Europäische Strafrechtsprinzipien

Dr. Andreas B. Schaut

doi:10.5771/9783845242828

Zusammenfassung

Trotz der Tatsache, dass eine rein national-strafrechtsprinzipielle Perspektive keinen adäquaten Bewertungsmaßstab für das europäische Strafrecht bilden kann, ist die Strafrechtswissenschaft von einem ganzheitlichen europäischen Maßstab noch weit entfernt. Die Arbeit unternimmt daher vor dem Hintergrund einer mittlerweile schon traditionsreichen Diskussion um einen gemeinsamen Corpus von Prinzipien eines tendenziell weltumspannenden Strafrechts den Versuch, das europäische Strafrecht auf ein Fundament genuin europäischer Strafrechtsprinzipien zu stellen. Hierzu wird eine Theorie der europäischen Strafrechtsprinzipien entwickelt, die über den Geltungsgrund europäischer Strafrechtsprinzipien und die bei deren Herleitung anzuwendende Erkenntnismethode Aufschluss gibt. Auf dieser theoretischen Grundlegung werden Prinzipien des materiellen europäischen Kriminalstrafrechts erarbeitet und an deren Maßstab Licht und Schatten einzelner Teilbereiche des europäischen Strafrechts aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7968-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4282-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 344
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 19 - 21
2. Ziel und Grenzen der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
3. Überblick über den Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 24 - 28
4. Gang und Methoden der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
5. 1. 1. 1. Supranationales europäisches Strafrecht Kein Zugriff
      2. Europäische Strafrechtsharmonisierung Kein Zugriff
      3. Europäische Strafrechtsassimilierung Kein Zugriff
    2. 1. Erste Eingrenzung: Straftat im Sinne der Grundrechtecharta Kein Zugriff
      2. Zweite Eingrenzung: typische mitgliedstaatliche Konzepte des Kriminalstrafrechts Kein Zugriff
  2. Europastrafrechtlicher Besitzstand: Überblick und Ausblick Kein Zugriff Seiten 39 - 42
1. 1. Das Kriterium der Abstraktheit Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  2. Rechtsgrundsätze als Schnittstelle zwischen Recht und Moral Kein Zugriff Seiten 44 - 46
  3. 1. Definitorische Vorüberlegung Kein Zugriff
    2. Unterschiedliches Kollisionsverhalten von Rechtsprinzip und Rechtsregel als Artunterschied Kein Zugriff
2. 1. 1. Zuordnung von Art. 49 I 1, 2 zu Art. 52 III EGRC Kein Zugriff
    2. Zuordnung von Art. 49 I 3 EGRC zu Art. 52 IV EGRC Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
3. 1. 1. In der Literatur vertretene Ansätze zur Geltungsbegründung Kein Zugriff
    2. 1. klassisch-rechtspositivistischer Ansatz Kein Zugriff
        anerkennungsorientierter Ansatz Kein Zugriff
        wechselseitige Durchdringung der beiden Ansätze Kein Zugriff
      2. . Übertragung der positivistischen Geltungskriterien auf europäische Strafrechtsprinzipien Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Der Geltungsgrund als erkenntnismethodische Untergrenze Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsnormqualität der institutionellen Verkörperung Kein Zugriff
      2. Gefahren und Tauglichkeit induktiver Verallgemeinerung als Rechtserkenntnismethode Kein Zugriff
        Unionsrechtliche Normen als Induktionsbasis Kein Zugriff
      3. Mitgliedstaatliche Rechtsnormen als Induktionsbasis Kein Zugriff
        EMRK als Induktionsbasis Kein Zugriff
    3. Das Kriterium der faktischen Anerkennung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Kontroverse um die »Bedeutung und Tragweite« nach Art. 52 III EGRC bei geschriebenen Rechtsprinzipien Kein Zugriff
    2. Der Stellenwert der »Struktur und Ziele der Union« bei ungeschriebenen Rechtsprinzipien Kein Zugriff
  2. Die europastrafrechtsprinzipielle Dimension der europäischgrundrechtsdogmatischen Diskussion Kein Zugriff Seiten 83 - 85
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  4. 1. Veränderlichkeit aus logischer Sicht Kein Zugriff
    2. Veränderlichkeit aus rechtstheoretischer Sicht Kein Zugriff
    3. Veränderlichkeit aus empirischer Sicht Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis und Konsequenzen für die Untersuchung Kein Zugriff
    5. 1. Folge für die Methodik der Auslegung des Art. 49 I 1, 2 EGRC Kein Zugriff
      2. Folge für die Methodik der Inhaltskonkretisierung ungeschriebener Rechtsprinzipien Kein Zugriff
  5. 1. Methodik der Struktur- und Zielkonkretisierung Kein Zugriff
    2. Allgemeine Strukturmerkmale des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. 1. Herleitung des strafrechtsspezifischen Schonungsgebots Kein Zugriff
      2. Strafrechtsspezifisches Schonungsgebot im supranationalen Strafrecht Kein Zugriff
    4. Politische Steuerungsfunktion als europastrafrechtliches Strukturmerkmal Kein Zugriff
    5. 1. Gewährleistung von Sicherheit Kein Zugriff
      2. Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität Kein Zugriff
      3. Schutz europäischer Finanzinteressen Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 109 - 109
5. 1. Der Rang der europäischen Strafrechtsprinzipien Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  2. 1. Leistungsprofil im Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Bindung der Mitgliedstaaten an nicht in der Grundrechtecharta kodifizierte europäische Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
      2. Bindung der Mitgliedstaaten an Art. 49 EGRC Kein Zugriff
6. Zusammenfassung Kapitel 1 Kein Zugriff Seiten 122 - 124
1. 1. 1. Das Erfordernis einer lex scripta im nationalen Kontext Kein Zugriff
    2. 1. Konventionskonforme Auslegung des Art. 49 I EGRC Kein Zugriff
      2. Inhaltskonkretisierung unter Berücksichtigung allgemeiner unionsrechtlicher Strukturmerkmale Kein Zugriff
        Inhaltskonkretisierung unter Berücksichtigung europastrafrechtsspezifischer Strukturmerkmale Kein Zugriff
      3. Konkretisierung einer »lex europaea« Kein Zugriff
    3. Konsequenzen für das nationale Strafrecht Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Das Erfordernis einer lex certa im nationalen Kontext Kein Zugriff
    2. 1. Verkörperung des Bestimmtheitsgrundsatzes in Art. 49 I EGRC Kein Zugriff
      2. Bestimmtheitserfordernis hinsichtlich der primärrechtlichen Kompetenzgrundlage Kein Zugriff
        Bestimmtheitserfordernis hinsichtlich Verordnungen Kein Zugriff
        Bestimmtheitserfordernis hinsichtlich Richtlinien Kein Zugriff
      3. Konventionskonforme Auslegung des Art. 49 I EGRC Kein Zugriff
      4. Berücksichtigung der Besonderheiten des Expertenstrafrechts Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Besonderheit der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität Kein Zugriff
    3. Konsequenzen für das nationale Strafrecht Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Das Erfordernis einer lex stricta im nationalen Kontext Kein Zugriff
    2. 1. Kodifikation des Analogieverbots in Art. 49 I EGRC Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich des Analogieverbots Kein Zugriff
      3. Grenzziehung zwischen unionsrechtskonformer Auslegung und Analogie als Problem der Inhaltskonkretisierung Kein Zugriff
        Lösungstendenzen in der Abgrenzungsproblematik Kein Zugriff
        Abgrenzungstendenzen in der Rechtsprechung von EGMR und EuGH Kein Zugriff
      4. Unionsrechtsadäquanz des europäischen Analogieverbots Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis zur Grenzziehung Kein Zugriff
    3. 1. Reichweite des europäischen Analogieverbots bei nationalen Blanketttatbeständen Kein Zugriff
      2. Reichweite des europäischen Analogieverbots bei normativen Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Das Erfordernis einer lex praevia im nationalen Kontext Kein Zugriff
    2. 1. Kodifikation des Rückwirkungsverbots in Art. 49 I EGRC Kein Zugriff
      2. Inhaltskonkretisierung des europäischen Rückwirkungsverbots durch konventionskonforme und unionsrechtsadäquate Auslegung Kein Zugriff
      3. Rückwirkungsverbot als Grenze der Umsetzungsverpflichtung Kein Zugriff
        Rückwirkungsverbot als Grenze richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff
        Anwendungsbereichserstreckung des Rückwirkungsverbots auf Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Der lex-mitior-Grundsatz im nationalen Kontext Kein Zugriff Seiten 178 - 178
  2. 1. 1. Allgemeine inhaltliche Anforderungen an eine lex mitior Kein Zugriff
      2. Der deutsche Rechtskreis Kein Zugriff
        Der romanische Rechtskreis Kein Zugriff
        Der skandinavische Rechtskreis Kein Zugriff
        Der angelsächsische Rechtskreis und die ehemals sozialistischen Länder Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Berücksichtigungsfähigkeit nach Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
        Berücksichtigungsfähigkeit vor Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
    2. Nationales europarechtswidriges Gesetz als lex mitior Kein Zugriff
    3. Die Ermittlung des mildesten Gesetzes Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Konsequenzen für das nationale Strafrecht insbesondere bei Änderung von Blankettgesetzen Kein Zugriff Seiten 196 - 199
3. 1. Das Erfordernis einer lex parlamentaria im nationalen Kontext Kein Zugriff Seiten 199 - 200
  2. 1. Mangel an expliziter Kodifikation Kein Zugriff
    2. Intern induktive Ermittlung Kein Zugriff
    3. Extern induktive Ermittlung aus den Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. 1. Anerkennung in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      2. Parlamentsvorbehalt als entwicklungsgeschichtlicher Leitgedanke Kein Zugriff
    5. 1. Die Unzulänglichkeit nationaler Begründungsansätze Kein Zugriff
      2. Doppelter Legitimationsstrang als Implikation allgemeiner Unionsstrukturen Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung der europastrafrechtsspezifischen Strukturen Kein Zugriff
        Berücksichtigung der besonderen Zielsetzungen des europäischen Strafrechts Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 218 - 219
4. 1. Der Schuldgrundsatz im nationalen Kontext Kein Zugriff Seiten 219 - 219
  2. 1. Mangel an expliziter Kodifikation Kein Zugriff
    2. 1. Materieller Kerngehalt des Art. 6 II EMRK – der Fall Salabiaku Kein Zugriff
        Schuldgrundsatz als materieller Kerngehalt der Unschuldsvermutung Kein Zugriff
      2. Der Schuldgrundsatz als Ausfluss des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, Art. 5 EUV, Art. 49 III EGRC Kein Zugriff
      3. Der Schuldgrundsatz als Ausfluss der Menschenwürde, Art. 1 EGRC Kein Zugriff
      4. Der Schuldgrundsatz als Äquivalent zum Rechtsinstitut der höheren Gewalt Kein Zugriff
      5. Der Schuldgrundsatz als im Verwaltungssanktionenrecht verkörperter Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Extern induktive Ermittlung – Der Schuldgrundsatz als gemeinsamer Rechtsgrundsatz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. 1. Anerkennung durch EuGH im Fall Käserei Champignon Hofmeister Kein Zugriff
      2. Die Fälle Hansen und Vandevenne als scheinbarer Gegenbeweis Kein Zugriff
    5. 1. Die Rolle der Unschuldsvermutung bei der Inhaltskonkretisierung Kein Zugriff
      2. Unionsrechtsadäquanz von Beweisvermutungen Kein Zugriff
      3. Implikationen des strafrechtsspezifischen Schonungsgebots Kein Zugriff
  3. Konsequenzen für das nationale Strafrecht Kein Zugriff Seiten 243 - 245
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 245 - 246
5. 1. Ultima-ratio-Prinzip und Rechtsgutskonzept im nationalen Kontext Kein Zugriff Seiten 246 - 248
  2. 1. Institutionelle Verkörperung des Rechtsgrundsatzes in Art. 5 EUV Kein Zugriff
    2. Intern induktive Ermittlung – »unerlässlich« i.S.d. Art. 83 II AEUV Kein Zugriff
    3. Extern induktive Ermittlung – subsidiärer Rechtsgüterschutz als gemeinsamer Rechtsgrundsatz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Der normtheoretische Rahmen: Verhaltens- und Sanktionsnorm Kein Zugriff
      2. Auswirkungen der Unionsrechtsadäquanz auf die Legitimität des Zwecks Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Die Prüfungsstufe der Erforderlichkeit als Quasi-ultima-ratio-Prinzip? Kein Zugriff
      4. Elemente des Grundsatzes des subsidiären Rechtsgüterschutzes auf der Prüfungsstufe der Angemessenheit Kein Zugriff
  3. Konsequenzen für das nationale Strafrecht Kein Zugriff Seiten 264 - 265
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 265 - 265
6. Zusammenfassung Kapitel 2 Kein Zugriff Seiten 265 - 267
1. Das europäische Schriftlichkeitsgebot – prinzipienwidrige Beispiele Kein Zugriff Seiten 268 - 270
2. 1. Prinzipienkonforme Beispiele Kein Zugriff Seiten 270 - 271
  2. Nur scheinbar prinzipienwidrige Beispiele Kein Zugriff Seiten 271 - 275
  3. Prinzipienwidrige Beispiele Kein Zugriff Seiten 275 - 278
3. 1. Prinzipienkonforme Beispiele Kein Zugriff Seiten 278 - 280
  2. Prinzipienwidrige Beispiele Kein Zugriff Seiten 280 - 283
4. 1. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 283 - 285
  2. Prinzipienkonforme Beispiele auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 285 - 287
5. 1. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele aus der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 287 - 291
  2. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele aus der deutschen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 291 - 292
6. 1. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele im Primärrecht Kein Zugriff Seiten 292 - 298
  2. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele im Sekundärrecht Kein Zugriff Seiten 298 - 300
7. 1. Prinzipienkonforme Beispiele auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 300 - 303
  2. Prinzipienkonforme Beispiele auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 303 - 306
8. 1. 1. Prinzipienkonforme Beispiele Kein Zugriff
    2. Prinzipienwidrige Beispiele Kein Zugriff
  2. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele hinsichtlich der Erforderlichkeit einer europastrafrechtlichen Regelung Kein Zugriff Seiten 311 - 314
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 315 - 344

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