Die dingliche Sicherung von EEG-Anlagen

RA Steffen Schöfer LL.M.

doi:10.5771/9783845203539

Zusammenfassung

Mit Inkrafttreten des EEG hat sich der Kapitalmarkt für Projektentwickler und Banken geöffnet. Die Projektfinanzierung hat sich nunmehr als Mittel zur Realisierung einer Energieerzeugungsanlage etabliert. Probleme entstehen allerdings, wenn Anlagen auf fremdem Grund und Boden errichtet werden.

Der Verfasser analysiert das Regelungssystem der §§ 93 ff. BGB und zeigt mögliche Vereinfachungen der Finanzierungspraxis durch die neuere Rechtsprechung auf. Die Arbeit wurde als Abschlussarbeit im Rahmen des Masterstudienganges Umweltrecht an der Universität Lüneburg erstellt.

Sie richtet sich an Wirtschafts- und Umweltjuristen, deren Tätigkeitsschwerpunkt in der Beratung von Energie- bzw. Bankunternehmen liegt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 02.08.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2953-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0353-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 80
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
1. Ausgangslage, Problemaufriss und Eingrenzung Kein Zugriff Seiten 11 - 12
2. Ziele der Arbeit und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 12 - 13
1. 1. Zielsetzung und Inhalt Kein Zugriff Seiten 14 - 15
  2. Definition des Begriffs der EEG-Anlage Kein Zugriff Seiten 15 - 16
  3. Erneuerbare Energien und wirtschaftliche Erwägungen Kein Zugriff Seiten 16 - 17
2. 1. Hintergrund und Begriff Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  2. Die Beteiligten und ihre Interessen im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  3. 1. Projektinteressent Kein Zugriff
    2. Projektgesellschaft oder Betreibergesellschaft Kein Zugriff
    3. Fremdkapitalgeber Kein Zugriff
1. Risiken für den Anlagenbetreiber Kein Zugriff Seiten 24 - 25
2. Risiken für die finanzierende Bank Kein Zugriff Seiten 25 - 25
3. 1. Grundsätze der §§ 93 ff. BGB Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
    2. Bestandteile Kein Zugriff
    3. 1. Fundament Kein Zugriff
      2. Unverhältnismäßiger Aufwand durch Abbau der Windkraftanlage Kein Zugriff
        Weitere Faktoren in der Vergleichsbetrachtung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Das Kriterium der „festen Verbindung“ in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Gebäudeeigenschaft einer Windkraftanlage Kein Zugriff
        Kritik an der Einordnung einer Windkraftanlage als Gebäude Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
    2. Bestandteile Kein Zugriff
    3. 1. Gärbehälter (Fermenter) und Vorgrube Kein Zugriff
      2. Blockheizkraftwerk, Entschwefelungsanlage und Prozessleitstand Kein Zugriff
      3. Gärrestelager Kein Zugriff
      4. Silageplatte Kein Zugriff
      5. Wesentlicher Bestandteil nach § 94 Abs. 2 BGB - Gebäudeeigenschaft der Gesamtanlage Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Funktionsweise Kein Zugriff
    2. Bestandteile Kein Zugriff
    3. 1. Solarpark Kein Zugriff
      2. Einfügung zur Herstellung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis hinsichtlich §§ 93 ff. BGB Kein Zugriff Seiten 45 - 45
  6. 1. 1. Verbindung durch einen schuldrechtlich Berechtigten Kein Zugriff
      2. Schicksal der Anlage nach Ablauf der Vertragslaufzeit Kein Zugriff
      3. Meinung 1 Kein Zugriff
        Meinung 2 Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Meinung 1 Kein Zugriff
        Meinung 2 Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. 1. Nachträgliche Änderung der Zweckbestimmung, § 95 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. Nachträgliche Bestellung eines dinglichen Rechts, § 95 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. Ergebnis hinsichtlich §§ 93 ff. BGB Kein Zugriff Seiten 59 - 59
4. Risiko des Eigentumsverlustes an der Anlage im Rahmen der Zwangsvollstreckung gegen den Grundstückseigentümer bzw. bei dessen Insolvenz Kein Zugriff Seiten 59 - 60
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 60 - 61
6. 1. Interessen des Anlagenbetreibers Kein Zugriff Seiten 61 - 61
  2. Interessen der finanzierenden Bank Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  3. Interessen des Grundstückseigentümers Kein Zugriff Seiten 62 - 62
  4. Besonders zu beachtende Aspekte im Dienstbarkeitentext Kein Zugriff Seiten 62 - 63
7. Betrieb der EEG-Anlage Kein Zugriff Seiten 63 - 63
1. 1. 1. Begriff und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. Begründung Kein Zugriff
    2. Übertragung Kein Zugriff
    3. Belastung Kein Zugriff
    4. Aufhebung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Scheinbestandteil als Bauwerk Kein Zugriff
      2. Bestimmung des Bauwerks Kein Zugriff
    2. Vormerkung und Grundstücksplan Kein Zugriff
    3. Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung Kein Zugriff
2. 1. Übertragung und Belastung Kein Zugriff Seiten 69 - 71
  2. 1. Vormerkung Kein Zugriff
    2. Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung Kein Zugriff
3. 1. Interesse des Grundstückseigentümers nach Ablauf der Nutzungszeit Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  2. Konkreter Zeitpunkt für den Baubeginn Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  3. Vertragsdauer Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  4. Interessenlage im landwirtschaftlichen Bereich Kein Zugriff Seiten 75 - 75
  5. Höhe der Kosten Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  6. Ergebnis der Bewertung Kein Zugriff Seiten 76 - 76
Ausblick Kein Zugriff Seiten 77 - 77
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 78 - 80

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