Strafbarkeit rechts motivierter Cyberkriminalität in sozialen Netzwerken

Martin Wiacek

doi:10.5771/9783748900023

Zusammenfassung

Angesichts der zunehmenden Verbreitung rechter Hetze und Propaganda in sozialen Netzwerken (SNS) wird unter Berücksichtigung der einschlägigen Vorschriften aus dem StGB, TMG und NetzDG analysiert, welche Möglichkeiten existieren, um rechts motivierte Cyberkriminalität wirksam zu bekämpfen.

Dabei wird unter anderem untersucht, inwieweit deutsches Strafrecht bei rechten Tätern Anwendung findet, die aus dem Ausland agieren, welche strafrechtliche Relevanz der Nutzung bestimmter SNS-Funktionen wie dem „Liken“ oder „Teilen“ beizumessen ist und inwieweit sich Host-Provider strafrechtlich zu verantworten haben, wenn sie die inkriminierten Inhalte ihrer Nutzer nicht löschen oder sperren.

In dem Werk werden mehrere Gesetzesentwürfe und ein „SNS-Verbreitensbegriff“ entwickelt, die eine effizientere strafrechtliche Verfolgung rechts motivierter Cyberkriminalität in den SNS ermöglichen sollen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 07.05.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5869-2
ISBN-Online: 978-3-7489-0002-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 382
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. II. Problemstellung Kein Zugriff
3. III. Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. World Wide Web Kein Zugriff
  2. 2. E-Mail Kein Zugriff
  3. 3. Internet-Telefonie Kein Zugriff
  4. 4. Web-Foren Kein Zugriff
  5. 1. a) Facebook Kein Zugriff
    2. b) Twitter Kein Zugriff
    3. c) YouTube Kein Zugriff
    4. d) VK Kein Zugriff
2. 1. 1. Unterschied zwischen Rundfunk, Telekommunikation und Telemedien Kein Zugriff
  2. 1. a) Provider Kein Zugriff
    2. b) Nutzer Kein Zugriff
3. 1. 1. Verbreitungsdelikte Kein Zugriff
  2. 2. Äußerungsdelikte Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Rechtsextremismus, -radikalismus und -terrorismus Kein Zugriff
      2. bb) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Cybercrime im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. bb) Cybercrime im weiteren Sinne Kein Zugriff
    3. c) Entwurf einer Gesamtdefinition Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Polizeiliche Kriminalstatistik Kein Zugriff
      2. bb) Bundesweite Fallzahlen PMK Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. b) Zahlen von Jugendschutz.net Kein Zugriff
    3. c) Strafverfolgungsstatistik des Statistischen Bundesamtes Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Verbreitung von Propaganda und Hetze Kein Zugriff
    2. b) Rekrutierung neuer Mitglieder Kein Zugriff
    3. c) Mobilisierung zu rechten Veranstaltungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtsextreme Parteien Kein Zugriff
    2. b) Rechtsextreme Bewegungen Kein Zugriff
    3. c) Rechtsterroristische Gruppierungen Kein Zugriff
    4. d) Freie Zusammenschlüsse auf Facebook Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. 2. Problematik bei abstrakten Gefährdungsdelikten Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Problematik des Verbreitens von Schriften im Internet Kein Zugriff
      2. bb) Ergebnis und Anregung zur Gesetzesanpassung Kein Zugriff
    2. b) Propagandamittel als Tatgegenstände Kein Zugriff
    3. 1. aa) (Öffentliches) Zugänglichmachen Kein Zugriff
      2. bb) Verbreiten („SNS-Verbreitensbegriff“) Kein Zugriff
    4. d) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    5. e) Sozialadäquanz Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Kennzeichen Kein Zugriff
      2. bb) Zum Verwechseln ähnliche Kennzeichen Kein Zugriff
    2. b) Tathandlungen in den SNS Kein Zugriff
    3. c) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    4. d) Tatbestandsausschluss Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Teile der Bevölkerung als Angriffsobjekte Kein Zugriff
      2. (1) Tathandlungen des § 130 I Nr. 1 StGB Kein Zugriff
        (2) Tathandlungen des § 130 I Nr. 2 StGB Kein Zugriff
      3. cc) Eignung zur Friedensstörung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Angriffsobjekte Kein Zugriff
      2. bb) SNS-relevante Tatmittel und Inhalt Kein Zugriff
      3. cc) Tathandlungen in den SNS Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bezugsgegenstand und Tathandlungen in den SNS Kein Zugriff
      2. bb) Eignung zur Friedensstörung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Bezugsgegenstand und Tathandlungen in den SNS Kein Zugriff
      2. bb) Würdeverletzung und Friedensstörung Kein Zugriff
    5. e) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    6. f) Sozialadäquanz Kein Zugriff
  4. 1. a) Tatgegenstand Kein Zugriff
    2. b) Tathandlungen in den SNS Kein Zugriff
    3. c) Subjektiver Tatbestand und Tatbestandsausschluss Kein Zugriff
    4. d) Verbreiten von IS-Videos als Unterstützen i. S. d. § 129a V 1 StGB Kein Zugriff
  5. 1. a) Angriffsobjekt Kein Zugriff
    2. b) Tathandlungen in den SNS Kein Zugriff
    3. c) Friedensstörungseignung und subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. § 111 StGB – Öffentliche Aufforderung zu Straftaten Kein Zugriff
  2. 1. a) Androhung und Vortäuschung einer rechtswidrigen Tat Kein Zugriff
    2. b) Eignung zur Friedensstörung und subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  3. 1. a) Tatgegenstände Kein Zugriff
    2. b) Tathandlungen in den SNS, subjektiver Tatbestand und Sozialadäquanz Kein Zugriff
    3. c) Exkurs: WaffG Kein Zugriff
  4. 1. a) Bezugsgegenstand und Tathandlungen in den SNS Kein Zugriff
    2. b) Friedensstörungseignung und subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  5. 5. § 23 VersammlG – Öffentliche Aufforderung zur Teilnahme an verbotener Versammlung Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) § 185 – Beleidigung Kein Zugriff
    2. b) §§ 186 f. StGB – Üble Nachrede und Verleumdung Kein Zugriff
    3. c) § 188 StGB – Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens Kein Zugriff
  2. 1. a) §§ 22, 33 KUG – Veröffentlichung von Bildnissen Kein Zugriff
    2. b) § 201a StGB – Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen Kein Zugriff
  3. 1. a) § 240 StGB – Nötigung Kein Zugriff
    2. b) § 241 StGB – Bedrohung Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. a) § 90 StGB – Verunglimpfung des Bundespräsidenten Kein Zugriff
    2. b) § 90a StGB – Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole Kein Zugriff
    3. c) § 90b StGB – Verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Tatgegenstände Kein Zugriff
      2. bb) Tathandlungen in den SNS Kein Zugriff
      3. cc) Subjektiver Tatbestand und Sozialadäquanz Kein Zugriff
    2. 1. aa) „Kriminelle“ oder „terroristische“ Vereinigung als Bezugsgegenstand Kein Zugriff
      2. bb) Tathandlungen in den SNS und subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. § 7 TMG – Content-Provider Kein Zugriff
  3. 1. a) Haftungsprivilegierung des § 10 1 Nr. 1 TMG Kein Zugriff
    2. b) Haftungsprivilegierung des § 10 1 Nr. 2 TMG Kein Zugriff
    3. c) Privilegierungsausschluss des § 10 2 TMG Kein Zugriff
  4. 1. a) Schwerpunkt des vorwerfbaren Verhaltens Kein Zugriff
    2. 1. aa) Garantenpflicht aus Ingerenz Kein Zugriff
      2. bb) Garantenpflicht aus Gesetz Kein Zugriff
      3. cc) Garantenpflicht aus Vertrag Kein Zugriff
      4. dd) Garantenpflicht kraft Übernahme Kein Zugriff
      5. ee) Garantenpflicht aus Herrschaft über eine Gefahrenquelle Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis und Entwurf zur Erweiterung des § 10 TMG Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Haftung für eigene Inhalte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine Interaktion mit den fremden Inhalten Kein Zugriff
      2. bb) Links Kein Zugriff
      3. cc) „Teilen“/ „Retweeten“ Kein Zugriff
      4. dd) „Likes“ Kein Zugriff
      5. ee) Facebook-„Reactions“ Kein Zugriff
      6. ff) Disclaimer Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendbarkeit deutschen Rechts auf Betreiber ausländischer sozialer Netzwerke Kein Zugriff
    2. b) Haftung als Content-Provider nach § 7 TMG Kein Zugriff
    3. c) Haftung als Host-Provider nach § 10 TMG Kein Zugriff
    4. 1. aa) § 1 NetzDG – Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. (1) Berichtspflicht Kein Zugriff
        (2) Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte Kein Zugriff
        (3) Inländischer Zustellungsbevollmächtigter Kein Zugriff
      3. cc) § 4 NetzDG – Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
      4. dd) Erweiterung der Bestandsdatenauskunft aus § 14 TMG Kein Zugriff
      5. ee) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis Kein Zugriff
E. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 357 - 366
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 367 - 382

Literaturverzeichnis (264 Einträge)

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