Der Rechtscharakter der Verbandssanktion
Eine Einordnung in das bestehende System aus Strafe und Geldbuße und Lehren für die Zukunft- Autor:innen:
- Verlag:
- 2025
Zusammenfassung
Wie soll die Verantwortlichkeit von Verbänden in Zukunft aussehen? Diese Dissertation analysiert die Entwicklung der Verbandsverantwortlichkeit und zeigt mögliche Reformansätze auf. Sie beleuchtet das Spannungsfeld zwischen Strafrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht und Verbandssanktionenrecht, hinterfragt die Ideen des VerSanG und untersucht Alternativen nach dessen Scheitern. Durch eine fundierte historische Einordnung, eine präzise begriffliche und sachliche Analyse des Rechtscharakters der Verbandssanktion sowie praxisnahe Vorschläge zur Weiterentwicklung der Geldbuße nach § 30 OWiG liefert das Werk wertvolle Impulse für Jurist:innen, Wirtschaftswissenschaftler:innen und politische Entscheidungsträger:innen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2025
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1960-1
- ISBN-Online
- 978-3-7489-5138-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum deutschen und internationalen Unternehmens- und Wirtschaftsstrafrecht
- Band
- 6
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 712
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
- Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
- I. Vom römischen Recht bis zur Entstehung des OWiG Kein Zugriff
- II. Die Entstehung der bußgeldrechtlichen Verbandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
- III. Veränderungen nach der Entstehung der bußgeldrechtlichen Verbandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Funktion und Zweck Kein Zugriff
- 2. Normadressaten Kein Zugriff
- 3. Täterkreis der Anknüpfungstaten Kein Zugriff
- 4. Anknüpfungstat Kein Zugriff
- 5. Zurechnungszusammenhang Kein Zugriff
- 6. Rechtsfolge Kein Zugriff
- 7. Verfahren Kein Zugriff
- 1. Funktion und Zweck Kein Zugriff
- 2. Normadressaten Kein Zugriff
- 3. Tathandlung Kein Zugriff
- 4. Objektive Bedingung der Ahndbarkeit Kein Zugriff
- 5. Rechtsfolge Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Einziehung nach §§ 73 ff. StGB und §§ 22 ff. OWiG Kein Zugriff
- 2. Abführung des Mehrerlöses nach § 8 WiStG 1954 Kein Zugriff
- 1. Vorschriften über interne Verbandsabläufe Kein Zugriff
- 2. Eintragungen in Register Kein Zugriff
- 3. Ausschluss von öffentlichen Aufträgen Kein Zugriff
- 4. Aufhebung von Genehmigungen sowie Gewerbe- und Betriebsuntersagung Kein Zugriff
- 5. Auflösung des Verbandes Kein Zugriff
- 1. Haftung für den Verrichtungsgehilfen nach § 831 BGB Kein Zugriff
- 2. Haftung des Vereins für Organe nach § 31 BGB Kein Zugriff
- 3. Weitere Vorschriften in Spezialgesetzen Kein Zugriff
- a) Geldbuße Kein Zugriff
- b) Pauschale Rückzahlungszuschläge Kein Zugriff
- c) Zwangsgelder Kein Zugriff
- 2. Beschränkung oder Verlust von Subventionsansprüchen Kein Zugriff
- 3. Verlust einer Sicherheit Kein Zugriff
- V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Reformvorschlag des BUJ Kein Zugriff
- II. Compliance-Anreiz-Gesetz des DICO Kein Zugriff
- III. Positionspapier des VCI und BCM Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Debatte um ein Verbandsstrafrecht in Deutschland Kein Zugriff
- II. Gesetzesantrag des Landes Nordrhein-Westfalen als Versuch der Umsetzung Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Kölner Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes Kein Zugriff
- II. Frankfurter Thesen Kein Zugriff
- III. Münchner Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Das österreichische Verbandsverantwortlichkeitsgesetz Kein Zugriff
- II. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Unternehmen in der Schweiz Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- A. Gründe für die Einführung des Verbandssanktionengesetzes Kein Zugriff
- B. Allgemeine Vorschriften nach §§ 1, 2 VerSanG Kein Zugriff
- C. Verbandsverantwortlichkeit nach § 3 VerSanG Kein Zugriff
- D. Rechtsfolgen nach §§ 8 ff. VerSanG Kein Zugriff
- E. Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften nach §§ 23 ff. VerSanG Kein Zugriff
- F. Verbandssanktionenregister nach §§ 54 ff. VerSanG Kein Zugriff
- G. Probleme durch die Einführung der Verbandssanktion als neue Rechtsfolge Kein Zugriff
- A. Bestimmung des Rechtscharakters einer Rechtsfolge als gemeinsame Aufgabe von Legislative, Judikative und Strafrechtswissenschaft Kein Zugriff
- 1. Herkunft und Analyse des Sanktionsbegriffs Kein Zugriff
- 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Verständnis nach dem Duden Kein Zugriff
- aa) Grundlagen der Korpusrecherche Kein Zugriff
- bb) Ergebnisse des Befehls „Sanktion /+w10 Strafe“ Kein Zugriff
- cc) Ergebnisse des Befehls „Sanktion /+w10 Geldbuße“ Kein Zugriff
- dd) Ergebnisse des Befehls „Sanktion und Strafe und Geldbuße“ Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Grundlegende Anforderungen an die juristische Fachsprache Kein Zugriff
- b) Verwendung im Völkerrecht Kein Zugriff
- c) Verwendung im Europarecht Kein Zugriff
- d) Verwendung im Bundesrecht Kein Zugriff
- e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- III. Rückschlüsse für den Begriff der Verbandssanktion Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Kriterien des BVerfG zur Beurteilung der Strafähnlichkeit einer Rechtsfolge Kein Zugriff
- a) Beurteilung der Zuwiderhandlung nach nationalem Recht Kein Zugriff
- b) Art der Zuwiderhandlung Kein Zugriff
- c) Art und Schwere der angedrohten Sanktion Kein Zugriff
- 3. Entwicklung von Kriterien zur Bestimmung des sachlichen Gehalts der Verbandssanktion Kein Zugriff
- a) Rechtsgüterschutz als Aufgabe des Strafrechts Kein Zugriff
- b) Rechtsgüterschutz auch als Aufgabe des Ordnungswidrigkeitenrechts? Kein Zugriff
- aa) Differenzierung nach der strafrechtsbegrenzenden Funktion des Rechtsgutsbegriffs Kein Zugriff
- bb) Differenzierung nach qualitativen und/oder quantitativen Kriterien Kein Zugriff
- aa) Verständnis als Individualrechtsgut Kein Zugriff
- (1) Aus den Voraussetzungen der Verbandsverantwortlichkeit erkennbares Rechtsgut Kein Zugriff
- (a) Art der Verbandssanktion Kein Zugriff
- (b) Höhe der Verbandssanktion Kein Zugriff
- (c) Absehen von der Verfolgung des Verbandes Kein Zugriff
- cc) Einordnung der durch das Verbandssanktionenrecht geschützten Rechtsgüter Kein Zugriff
- e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (1) Vergeltungstheorie Kein Zugriff
- (2) Sühnetheorie Kein Zugriff
- (1) Theorie der Spezialprävention Kein Zugriff
- (2) Theorie der Generalprävention Kein Zugriff
- cc) Vereinigungstheorien Kein Zugriff
- aa) Repressiver Zweck Kein Zugriff
- bb) Präventiver Zweck Kein Zugriff
- cc) Gewinnabschöpfungsfunktion Kein Zugriff
- dd) Zweck der Geldbuße gegen juristische Personen und Personenvereinigungen nach § 30 OWiG Kein Zugriff
- aa) Repressiver Zweck Kein Zugriff
- bb) Präventiver Zweck Kein Zugriff
- cc) Keine Gewinnabschöpfungsfunktion Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Adressatenkreis der Rechtsfolge Kein Zugriff
- bb) Voraussetzungen für die Verhängung der Rechtsfolge Kein Zugriff
- aa) Rein monetäre oder (auch) freiheitsentziehende Rechtsfolge Kein Zugriff
- bb) Höchste angedrohte Rechtsfolge Kein Zugriff
- aa) Zuständigkeit für die Verfolgung der Tat Kein Zugriff
- bb) Eingriffsbefugnisse der Verfolgungsbehörde Kein Zugriff
- cc) Reichweite des Ermessens der Verfolgungsbehörde Kein Zugriff
- aa) Ersatzweise Umwandlung der monetären Rechtsfolge in eine freiheitsentziehende Rechtsfolge Kein Zugriff
- bb) Eintragung der Rechtsverletzung in ein Register Kein Zugriff
- D. Einordnung der Verbandssanktion zwischen Strafe und Geldbuße Kein Zugriff
- I. Angemessene Reaktion auf Unternehmenskriminalität nur durch die Verbandssanktion? Kein Zugriff
- II. Ausgleich von Vorteilen, die der Verband aus dem Handeln der natürlichen Personen zieht? Kein Zugriff
- III. Einführung aufgrund internationaler Vorgaben verpflichtend? Kein Zugriff
- IV. Reaktion auf kriminogene Aspekte von Verbandsstrukturen und Verbandszugehörigkeit sowie „kriminelle Verbandsattitüde“? Kein Zugriff
- V. Eine Frage der Symbolik? Kein Zugriff
- I. Lösung des zu niedrigen Bußgeldrahmens des § 30 Abs. 2 OWiG durch Übernahme des § 9 VerSanG? Kein Zugriff
- II. Ergänzung des unzureichenden Maßnahmenkatalogs des § 30 OWiG durch Übernahme der §§ 8 ff. VerSanG? Kein Zugriff
- I. Beseitigung der Rechtsunsicherheit durch die Normierung konkreter Zumessungstatsachen entsprechend § 15 VerSanG? Kein Zugriff
- II. Notwendigkeit einer gesetzlich normierten Reduzierung des Bußgeldrahmens? Kein Zugriff
- I. Lösung der Probleme des geltenden Rechts durch die Einführung des Legalitätsprinzips? Kein Zugriff
- II. Stattdessen: Bessere Ausstattung der Verfolgungsbehörden und Nutzung der Chancen des Opportunitätsprinzips Kein Zugriff
- I. Fehlende Compliance-Vorschriften im geltenden Recht und im Verbandssanktionenrecht Kein Zugriff
- II. Normierung gesetzlicher Compliance-Leitplanken Kein Zugriff
- a) Originäre Ansätze zur Begründung der Handlungsfähigkeit von Verbänden Kein Zugriff
- b) Kritik an den originären Ansätzen Kein Zugriff
- c) Derivative Ansätze zur Begründung der Handlungsfähigkeit von Verbänden Kein Zugriff
- d) Kritik an den derivativen Ansätzen Kein Zugriff
- a) Bedeutung des Schuldgrundsatzes im Strafrecht Kein Zugriff
- b) Keine unmittelbare Übertragung des Schuldgrundsatzes auf Verbände Kein Zugriff
- c) Originäre Ansätze zur Begründung der Schuldfähigkeit von Verbänden Kein Zugriff
- d) Kritik an den originären Ansätzen Kein Zugriff
- e) Derivative Ansätze zur Begründung der Schuldfähigkeit von Verbänden Kein Zugriff
- f) Kritik an den derivativen Ansätzen Kein Zugriff
- g) Verzicht auf den Schuldgrundsatz Kein Zugriff
- h) Kritik am Verzicht auf den Schuldgrundsatz Kein Zugriff
- 3. Fazit Kein Zugriff
- II. Lösung des Problems durch die Verbandsgeldbuße oder die Verbandssanktion? Kein Zugriff
- Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 683 - 686
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 687 - 712
Literaturverzeichnis (379 Einträge)
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- Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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- Bundesverband Deutscher Stiftungen: Stellungnahme des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft – Verbandssanktionsgesetz (VerSanG), Berlin 2020, abrufbar unter https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2020_Staerkung_Integritaet_Wirtschaft.html, zuletzt abgerufen am 24. Juli 2024 (zit.: Stellungnahme des Bundesverbands Deutscher Stiftungen). Google Scholar öffnen
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