Europäische Strafrechtsprinzipien: Ein Beitrag zur systematischen Fortentwicklung übergreifender Grundlagen

Dr. Andreas B. Schaut

doi:10.5771/9783845242828

Zusammenfassung

Trotz der Tatsache, dass eine rein national-strafrechtsprinzipielle Perspektive keinen adäquaten Bewertungsmaßstab für das europäische Strafrecht bilden kann, ist die Strafrechtswissenschaft von einem ganzheitlichen europäischen Maßstab noch weit entfernt. Die Arbeit unternimmt daher vor dem Hintergrund einer mittlerweile schon traditionsreichen Diskussion um einen gemeinsamen Corpus von Prinzipien eines tendenziell weltumspannenden Strafrechts den Versuch, das europäische Strafrecht auf ein Fundament genuin europäischer Strafrechtsprinzipien zu stellen. Hierzu wird eine Theorie der europäischen Strafrechtsprinzipien entwickelt, die über den Geltungsgrund europäischer Strafrechtsprinzipien und die bei deren Herleitung anzuwendende Erkenntnismethode Aufschluss gibt. Auf dieser theoretischen Grundlegung werden Prinzipien des materiellen europäischen Kriminalstrafrechts erarbeitet und an deren Maßstab Licht und Schatten einzelner Teilbereiche des europäischen Strafrechts aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7968-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4282-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 344
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Andreas B. Schaut
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16 Andreas B. Schaut
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Andreas B. Schaut
1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 19 - 21 Andreas B. Schaut
2. Ziel und Grenzen der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Andreas B. Schaut
3. Überblick über den Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 24 - 28 Andreas B. Schaut
4. Gang und Methoden der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Andreas B. Schaut
5. 1. Andreas B. Schaut
    1. Andreas B. Schaut
      1. Supranationales europäisches Strafrecht Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Europäische Strafrechtsharmonisierung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Europäische Strafrechtsassimilierung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Andreas B. Schaut
      1. Erste Eingrenzung: Straftat im Sinne der Grundrechtecharta Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Zweite Eingrenzung: typische mitgliedstaatliche Konzepte des Kriminalstrafrechts Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  2. Europastrafrechtlicher Besitzstand: Überblick und Ausblick Kein Zugriff Seiten 39 - 42 Andreas B. Schaut
1. 1. Das Kriterium der Abstraktheit Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Andreas B. Schaut
  2. Rechtsgrundsätze als Schnittstelle zwischen Recht und Moral Kein Zugriff Seiten 44 - 46 Andreas B. Schaut
  3. Andreas B. Schaut
    1. Definitorische Vorüberlegung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Unterschiedliches Kollisionsverhalten von Rechtsprinzip und Rechtsregel als Artunterschied Kein Zugriff Andreas B. Schaut
2. 1. Andreas B. Schaut
    1. Zuordnung von Art. 49 I 1, 2 zu Art. 52 III EGRC Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Zuordnung von Art. 49 I 3 EGRC zu Art. 52 IV EGRC Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Andreas B. Schaut
3. 1. Andreas B. Schaut
    1. In der Literatur vertretene Ansätze zur Geltungsbegründung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Andreas B. Schaut
      1. Andreas B. Schaut
        klassisch-rechtspositivistischer Ansatz Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        anerkennungsorientierter Ansatz Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        wechselseitige Durchdringung der beiden Ansätze Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. . Übertragung der positivistischen Geltungskriterien auf europäische Strafrechtsprinzipien Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  2. Andreas B. Schaut
    1. Der Geltungsgrund als erkenntnismethodische Untergrenze Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Andreas B. Schaut
      1. Rechtsnormqualität der institutionellen Verkörperung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Andreas B. Schaut
        Gefahren und Tauglichkeit induktiver Verallgemeinerung als Rechtserkenntnismethode Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Unionsrechtliche Normen als Induktionsbasis Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Andreas B. Schaut
        Mitgliedstaatliche Rechtsnormen als Induktionsbasis Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        EMRK als Induktionsbasis Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Das Kriterium der faktischen Anerkennung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
4. 1. Andreas B. Schaut
    1. Die Kontroverse um die »Bedeutung und Tragweite« nach Art. 52 III EGRC bei geschriebenen Rechtsprinzipien Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Der Stellenwert der »Struktur und Ziele der Union« bei ungeschriebenen Rechtsprinzipien Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  2. Die europastrafrechtsprinzipielle Dimension der europäischgrundrechtsdogmatischen Diskussion Kein Zugriff Seiten 83 - 85 Andreas B. Schaut
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 85 - 86 Andreas B. Schaut
  4. Andreas B. Schaut
    1. Veränderlichkeit aus logischer Sicht Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Veränderlichkeit aus rechtstheoretischer Sicht Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Veränderlichkeit aus empirischer Sicht Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    4. Zwischenergebnis und Konsequenzen für die Untersuchung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    5. Andreas B. Schaut
      1. Folge für die Methodik der Auslegung des Art. 49 I 1, 2 EGRC Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Folge für die Methodik der Inhaltskonkretisierung ungeschriebener Rechtsprinzipien Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  5. Andreas B. Schaut
    1. Methodik der Struktur- und Zielkonkretisierung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Allgemeine Strukturmerkmale des Unionsrechts Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Andreas B. Schaut
      1. Herleitung des strafrechtsspezifischen Schonungsgebots Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Strafrechtsspezifisches Schonungsgebot im supranationalen Strafrecht Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    4. Politische Steuerungsfunktion als europastrafrechtliches Strukturmerkmal Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    5. Andreas B. Schaut
      1. Gewährleistung von Sicherheit Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Schutz europäischer Finanzinteressen Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 109 - 109 Andreas B. Schaut
5. 1. Der Rang der europäischen Strafrechtsprinzipien Kein Zugriff Seiten 109 - 111 Andreas B. Schaut
  2. Andreas B. Schaut
    1. Leistungsprofil im Unionsrecht Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Andreas B. Schaut
      1. Bindung der Mitgliedstaaten an nicht in der Grundrechtecharta kodifizierte europäische Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Bindung der Mitgliedstaaten an Art. 49 EGRC Kein Zugriff Andreas B. Schaut
6. Zusammenfassung Kapitel 1 Kein Zugriff Seiten 122 - 124 Andreas B. Schaut
1. 1. Andreas B. Schaut
    1. Das Erfordernis einer lex scripta im nationalen Kontext Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Andreas B. Schaut
      1. Konventionskonforme Auslegung des Art. 49 I EGRC Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Andreas B. Schaut
        Inhaltskonkretisierung unter Berücksichtigung allgemeiner unionsrechtlicher Strukturmerkmale Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Inhaltskonkretisierung unter Berücksichtigung europastrafrechtsspezifischer Strukturmerkmale Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Konkretisierung einer »lex europaea« Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Konsequenzen für das nationale Strafrecht Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  2. Andreas B. Schaut
    1. Das Erfordernis einer lex certa im nationalen Kontext Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Andreas B. Schaut
      1. Verkörperung des Bestimmtheitsgrundsatzes in Art. 49 I EGRC Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Andreas B. Schaut
        Bestimmtheitserfordernis hinsichtlich der primärrechtlichen Kompetenzgrundlage Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Bestimmtheitserfordernis hinsichtlich Verordnungen Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Bestimmtheitserfordernis hinsichtlich Richtlinien Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Konventionskonforme Auslegung des Art. 49 I EGRC Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      4. Andreas B. Schaut
        Berücksichtigung der Besonderheiten des Expertenstrafrechts Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Berücksichtigung der Besonderheit der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Konsequenzen für das nationale Strafrecht Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  3. Andreas B. Schaut
    1. Das Erfordernis einer lex stricta im nationalen Kontext Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Andreas B. Schaut
      1. Kodifikation des Analogieverbots in Art. 49 I EGRC Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Anwendungsbereich des Analogieverbots Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Andreas B. Schaut
        Grenzziehung zwischen unionsrechtskonformer Auslegung und Analogie als Problem der Inhaltskonkretisierung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Lösungstendenzen in der Abgrenzungsproblematik Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Abgrenzungstendenzen in der Rechtsprechung von EGMR und EuGH Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      4. Unionsrechtsadäquanz des europäischen Analogieverbots Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      5. Zwischenergebnis zur Grenzziehung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Andreas B. Schaut
      1. Reichweite des europäischen Analogieverbots bei nationalen Blanketttatbeständen Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Reichweite des europäischen Analogieverbots bei normativen Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  4. Andreas B. Schaut
    1. Das Erfordernis einer lex praevia im nationalen Kontext Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Andreas B. Schaut
      1. Kodifikation des Rückwirkungsverbots in Art. 49 I EGRC Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Inhaltskonkretisierung des europäischen Rückwirkungsverbots durch konventionskonforme und unionsrechtsadäquate Auslegung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Andreas B. Schaut
        Rückwirkungsverbot als Grenze der Umsetzungsverpflichtung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Rückwirkungsverbot als Grenze richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Anwendungsbereichserstreckung des Rückwirkungsverbots auf Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
2. 1. Der lex-mitior-Grundsatz im nationalen Kontext Kein Zugriff Seiten 178 - 178 Andreas B. Schaut
  2. Andreas B. Schaut
    1. Andreas B. Schaut
      1. Allgemeine inhaltliche Anforderungen an eine lex mitior Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Andreas B. Schaut
        Der deutsche Rechtskreis Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Der romanische Rechtskreis Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Der skandinavische Rechtskreis Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Der angelsächsische Rechtskreis und die ehemals sozialistischen Länder Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Andreas B. Schaut
        Berücksichtigungsfähigkeit nach Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Berücksichtigungsfähigkeit vor Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Nationales europarechtswidriges Gesetz als lex mitior Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Die Ermittlung des mildesten Gesetzes Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  3. Zusammenfassung und Konsequenzen für das nationale Strafrecht insbesondere bei Änderung von Blankettgesetzen Kein Zugriff Seiten 196 - 199 Andreas B. Schaut
3. 1. Das Erfordernis einer lex parlamentaria im nationalen Kontext Kein Zugriff Seiten 199 - 200 Andreas B. Schaut
  2. Andreas B. Schaut
    1. Mangel an expliziter Kodifikation Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Intern induktive Ermittlung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Extern induktive Ermittlung aus den Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    4. Andreas B. Schaut
      1. Anerkennung in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Parlamentsvorbehalt als entwicklungsgeschichtlicher Leitgedanke Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    5. Andreas B. Schaut
      1. Die Unzulänglichkeit nationaler Begründungsansätze Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Doppelter Legitimationsstrang als Implikation allgemeiner Unionsstrukturen Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Andreas B. Schaut
        Berücksichtigung der europastrafrechtsspezifischen Strukturen Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Berücksichtigung der besonderen Zielsetzungen des europäischen Strafrechts Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 218 - 219 Andreas B. Schaut
4. 1. Der Schuldgrundsatz im nationalen Kontext Kein Zugriff Seiten 219 - 219 Andreas B. Schaut
  2. Andreas B. Schaut
    1. Mangel an expliziter Kodifikation Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Andreas B. Schaut
      1. Andreas B. Schaut
        Materieller Kerngehalt des Art. 6 II EMRK – der Fall Salabiaku Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Schuldgrundsatz als materieller Kerngehalt der Unschuldsvermutung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Der Schuldgrundsatz als Ausfluss des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, Art. 5 EUV, Art. 49 III EGRC Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Der Schuldgrundsatz als Ausfluss der Menschenwürde, Art. 1 EGRC Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      4. Der Schuldgrundsatz als Äquivalent zum Rechtsinstitut der höheren Gewalt Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      5. Der Schuldgrundsatz als im Verwaltungssanktionenrecht verkörperter Rechtsgrundsatz Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Extern induktive Ermittlung – Der Schuldgrundsatz als gemeinsamer Rechtsgrundsatz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    4. Andreas B. Schaut
      1. Anerkennung durch EuGH im Fall Käserei Champignon Hofmeister Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Die Fälle Hansen und Vandevenne als scheinbarer Gegenbeweis Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    5. Andreas B. Schaut
      1. Die Rolle der Unschuldsvermutung bei der Inhaltskonkretisierung Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Unionsrechtsadäquanz von Beweisvermutungen Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Implikationen des strafrechtsspezifischen Schonungsgebots Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  3. Konsequenzen für das nationale Strafrecht Kein Zugriff Seiten 243 - 245 Andreas B. Schaut
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 245 - 246 Andreas B. Schaut
5. 1. Ultima-ratio-Prinzip und Rechtsgutskonzept im nationalen Kontext Kein Zugriff Seiten 246 - 248 Andreas B. Schaut
  2. Andreas B. Schaut
    1. Institutionelle Verkörperung des Rechtsgrundsatzes in Art. 5 EUV Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Intern induktive Ermittlung – »unerlässlich« i.S.d. Art. 83 II AEUV Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    3. Extern induktive Ermittlung – subsidiärer Rechtsgüterschutz als gemeinsamer Rechtsgrundsatz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    5. Andreas B. Schaut
      1. Der normtheoretische Rahmen: Verhaltens- und Sanktionsnorm Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      2. Andreas B. Schaut
        Auswirkungen der Unionsrechtsadäquanz auf die Legitimität des Zwecks Kein Zugriff Andreas B. Schaut
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      3. Die Prüfungsstufe der Erforderlichkeit als Quasi-ultima-ratio-Prinzip? Kein Zugriff Andreas B. Schaut
      4. Elemente des Grundsatzes des subsidiären Rechtsgüterschutzes auf der Prüfungsstufe der Angemessenheit Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  3. Konsequenzen für das nationale Strafrecht Kein Zugriff Seiten 264 - 265 Andreas B. Schaut
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 265 - 265 Andreas B. Schaut
6. Zusammenfassung Kapitel 2 Kein Zugriff Seiten 265 - 267 Andreas B. Schaut
1. Das europäische Schriftlichkeitsgebot – prinzipienwidrige Beispiele Kein Zugriff Seiten 268 - 270 Andreas B. Schaut
2. 1. Prinzipienkonforme Beispiele Kein Zugriff Seiten 270 - 271 Andreas B. Schaut
  2. Nur scheinbar prinzipienwidrige Beispiele Kein Zugriff Seiten 271 - 275 Andreas B. Schaut
  3. Prinzipienwidrige Beispiele Kein Zugriff Seiten 275 - 278 Andreas B. Schaut
3. 1. Prinzipienkonforme Beispiele Kein Zugriff Seiten 278 - 280 Andreas B. Schaut
  2. Prinzipienwidrige Beispiele Kein Zugriff Seiten 280 - 283 Andreas B. Schaut
4. 1. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 283 - 285 Andreas B. Schaut
  2. Prinzipienkonforme Beispiele auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 285 - 287 Andreas B. Schaut
5. 1. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele aus der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 287 - 291 Andreas B. Schaut
  2. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele aus der deutschen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 291 - 292 Andreas B. Schaut
6. 1. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele im Primärrecht Kein Zugriff Seiten 292 - 298 Andreas B. Schaut
  2. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele im Sekundärrecht Kein Zugriff Seiten 298 - 300 Andreas B. Schaut
7. 1. Prinzipienkonforme Beispiele auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 300 - 303 Andreas B. Schaut
  2. Prinzipienkonforme Beispiele auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 303 - 306 Andreas B. Schaut
8. 1. Andreas B. Schaut
    1. Prinzipienkonforme Beispiele Kein Zugriff Andreas B. Schaut
    2. Prinzipienwidrige Beispiele Kein Zugriff Andreas B. Schaut
  2. Prinzipienkonforme und prinzipienwidrige Beispiele hinsichtlich der Erforderlichkeit einer europastrafrechtlichen Regelung Kein Zugriff Seiten 311 - 314 Andreas B. Schaut
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 315 - 344 Andreas B. Schaut

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