ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende

Prof. Dr. Matthias Knauff LL.M. Eur.

doi:10.5771/9783748925910

Zusammenfassung

Im Zuge der Diskussion um den Klimaschutz wird die Verkehrswende zu einer zentralen Forderung. Der ÖPNV ist notwendig deren Bestandteil und erfährt damit zugleich eine neue Rechtfertigung. Ungeachtet dessen stehen Kommunen und Verkehrsunternehmen vor großen und vielfältigen Herausforderungen, die technischer, ökonomischer und auch rechtlicher Lösungen bedürfen. Den damit verbundenen Fragen gehen die im Band versammelten Beiträge der 5. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen nach. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Matthias Knauff, Dr. Roman Ringwald, Prof. Dr. Michael Rodi, Dr. Wolfgang Schade, Dr. Christian Scherf und Dr. Oliver Wittig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8163-8
ISBN-Online: 978-3-7489-2591-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 151
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 8
1. A. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 9 - 9
2. 1. I. Luftreinhalteplan Kein Zugriff
  2. II. Nahverkehrsplan Kein Zugriff
  3. III. Sonstige Planungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge Kein Zugriff
    2. 2. Schwere Nutzfahrzeuge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgestaltung im bisherigen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Richtlinie 2009/33/EG n.F. und Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz Kein Zugriff
4. 1. I. Fahrzeugbezogene Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ladeinfrastruktur in und an Gebäuden Kein Zugriff
    2. 2. Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur Kein Zugriff
5. 1. I. Normative Bekenntnisse zum ÖPNV Kein Zugriff
  2. II. On demand-Verkehre Kein Zugriff
  3. III. Carsharing Kein Zugriff
  4. IV. Rad- und Fußverkehr Kein Zugriff
6. F. Fazit Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 31 - 31
2. B. Lösungsansätze: Ein Überblick Kein Zugriff Seiten 32 - 33
3. 1. 1. 1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    2. 2. Abgabenarten Kein Zugriff
    3. 3. Steuern Kein Zugriff
    4. 4. Gebühren Kein Zugriff
    5. 5. Sonderabgabe Kein Zugriff
    6. 6. Beiträge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Finanzverfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Beitragshöhe Kein Zugriff
    3. 3. Ausgestaltungsvorschlag Kein Zugriff
    4. 4. ÖPNV zum Nulltarif Kein Zugriff
4. 1. I. Finanzverfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Finanzverfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltungsvorschlag Kein Zugriff
5. 1. I. Finanzverfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Finanzverfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltungsvorschlag Kein Zugriff
6. F. Darstellung der Zahlungsströme Kein Zugriff Seiten 55 - 55
7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 56 - 56
1. A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 57 - 57
2. 1. I. Zur Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kunde Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfolgung verkehrsfremder Zwecke durch Anbieter Kein Zugriff
      2. aa) Abweichende Tatsachengrundlage Kein Zugriff
        bb) Abweichende Rechtsauffassung des OVG Hamburg Kein Zugriff
      3. c) Einschränkung des Gemeingebrauchs der übrigen Verkehrsteilnehmer Kein Zugriff
      4. d) Maßgebliche Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
  3. III. Differenzierung nach Angeboten von Mietfahrzeugen? Kein Zugriff
  4. IV. Zulässige Nebenbestimmungen Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 71 - 72
1. 1. I. Szenarien nachhaltiger Mobilität bis zum Jahr 2035 Kein Zugriff
  2. II. Fragestellungen und Methoden Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mittel aus Fahrgeldeinnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Mittel nach dem Regionalisierungsgesetz (RegG) bzw. „ÖPNV-Landesmittel“ Kein Zugriff
    3. 3. Mittel nach dem Gemeindesverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bzw. GVFG-Bundesprogramm Kein Zugriff
    4. 4. Mittel nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSchwAG) Kein Zugriff
    5. 5. Tarifersatzleistungen: Zuschüsse für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden, Schwerbehinderten sowie Unterstützung von Verbundtarifen Kein Zugriff
    6. 6. Fördermittel des Bundes und der EU sowie sonstige Mittel Kein Zugriff
2. 1. I. Beschäftigung im öffentlichen Verkehr Kein Zugriff
  2. II. Eckdaten der Personenbeförderung Kein Zugriff
  3. III. Regionale Ergebnisse für Beschäftigung in der Personenbeförderung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Investitionen zur Stärkung der Schiene im heutigen Netz Kein Zugriff
    2. 2. Investitionen zum Aufbau der Flächenbahn Kein Zugriff
    3. 3. Investitionen zum Ausbau des ÖPNV Kein Zugriff
    4. 4. Investitionen in Mobilitätsstationen Kein Zugriff
  2. II. Neue Mobilitätsdienstleistungen Kein Zugriff
  3. III. Gesamtwirtschaftliche Ergebnisse für Beschäftigung in der Personenbeförderung Kein Zugriff
4. 1. I. ÖPNV: Status quo des deutschen Personenbeförderungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Handlungsempfehlungen zur ÖPNV-Gestaltung im Szenario ES-35 Kein Zugriff
    2. 2. Handlungsempfehlungen zur ÖPNV-Gestaltung im Szenario MM-35 Kein Zugriff
5. E. Ausblick: Wer führt die Regie? Kein Zugriff Seiten 122 - 123
6. Referenzen Kein Zugriff Seiten 124 - 128
1. A. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 129 - 129
2. B. Verbesserung der Planung – Reform des Nahverkehrsplans Kein Zugriff Seiten 130 - 134
3. 1. I. Linienverkehr Kein Zugriff
  2. II. Öffentliche Bedarfsverkehre Kein Zugriff
  3. III. Private Anmietverkehre Kein Zugriff
  4. IV. Mobilitätsplattformen mit Befördererfunktion Kein Zugriff
  5. V. Mobilitätsplattformen mit Informations- und Koordinationsfunktion Kein Zugriff
4. 1. I. Kostengünstigerer oder kostenloser Nahverkehr? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Finanzierung im erweiterten Eigennutzungsinteresse (Bürger, Grundstückseigentümer, Touristen) Kein Zugriff
    2. 2. Drittnutzerfinanzierung Kein Zugriff
  3. III. Nahverkehrsabgaben, insbesondere City-Maut Kein Zugriff
5. E. Ein Mobilitätsgesetz des Bundes? Kein Zugriff Seiten 149 - 150
6. F. Ausblick Kein Zugriff Seiten 151 - 151