonhard Hübner
          1. Uneingeschränkte Gründungstheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. „Halbseitige“ Gründungstheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
          3. Sitztheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
          4. Besondere Anknüpfungspunkte Kein Zugriff Leonhard Hübner
          5. Leonhard Hübner
            1. Bilaterale Abkommen mit Deutschland Kein Zugriff Leonhard Hübner
            2. Leonhard Hübner
              1. Außenkompetenz der EU zu der Regelung des Internationalen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff Leonhard Hübner
              2. Niederlassungsfreiheit von dem Assoziierungsabkommen erfasst? Kein Zugriff Leonhard Hübner
              3. Änderungen durch das Stockholmer Programm? Kein Zugriff Leonhard Hübner
          6. Sonderfall Chile Kein Zugriff Leonhard Hübner
          7. Leonhard Hübner
            1. Inhalt und Bedeutung von Meistbegünstigungsklauseln in bilateralen Staatsverträgen Kein Zugriff Leonhard Hübner
            2. Anwendung im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Leonhard Hübner
        4. Leonhard Hübner
          1. Einleitung Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Leonhard Hübner
            1. Begriff der Anerkennung im völkerrechtlichen Kontext Kein Zugriff Leonhard Hübner
            2. Anerkennung hinsichtlich der Rechtsfähigkeit von Gesellschaften Kein Zugriff Leonhard Hübner
            3. Leonhard Hübner
              1. Meistbegünstigung als allgemeines Prinzip der WTO Kein Zugriff Leonhard Hübner
              2. Leonhard Hübner
                1. Auslegung nach dem Wortlaut Kein Zugriff Leonhard Hübner
                2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Leonhard Hübner
                3. Teleologische Auslegung der Meistbegünstigung Kein Zugriff Leonhard Hübner
              3. Marktzugang als Regelung der Anerkennung Kein Zugriff Leonhard Hübner
              4. Inländergleichbehandlung Kein Zugriff Leonhard Hübner
          3. Urteil des BGH Kein Zugriff Leonhard Hübner
          4. Fazit Kein Zugriff Leonhard Hübner
      1. Leonhard Hübner
        1. Leonhard Hübner
          1. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Völkerrechtliche Grundsätze und Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Leonhard Hübner
          1. Standpunkt von Kindler Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Leonhard Hübner
        4. Kollisionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Leonhard Hübner
        5. Leonhard Hübner
          1. Leonhard Hübner
            1. Wesentlichkeitstheorie für das Internationale Privatrecht? Kein Zugriff Leonhard Hübner
            2. Gewaltenteilung und demokratische Legitimation Kein Zugriff Leonhard Hübner
            3. Ergebnis Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Nichthandeln als Ausdruck guter Gesetzgebung (Good Governance)? Kein Zugriff Leonhard Hübner
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Leonhard Hübner
      2. Leonhard Hübner
        1. Leonhard Hübner
          1. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Würdigung Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Leonhard Hübner
          1. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Würdigung Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Leonhard Hübner
          1. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Würdigung Kein Zugriff Leonhard Hübner
        4. Leonhard Hübner
          1. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Würdigung Kein Zugriff Leonhard Hübner
        5. Leonhard Hübner
          1. Entscheidung des LG Essen und des OLG Hamm Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Würdigung der instanzgerichtlichen Entscheidungen Kein Zugriff Leonhard Hübner
          3. Auswirkungen der Bilateralen Verträge I und II Kein Zugriff Leonhard Hübner
          4. Entscheidung des BGH Kein Zugriff Leonhard Hübner
          5. Fazit Kein Zugriff Leonhard Hübner
    4. Zusammenfassung des Ersten Teils Kein Zugriff 150 - 150 Leonhard Hübner
    1. Beibehaltung der gegenwärtigen Rechtslage Kein Zugriff 151 - 152 Leonhard Hübner
      1. Einpassung in die Konzeption des EGBGB Kein Zugriff 152 - 153 Leonhard Hübner
      2. Anwendung der Gründungstheorie gegenüber Gesellschaften aus Drittstaaten Kein Zugriff 153 - 155 Leonhard Hübner
      3. Leonhard Hübner
        1. Anknüpfungsgegenstand - Konzept der einheitlichen Kollisionsnorm Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Leonhard Hübner
          1. Registrierungstheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Organisationstheorie bei nicht registrierten Gesellschaften Kein Zugriff Leonhard Hübner
          3. Registrierungstheorie versus Gründungstheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
      4. Leonhard Hübner
        1. Ausgestaltung als Sachnormverweisung Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Leonhard Hübner
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 166 - 167 Leonhard Hübner
      1. Leonhard Hübner
        1. Abgrenzung zu dem ordre public gemäß Art. 6 EGBGB Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Leonhard Hübner
          1. International zwingende Vorschriften Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Inlandsbeziehung Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Leonhard Hübner
          1. Übertragung der Voraussetzungen des Art. 9 Rom I-VO auf das Internationale Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Schutzwürdige Interessen Kein Zugriff Leonhard Hübner
          3. Keine Lösung durch den Referentenentwurf Kein Zugriff Leonhard Hübner
          4. Gesetzestechnische Umsetzung im EGBGB Kein Zugriff Leonhard Hübner
      2. Leonhard Hübner
        1. Sonderanknüpfungen als Residuum der Sitztheorie Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Leonhard Hübner
          1. Leonhard Hübner
            1. Leonhard Hübner
              1. Abgrenzung des Gesellschafts- von dem Insolvenzstatut Kein Zugriff Leonhard Hübner
              2. Ist die EuInsVO oder die InsO auf Drittstaatensachverhalte anwendbar? Kein Zugriff Leonhard Hübner
            2. Leonhard Hübner
              1. Mindestkapital Kein Zugriff Leonhard Hübner
              2. Kapitalaufbringung Kein Zugriff Leonhard Hübner
              3. Kapitalerhaltung Kein Zugriff Leonhard Hübner
              4. Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff Leonhard Hübner
              5. Leonhard Hübner
                1. Missbrauch der juristischen Person Kein Zugriff Leonhard Hübner
                2. Vermögens- und Sphärenvermischung Kein Zugriff Leonhard Hübner
                3. Materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff Leonhard Hübner
                4. Qualifiziert faktischer Konzern Kein Zugriff Leonhard Hübner
                5. Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Leonhard Hübner
                6. Insolvenzantragspflicht, Insolvenzverschleppungshaftung und Insolvenzverursachungshaftung Kein Zugriff Leonhard Hübner
                7. Publizität Kein Zugriff Leonhard Hübner
              6. Fazit Kein Zugriff Leonhard Hübner
            3. Leonhard Hübner
              1. Mindestkapital Kein Zugriff Leonhard Hübner
              2. Leonhard Hübner
                1. Konformität mit dem Europarecht Kein Zugriff Leonhard Hübner
                2. Kollisionsrechtliche Einordnung Kein Zugriff Leonhard Hübner
              3. Leonhard Hübner
                1. Kollisionsrechtliche Einordnung Kein Zugriff Leonhard Hübner
                2. Konformität mit dem Europarecht Kein Zugriff Leonhard Hübner
              4. Leonhard Hübner
                1. Kollisionsrechtliche Einordnung Kein Zugriff Leonhard Hübner
                2. Konformität mit dem Europarecht Kein Zugriff Leonhard Hübner
                3. Ergebnis Kein Zugriff Leonhard Hübner
            4. Leonhard Hübner
              1. Leonhard Hübner
                1. Kollisionsrechtliche Einordnung Kein Zugriff Leonhard Hübner
                2. Konformität mit dem Europarecht Kein Zugriff Leonhard Hübner
              2. Leonhard Hübner
                1. Kollisionsrechtliche Einordnung Kein Zugriff Leonhard Hübner
                2. Konformität mit dem Europarecht Kein Zugriff Leonhard Hübner
              3. Insolvenzverschleppungshaftung der Geschäftsführer Kein Zugriff Leonhard Hübner
              4. Leonhard Hübner
                1. Kollisionsrechtliche Einordnung Kein Zugriff Leonhard Hübner
                2. Konformität mit dem Europarecht Kein Zugriff Leonhard Hübner
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Sonderanknüpfung zu dem Gesellschafterschutz Kein Zugriff Leonhard Hübner
          3. Leonhard Hübner
            1. Mitbestimmung unter Druck Kein Zugriff Leonhard Hübner
            2. Gegenwärtige Relevanz des Problems Kein Zugriff Leonhard Hübner
            3. Leonhard Hübner
              1. Analoge Anwendung des MitbestG oder Sonderanknüpfung Kein Zugriff Leonhard Hübner
              2. Konformität einer Sonderanknüpfung mit dem Europarecht Kein Zugriff Leonhard Hübner
            4. Leonhard Hübner
              1. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff Leonhard Hübner
              2. Leonhard Hübner
                1. Vorzüge und Nachteile des Verhandlungsmodells Kein Zugriff Leonhard Hübner
                2. Das Verhandlungsmodell der SE und sein Erfolg in der Praxis Kein Zugriff Leonhard Hübner
                3. Lösung bei der EPG nach dem Votum des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Leonhard Hübner
                4. Vorschlag des Arbeitskreises „Unternehmerische Mitbestimmung” Kein Zugriff Leonhard Hübner
              3. Verortung der unternehmerischen Mitbestimmung bei einem monistischen Leitungsorgan Kein Zugriff Leonhard Hübner
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Zusammenfassung zu § 3 Kein Zugriff Leonhard Hübner
      1. Regelungsinhalt des Sitzkopplungsmodells Kein Zugriff 258 - 260 Leonhard Hübner
      2. Vorteile des Modells Kein Zugriff 260 - 261 Leonhard Hübner
      3. Vereinbarkeit mit dem europäischen Primärrecht Kein Zugriff 261 - 262 Leonhard Hübner
      4. Reformbedarf Kein Zugriff 262 - 264 Leonhard Hübner
      5. Möglicher Einfluss des MoMiG auf die Behandlung von Gesellschaften aus Drittstaaten Kein Zugriff 264 - 265 Leonhard Hübner
      6. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff 265 - 267 Leonhard Hübner
    5. Zusammenfassung des Zweiten Teils Kein Zugriff 267 - 268 Leonhard Hübner
      1. Staatsverträge als Regelung der gegenseitigen Anerkennung von Gesellschaften Kein Zugriff 269 - 270 Leonhard Hübner
      2. Leonhard Hübner
        1. Nachteile der Lösung über Staatsverträge Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Vorteile der Lösung über Staatsverträge Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Ergebnis Kein Zugriff Leonhard Hübner
      1. Leonhard Hübner
        1. Anpassungslage Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Durchführung der Anpassung Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Kritik und Bewertung Kein Zugriff Leonhard Hübner
      2. Rechtspolitische Lösung: Institutionelle Absicherung des Abstimmungsprozesses Kein Zugriff 282 - 284 Leonhard Hübner
      1. Herangehensweise bei der Ermittlung ausländischen Rechts Kein Zugriff 284 - 287 Leonhard Hübner
      2. Ermittlung und Anwendung ausländischen Gesellschaftsrechts vor deutschen Gerichten Kein Zugriff 287 - 290 Leonhard Hübner
      3. Leonhard Hübner
        1. Nicht zu ermittelndes ausländisches Recht Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Widerspruch zwischen geschriebenem Recht und tatsächlicher Rechtsanwendung Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. Gefährdung der Unabhängigkeit des Richters? Kein Zugriff Leonhard Hübner
      4. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff 296 - 298 Leonhard Hübner
      1. Sitztheorie und ordre public Kein Zugriff 298 - 300 Leonhard Hübner
      2. Gründungstheorie und ordre public Kein Zugriff 300 - 301 Leonhard Hübner
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 301 - 302 Leonhard Hübner
      1. Leonhard Hübner
        1. Positive Harmonisierung Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Negative Harmonisierung Kein Zugriff Leonhard Hübner
        3. „Prospective Harmonisation“ Kein Zugriff Leonhard Hübner
      2. Leonhard Hübner
        1. Leonhard Hübner
          1. Gründe für die Trivialität Kein Zugriff Leonhard Hübner
          2. Einschränkungen der Trivialitätsthese Kein Zugriff Leonhard Hübner
          3. Verbesserungen durch den Aktionsplan Gesellschaftsrecht? Kein Zugriff Leonhard Hübner
        2. Ergebnis Kein Zugriff Leonhard Hübner
      3. Einfluss auf die kollisionsrechtliche Behandlung von Gesellschaften aus Drittstaaten Kein Zugriff 315 - 318 Leonhard Hübner
      1. Motive für einen Wegzug in dem Vorfeld der Insolvenz Kein Zugriff 318 - 320 Leonhard Hübner
      2. Der ordre public als Schranke für die Anerkennung drittstaatlicher Insolvenzverfahren Kein Zugriff 320 - 321 Leonhard Hübner
      3. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff 321 - 325 Leonhard Hübner
    7. Zusammenfassung des Dritten Teils Kein Zugriff 325 - 325 Leonhard Hübner
  8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 326 - 329 Leonhard Hübner
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 330 - 363 Leonhard Hübner

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