Die querulatorische Strafanzeige
Ein Beitrag zur Diskussion um Rechtsmissbrauch im Strafverfahren- Autor:innen:
- Reihe:
- Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht, Band 20
- Verlag:
- 26.02.2024
Zusammenfassung
Querulant und querulatorische Strafanzeige werden oft im selben Absatz genannt, doch sie sind nicht so unzertrennlich, wie es die Terminologie suggeriert. Die Arbeit versteht sich als Versuch, den in der Kommentarliteratur viel gebrauchten Begriff der querulatorischen Strafanzeige einer Definition zuzuführen, und zeigt die Parallelen zum Problemkomplex des Rechtsmissbrauchs auf. Wiederholte Anzeigen, beleidigende Anzeigen, wahnhafte Anzeigen, Kettenanzeigen, Anzeigeserien – nicht alle Strafanzeigen, die als querulatorisch und/oder rechtsmissbräuchlich bezeichnet werden, sind es tatsächlich. Und wie damit umzugehen ist, ergibt sich in vielen Fällen bereits aus dem Gesetz.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2024
- Erscheinungsdatum
- 26.02.2024
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1681-5
- ISBN-Online
- 978-3-7489-4379-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht
- Band
- 20
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 165
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
- 1. Begriff und Wesen der Querulanz Kein Zugriff
- 2. Historische Ursprünge Kein Zugriff
- a) Historischer Überblick Kein Zugriff
- aa) Genuine Querulanz Kein Zugriff
- bb) Symptomatische Querulanz Kein Zugriff
- cc) Opportunitätsquerulanz Kein Zugriff
- aa) Schuldfähigkeit Kein Zugriff
- bb) Geschäfts-, Prozess- und Verhandlungsfähigkeit Kein Zugriff
- cc) Straf- und zivilrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
- dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Strafanzeige Kein Zugriff
- bb) Strafantrag im weiteren Sinne Kein Zugriff
- cc) Strafantrag im engeren Sinne Kein Zugriff
- aa) Statistische Bedeutung Kein Zugriff
- bb) Bedeutung der Strafanzeige im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
- aa) Strafrechtliche Folgen Kein Zugriff
- bb) Zivilrechtliche Folgen Kein Zugriff
- cc) Kostenrechtliche Folgen Kein Zugriff
- d) Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Formelles Begriffsverständnis Kein Zugriff
- b) Materielles Begriffsverständnis Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung: Querulant und Strafanzeige Kein Zugriff
- a) Gesetzliche Ausprägungen Kein Zugriff
- b) Allgemeines Missbrauchsverbot? Kein Zugriff
- aa) Zum allgemeinen Missbrauchsverbot Kein Zugriff
- bb) Zur Missbrauchsdefinition Kein Zugriff
- a) Zur Begrenzung auf institutionellen Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
- b) Zur fehlenden Verfahrenszielkonformität Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Vorüberlegungen und Fallgruppen Kein Zugriff
- a) Wiederholte Anzeigen gleichen Inhalts Kein Zugriff
- b) Kettenanzeigen Kein Zugriff
- c) Anzeigeserien Kein Zugriff
- d) Diffamierende Anzeigen Kein Zugriff
- e) Wahnhafte Anzeigen Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
- a) Entgegennahme und Eintragung Kein Zugriff
- (1) Zur Bedeutung des Anfangsverdachts Kein Zugriff
- (2) Anfangsverdacht bei querulatorischer Strafanzeige? Kein Zugriff
- (1) Die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
- (2) Übertragung auf querulatorische Strafanzeigen Kein Zugriff
- cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
- (1) Wiederholte Anzeigen gleichen Inhalts Kein Zugriff
- (2) Kettenanzeigen und Anzeigeserien Kein Zugriff
- (3) Wahnhafte Anzeigen Kein Zugriff
- cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
- d) Rechtsmittelbelehrung Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Zulässigkeitsvoraussetzungen und Verfahren Kein Zugriff
- b) Besonderheiten bei unterbliebenem Einstellungsbescheid? Kein Zugriff
- a) Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
- b) Prüfungsumfang Kein Zugriff
- c) Besonderheiten bei unterbliebenem Einstellungsbescheid Kein Zugriff
- 3. Dienstaufsichtsbeschwerde Kein Zugriff
- 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung: Strafanzeige und Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
- 1. Die Einstellung des Verfahrens nach §§ 153 ff. StPO Kein Zugriff
- 2. Der Verweis auf den Privatklageweg Kein Zugriff
- 1. Ansätze im materiellen Strafrecht Kein Zugriff
- a) Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
- b) Spezielle Missbrauchsklausel für den Anzeigenerstatter? Kein Zugriff
- 3. Subsidiarität der Strafanzeige Kein Zugriff
- 4. Anwaltszwang Kein Zugriff
- 5. Auferlegung einer Missbrauchsgebühr Kein Zugriff
- 6. Anpassung der RiStBV Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 153 - 156
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 157 - 165
Literaturverzeichnis (145 Einträge)
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