Die Durchführung einer verbandsinternen Untersuchung

Dr. Isabel Ecker MJur (Oxon)

doi:10.5771/9783748948667

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Monographie Kein Zugriff

Die Durchführung einer verbandsinternen Untersuchung

Eine Aufarbeitung des gescheiterten Verbandssanktionengesetzes (VerSanG) mit Neuvorschlag

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum deutschen und internationalen Unternehmens- und Wirtschaftsstrafrecht, Band 4
Verlag:: 2024

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich dem Problemkreis verbandsinterner Untersuchungen unter Berücksichtigung des gescheiterten VerSanG. Zu Beginn werden die Grundlagen der Verbandssanktionierung hinterfragt. Es folgt eine eingehende Analyse des § 17 VerSanG, der die Durchführung einer verbandsinternen Untersuchung im VerSanG geregelt hätte. Als problematisch wird insbesondere die Trennung von Verteidigung und Untersuchungsführung eingestuft. Einen weiteren Diskussionspunkt bildet die vom VerSanG vorgesehene Beschlagnahmefähigkeit interner Untersuchungsunterlagen. Abschließend wird die Kritik abstrahiert und in einem Neuvorschlag für die Regelung verbandsinterner Untersuchungen aufbereitet, der eine Diskussionsgrundlage de lege ferenda bieten soll.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1943-4
ISBN-Online: 978-3-7489-4866-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum deutschen und internationalen Unternehmens- und Wirtschaftsstrafrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 354
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Entwurf des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    2. 2. Kölner Entwurf Kein Zugriff
    3. 3. Frankfurter Thesen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inoffizieller Entwurf des VerSanG Kein Zugriff
    2. 2. Münchner Gegenentwurf Kein Zugriff
    3. 3. Offizieller Entwurf des VerSanG Kein Zugriff
  3. III. Fortbestehende Aktualität Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Verband als Sanktionsadressat Kein Zugriff
    2. 1. a) Bisherige Rolle Kein Zugriff
      2. b) Beschuldigtenstellung nach dem VerSanG Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zweckrichtung des VerSanG Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Ausrichtung des VerSanG Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Handlungsfähigkeit des Verbands Kein Zugriff
      2. b) Ausgestaltung der Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Fehlende Auseinandersetzung mit der Schuldfrage Kein Zugriff
      2. b) Kritik an der Konzeption des VerSanG Kein Zugriff
  4. IV. Gesamtergebnis zur Grundkonzeption des VerSanG Kein Zugriff
2. 1. I. Eigenständiges Verbandssanktionengesetz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Keine Ablehnung der Verbandssanktionierung wegen fehlender Schuldfähigkeit Kein Zugriff
      2. b) Keine Konstruktion einer Verbandssanktion ohne Schuld Kein Zugriff
    2. 1. a) Originäre Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Zurechnungsmodell Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Resümee und Kriterien für eine Neuauflage Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Richtlinien zur Anklageerhebung Kein Zugriff
      2. b) U.S. Federal Sentencing Guidelines Kein Zugriff
    2. 2. US-amerikanisches Begriffsverständnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit interner Untersuchungen Kein Zugriff
    3. 3. Einordnung in das Gesamtgefüge der Compliance Kein Zugriff
    4. 1. aa) Vorstandspflicht Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        bb) Pflichten des GmbH-Geschäftsführers Kein Zugriff
      2. b) Abgeleitete Rechtspflicht aus § 130 OWiG Kein Zugriff
    5. 1. a) Anlassbezogenheit Kein Zugriff
      2. b) Private Durchführung Kein Zugriff
      3. c) Interne und externe Durchführung Kein Zugriff
    6. 6. Ablauf und Ziel interner Untersuchungen Kein Zugriff
  3. III. Verbandsinterne Untersuchungen nach dem VerSanG Kein Zugriff
  4. IV. Fazit und Definitionsvorschlag Kein Zugriff
2. 1. I. Der Pflichtenkatalog nach § 17 VerSanG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gefahr der Entwertung des staatlichen Ermittlungsmonopols Kein Zugriff
    2. 1. (1) Quantitative Eingrenzung Kein Zugriff
        (2) Qualitative Eingrenzung Kein Zugriff
        bb) Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        (1) Vergleich zum Kartellrecht Kein Zugriff
        (2) Vergleich zu § 31 BtMG und § 46b StGB Kein Zugriff
        dd) Telos Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Nichterfüllbarkeit der Voraussetzung Kein Zugriff
    3. 1. a) Inhalt und Begründung des Trennungsgebots Kein Zugriff
      2. aa) Keine erhöhte Glaubwürdigkeit Kein Zugriff
        bb) Kein Interessenkonflikt Kein Zugriff
      3. aa) Anwendbarkeit auf das Verbandssanktionsverfahren Kein Zugriff
        (1) Untersuchungen als Teil der Verteidigung Kein Zugriff
        (2) Konsultationsrecht Kein Zugriff
        (3) Notwendigkeit eigener Untersuchungen Kein Zugriff
        (4) Effektive Verteidigung und Waffengleichheit Kein Zugriff
        cc) Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
      4. d) Fazit zum Trennungsgebot Kein Zugriff
    4. 1. a) Ununterbrochen Kein Zugriff
      2. b) Uneingeschränkt Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Bedeutungsgehalt des § 17 Abs. 1 Nr. 4 VerSanG Kein Zugriff
    6. 1. a) Ausgangslage im VerSanG Kein Zugriff
      2. (1) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme zur Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        (3) Mögliche partielle Übertragung trotz materieller Begründung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Innerstaatliches Recht Kein Zugriff
        (a) Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
        (b) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        (3) Nemo tenetur als prozessuale Verfahrensgarantie mit eigenständiger Anknüpfung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Grundsätzliche Reichweite des Schutzbereichs Kein Zugriff
        (2) Übertragung auf § 17 Abs. 1 VerSanG Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis zu § 17 Abs. 1 VerSanG Kein Zugriff
        dd) Ergebnis zur Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
    7. 1. a) Problemstellung bei Mitarbeiterbefragungen Kein Zugriff
      2. b) Lösungsansatz des VerSanG Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Notwendigkeit der Subjektivierung des Merkmals „wesentlicher Beitrag“ Kein Zugriff
    2. 2. Streichung der Trennung von Verteidigung und Untersuchungsführung Kein Zugriff
    3. 3. Spezifikation der ununterbrochenen und uneingeschränkten Kooperation Kein Zugriff
    4. 4. Keine allumfassende Informationsverpflichtung Kein Zugriff
    5. 1. a) Entkopplung der Regelung Kein Zugriff
      2. aa) Prozessuale Lösungsansätze auf Beweisebene Kein Zugriff
        bb) Kombinationslösung Kein Zugriff
        cc) Widerspruchs- oder Zustimmungslösung Kein Zugriff
      3. c) Vorschlag Kein Zugriff
3. 1. I. Berücksichtigungsmöglichkeiten de lege lata Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatbegehung Kein Zugriff
    2. 1. a) Absehen von Sanktionen aufgrund verbandsinterner Untersuchungen Kein Zugriff
      2. b) Verwarnung mit einem Verbandsgeldsanktionsvorbehalt Kein Zugriff
      3. c) Sanktionsmilderung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anreiz durch Sanktionsmilderung Kein Zugriff
    2. 2. Einstellungsmöglichkeit bei größeren Taten Kein Zugriff
    3. 1. a) Berücksichtigung der Untersuchungen als Regelfall Kein Zugriff
      2. b) Einführung einer Zumessungsrichtlinie Kein Zugriff
  4. IV. Fazit zum Anreizsystem Kein Zugriff
4. D. Resümee zur Eingliederung der verbandsinternen Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Unterlagen im Gewahrsam des Verbands Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Schutz nach § 97 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2 StPO Kein Zugriff
      2. b) Schutz nach § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO Kein Zugriff
      3. c) Schutz nach § 160a StPO Kein Zugriff
      4. d) Schutz nach § 148 StPO Kein Zugriff
    2. 2. Beurteilung durch die Instanzgerichte vor dem Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
    3. 1. a) Kein Verstoß durch Nichtanwendung des § 160a StPO Kein Zugriff
      2. b) Kein Verstoß durch Nichtanwendung des § 97 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
      3. c) Kein Verstoß durch die Nichtannahme der Beschuldigtenstellung Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis des BVerfG Kein Zugriff
    4. 1. a) Prüfungsmaßstab des BVerfG Kein Zugriff
      2. b) Zur Frage der Anwendbarkeit des § 160a StPO Kein Zugriff
      3. (1) Wortlaut und Begründung Kein Zugriff
        (2) Innerer Regelungszusammenhang Kein Zugriff
        (3) Gleichlauf zum Zeugnisverweigerungsrecht Kein Zugriff
        (4) Abwägung zulasten der Beschuldigtenrechte Kein Zugriff
        (5) Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
        bb) Die Frage der beschuldigtenähnlichen Stellung Kein Zugriff
      4. aa) Keine Auseinandersetzung mit § 148 StPO Kein Zugriff
        bb) Bestehende Unklarheiten Kein Zugriff
    5. 1. a) Beschluss des LG Köln vom 24.06.2020 Kein Zugriff
      2. b) Beschluss des LG Hamburg vom 20.01.2023 Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis zum derzeitigen Schutz der Unterlagen Kein Zugriff
2. 1. I. Änderung der StPO Kein Zugriff
  2. II. Hypothetische Folgen des Lösungsansatzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Beginn des Schutzes nach § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO Kein Zugriff
      2. b) Aufhebung der Schutzwirkung des § 160a StPO Kein Zugriff
    2. 1. a) Widerspruch zu den Zeugnisverweigerungsrechten Kein Zugriff
      2. b) Widerspruch zu § 17 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 4 VerSanG Kein Zugriff
      3. c) Aushöhlung der Anreizwirkung Kein Zugriff
    3. 1. a) Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
      2. aa) Interne Untersuchungen als zu schützende anwaltliche Tätigkeit Kein Zugriff
        bb) Entgegenstehen des Effektivitätsinteresses Kein Zugriff
        cc) Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anpassung der bestehenden Normen Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung eines eigenständigen Schutzkonzepts Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  2. II. Blick auf die Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Zeitliche Geltung Kein Zugriff
      2. b) Personelle Geltung Kein Zugriff
      3. c) Sachliche Geltung Kein Zugriff
      4. d) Erfassung digitaler Beweismittel Kein Zugriff
    2. 2. Eigene Formulierung eines Beschlagnahmeverbots Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
2. B. Eigener Vorschlag zur Regelung verbandsinterner Untersuchungen Kein Zugriff
3. C. Ausblick Kein Zugriff
Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 314
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 354

Die Durchführung einer verbandsinternen Untersuchung

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