Smart Strafrecht – Strafrechtlicher Schutz privater Nutzer smarter Systeme des Internets der Dinge

Dr. Kathrin Zitzelsberger

doi:10.5771/9783748919094

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Smart Strafrecht – Strafrechtlicher Schutz privater Nutzer smarter Systeme des Internets der Dinge

Eine Untersuchung des Produkt- sowie des Computer- und des Datenschutzstrafrechts

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum deutschen und internationalen Unternehmens- und Wirtschaftsstrafrecht, Band 3
Verlag:: 2024

Zusammenfassung

Die private Alltagswelt des Menschen wird immer mehr von smarten Systemen des Internets der Dinge durchdrungen. Ausgehend davon untersucht die Arbeit die zentralen Strafrechtsgebiete in Bezug auf den Schutz privater Nutzer:innen smarter Systeme – das Produktstrafrecht einerseits und das Computer- sowie das Datenschutzstrafrecht andererseits. Diese Rechtsgebiete des „Smart Strafrechts“ werden detailliert und systematisch in Bezug auf ihre Tauglichkeit zum Nutzerschutz analysiert und dabei aufgedeckte Schwierigkeiten jeweils konkreten, mit den europäischen und verfassungsrechtlichen Vorgaben in Einklang stehenden Lösungen zugeführt. Herausgearbeitet werden zudem wichtige Berührungspunkte und Wechselwirkungen dieser Rechtsgebiete beim Nutzerschutz.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0752-3
ISBN-Online: 978-3-7489-1909-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum deutschen und internationalen Unternehmens- und Wirtschaftsstrafrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 817
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 50
1. 1. A. Hohe Präsenz smarter Systeme in der privaten Alltagswelt aktuell und in der Zukunft Kein Zugriff
  2. B. Rechtliche Herausforderungen im Zusammenhang mit smarten Systemen Kein Zugriff
2. Abschnitt 2: Ziel der Arbeit Kein Zugriff
3. Abschnitt 3: Vorgehensweise Kein Zugriff
1. 1. A. Der Begriff „Internet der Dinge“ und verwandte Bezeichnungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Begriffserläuterung von „System“ Kein Zugriff
    2. II. Begriffserläuterung von „smart“ Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vernetzung Kein Zugriff
      2. 2. Künstliche Intelligenz und Lernfähigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Autonomie und Automatisierung Kein Zugriff
  3. 1. I. Lokalisierungstechnologien Kein Zugriff
    2. II. Sensorik und Aktorik Kein Zugriff
    3. III. Mensch-Computer-Schnittstellen Kein Zugriff
    4. IV. Miniaturisierung Kein Zugriff
2. 1. A. Kurzer Überblick über verschiedene Segmente smarter Systeme Kein Zugriff
  2. B. Beteiligte Akteure im Internet der Dinge Kein Zugriff
3. 1. A. Definition des Begriffs „Smart Home“ Kein Zugriff
  2. B. Vorstellung einzelner Teilbereiche und Beispiele smarter Systeme im Smart Home Kein Zugriff
  3. C. Zusammenspiel und Vernetzung von smarten Systemen im Smart Home Kein Zugriff
4. 1. A. Begriffserläuterungen Kein Zugriff
  2. B. Verschiedene Autonomie- bzw. Automatisierungsstufen Kein Zugriff
  3. C. Umwelterfassung und Vernetzung Kein Zugriff
  4. D. Aktuelle rechtliche Zulässigkeit und Verbreitung des automatisierten bzw. autonomen Fahrens Kein Zugriff
5. 1. A. Chancen und Nutzen smarter Systeme des Internets der Dinge Kein Zugriff
  2. 1. I. Bedrohung „von innen“ durch produktimmanente Fehler Kein Zugriff
    2. II. Bedrohung „von außen“ durch Spionage- und Hackingangriffe auf das smarte System oder einzelne Komponenten Kein Zugriff
    3. III. Weitere Nachteile für die Interessen der Nutzer Kein Zugriff
6. Zusammenfassung zu Teil 1 und Fazit Kein Zugriff
1. Abschnitt 1: Gegenstand und Gang der Untersuchung des Produktstrafrechts Kein Zugriff
2. 1. A. Begriffliche Festlegungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wesentliche Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Beweislastverteilung Kein Zugriff
      2. 2. Haftung des Herstellers nach dem ProdHaftG Kein Zugriff
    2. II. Anfänge und bedeutsame Fälle bei der Entwicklung des Produktstrafrechts Kein Zugriff
  3. 1. I. Unrechtssanktionierung und Rechtsgüterschutz durch das Produktstrafrecht Kein Zugriff
    2. II. Funktionelle und strukturelle Abgrenzung zum Zivilrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Allgemeines zum Täterkreis im Produktstrafrecht Kein Zugriff
      2. 2. Kreis der Verantwortlichen und Besonderheiten bei Fehlern smarter Produkte Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Wesentliche Tatbestände des Produktstrafrechts Kein Zugriff
    3. 1. 1. In Betracht kommende Verhaltensweisen des Herstellers Kein Zugriff
      2. 2. Abgrenzung von Tun und Unterlassen Kein Zugriff
    4. 1. a) Begründung der Garantenstellung aus Ingerenz durch den BGH Kein Zugriff
        b) Kritik und Begründungsversuche der Garantenstellung im Schrifttum Kein Zugriff
        c) Fazit und Bewertung Kein Zugriff
      2. 2. Anwendung dieser Dogmatik zur Garantenstellung auf Hersteller smarter Produkte Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. 1. Wenig Praxisrelevanz von Vorsatzdelikten (auch) bei der Herstellerhaftung für smarte Produkte Kein Zugriff
      2. 2. Große praktische Bedeutung von Fahrlässigkeitsdelikten Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Zunahme von Fällen der Multikausalität im Zusammenhang mit smarten Produkten Kein Zugriff
    2. 1. a) „Ausschlussverfahren“ des BGH Kein Zugriff
        b) Kritik aus der Literatur und Bewertung Kein Zugriff
        c) Anwendbarkeit und Beurteilung in Bezug auf smarte Produkte im Internet der Dinge Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. 2. Lösungen in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. 3. Eigene Bewertung Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. 2. Auffassungen in Literatur und Rechtsprechung – ähnliches Bild wie beim unterlassenen Rückruf Kein Zugriff
      3. 3. Eigene Bewertung unter Einbeziehung der Parallelproblematik beim Rückruf Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a) Im Hinblick auf das Herstellen und Inverkehrbringen Kein Zugriff
        b) Bezüglich des Unterlassens gefahrabwendender Maßnahmen Kein Zugriff
        c) Bewertung und Kritik Kein Zugriff
      2. a) Bisherige Überlegungen zur Ausgestaltung eines KI-spezifischen Gefährdungsdelikts Kein Zugriff
        b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. 1. Pflichtgemäßes Handeln des Abstimmenden oder Rückruf trotz pflichtwidrigen Votums Kein Zugriff
      2. 2. Pflichtwidriges Votum ausschlaggebend für die Entscheidung gegen den Rückruf Kein Zugriff
      3. a) Lösungsansatz des BGH Kein Zugriff
        b) Reaktionen und Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
        c) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis und Fazit Kein Zugriff
    7. VII. Ergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Allgemeine Inhalte und Vorgaben Kein Zugriff
        (2) Anwendbarkeit des ProdSG auch auf smarte Produkte? Kein Zugriff
        bb) EU-Rechtsakte zur Produktsicherheit und technische Normen Kein Zugriff
        cc) Neue gesetzliche Regelungen zum automatisierten Fahren Kein Zugriff
        dd) Medizinprodukteverordnung – VO (EU) 2017/745 Kein Zugriff
        (1) Entwicklung von technischen Normen für künstliche Intelligenz Kein Zugriff
        (2) Europäische Vorhaben – insbesondere Entwurf einer Verordnung zur Regulierung und Nutzung von künstlicher Intelligenz Kein Zugriff
        ff) Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        b) Aktueller Stand der Wissenschaft und Technik Kein Zugriff
        c) Der Maßstab eines besonnenen, gewissenhaften Verkehrsteilnehmers Kein Zugriff
        d) Sonderwissen und besondere Fähigkeiten Kein Zugriff
        e) Interessenabwägung Kein Zugriff
        aa) Allgemeine Kriterien Kein Zugriff
        (1) Verletzungspotential eines smarten Produkts als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        (a) Nähe des Einsatzorts zum Menschen Kein Zugriff
        (b) Sensibilität der Zielgruppe des smarten Produkts Kein Zugriff
        (c) Beweglichkeit und Größe des smarten Systems Kein Zugriff
        (d) Beherrschbarkeit und Berechenbarkeit des smarten Systems Kein Zugriff
        (e) Anfälligkeit für Angriffe von außen Kein Zugriff
        (3) Ableitbare Tendenzen für den Grad der objektiven Sorgfaltsanforderungen Kein Zugriff
        (4) Anwendungsbeispiele vor allem im Smart Home- und Automobilbereich Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
        g) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
      2. 2. Konflikt der objektiven Fahrlässigkeit mit Art. 103 Abs. 2 GG? Kein Zugriff
      3. a) Planungs- bzw. Konstruktionspflichten bei der Herstellung smarter Produkte Kein Zugriff
        b) Fabrikationspflichten bei der Herstellung smarter Produkte Kein Zugriff
        c) Instruktionspflichten bei smarten Produkten Kein Zugriff
        aa) Pflicht zur aktiven Informationsbeschaffung Kein Zugriff
        bb) Sicherungsmaßnahmen nach Auffinden eines Fehlers bei smarten Produkten Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. a) Ultima-ratio-Funktion des Strafrechts als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        aa) Ganzheitliche Übertragung nach der Einheitlichkeits- und Präjudizienthese Kein Zugriff
        bb) Einwände gegen die Einheitlichkeits- und Präjudizienthese Kein Zugriff
        cc) Teilweise weitgehende Orientierung an den zivilrechtlichen Sorgfaltspflichten in der Praxis Kein Zugriff
        dd) Eigene Würdigung und Zwischenfazit Kein Zugriff
        c) Blick auf die den Sorgfaltsmaßstäben allgemein zugrundeliegenden teleologischen Interessenabwägungen im Zivil- und Strafrecht Kein Zugriff
        d) Folgerung: Plädoyer für eine differenzierte Übertragung zivilrechtlicher Maßstäbe in Abhängigkeit vom Verletzungspotential Kein Zugriff
        e) Fazit Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. aa) Allgemeines zum Vertrauensgrundsatz Kein Zugriff
        bb) Beschränkung der Sorgfaltsanforderungen speziell im Verhältnis zum (privaten) Nutzer smarter Produkte Kein Zugriff
        cc) Exkurs: Beschränkung der Sorgfaltsanforderungen gegenüber Dritten Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        b) Unzumutbarkeit pflichtgemäßen Verhaltens Kein Zugriff
        c) Implementierung einer Wesentlichkeitsschwelle zur Abschwächung der Sorgfaltspflichten? Kein Zugriff
        d) Alleinige Berücksichtigung von gesetzlich festgeschriebenen Sorgfaltspflichten im Strafrecht? Kein Zugriff
        e) Anhebung des für die strafrechtliche Haftung erforderlichen Fahrlässigkeitsgrades? Kein Zugriff
        aa) Allgemeines und rechtsdogmatische Einordnung des erlaubten Risikos Kein Zugriff
        (1) Gesetzliche Vorgaben, Standards und behördliche Zulassungen Kein Zugriff
        (2) Unterscheidung hinsichtlich risikosenkender und -steigernder Innovationen Kein Zugriff
        (1) Hintergrund des Einsatzes der Rechtsfigur des erlaubten Risikos im Bereich des automatisierten bzw. autonomen Fahrens Kein Zugriff
        (2) Differenzierung zwischen erlaubtem und unerlaubtem Risiko beim automatisierten bzw. autonomen Fahren Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
        dd) Anwendbarkeit dieser Grundsätze auf andere Bereiche smarter Produkte im Internet der Dinge Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        g) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines zur objektiven Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
      2. a) Problemaufriss Kein Zugriff
        b) Anforderungen an das Merkmal der objektiven Vorhersehbarkeit bei lernfähigen und autonom agierenden Produkten Kein Zugriff
        c) Eigene Bewertung Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Vermeidbarkeitstheorie der h.M. Kein Zugriff
        b) Risikoerhöhungslehre Kein Zugriff
        c) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. 2. Ausschluss der Zurechnung aufgrund atypischen Kausalverlaufs Kein Zugriff
      3. 3. Ausschluss der objektiven Zurechnung aufgrund mangelnder Beherrschbarkeit des Kausalverlaufs bei (voll-)autonomen und selbstlernenden Systemen? Kein Zugriff
      4. 4. Ausschluss der objektiven Zurechnung aufgrund von Risikoverringerung? Kein Zugriff
      5. a) Freiverantwortlichkeit des Nutzers smarter Produkte Kein Zugriff
        aa) Tatherrschaft – Abgrenzung zur einverständlichen Fremdgefährdung Kein Zugriff
        bb) Arten und „Qualität“ des selbstschädigenden Verhaltens Kein Zugriff
        c) Bewertung im Hinblick auf private Nutzer smarter Produkte Kein Zugriff
      6. 6. Fazit Kein Zugriff
    2. II. Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung sowie subjektive Vorhersehbarkeit und Vermeidbarkeit des Erfolges Kein Zugriff
    3. III. Strafrechtliche Verantwortlichkeit nur für explizit geregelte Vorsatz- und Fahrlässigkeitstatbestände? Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Konkretes Beispiel einer Dilemma-Situation Kein Zugriff
    2. 1. a) Tun oder Unterlassen sowie Kausalität Kein Zugriff
        b) Einschlägigkeit von Vorsatz- oder Fahrlässigkeitsdelikten? Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Gesetzliche Zulassungsvorschriften in Bezug auf Dilemma-Entscheidungen Kein Zugriff
        bb) Aspekte einer Interessensabwägung und eines ethischen Diskurses sowie Ausblick Kein Zugriff
        b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Objektive Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
      4. 4. Objektive Zurechnung Kein Zugriff
      5. a) Rechtfertigender Notstand, § 34 S. 1 2. Alt. StGB Kein Zugriff
        aa) Allgemeines und klassischer Anwendungsbereich der rechtfertigenden Pflichtenkollision Kein Zugriff
        bb) Übertragbarkeit auf Dilemma-Situationen im Zusammenhang mit autonomen Systemen? Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. a) Entschuldigender Notstand, § 35 StGB Kein Zugriff
        aa) Allgemeines und Anwendungsbereich Kein Zugriff
        bb) Anwendung auf Dilemma-Fälle beim Einsatz autonomer bzw. hochautomatisierter Fahrzeuge Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. B. Übertragbarkeit und Relevanz für andere Segmente smarter Produkte? Kein Zugriff
  3. C. Bewertung und Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1. Früher: Kausale Handlungslehre Kein Zugriff
      2. 2. Finale Handlungslehre Kein Zugriff
      3. 3. Soziale Handlungslehre Kein Zugriff
      4. 4. Personale Handlungslehre Kein Zugriff
      5. 5. Stellungnahme und Bewertung Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Schuldfähigkeit von autonomen, selbstlernenden Systemen? Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Auswahl von Vorschlägen in der Literatur Kein Zugriff
    2. II. Zusammenfassende Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
  3. C. Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
6. Ergebnisse und Zusammenfassung zu Teil 2 Kein Zugriff
1. 1. A. Gefahr von Hackingangriffen durch die Ausbreitung des Internets der Dinge in den privaten Alltag Kein Zugriff
  2. 1. I. Begriffliche Festlegungen Kein Zugriff
    2. II. Ablauf der Untersuchung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Frühe Vorläufer des Datenschutzstrafrechts Kein Zugriff
    2. II. Bedeutungszuwachs des Datenschutzes in den 1960er und 1970er Jahren und erste Datenschutzgesetze Kein Zugriff
    3. III. Konvention Nr. 108 des Europarats im Jahr 1981 Kein Zugriff
    4. IV. Einführung erster computerstrafrechtlicher Tatbestände im Jahr 1986 Kein Zugriff
    5. V. Zweites BDSG von 1991 Kein Zugriff
    6. VI. Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und ihre Umsetzung Kein Zugriff
    7. 1. 1. Cybercrime-Konvention im Jahr 2001 Kein Zugriff
      2. 2. Rahmenbeschluss 2005/222/JI über Angriffe auf Informationssysteme Kein Zugriff
      3. 3. Sonstige Harmonisierungen Kein Zugriff
    8. VIII. Einführung des § 201a StGB im Jahr 2004 Kein Zugriff
    9. IX. Ausweitung der §§ 202a ff. StGB und §§ 303a f. StGB im Jahr 2007 Kein Zugriff
  2. 1. I. Richtlinie 2013/40/EU über Angriffe auf Informationssysteme und ihre Umsetzung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Grundsätze der Datenverarbeitung und Erlaubnistatbestände Kein Zugriff
      3. 3. Bußgeldtatbestände (Art. 83 DSGVO) Kein Zugriff
      4. 4. Strafrechtliche Vorgaben (Art. 84 DSGVO) Kein Zugriff
      5. 5. Die Umsetzung der strafrechtlichen Vorgaben der DSGVO in Deutschland Kein Zugriff
    3. III. Weitere Harmonisierungen auf Unionsebene Kein Zugriff
    4. IV. Punktuelle gesetzgeberische Aktivitäten – u.a. Einführung des § 184k StBG und des § 126a StGB im Jahr 2021 Kein Zugriff
    5. 1. 1. Hintergrund und Überblick über die inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. 2. Überblick über einige Kritikpunkte aus der Literatur Kein Zugriff
      3. 3. Ausblick Kein Zugriff
  3. 1. I. Schutz der Privats- und Intimsphäre, von Daten und informationstechnischen Systemen im Grundgesetz Kein Zugriff
    2. II. Schutz des Privatlebens durch Art. 8 EMRK Kein Zugriff
    3. 1. 1. Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 7 GRC Kein Zugriff
      2. 2. Schutz personenbezogener Daten in Art. 8 GRC Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Rechtsgüterschutz Kein Zugriff
      2. a) Vorstellung und Bewertung wesentlicher Ansatzpunkte zur Bestimmung des formell Verfügungsberechtigten Kein Zugriff
        b) Anwendung auf die mithilfe von smarten Systemen generierten und gespeicherten Daten Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Datenschutzstrafrechtliche Anschlusstaten (u.a. §§ 201 f., 202d StGB, § 42 BDSG und § 33 KUG) Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes für die strafrechtliche Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. II. Das Schuldprinzip Kein Zugriff
    3. III. Der strafrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
    4. IV. Wichtige europäische Grenzen und Vorgaben Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Territorialitäts- und Ubiquitätsprinzip (§§ 3, 9 StGB) Kein Zugriff
    2. II. Aktives (§ 7 Abs. 2 Nr. 1 StGB) und passives (§ 7 Abs. 1 StGB) Personalitätsprinzip Kein Zugriff
    3. III. Staatsschutzprinzip (§ 5 StGB) Kein Zugriff
  2. 1. I. Tatbegehung von Deutschland aus Kein Zugriff
    2. 1. a) Handlungsort im Ausland Kein Zugriff
        aa) Deliktstypen im untersuchten Computer- und Datenschutzstrafrecht Kein Zugriff
        (1) Beispielhafte Bestimmung einiger Erfolgsorte Kein Zugriff
        (2) Sonderproblem: Verbreitung von Daten oder Aufnahmen Kein Zugriff
        (1) Ausweitung des Handlungsorts bei abstrakten Gefährdungsdelikten im Internet? Kein Zugriff
        (a) Befürwortende Ansätze Kein Zugriff
        (b) Ablehnung eines Erfolgsorts bei abstrakten Gefährdungsdelikten Kein Zugriff
        (c) Eigene Bewertung Kein Zugriff
        c) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. 2. Anwendbarkeit nach dem Personalitätsprinzip des § 7 StGB Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Datenbegriff der §§ 202a – 202c StGB und §§ 303a f. StGB sowie Strafantrag Kein Zugriff
    2. II. Ausspähen von Daten (§ 202a StGB) Kein Zugriff
    3. III. Abfangen von Daten (§ 202b StGB) Kein Zugriff
    4. IV. Vorbereiten des Ausspähens oder Abfangens von Daten (§ 202c StGB) Kein Zugriff
    5. V. Datenveränderung (§ 303a StGB) Kein Zugriff
    6. VI. Computersabotage (§ 303b StGB) Kein Zugriff
    7. VII. Konkurrenzen Kein Zugriff
  2. 1. I. Ausgangspunkt: Rahmenbeschluss 2005/222/JI über Angriffe auf Informationssysteme Kein Zugriff
    2. II. Die Richtlinie 2013/40/EU über Angriffe auf Informationssysteme Kein Zugriff
    3. 1. 1. Rechtswidriger Zugang zu Informationssystemen (Art. 3 RL) Kein Zugriff
      2. 2. Rechtswidriger Systemeingriff (Art. 4 RL) Kein Zugriff
      3. 3. Rechtswidriger Eingriff in Daten (Art. 5 RL) Kein Zugriff
      4. 4. Rechtswidriges Abfangen von Daten (Art. 6 RL) Kein Zugriff
      5. 5. Tatwerkzeuge (Art. 7 RL), Versuch und Teilnahme (Art. 8 RL) Kein Zugriff
      6. 6. Strafen (Art. 9 RL), Verantwortlichkeit juristischer Personen (Art. 10 RL) Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Gängige Arten von Malware Kein Zugriff
      2. 2. Häufige Infektionswege mit Malware Kein Zugriff
      3. 3. Typische Angriffskategorien auf privat genutzte smarte Systeme bzw. die dort gespeicherten Daten unter Einsatz von Malware Kein Zugriff
      4. (1) Tatobjekt: nicht für den Täter bestimmte Daten des smarten Systems Kein Zugriff
        (2) Besondere Sicherung dieser Daten gegen unberechtigten Zugang Kein Zugriff
        (3) Zugangsverschaffung durch Überwinden der Zugangssicherung Kein Zugriff
        bb) Abfangen von zwischen smarten Systemen übermittelten Daten Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Datenveränderung (§ 303a StGB) Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Denkbare Konstellationen der Computersabotage (§ 303b StGB) Kein Zugriff
        bb) Tatobjekt: wesentliche Datenverarbeitung für einen anderen Kein Zugriff
        cc) Erhebliche Störung der Datenverarbeitung Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten (§ 202c StGB) – Denkbare Tatbestandsvarianten Kein Zugriff
        bb) Zweckerfordernis des § 202c Abs. 1 Nr. 2 StGB Kein Zugriff
        cc) Versuchsstrafbarkeiten Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        e) Fazit und Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines zur Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. 2. Denkbare Szenarien im Internet der Dinge Kein Zugriff
      3. aa) Infektion der privat genutzten smarten Systeme zum Aufbau des Botnetzes Kein Zugriff
        bb) Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
        aa) Datenveränderung (§ 303a Abs. 1 StGB) Kein Zugriff
        bb) Computersabotage (§ 303b Abs. 1 StGB) Kein Zugriff
        cc) Vorfeldhandlungen Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. a) § 202a Abs. 1 StGB bei Einsatz des durch Phishing erlangten Passworts Kein Zugriff
        b) Vorfeld: § 202c StGB durch Erlangung des Passworts mithilfe von Phishing Kein Zugriff
        c) § 42 Abs. 2 Nr. 2 BDSG Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. a) Einsatz des mithilfe einer Brute-Force-Methode erlangten Passworts Kein Zugriff
        b) Vorfeld: Erlangung des Passworts unter Anwendung von Brute-Force-Methoden Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. 1. Vorgehensweise beim IP-Spoofing Kein Zugriff
      2. 2. Rechtliche Bewertung des IP-Spoofing Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. 1. Vorgehensweise beim Sniffing Kein Zugriff
      2. a) Ausspähen und Abfangen von Daten (§§ 202a und 202b StGB) Kein Zugriff
        b) Vorfeldstrafbarkeit Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. 1. 1. Aktuelle Lage und Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Bisherige Erfassung bandenmäßiger und gewerbsmäßiger Begehungsformen im Bereich des untersuchten Computerstrafrechts Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    8. VIII. Ergebnis und Zusammenfassung der Untersuchung des Computerstrafrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Viktimologischer Hintergrund und Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
      3. 3. Systematik Kein Zugriff
      4. 4. Aktuelle Anforderungen in der Literatur und der Rechtsprechung Kein Zugriff
      5. a) Kein Sicherungserfordernis im Rahmen des § 202e Abs. 1 Nr. 1 StGB-E Kein Zugriff
        b) Bewertung des Entwurfs mit Blick auf das dort fehlende Erfordernis der Zugangssicherung Kein Zugriff
      6. 6. Stellungnahme und Plädoyer für eine nutzerfreundliche Auslegung des Merkmals der Zugangssicherung und auch ihrer Überwindung in § 202a Abs. 1 StGB Kein Zugriff
      7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Erfassung auch des „Zugangs zum System“ bei § 202a Abs. 1 StGB Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
      2. 2. Einbeziehung von Binärcodes in den Datenbegriff des § 202a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Rechtliche Ausgangslage bei Angriffen auf privat genutzte, smarte Systeme Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. 1. Gesetzesbegründung und bislang h.M. in der Literatur Kein Zugriff
      2. 2. Weitere, eher restriktivere Auslegungsansätze in der Literatur Kein Zugriff
      3. a) Inhalt der entsprechenden Regelung des § 202e Abs. 1 Nr. 3 StGB-E Kein Zugriff
        b) Bewertung Kein Zugriff
      4. a) Veränderter Maßstab der „Wesentlichkeit“ aufgrund der technischen Entwicklung seit Einführung des § 303b Abs. 1 StGB Kein Zugriff
        b) Der Ansatz von Kochheim – weite Auslegung des Merkmals der „wesentlichen Bedeutung“ Kein Zugriff
        aa) Entwicklung von Kriterien Kein Zugriff
        bb) Kein Entgegenstehen der Wortlautgrenze und der ursprünglichen Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        cc) Verhältnismäßigkeit einer stärkeren Einbeziehung privat genutzter smarter Systeme in den § 303b Abs. 1 StGB Kein Zugriff
        dd) Kein Entgegenstehen europäischer Vorgaben Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzeswortlaut und dogmatische Einordnung des Merkmals Kein Zugriff
      3. 3. „Objektivierte Zweckbestimmung“ seitens des Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. 4. Ansätze zur Bestimmung des Zwecks in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
      5. 5. Eigene Bewertung Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
      2. a) Gesetzesentwurf zum digitalen Hausfriedensbruch Kein Zugriff
        b) Erster Referentenentwurf des BMI zum zweiten IT-Sicherheitsgesetz Kein Zugriff
        c) Gesetzesantrag Bayerns zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung der Cyberkriminalität Kein Zugriff
        d) Gesetzesantrag Nordrhein-Westfalens zum Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren Verfolgung von Computerkriminalität Kein Zugriff
        e) Auswahl von Vorschlägen in der Literatur Kein Zugriff
      3. aa) Ausweitung der Regelbeispiele auf den Privatbereich Kein Zugriff
        bb) Anpassung an die RL 2013/40/EU? Kein Zugriff
        cc) Erfolgsqualifikation bei Verursachung des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung? Kein Zugriff
        b) Einführung von Regelbeispielen bei §§ 202a, 202b und 202c StGB Kein Zugriff
        c) Einführung von Regelbeispielen bei § 303a StGB Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    8. 1. 1. Haltung des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. 2. Kritik und Forderungen in der Literatur Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. I. Probleme der Strafverfolgung in der Praxis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bildung und Ausbau spezialisierter Stellen für Computerkriminalität sowie gegenseitige Kooperation Kein Zugriff
      2. a) Überblick über aktuell verfügbares Instrumentarium Kein Zugriff
        b) Ausweitung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen als Mittel und gegebenenfalls als Alternative zu Verschärfungen im materiellen Recht? Kein Zugriff
  6. F. Zusammenfassung der Ergebnisse des 4. Abschnitts Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Schutz der Vertraulichkeit des Wortes (§ 201 StGB) Kein Zugriff
    2. II. Schutz der Vertraulichkeit des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen (§ 201a StGB) Kein Zugriff
    3. III. Verbreiten und öffentliches Zurschaustellen von Bildnissen (§ 33 KUG) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Unberechtigte Verarbeitung oder Erschleichen gegen Entgelt oder mit Bereicherungs- oder Schädigungsabsicht (Abs. 2) Kein Zugriff
      2. 2. Gewerbsmäßige Offenlegung einer großen Zahl personenbezogener Daten (Abs. 1) Kein Zugriff
    5. V. Datenhehlerei (§ 202d StGB) Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Allgemeines zur Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. a) Unbefugte Aufnahme des nicht öffentlich gesprochenen Wortes (§ 201 Abs. 1 Nr. 1 StGB) Kein Zugriff
        b) Unbefugtes Abhören des gesprochenen Wortes mithilfe eines Abhörgeräts (§ 201 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 StGB) Kein Zugriff
    2. 1. 1. Denkbare Szenarien Kein Zugriff
      2. aa) Wohnung oder anderer geschützter Raum Kein Zugriff
        bb) Reichweite der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs Kein Zugriff
        b) Zurschaustellen von Hilflosigkeit (§ 201a Abs. 1 Nr. 2 StGB) oder einer verstorbenen Person (§ 201a Abs. 1 Nr. 3 StGB) Kein Zugriff
        c) Bildaufnahmen, die die Nacktheit einer anderen Person unter 18 Jahren zum Gegenstand haben (§ 201a Abs. 3 StGB) Kein Zugriff
        d) Bildaufnahmen intimer Körperbereiche (§ 184k Abs. 1 Nr. 1 StGB) Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Mögliche Szenarien Kein Zugriff
      2. a) Sonderregelungen für Bild- und Tonaufnahmen im StGB Kein Zugriff
        b) Strafvorschrift des § 33 KUG Kein Zugriff
        aa) Täterkreis des § 42 BDSG Kein Zugriff
        bb) § 42 Abs. 2 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
        cc) § 42 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
        dd) Strafantrag und Vorfeldstrafbarkeit Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Denkbare Szenarien Kein Zugriff
      2. 2. Strafrechtliche Bewertung Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. I. Smarte Systeme als Abhörgeräte i.S.d. § 201 Abs. 2 Nr. 1 StGB? Kein Zugriff
    2. II. Ausdehnung der „Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs“ in § 201a StGB auf Konstellationen außerhalb der Intimsphäre? Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vorschlag einer Versuchsstrafbarkeit im Zusammenhang mit Gesetzesänderungen zur Bekämpfung von sog. Gaffern Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. 1. Ausgangslage und Problemaufriss Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Plädoyer für die Einfügung des § 42 BDSG ins StGB Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. 1. Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. VI. Erfassung auch von Fällen unterhalb der Schwelle von Schädigungsabsicht durch § 42 Abs. 2 BDSG? Kein Zugriff
    7. VII. Schwierige Strafverfolgung und Erforderlichkeit praktischer Maßnahmen auch in Bezug auf datenschutzstrafrechtliche Anschlusstaten Kein Zugriff
  4. 1. I. Öffnungsklausel in Art. 84 DSGVO Kein Zugriff
    2. II. Inhaltliche Vorgaben der Öffnungsklausel des Art. 84 DSGVO Kein Zugriff
    3. III. Rein strafrechtliche „Umsetzung“ des Art. 84 DSGVO in Deutschland Kein Zugriff
    4. IV. Inhomogene „Umsetzung“ des Art. 84 DSGVO in anderen Ländern der EU Kein Zugriff
    5. V. Kurzer Blick auf allgemeine Vorteile und Funktionen materiell-strafrechtlich harmonisierter Regelungen in der Union Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Denkbare Tatobjekte Kein Zugriff
        b) Denkbare Tathandlungen Kein Zugriff
        c) Schädigungs- oder Bereicherungsabsicht Kein Zugriff
      2. 2. Strafen und Begriffsdefinitionen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Keine originäre, allgemeine Strafrechtssetzungskompetenz Kein Zugriff
      2. a) Art. 82 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        b) Art. 83 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        aa) Gebiet der Unionspolitik, auf dem Harmonisierungsmaßnahmen erfolgt sind Kein Zugriff
        (1) Ausgangspunkt: restriktive Auslegung des Merkmals der Unerlässlichkeit in Art. 83 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        (2) Erschwerte Zusammenarbeit und Gefahr von Forum Shopping angesichts inhomogener Rechtslage Kein Zugriff
        (3) Bereits existierendes unionsweites Sanktionsregime auf Bußgeldebene Kein Zugriff
        (4) Fazit und Ausblick Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. Ergebnisse und Zusammenfassung zu Teil 3 Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Computer- und Datenschutzstrafrecht Kein Zugriff
    2. II. Körperverletzungs- und Tötungsdelikte Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Objektive Sorgfaltspflichtverletzung des Herstellers smarter Systeme Kein Zugriff
      2. 2. Objektive Vorhersehbarkeit des Erfolges Kein Zugriff
      3. a) Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
        b) Atypischer Kausalverlauf Kein Zugriff
        aa) Regressverbotslehre Kein Zugriff
        bb) Aktuell herrschende Meinung Kein Zugriff
        cc) Lehre von der Tatgeneigtheit Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme und Vorschlag zur Einschränkung der Herstellerhaftung Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Strafbarkeit nach §§ 201 f., 202a ff., 303a f. StGB oder § 42 BDSG Kein Zugriff
2. 1. A. Denkbare Konstellationen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Cyberangriff auf die Produktion des Herstellers Kein Zugriff
      2. 2. Cyberangriff auf Hersteller-Clouds Kein Zugriff
    2. 1. 1. Objektive Fahrlässigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Objektive Zurechnung – Dazwischentreten eines Dritten Kein Zugriff
3. 1. A. Mögliche Szenarien Kein Zugriff
  2. 1. I. „Veruntreuen“ anvertrauter Daten durch unbefugte Verschaffung oder Weitergabe Kein Zugriff
    2. II. Unbefugte Zugangsverschaffung zu Daten über eine heimlich in die Produktsoftware integrierte Backdoor Kein Zugriff
    3. III. Beeinträchtigung von Daten- oder Datenverarbeitungen Kein Zugriff
    4. IV. Weitere datenschutzrechtliche Anschlussdelikte Kein Zugriff
    5. V. Zwischenfazit und Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. C. Vorschläge in der Literatur zur Schließung von Lücken Kein Zugriff
  4. D. Eigene Würdigung Kein Zugriff
4. 1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. B. Einfluss des Produktstrafrechts auf die IT-Sicherheit Kein Zugriff
5. Ergebnisse und Zusammenfassung zu Teil 4 Kein Zugriff
1. 1. A. Schutz privater Nutzer vor Produktbedrohungen von „innen“ Kein Zugriff
  2. 1. I. Schutz vor Hackingangriffen durch das Computerstrafrecht Kein Zugriff
    2. II. Schutz vor datenschutzstrafrechtlichen Anschlusstaten von außen durch das Datenschutzstrafrecht Kein Zugriff
  3. C. Berührungspunkte beim Schutz privater Nutzer Kein Zugriff
2. Abschnitt 2: Abschließendes Fazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 767 - 808
Anhang Kein Zugriff Seiten 809 - 817

Literaturverzeichnis (727 Einträge)

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Smart Strafrecht – Strafrechtlicher Schutz privater Nutzer smarter Systeme des Internets der Dinge

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