Das Werkvertragsverbot in der Fleischindustrie

Dr. Sophie Ruppert

doi:10.5771/9783748948759

Zusammenfassung

Diese Dissertation bietet eine tiefgreifende Analyse der Verfassungsmäßigkeit und Unionsrechtskonformität des Werkvertragsverbots in der Fleischwirtschaft, das 2021 durch die Novellierung des GSA Fleisch eingeführt wurde. Sie untersucht die weitreichenden Auswirkungen der Neuregelung, insbesondere ob das Verbot mit der Berufsfreiheit und dem Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren ist. Die Arbeit liefert wertvolle Einblicke in die Herausforderungen, ein angemessenes Schutzniveau für Arbeitnehmer in einer Branche zu gewährleisten, die lange Zeit von Missständen geprägt war. Durch die detaillierte Untersuchung der Verhältnismäßigkeit einer solchen Regelung in Abwägung mit deren möglichen praktischen Auswirkungen, trägt die Dissertation dazu bei, die Bedeutung des Gesetzes für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und den Schutz der Arbeitnehmerrechte zu verstehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2223-6
ISBN-Online: 978-3-7489-4875-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Arbeitsrecht
Band: 53
Sprache: Deutsch
Seiten: 467
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 22
1. 1. 1. Von privaten Schlachtbetrieben zu öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
  2. 2. Beurteilung der Beschäftigtenverhältnisse durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 3. Re-Privatisierung der Schlachthöfe ab 1970 Kein Zugriff
  4. 4. Kontingentwerkverträge mit MOE-Staaten und Osterweiterungen Kein Zugriff
  5. 5. Industrialisierungsprozesse der letzten zwanzig Jahre Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeiten Kein Zugriff
      2. bb) Ruhezeiten Kein Zugriff
      3. cc) Umkleidezeiten und Wegezeiten Kein Zugriff
    2. b) Zwingende Regelungen zur Aufzeichnung der Arbeitszeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Keine Auffälligkeiten nach Mikrozensus des Statistischen Bundesamts Kein Zugriff
      2. bb) Andere Berichte über Arbeitszeitverstöße Kein Zugriff
      3. cc) Abschlussbericht als tragfähige Grundlage? Kein Zugriff
  2. 1. a) Zwingende Vergütungsgrundsätze nach dem (Branchen-)Mindestlohn Kein Zugriff
    2. b) Vergütungspflicht von Umkleidezeiten und Wegezeiten Kein Zugriff
    3. c) Unzulässige Umgehungsgeschäfte zur Unterschreitung des Mindestlohns Kein Zugriff
    4. 1. aa) Eingeleitete Verfahren wegen Mindestlohnverstößen Kein Zugriff
      2. bb) Andere Berichte zu Mindestlohnverstößen Kein Zugriff
      3. cc) Diskrepanz zwischen eingeleiteten Verfahren und anderen Berichten Kein Zugriff
      4. dd) Vergütung von Umkleidezeiten und Wegezeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Arbeitsmedizinische Vorsorge Kein Zugriff
      2. bb) Sichere Arbeitsstätten- und Arbeitsplatzgestaltung Kein Zugriff
      3. cc) Sicherer Arbeitsmitteleinsatz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Berichte über Arbeitsunfälle und fehlenden Arbeitsschutz Kein Zugriff
      2. bb) Abschlussbericht Überwachungsaktion 2019 Kein Zugriff
      3. cc) Abschlussbericht Überwachungsaktion 2013 Kein Zugriff
    3. c) Unfallzahlen Kein Zugriff
    4. d) Sonderproblem: Masseninfektionen während der Coronapandemie Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundsätzliche Unterscheidungskriterien Kein Zugriff
    2. b) Früheres Problem der Bindungswirkung der A1-Entsendebescheinigung Kein Zugriff
    3. c) Anhaltspunkte für verdeckte Arbeitnehmerüberlassung in der Fleischwirtschaft Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft (GSA Fleisch) Kein Zugriff
  2. 2. Selbstverpflichtung und Verhaltenskodex Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeinverbindlicher Mindestlohn Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Kein Einsatz von Fremdpersonal (§ 6a Abs. 2 GSA Fleisch) Kein Zugriff
2. 1. 1. Anwendungsbereich (§ 2 Abs. 1 GSA Fleisch iVm. § 6 Abs. 9 AEntG) Kein Zugriff
  2. 2. Bereichsausnahme (§ 2 Abs. 2 GSA Fleisch) Kein Zugriff
3. III. Unternehmer als alleiniger Inhaber (§ 6a Abs. 1 S. 1 GSA Fleisch) Kein Zugriff
4. IV. Keine gemeinsame Führung (§ 6a Abs. 1 S. 2 GSA Fleisch) Kein Zugriff
5. V. Kontrollbefugnisse und Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. (1) Einheitliches Grundrecht Kein Zugriff
        (2) Berufswahl Kein Zugriff
        (3) Berufsausübung Kein Zugriff
        (4) Wahl des Arbeitsplatzes Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gezielte Regelungen Kein Zugriff
      2. bb) Mittelbare Regelungen mit objektiv berufsregelnder Tendenz Kein Zugriff
    3. 1. aa) Regelungsvorbehalt Kein Zugriff
      2. (1) Legitimer Zweck Kein Zugriff
        (2) Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (3) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Werkvertragsunternehmen als inländische juristische Personen Kein Zugriff
        (2) Keine Schutzbereichsverkürzung wegen osteuropäischer Beherrschungsverhältnisse Kein Zugriff
      2. bb) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. (1) Mittelbare Regelung durch § 6a Abs. 2 S. 1 GSA Fleisch Kein Zugriff
        (2) Gezielte Regelung durch § 6a Abs. 2 S. 3 GSA Fleisch Kein Zugriff
      2. (1) Bedeutung der sektoral auf die Fleischwirtschaft beschränkten Tätigkeit Kein Zugriff
        (2) Keine Relevanz eines nachträglich geänderten Unternehmensgegenstands Kein Zugriff
    3. 1. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
      2. (a) Vereinfachte Prüfungen der FKS Kein Zugriff
        (b) Vereinfachte Prüfungen der Landesbehörden Kein Zugriff
        (2) Zusammenhängende Verantwortung, insbesondere beim Arbeitsschutz Kein Zugriff
        (3) Einheitliche Arbeitnehmervertretung Kein Zugriff
        (4) Keine Geeignetheit zum Pandemieschutz Kein Zugriff
      3. (1) Bisherige Maßnahmen ohne nachhaltige Wirkung Kein Zugriff
        (2) Höhere Kontrolldichte Kein Zugriff
        (3) Beweislastumkehr bei der Arbeitszeiterfassung Kein Zugriff
        (4) Ausbau von § 8 ArbSchG Kein Zugriff
        (5) Regelung nach Vorbild des Seearbeitsrechts Kein Zugriff
        (6) Befristete Regelung Kein Zugriff
      4. dd) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. bb) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Eingriffsart: gezielte Regelung Kein Zugriff
      2. bb) Eingriffsintensität: Berufsausübungsregelung Kein Zugriff
    3. c) Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Berufsfreiheit der Werkvertragsarbeitnehmer Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 2. Eingriff Kein Zugriff
  3. 3. Rechtfertigung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. b) Ungleichbehandlung von wesentlichen Gleichen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Sachbezogenes Differenzierungskriterium Kein Zugriff
      2. bb) Differenzierungsgründe und Legitimationszusammenhang Kein Zugriff
      3. cc) Gruppenspezifizität Kein Zugriff
      4. (1) Willkürverbot Kein Zugriff
        (2) „Neue Formel“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Eröffnung des persönlichen Schutzbereichs Kein Zugriff
    2. b) Ungleichbehandlung von wesentlichen Gleichen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Differenzierungskriterium Kein Zugriff
      2. bb) Differenzierungsgründe Kein Zugriff
      3. cc) Legitimationszusammenhang Kein Zugriff
      4. dd) Gruppenspezifizität Kein Zugriff
      5. ee) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Eröffnung des persönlichen Schutzbereichs Kein Zugriff
    2. b) Ungleichbehandlung von wesentlichen Gleichen Kein Zugriff
    3. c) Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. cc) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Diskriminierungen Kein Zugriff
      2. bb) Sonstige Beschränkungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Geschriebene Rechtfertigungsgründe (Artt. 62, 52 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff
      2. bb) Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
      3. cc) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. cc) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      4. (1) Vorliegen eines entsenderechtlichen Lebenssachverhalts Kein Zugriff
        (2) Keine vorrangige Vereinbarkeitsprüfung anhand der Entsenderichtlinie Kein Zugriff
    2. b) Kein Vorrang der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Beschränkung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Geschriebener oder ungeschriebener Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
      2. (1) Geeignetheit Kein Zugriff
        (2) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (3) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. cc) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Diskriminierungen Kein Zugriff
      2. bb) Sonstige Beschränkungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Geschriebene Rechtfertigungsgründe (Art. 45 Abs. 3 AEUV) Kein Zugriff
      2. bb) Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
      3. cc) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. cc) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Beschränkung Kein Zugriff
    3. c) Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. „Ex-ante“-Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit durch das BVerfG Kein Zugriff
2. II. Beobachtungs-, Evaluierungs- und Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
3. 1. 1. Evaluation durch das BMAS mit positivem Ergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Weitreichende Übernahmen des Fremdpersonals und Betriebsratswahlen Kein Zugriff
  3. 3. Erste Hinweise auf verbesserte Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
  4. 4. Kosten und Umsatzverluste für die Unternehmen der Fleischwirtschaft Kein Zugriff
  5. 1. a) „On-Site-Management“ Kein Zugriff
    2. b) „Überwiegensprinzip“ Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Schlussbetrachtung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. II. Ausblick Kein Zugriff
1. I. Anlage 1: Interview Dr. Susanne Uhl (NGG), 16.06.2022 Kein Zugriff
2. II. Anlage 2: Interview Anna Szot (Faire Mobilität), 08.07.2022 Kein Zugriff
3. III. Anlage 3: Interview Benjamin Stumpp (BDA), 04.08.2022 Kein Zugriff
4. IV. Anlage 4: Interview mit Jan Georg Seidel (MAGS NRW), 31.10.2022 Kein Zugriff
5. V. Anlage 5: Interview Vehid Alemić (VdEW), 04.11.2022 Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 467