Der naturschutzrechtliche Flächenschutz bei Bauvorhaben im Außenbereich

Dr. Bosede Felicitas Staudenmayer

doi:10.5771/9783828876644

Zusammenfassung

Die Nutzungskonkurrenz um die begrenzten Flächenressourcen in Deutschland ist groß. Diese Beobachtung nimmt die Verfasserin zum Anlass, die rechtlichen Auswirkungen zu analysieren, die entstehen, wenn im Außenbereich baurechtliche Nutzungsinteressen auf den Geltungsbereich einer naturschutzrechtlich geschützten Fläche treffen. Dabei werden die Zulässigkeitskriterien, die an eine Verwirklichung baulicher Außenbereichsvorhaben innerhalb naturschutzrechtlicher Flächenschutzinstrumente gestellt werden, spiegelbildlich, d. h. aus der Perspektive sowohl des Bauplanungs- als auch des Naturschutzrechts, entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 30.03.2021
ISBN-Print: 978-3-8288-4601-2
ISBN-Online: 978-3-8288-7664-4
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 144
Sprache: Deutsch
Seiten: 276
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. I. Definition „Naturschutzrechtlicher Flächenschutz“ Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung zu den naturschutzrechtlichen Objektschutzinstrumenten Kein Zugriff
  3. III. Abgrenzung zu „naturschutzbezogenen“ Flächenschutzinstrumenten außerhalb der Naturschutzgesetze Kein Zugriff
  4. IV. Bauliche Vorhaben im Außenbereich Kein Zugriff
  5. V. Natur und Landschaft Kein Zugriff
1. 1. I. Verteilung der Gesetzgebungskompetenz im Naturschutzrecht Kein Zugriff
  2. II. Das Bundesnaturschutzgesetz als zentrales Regelwerk des naturschutzrechtlichen Flächenschutzes Kein Zugriff
  3. III. Naturschutzgesetze der einzelnen Bundesländer in Ausübung der in Artt. 74 Abs. 1 Nr. 29, 72 Abs. 3 Nr. 2 GG geregelten Abweichungskompetenz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeine Regelungen zur Unterschutzstellung gemäß § 22 BNatSchG Kein Zugriff
    2. 2. Gestaltungsfreiheit des Verodnungsgebers Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Entstehung der Schutzgebietskategorie „Landschaftsschutzgebiete“ Kein Zugriff
    2. 2. Rechtspraktische Handhabung der Schutzgebietskategorie des Landschaftsschutzgebietes bis zum Jahr 1976 Kein Zugriff
    3. 1. a.) Umfassender Schutz von Funktions- und Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts Kein Zugriff
      2. aa.) Vielfalt Kein Zugriff
        bb.) Eigenart Kein Zugriff
        cc.) Schönheit Kein Zugriff
        dd.) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. c.) Besondere kulturhistorische Bedeutung Kein Zugriff
      4. d.) Besondere Bedeutung für die Erholung Kein Zugriff
      5. e.) Zwischenergebnis – Erfordernis einer untergesetzlichen Schutzzweckbeschreibung und Gebietscharakterisierung Kein Zugriff
    4. 1. a.) Einführung Kein Zugriff
      2. b.) Eckdaten der ausgewerteten Landschaftsschutzgebietsverordnungen Kein Zugriff
      3. c.) Schutzzweckbeschreibungen in Unterschutzstellungserklärungen Kein Zugriff
      4. d.) Gebietscharakterisierungen in Unterschutzstellungserklärungen Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis: Mindestanforderungen an Schutzzweck und Gebietscharakterisierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehung und wesentliche Inhalte Kein Zugriff
    2. 2. Schutzzwecke Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit: Natur- und Landschaftsschutzgebiete als „Grundformen“ der nationalen naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entstehung und wesentliche Inhalte Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten und wesentliche Unterschiede hinsichtlich der im Nationalpark enthaltenen Grundform der nationalen naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente Kein Zugriff
  5. 1. 1. Wesentliche Inhalte und Entstehung Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten und wesentliche Unterschiede hinsichtlich der im Biosphärenreservat enthaltenen Grundformen der nationalen naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente Kein Zugriff
  6. 1. 1. Entstehung und wesentliche Inhalte Kein Zugriff
    2. 2. Naturparke als naturschutzrechtliche Flächenschutzkategorie? Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenfazit: Auf den Grundformen der nationalen naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente basierende Großschutzgebiete Kein Zugriff
  8. 1. 1. Entstehung und wesentliche Inhalte Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten und wesentliche Unterschiede Nationaler Naturmonumente im Vergleich zu Naturschutzgebieten Kein Zugriff
  9. 1. 1. a.) Natura 2000-Gebiete, ein naturschutzrechtliches Flächenschutzinstrument? Kein Zugriff
      2. b.) FFH-Gebiete – Entstehung und wesentliche Inhalte Kein Zugriff
      3. c.) Vogelschutzgebiete – Entstehung und wesentliche Inhalte Kein Zugriff
      4. d.) Besonderheiten und wesentliche Unterschiede zwischen europäischen und nationalen naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumenten Kein Zugriff
    2. 1. a.) Entstehung und wesentliche Inhalte Kein Zugriff
      2. b.) Der Biotopverbund/die Biotopvernetzung als naturschutzrechtliches Flächenschutzinstrument Kein Zugriff
  10. 1. 1. Biotope gemäß § 30 BNatSchG – Entstehung und wesentliche Inhalte Kein Zugriff
    2. 2. Gewässerrandstreifen gemäß § 61 BNatSchG Kein Zugriff
  11. 1. 1. Entstehung und wesentliche Inhalte Kein Zugriff
    2. 2. Landschaftsplanung ein naturschutzrechtliches Flächenschutzinstrument? Kein Zugriff
  12. 1. 1. Entstehung und wesentliche Inhalte Kein Zugriff
    2. 2. Eingriffsregelung ein naturschutzrechtliches Flächenschutzinstrument? Kein Zugriff
  13. XIII. Zwischenfazit: Landschaftsplanung und Eingriffsregelung als naturschutzrechtliche Flächenschutzinstrumente sui generis Kein Zugriff
3. 1. I. Wildnisentwicklungsgebiete – Landesnaturschutzgesetz Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  2. II. Schutz von Grünland – Landesnaturschutzgesetz Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Das formale Baurecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Preußisches Ansiedlungsgesetz vom 10.8.1904 Kein Zugriff
    2. 2. Preußisches Verunstaltungsgesetz vom 15. Juli 1907 Kein Zugriff
    3. 1. a.) Württembergische Bauordnung vom 8. August 1910 Kein Zugriff
      2. b.) Änderungsverordnung zur Württembergischen Bauordnung vom 15. Dezember 1933 Kein Zugriff
    4. 4. Entwurf eines Städtebaugesetzes für Preußen von 11. Juni 1926 Kein Zugriff
    5. 5. Bauregelungsverordnung vom 1. März 1936 Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsprechungsentwicklung zwischen 1950 und 1960 zur Bauregelungsverordnung Kein Zugriff
    7. 7. § 35 Bundesbaugesetz 1960 Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a.) Ausreichende/Gesicherte Erschließung Kein Zugriff
      2. b.) Beeinträchtigen/Entgegenstehen öffentlicher Belange Kein Zugriff
    2. 2. Privilegierte Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
    4. 4. Begünstigte Vorhaben § 35 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
    5. 5. Außenbereichssatzung § 35 Abs. 6 BauGB Kein Zugriff
    6. 6. Konzentrationszonenplanung § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
  2. II. Funktionen des § 35 BauGB Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Die Nutzung von Grund und Boden als Anknüpfungspunkt sowohl des Bauplanungs- als auch des Naturschutzrechts Kein Zugriff
    2. II. Das Erfordernis einer klaren Tatbestandsbegrenzung des § 35 BauGB im Hinblick auf das gemeindliche Einvernehmen, den revisionsrechtlichen Prüfauftrag und den Genehmigungsumfang eines Bauvorbeschei... Kein Zugriff
  2. B. Die Bedeutung des § 29 Abs. 2 BauGB für die Inkorporation der naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente in § 35 BauGB Kein Zugriff
  3. 1. I. Das naturschutzrechtliche Flächenschutzinstrument der Landschaftsplanung repräsentiert durch den öffentlichen Belang der Darstellungen eines Flächennutzungsplans gemäß § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Hinreichende Konkretisierung des Landschaftsplans Kein Zugriff
      2. 2. Die Tauglichkeit von Landschaftsplänen als öffentliche Belange im Hinblick auf die rein naturschutzfachliche Ausrichtung und das Fehlen eines Abwägungsauftrags Kein Zugriff
    3. 1. a.) Urteil des BVerwG vom 20.10.1972 – IV C 1.70 Kein Zugriff
        b.) Urteil des BVerwG vom 12.08.1977 – IV C 48.75, IV C 49.75 Kein Zugriff
        c.) Urteil des BVerwG vom 13.4.1983 – 4 C 21/79 Kein Zugriff
        d.) Urteil des BVerwG vom 13.12.2001 – 4 C 3/01 Kein Zugriff
        e.) Urteil des BVerwG vom 27.6.2013 – 4 C 1/12 Kein Zugriff
        f.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Ansichten der Literatur Kein Zugriff
      3. a.) Wortlaut – Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege Kein Zugriff
        b.) Systematik des § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
        c.) Historische Auslegung – Die ursprüngliche Intention des § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
        d.) Teleologische Auslegung des § 35 Abs. 3 S. 1 BauGB Kein Zugriff
        e.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Welche eigenen Anforderungen an die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege stellt das Bauplanungsrecht? Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassende Übertragung der Ergebnisse auf die vorliegend untersuchten naturschutzrechtlichen Flächenschutzinstrumente als öffentliche Belange i.S.d. § 35 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
    5. 1. 1. Problematik Kein Zugriff
      2. 2. Einfacher Bebauungsplan Kein Zugriff
      3. 3. Stand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      4. 4. Der Flächennutzungsplan als öffentlicher Belang i.S.d. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB bei Vorliegen eines einfachen Bebauungsplans Kein Zugriff
      5. 5. Der Landschaftsplan als öffentlicher Belang i.S.d. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB bei Vorliegen eines einfachen Bebauungsplans Kein Zugriff
      6. 6. Die Anwendbarkeit der Eingriffsregelung bei Vorliegen eines einfachen Bebauungsplans Kein Zugriff
      7. 7. Sonstige naturschutzrechtliche Flächenschutzinstrumente als öffentliche Belange i.S.d. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB bei Vorliegen eines einfachen Bebauungsplans Kein Zugriff
      8. 8. Zwischenfazit Kein Zugriff
    6. VI. Natürliche Eigenart der Landschaft und Erholungswert i.S.d. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
    7. VII. Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbilds i.S.d. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
    8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. I. § 67 BNatSchG Befreiungen Kein Zugriff
    2. II. Anwendbarkeit des § 67 BNatSchG bezüglich der Zulässigkeit baulicher Vorhaben im Außenbereich Kein Zugriff
    3. III. Allgemeine Befreiungsregelungen innerhalb der Landesnaturschutzgesetze Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Das Schutzregime des § 23 BNatSchG in Bezug auf bauliche Anlagen Kein Zugriff
      2. 2. Einführung eines absoluten Veränderungsverbots durch das Reichsnaturschutzgesetz? Kein Zugriff
      3. 3. Einführung eines absoluten Veränderungsverbots durch das Bundesnaturschutzgesetz Kein Zugriff
      4. 4. „Ausnahmen“ für bauliche Vorhaben durch § 23 Abs. 2 BNatSchG Kein Zugriff
      5. 5. § 23 Abs. 3 BNatSchG als ausdrückliches Verbot für bestimmte bauliche Außenbereichsvorhaben der Fracking-Technologie Kein Zugriff
    2. 1. 1. Das Erfordernis eines im Vergleich zu den Naturschutzgebieten eigenständigen Schutzregimes Kein Zugriff
      2. 2. Vorgaben im Rahmen einzelner Nationalpark-Schutzgebietsausweisungen bezüglich baulicher Außenbereichsvorhaben Kein Zugriff
      3. 3. § 24 Abs. 3 S. 2 BNatSchG als ausdrückliches gesetzliches Verbot für bauliche Außenbereichsvorhaben Kein Zugriff
    3. 1. a.) Hintergrund zum Grünen Band Kein Zugriff
        b.) Die Regelungen zur Zulässigkeit baulicher Vorhaben innerhalb des Thüringer Gesetzes über das Nationale Naturmonument „Grünes Band Thüringen“ Kein Zugriff
      2. 2. Nationale Naturmonumente doch nicht wie Naturschutzgebiete schützen? Kein Zugriff
    4. 1. 1. Das Erfordernis eines für Biosphärenreservate als „Modellregion für das Zusammenspiel von Mensch und Natur“ eigenständigen Schutzregimes Kein Zugriff
      2. 2. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Rahmen von Schutzgebietserklärungen der 1990er Jahre Kein Zugriff
      3. 3. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Rahmen von Schutzgebietserklärungen in den 2000er Jahren Kein Zugriff
      4. 4. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Rahmen von Schutzgebietserklärungen der 2010er Jahre Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 1. 1. Regelungen im Rahmen des § 27 BNatSchG und in einzelnen Landesgesetzen Kein Zugriff
      2. 2. Das uneinheitliche Naturparkverständnis der einzelnen Länder – Naturpark ist nicht gleich Naturpark Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    6. 1. a.) § 32 BNatSchG Kein Zugriff
        aa.) Verträglichkeitsprüfung und Ausnahmen – § 34 BNatSchG Kein Zugriff
        bb.) Verbot bestimmter Vorhaben – § 33 Abs. 1a BNatSchG Kein Zugriff
      2. 2. Exkurs: Vogelschutzgebiete Kein Zugriff
      3. 3. Exkurs: FFH-Gebiete Kein Zugriff
    7. VII. Die Anforderungen des § 30 BNatSchG an bauliche Außenbereichsvorhaben Kein Zugriff
    8. 1. 1. Vorgaben nach § 61 BNatSchG Kein Zugriff
      2. 2. Landesrechtliche Vorgaben für Gewässer und Uferzonen Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    9. IX. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben innerhalb des Biotopverbunds Kein Zugriff
    10. X. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Außenbereich durch die Landschaftsplanung Kein Zugriff
    11. 1. 1. Das Verhältnis zwischen Baurecht und Eingriffsregelung nach § 18 BNatSchG Kein Zugriff
      2. 2. Die Eingriffsregelung (§§ 14 bis 17 BNatSchG) als Zulassungshindernis für bauliche Vorhaben im Außenbereich Kein Zugriff
    12. XII. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Außenbereich innerhalb Nordrhein-Westfälischer Wildnisentwicklungsgebiete Kein Zugriff
    13. XIII. Rechtliche Anforderungen an bauliche Vorhaben im Außenbereich innerhalb Grünland-Schutzgebieten in Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
    14. XIV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Verbot der Veränderung des Gebietscharakters Kein Zugriff
      2. 2. Schutzzweckwidrigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a.) Landschaftsschutzgebietsverordnungen von 1950 bis 1975 Kein Zugriff
        b.) Landschaftsschutzgebietsverordnungen von 1976 bis 2017 Kein Zugriff
      2. 2. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gegenseitiges Einvernehmen Kein Zugriff
      2. 2. Erteilung einer Ausnahme- oder Befreiung Kein Zugriff
      3. 3. (Teil-) Aufhebung von Landschaftsschutzgebietsverordnungen Kein Zugriff
      4. a.) Zonierung als Instrument zur Ermöglichung baulicher Vorhaben im Außenbereich Kein Zugriff
        aa.) Beispiel Baden-Württemberg Kein Zugriff
        bb.) Beispiel Bayern Kein Zugriff
        cc.) Beispiel Niedersachsen Kein Zugriff
        dd.) Bewertung Kein Zugriff
        ee.) Rechtsprechung Kein Zugriff
        ff.) Fazit Kein Zugriff
Fünfter Teil Fazit Kein Zugriff Seiten 241 - 244
I. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 258
1. Baden-Württemberg: Kein Zugriff
2. Bayern: Kein Zugriff
3. Berlin: Kein Zugriff
4. Brandenburg: Kein Zugriff
5. Bremen: Kein Zugriff
6. Hamburg: Kein Zugriff
7. Hessen: Kein Zugriff
8. Mecklenburg-Vorpommern: Kein Zugriff
9. Niedersachsen: Kein Zugriff
10. Nordrhein-Westfalen: Kein Zugriff
11. Rheinland-Pfalz: Kein Zugriff
12. Saarland: Kein Zugriff
13. Sachsen: Kein Zugriff
14. Sachsen-Anhalt: Kein Zugriff
15. Schleswig-Holstein: Kein Zugriff
16. Thüringen: Kein Zugriff
III. Verzeichnis der Biosphärenreservats-Schutzgebietsverordnungen Kein Zugriff Seiten 269 - 272
IV. Verzeichnis der Nationalpark-Schutzgebietsverordnungen Kein Zugriff Seiten 273 - 276

Literaturverzeichnis (201 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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