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Die Staatsanwaltschaft und die Massenmedien

Eine kommentierte Entwicklungsgeschichte von den Anfängen bis zur Gegenwart samt systemtheoretischen Erkenntnissen sowie Vertiefungen de lege lata und Anregungen de lege ferenda
Autor:innen:
Verlag:
 04.08.2023

Zusammenfassung

Brisante Fälle, Krisen, Skandale und vielfältige Diskussionen – Das Verhältnis von Staatsanwaltschaft und Medien ist seit über 100 Jahren spannungsgeladen und heute mehr denn je komplex. Erstmals arbeitet nun ein Werk die Entwicklungsgeschichte von den Anfängen bis zur Gegenwart auf und analysiert die Beziehungen aus den unterschiedlichen Perspektiven samt Herausschälung von systemischen Grundsatzkonflikten, den Möglichkeiten und Grenzen de lege lata sowie klaren konzeptionellen Leitlinien de lege ferenda und de facto ferendo. Das Buch ist ein Fundus für Juristen und Medienschaffende. Umfassend und transdisziplinär. Ein Grundlagenwerk für Wissenschaft und Praxis.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2023
Erscheinungsdatum
04.08.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0628-1
ISBN-Online
978-3-7489-4259-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht
Band
18
Sprache
Deutsch
Seiten
963
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 36
  2. Einleitung Kein Zugriff 37 - 40
        1. 1. „Rechtsstaat“ als „Gesetzesstaat“ Kein Zugriff
          1. a) Inquisitionsverfahren und ihre Gebrechen Kein Zugriff
            1. aa) Frankreich als Vorbild Kein Zugriff
            2. bb) Die erste moderne Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
            3. cc) RGVG und RStPO Kein Zugriff
          3. c) Legalitätsprinzip und Objektivitätsmaxime Kein Zugriff
        1. 1. „Zeitalter der Massen“ Kein Zugriff
        2. 2. „Zeitalter des Publikums“ Kein Zugriff
        3. 3. Presse Kein Zugriff
        4. 4. Rundfunk (Radio) Kein Zugriff
        1. 1. Phase ab 1919: Erste Justizpressestellen und Presserichtlinien Kein Zugriff
        2. 2. Phase ab 1933: Instrumentalisierung der Justizpressestellen Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsstaat als neuer „Gerechtigkeitsstaat“ Kein Zugriff
            1. aa) Amt bei jedem Gericht Kein Zugriff
            2. bb) Hierarchie und Monokratie Kein Zugriff
            3. cc) Weisungsrecht und Folgepflicht Kein Zugriff
            4. dd) Selbstständigkeit gegenüber den Gerichten Kein Zugriff
            1. aa) Anklagemonopol Kein Zugriff
            2. bb) Ermittlungsherrschaft Kein Zugriff
            3. cc) Legalitätsprinzip Kein Zugriff
            4. dd) Objektivitäts- und Neutralitätspflicht Kein Zugriff
            1. aa) „Justizgewährungspflicht“ Kein Zugriff
            2. bb) „Hommes de justice“ Kein Zugriff
          4. d) „Objektivste Behörde der Welt“ Kein Zugriff
        1. 1. Ensemble aus Presse, Radio und neuerdings Fernsehen Kein Zugriff
          1. a) „Kommunikation“ und „Medien“ Kein Zugriff
          2. b) Medien an „Massen“ Kein Zugriff
          3. c) Beginn eines „Etikettenschwindels“ Kein Zugriff
        1. 1. Phase ab ca. 1950: „Alte Schule“ Kein Zugriff
            1. aa) § 452 StGB-E 1962 Kein Zugriff
            2. bb) § 453 StGB-E 1962 Kein Zugriff
          2. b) Die SPIEGEL-Affäre Kein Zugriff
          3. c) Der 11. Deutsche Richtertag Kein Zugriff
          4. d) Rückkopplung auf gestärkte Medienrechte Kein Zugriff
            1. aa) „Public Relations“ und „Öffentlichkeitsarbeit“ Kein Zugriff
            2. bb) Justizielle Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
          6. f) „Öffentlichkeitsarbeit“ versus „alte Schule“ Kein Zugriff
          7. g) Reaktionistisch-elitäre (Re-)Formierung Kein Zugriff
          8. h) Die Massenmedien als sündiger Dämon Kein Zugriff
        1. 1. Abschaffung des untersuchungsrichterlichen Vorverfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Aufweichung des Legalitätsprinzips speziell durch § 153a StPO Kein Zugriff
        1. 1. Ausprägung der Massenmedien als „System“ Kein Zugriff
          1. a) „Information“ durch Massenmedien Kein Zugriff
          2. b) „Öffentlichkeit“ durch Massenmedien Kein Zugriff
          1. a) Wider Strafverfahrensmitteilungen (§ 353d Nr. 3 StGB) Kein Zugriff
          2. b) „Offensive Informationspolitik“ bei RAF-Verfolgung Kein Zugriff
          3. c) „Zusammenarbeit“ mit den Medien (Nr. 23 RiStBV) Kein Zugriff
          4. d) Grundsatzentscheidung zu staatlicher Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
          1. a) Dialog-Anmahnungen Kein Zugriff
            1. aa) Öffentlichkeits- und Medienfahndungen Kein Zugriff
            2. bb) Beschlagnahme selbstrecherchierten Medienmaterials Kein Zugriff
            3. cc) „Vorverurteilungen“ und „Prangerwirkungen“ Kein Zugriff
              1. (1) „Heftigste Kontroversen“ Kein Zugriff
              2. (2) Keine „Wende rückwärts“ Kein Zugriff
            1. aa) Problemverortung „hinter den Kulissen“ Kein Zugriff
            2. bb) „Trend“: Vorverlagerung des Öffentlichkeitsprinzips Kein Zugriff
            3. cc) „Lecks“, „Indiskretionen“, „Durchstechereien“ Kein Zugriff
            4. dd) Offizielles „geringes Mitteilungsbedürfnis“ und „ohne Übung“ im Umgang mit den Medien Kein Zugriff
          4. d) Der Kern der Problemzonen Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätze und Einzelheiten Kein Zugriff
            2. bb) Zuständigkeitsabgrenzungen Kein Zugriff
            3. cc) Kritik und Forderung nach gesetzlicher Regelung Kein Zugriff
            1. aa) Medial getriebene Rechtsentscheidungen Kein Zugriff
            2. bb) „Große Strafprozesse und die Macht der Medien“ Kein Zugriff
            3. cc) Kein allgemeines und kein neues Phänomen Kein Zugriff
      1. I. Kein „Spielball der Medien“ mehr? Kein Zugriff
      2. II. Die StA im „Zwielicht“ Kein Zugriff
        1. 1. Der AE-StuM (2004) Kein Zugriff
        2. 2. Forderung nach Verrechtlichung Kein Zugriff
        3. 3. Forderung nach Offenheit und „Proaktivität“ Kein Zugriff
        1. 1. Moderne, „blauäugige“ Idealität Kein Zugriff
          1. a) Frühe Offenheit Kein Zugriff
            1. aa) „Inquisition durch Information“ Kein Zugriff
            2. bb) „Unheilige Allianzen“, „große Auftritte“, Erfolge mit Kompetenzgerangel, „Kunstfehler“, „Medien-Tsunamis“ etc. Kein Zugriff
            1. aa) Grundregeln der Medienarbeit Kein Zugriff
              1. (1) Grundlageneinordnung Kein Zugriff
              2. (2) Abwägung Kein Zugriff
            3. cc) Entscheidungen unter Druck Kein Zugriff
        1. 1. „Medialisierung“ Kein Zugriff
          1. a) Herkunft und Entwicklung in den USA Kein Zugriff
            1. aa) Ansatzpunkte und Einsichten auf „leisen Sohlen“ Kein Zugriff
            2. bb) „Im Namen der Öffentlichkeit“ Kein Zugriff
              1. (1) Erste empirische Erkenntnisse durch Kepplinger/Zerback Kein Zugriff
              2. (2) Tagungen zur „Kommunikation im Kampf ums Recht“ Kein Zugriff
                1. (a) Formal zulässige (Pro-)Aktivität? Kein Zugriff
                  1. (aa) „Verdachtsberichterstattung“ Kein Zugriff
                  2. (bb) „Wasserstandsmeldungen“ Kein Zugriff
                  3. (cc) „Öffentliche Rechtsstreite“ Kein Zugriff
              2. (2) „Durchstecherei“ Kein Zugriff
              1. (1) Relativierungen der Kritik an „Durchstecherei“ Kein Zugriff
              2. (2) Relativierungen der Kritik an „Wasserstandsmeldungen“ Kein Zugriff
              3. (3) Relativierungen der Kritik an „öffentlichen Rechtsstreiten“ Kein Zugriff
            3. cc) „Gefährliches Parkett“ für die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
          2. b) Neuere empirische Erkenntnisse (Rademacher/Bühl) Kein Zugriff
        1. 1. Verantwortungsvolle, überkomplexe Gratwanderung Kein Zugriff
        2. 2. Notwendigkeit strategischer Rechtskommunikation Kein Zugriff
        3. 3. Einzubeziehende Social-Media-Dynamiken Kein Zugriff
        1. 1. „Öffentlichkeitsarbeit“ als Oberbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Unsicherheiten zum „kommunikativen Basis-Umfeld“ Kein Zugriff
        3. 3. Rollenverkörperung aus intrinsischer Motivation Kein Zugriff
        4. 4. Klare Ziele und Tendenz zu geringem öffentlichen Aufsehen Kein Zugriff
        5. 5. Mediensprecher „nur nebenher“ Kein Zugriff
        6. 6. „Steigerungspotenzial“ beim Professionalisierungsgrad Kein Zugriff
        7. 7. „Keine große Rolle“ aktiver, moderner Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
        8. 8. „Eher konservative“ Informationspolitik und Zurückhaltung Kein Zugriff
        9. 9. „Quadratur des Kreises“ Kein Zugriff
        1. 1. Neues Konzept aus Verschlossenheit und Offenheit Kein Zugriff
            1. aa) Überinterpretierte Verfahrensfunktionslogik Kein Zugriff
            2. bb) Gratwanderungen des Generalstaatsanwalts Kein Zugriff
            3. cc) „Durchstecherei“-Verdacht gegen den Generalstaatsanwalt Kein Zugriff
            4. dd) „Böser Anschein“ politischer Lenkung Kein Zugriff
            1. aa) „Vorermittlungen“ trotz Anfangsverdachts Kein Zugriff
            2. bb) „Verschlusssache“ mit „Lecks“ Kein Zugriff
            3. cc) (Pro-)Aktivität mit „Landespressekonferenz“ Kein Zugriff
            4. dd) Verfahrenseinstellung trotz „öffentlichen Interesses“ Kein Zugriff
              1. (1) Mediale Sensibilität der Generalbundesanwaltschaft Kein Zugriff
              2. (2) Mediale Über-Sensibilität des Bundesjustizministeriums Kein Zugriff
            2. bb) Unmittelbarer Politik- und mittelbarer Medieneinfluss Kein Zugriff
            3. cc) Mediale Aktivität als Befreiungsschlag Kein Zugriff
        1. 1. Monografie-„Konjunktur“ Kein Zugriff
          1. a) N. Fischer (2014): § 475a StPO-E Kein Zugriff
          2. b) C. Bentele (2016): § 475a StPO-E etc. Kein Zugriff
          3. c) Altenhain (2016): § 475a StPO-E Kein Zugriff
            1. aa) Zu § 501 StPO-E (Auskünfte an die Medien) Kein Zugriff
            2. bb) Zu § 502 StPO-E (Zuständigkeit) Kein Zugriff
            3. cc) Zu § 503 StPO-E (Verfahren) Kein Zugriff
            4. dd) Zu § 504 StPO-E (Verweigerungsgründe) Kein Zugriff
          5. e) Weitere Gesetzesvorschläge Kein Zugriff
        3. 3. Ablehnende Haltungen gegenüber Vergesetzlichungen Kein Zugriff
        1. 1. Beispiel Bundesjustizministerium: „Handlungsbedarf drängt sich nicht auf“ Kein Zugriff
          1. a) „Kein Bedarf“ an neuen Gesetzen und Richtlinien Kein Zugriff
          2. b) Tatsächliche Einblicke in den „ausreichenden“ Zustand Kein Zugriff
        3. 3. Presse-/MedienRLen als zentrale Instrumente Kein Zugriff
          1. a) „Keine aktive Pressearbeit“ der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
          2. b) Drängen auf Reform durch Bundesgesetz Kein Zugriff
      1. 1. Die Beschlussvorlage Kein Zugriff
      2. 2. Der Beschluss Kein Zugriff
        1. 1. Systeme, Umwelten, Kommunikation, Autopoiesis Kein Zugriff
        2. 2. Ausdifferenzierung, Funktionssysteme, Funktionscodes Kein Zugriff
        1. 1. Der Funktionscode der Massenmedien Kein Zugriff
            1. aa) Coderelativierung Kein Zugriff
            2. bb) Codespezifizierung Kein Zugriff
          2. b) „Verdacht / kein Verdacht“ Kein Zugriff
        3. 3. Quod erat demonstrandum Kein Zugriff
        1. 1. Operative Geschlossenheit der Massenmedien Kein Zugriff
          1. a) Operativ geschlossene Verdachtsbeurteilungen Kein Zugriff
            1. aa) Zur historischen Diskussion Kein Zugriff
            2. bb) Zur heutigen Etabliertheit Kein Zugriff
        3. 3. Quod erat demonstrandum Kein Zugriff
          1. a) Realismus und Konstruktivismus Kein Zugriff
          2. b) Luhmanns operativer Konstruktivismus Kein Zugriff
        2. 2. Zur real konstruierten Wirklichkeit der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
            1. aa) Verzerrung und Verwirrung? Kein Zugriff
            2. bb) Wahrheit und Objektivität? Kein Zugriff
          2. b) Ubiquitär wirkende Medienwirklichkeit Kein Zugriff
        4. 4. Quod erat demonstrandum Kein Zugriff
          1. a) Zur Terminologie Kein Zugriff
          2. b) Zum Gegenstand Kein Zugriff
        2. 2. Systemtheoretische Präzisierung Kein Zugriff
            1. aa) Digitalisierung, Medienkonvergenz, Entgrenzung Kein Zugriff
              1. (1) Digitale Information und Kommunikation Kein Zugriff
              2. (2) Digitale Interaktivität und Partizipation Kein Zugriff
              3. (3) Digitales Informieren/Veröffentlichen und Informiertsein Kein Zugriff
                  1. (aa) Zum Pressebereich Kein Zugriff
                  2. (bb) Zum Rundfunkbereich Kein Zugriff
                  1. (aa) Zum Pressebereich Kein Zugriff
                  2. (bb) Zum Rundfunkbereich Kein Zugriff
              2. (2) Befundpointierungen samt theoretischer Plausibilisierung Kein Zugriff
            4. dd) Ausweitung des Massenmediensystems Kein Zugriff
              1. (1) Digitale „Rückkehr der Masse“ Kein Zugriff
              2. (2) „Echte“ und „unechte“ Massenmedien Kein Zugriff
          2. b) Öffentlichkeitsbezogenheit und Systemlogikvereinbarkeit am Beispiel des Politiksystems Kein Zugriff
        1. 1. Zum Erscheinungstempo Kein Zugriff
        2. 2. Zu Erscheinungsorten Kein Zugriff
          1. a) Positive / negative Medialisierungen Kein Zugriff
          2. b) Normative / faktische Medialisierungen Kein Zugriff
          3. c) Unter- / Übermedialisierungen Kein Zugriff
        4. 4. Zu Erscheinungsebenen Kein Zugriff
      1. I. Pointierung des Phänomenlagebilds Kein Zugriff
          1. a) Zur Auskunftsberechtigung Kein Zugriff
            1. aa) Unanwendbarkeit der Informationsfreiheitsgesetze Kein Zugriff
            2. bb) Untermedialisierte Normativität auf Bundesebene? Kein Zugriff
          3. c) Zu den Abwägungsvorgaben Kein Zugriff
            1. aa) Keine Analogisierung der reaktiven Medienarbeit Kein Zugriff
            2. bb) „Medienarbeit“ als Fragen der „Öffentlichkeitsarbeit“ Kein Zugriff
          1. a) Medialisierte Begrifflichkeiten Kein Zugriff
          2. b) Einordnungen der Diskussionsreichweite Kein Zugriff
              1. (1) Staatliche „Öffentlichkeitsarbeit“ Kein Zugriff
              2. (2) Staatliche „Informationsarbeit“ Kein Zugriff
              1. (1) Grundsatz Kein Zugriff
              2. (2) Ausnahmen? Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
        2. 2. Grundsätzeklarifikation des Bundes Kein Zugriff
        1. 1. Neues RiStBV-Kapitel „Informationsarbeit“ Kein Zugriff
          1. a) Komplexer Profilanspruch an Mediensprecher Kein Zugriff
          2. b) Verständnis für prophylaktisches Skandalmanagement Kein Zugriff
          3. c) Media Readiness und Incident Response Team (IRT) Kein Zugriff
      1. I. Überschattetes Standing der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
      2. II. Medialisierungsphänomenologischer Rekurs Kein Zugriff
      3. III. Verknüpfbarkeit mit einem allgemeinen, altbekannten Reibungspunkt im Wesen der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
          1. a) EGMR Kein Zugriff
          2. b) Europarat Kein Zugriff
          3. c) EuGH Kein Zugriff
        2. 2. Diskussionen und Gesetzesinitiativen Kein Zugriff
        3. 3. „Böser Anschein“ und Risikokeim Kein Zugriff
        4. 4. „Kardinalproblem“: Sonderstatus des Generalbundesanwalts Kein Zugriff
    1. A. Alte und neue Schule im 20. Jahrhundert Kein Zugriff
    2. B. Moderne und postmoderne Schule im 21. Jahrhundert Kein Zugriff
      1. I. Drei systemische Grundsatzkonflikte Kein Zugriff
      2. II. Zentrale Kopplungsproblematik „Medialisierung“ Kein Zugriff
        1. 1. „Medienarbeit“ und „Öffentlichkeitsarbeit“ Kein Zugriff
        2. 2. „Öffentlichkeitsarbeit“ und „Informationsarbeit“ Kein Zugriff
        3. 3. Grundsatz und seltene Ausnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Formalgesetzliche Rahmenregulierung der „Gretchenfragen“ Kein Zugriff
        2. 2. Konkretisierung durch bundesweite Selbstregulierung Kein Zugriff
        3. 3. Weitergehender Professionalisierungsfortschritt der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
      5. V. Verbleibender Reibungspunkt im Wesen der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 809 - 870
    1. A. Auskunftsansprüche des MStV (ehemals RStV) Kein Zugriff
      1. I. Baden-Württemberg Kein Zugriff
      2. II. Bayern Kein Zugriff
      3. III. Berlin und Brandenburg Kein Zugriff
      4. IV. Bremen Kein Zugriff
      5. V. Hamburg und Schleswig-Holstein Kein Zugriff
      6. VI. Hessen Kein Zugriff
      7. VII. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
      8. VIII. Niedersachsen Kein Zugriff
      9. IX. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      10. X. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
      11. XI. Saarland Kein Zugriff
      12. XII. Sachsen Kein Zugriff
      13. XIII. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
      14. XIV. Thüringen Kein Zugriff
      1. I. Baden-Württemberg Kein Zugriff
      2. II. Bayern Kein Zugriff
      3. III. Berlin Kein Zugriff
      4. IV. Brandenburg Kein Zugriff
      5. V. Bremen Kein Zugriff
      6. VI. Hamburg Kein Zugriff
      7. VII. Hessen Kein Zugriff
      8. VIII. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
      9. IX. Niedersachsen Kein Zugriff
      10. X. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      11. XI. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
      12. XII. Saarland Kein Zugriff
      13. XIII. Sachsen Kein Zugriff
      14. XIV. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
      15. XV. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
      16. XVI. Thüringen Kein Zugriff
  9. Register Kein Zugriff 947 - 963

Literaturverzeichnis (915)

  1. Adler, Max: Die Problematik einer Soziologie der Revolution, in: Deutsche Gesellschaft für Soziologie (Hrsg.): Verhandlungen des Dritten Deutschen Soziologentages am 24. und 25. September 1922 in Jena – Reden und Vorträge [...] über das Wesen der Revolution, Tübingen 1923, S. 40-43 (zitiert: Adler, in: DGS, Verhandlungen des 3. DST, S. 40) Google Scholar öffnen
  2. Aksöz, Erkan: Strafjustiz im Spannungsfeld zwischen Informationsinteresse und Persönlichkeitsschutz, Hamburg 2020 (zitiert: Aksöz, Strafjustiz im Spannungsfeld) Google Scholar öffnen
  3. Alber, Peter-Paul: Die Geschichte der Öffentlichkeit im deutschen Strafverfahren, Berlin 1974 (zitiert: Alber, Die Geschichte der Öffentlichkeit im deutschen Strafverfahren) Google Scholar öffnen
  4. Albin, Wolf: Litigation-PR wächst – aber langsam – Ein Marktbericht, in: AnwBl 2010, S. 311-312 (zitiert: Albin, AnwBl 2010, 311) Google Scholar öffnen
  5. Alpar, Paul / Blaschke, Steffen (Hrsg.): Web 2.0 – Eine empirische Bestandsaufnahme, Wiesbaden 2008 (zitiert: [Bearbeiter, in:] Alpar/Blaschke, Web 2.0) Google Scholar öffnen
  6. Altenhain, Karsten: Öffentlichkeit im Strafverfahren – Transparenz und Schutz der Verfahrensbeteiligten, Gutachten C zum 71. Deutschen Juristentag, München 2016 (zitiert: Altenhain, Öffentlichkeit im Strafverfahren, Gutachten C zum 71. DJT) Google Scholar öffnen
  7. ders.: Öffentlichkeit im Strafverfahren – Transparenz und Schutz der Verfahrensbeteiligten, in: NJW-Beilage 2016, S. 37-41 (zitiert: Altenhain, NJW-Beilage 2016, 37) Google Scholar öffnen
  8. Altheide, David L. / Snow, Robert P.: Toward a Theory of Mediation, in: Communication Yearbook 11 (1988), S. 194-223 (zitiert: Altheide/Snow, Communication Yearbook 11 [1988], 194) Google Scholar öffnen
  9. Altvater, Gerhard: Die Rolle der Staatsanwaltschaft in einer selbstverwalteten Justiz, in: NStZ-Sonderheft 2009, S. 4-8 (zitiert: Altvater, NStZ-Sonderheft 2009, 4) Google Scholar öffnen
  10. Amelunxen, Rudolf: Die Staatsanwaltschaft als Symbol des Gerechtigkeitswillens des Staates, in: DRiZ 1955, S. 92 (zitiert: Amelunxen, DRiZ 1955, 92) Google Scholar öffnen
  11. Anderson, Chris: The Long Tail – Der lange Schwanz – Nischenprodukte statt Massenmarkt – Das Geschäft der Zukunft, München 2007 (zitiert: Anderson, The Long Tail – Der lange Schwanz – Nischenprodukte statt Massenmarkt) Google Scholar öffnen
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