Europäisierung und Internationalisierung des Verwaltungshandelns

RA Dr. Angelos S. Gerontas LL.M.

doi:10.5771/9783845234601

Zusammenfassung

In der Monographie wird die Rückführungspolitik als ein zentraler Aspekt des Migrationsrechts ausgewählt, die durch ihre Einbindung in die europa- und internationalrechtliche Mehrebenenstruktur, obschon hochkomplex, die Entterritorialisierung des Verwaltungsrechts verdeutlicht.

Der Autor nutzt durch die Analyse der kontroversen Rückführungsrichtlinien den in diesem Referenzgebiet reichen Fundus an Erfahrungen und Regelungsmustern, um zur Fortentwicklung des allgemeinen Verwaltungsrechts beizutragen und die rechtsdogmatische Erfassung der Phänomene der Europäisierung und der Internationalisierung des Verwaltungshandelns zu analysieren.

Schwerpunkte der Untersuchung bilden dabei sowohl der transnationale Verwaltungsakt als auch die Hauptrichtungen der Begriffsbildung des Internationalen Verwaltungsrechts. Mit dem Beispiel der Rückführungsentscheidung stehen die Klarstellung und die Typisierung von transnationalen Verwaltungsakten im Zentrum der Forschung, während die Analyse der Rückführungspolitik zu rechtsdogmatisch interessanten Ergebnissen – auch bezüglich des Verhältnisses der herkömmlichen Europäisierung des nationalen Migrationsrechts zu dessen Internationalisierung – führt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 21.11.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6746-8
ISBN-Online: 978-3-8452-3460-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 362
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. 1. Europäisierung und Internationalisierung des Verwaltungshandelns Kein Zugriff Seiten 23 - 27
  2. Das Entstehen einer transnationalen Migrationsverwaltung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. Gang und Methode der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 31
1. Begriffliche Präzisierung Kein Zugriff Seiten 32 - 34
2. Unterscheidung zwischen Geltung und Anwendung fremden Rechts im Inland Kein Zugriff Seiten 34 - 38
3. 1. 1. 1. Der transnationale Verwaltungsakt: Begriff und Erscheinungsformen Kein Zugriff
      2. Transnationales sonstiges hoheitliches Handeln Kein Zugriff
    2. Die Transnationalität von Sachverhalten Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung von dem Einzelvollzugsmodell als Modell des indirekten Vollzuges Kein Zugriff
    2. Abgrenzung von dem Referenzentscheidungsmodell als Modell des indirekten Vollzuges – Transnationalität unter Prüfungsvorbehalt Kein Zugriff
  3. Akkreditierungs- und Zertifizierungssysteme: das Beispiel des Europäischen Produktsicherheitsrechts Kein Zugriff Seiten 51 - 57
  4. Verhältnis zu den sog. interadministrativen Verbindungen Kein Zugriff Seiten 57 - 58
4. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 58 - 59
1. 1. Das Verbot der Kollektivausweisungen von Ausländern (Art. 4 des 4. ZP zur EMRK) Kein Zugriff Seiten 60 - 63
  2. Verfahrensrechtliche Schutzvorschriften in Bezug auf die Ausweisung von Ausländern Kein Zugriff Seiten 63 - 68
  3. Die 20 Leitlinien über die zwangsweise Rückkehr sich illegal aufhaltender Ausländer vom 4. 5. 2005 Kein Zugriff Seiten 68 - 71
  4. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 71 - 71
2. 1. Die Ausreisepflicht von Drittstaatsangehörigen nach § 50 AufenthG Kein Zugriff Seiten 71 - 74
  2. 1. Begriff und Rechtsnatur der Ausweisung Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich der §§ 53 ff. AufenthG Kein Zugriff
    3. 1. Die zwingende Ausweisung („Ist-Ausweisung“) gem. § 53 AufenthG Kein Zugriff
      2. Die Ausweisung im Regelfall („Regel-Ausweisung“) gem. § 54 AufenthG Kein Zugriff
      3. Die Ermessensausweisung („Kann-Ausweisung“) gem. § 55 AufenthG Kein Zugriff
    4. Besonderer Ausweisungsschutz nach § 56 AufenthG Kein Zugriff
    5. Der Rechtsschutz gegen eine Ausweisung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff und Rechtsnatur der Abschiebung Kein Zugriff
      2. Vollziehbare Ausreisepflicht Kein Zugriff
        Abschiebungsgrund und Nichtvorliegen einer freiwilligen Ausreise Kein Zugriff
        Die Androhung der Abschiebung nach § 59 AufenthG Kein Zugriff
        Nichtvorliegen von Abschiebungsverboten bzw. Abschiebungshindernissen nach § 60 AufenthG Kein Zugriff
    2. Die Zurückschiebung Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen der Abschiebung und der Zurückschiebung Kein Zugriff
  4. Die Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG Kein Zugriff Seiten 100 - 103
  5. 1. Ausweisung wegen schwerer Gefahr für den ordre public (Art. L 521-I Code) Kein Zugriff
    2. Ausweisung wegen unabdingbarer Notwendigkeit für die öffentliche Sicherheit oder die Sicherheit des Staates (Art. L 521-3 Code) Kein Zugriff
    3. Richterliche Überprüfbarkeit der ordre-public-Erwägungen Kein Zugriff
  6. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 106 - 107
3. 1. 1. Entstehungsgeschichte der Regelung für eine europäische Rückführungspolitik vor dem Vertrag vom Amsterdam Kein Zugriff
    2. Art. 63 Abs. 1 Nr. 3 EGV i. d. F. des Vertrags von Amsterdam als Rechtsgrundlage für eine europäische Rückführungspolitik Kein Zugriff
    3. Durchführung des Art. 63 Nr. 3 des Vertrags vom Amsterdam Kein Zugriff
  2. 1. 1. Räumlicher Anwendungsbereich der 1. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      2. Personeller Anwendungsbereich der 1. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      3. Begriffsbildung der Rückführung und der Rückführungsentscheidung Kein Zugriff
        Rückführung eines Drittstaatsangehörigen wegen einer schwerwiegenden und akuten Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie für die nationale Sicherheit Kein Zugriff
        Das grundsätzliche Erfordernis eines Aufenthaltstitels für Einreise und Aufenthalt nach dem deutschen Recht Kein Zugriff
        Das Schengen-Visum nach Art. 1 Abs. 1 des Visakodexes Kein Zugriff
        Überblick über die aufenthaltsrechtliche Stellung von Drittstaatsangehörigen nach dem deutschen Recht Kein Zugriff
    2. Rechtschutz gegen die Vollstreckung der Rückführungsentscheidung Kein Zugriff
    3. Die transnationalen Wirkungen der 1. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. 1. Das Refoulement-Verbot von Flüchtlingen Kein Zugriff
      2. Schutzbereich des Art. 3 EMRK Kein Zugriff
        Eingriffe Kein Zugriff
        Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. Schutzbereich des Art. 8 EMRK Kein Zugriff
        Eingriffe Kein Zugriff
        Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriffe Kein Zugriff
        Rechtfertigung Kein Zugriff
      5. Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriffe Kein Zugriff
        Rechtfertigung Kein Zugriff
      6. Verfassungsunmittelbare Abschiebungshindernisse Kein Zugriff
        Sonstige EMRK-Abschiebungshindernisse Kein Zugriff
        Sonstige Abschiebungshindernisse im AufenthG Kein Zugriff
    5. Die Duldung des Aufenthaltes eines ausreisepflichtigen Ausländers nach § 60a AufenthG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Räumlicher Anwendungsbereich der 2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      2. Personeller Anwendungsbereich der 2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      3. Begriffsbildung der Rückkehr und der Rückkehrentscheidung Kein Zugriff
        Rückkehrgründe Kein Zugriff
    2. 1. Verfahrensablauf der Rückkehr von Drittstaatsangehörigen nach dem Richtlinienvorschlag der Kommission vom 1. September 2005 Kein Zugriff
      2. Verfahrensablauf der Rückkehr von Drittstaatsangehörigen nach der 2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    3. Transnationale Rechtswirkungen der 2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. Rechtsschutz gegen eine Rückkehrentscheidung bzw. Abschiebungsanordnung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die internationale Verwaltungskooperation bei der Förderung der Rückführung von Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff
      2. Der Europäische Flüchtlingsfonds Kein Zugriff
        Der Europäische Rückkehrfonds Kein Zugriff
        Einordnung der Handlungsinstrumente der Verwaltungskooperation bei der Förderung der einwanderungsrechtlichen Rückführungspolitik in die europäische Handlungsformenlehre Kein Zugriff
        Der Mechanismus zum Ausgleich finanzieller Ungleichgewichte Kein Zugriff
        Die Durchbeförderungsrichtlinie Kein Zugriff
        Koordinierung von Sammelflügen auf dem Luftweg Kein Zugriff
        Einordnung der Amtshilfe bei der einwanderungsrechtlichen Rückführungspolitik in die europäische Handlungsformenlehre Kein Zugriff
    2. Die informationelle Verwaltungskooperation im Bereich der europäischen Rückführungspolitik von Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff
    3. Die Verwaltungskooperation durch die Grenzschutzagentur FRONTEX Kein Zugriff
    4. Die Rückübernahmeabkommen als komplementäres Instrument der Rückführung von Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff
  5. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 214 - 215
1. 1. Typisierung der transnationalen Verwaltungsakte nach ihrer Begründung im Völkerrecht und im Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 216 - 221
  2. 1. 1. Echte transnationale Verwaltungsakte Kein Zugriff
      2. Vermittelte transnationale Verwaltungsakte Kein Zugriff
    2. 1. Echte transnationale Verwaltungsakte Kein Zugriff
      2. Vermittelte transnationale Verwaltungsakte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Grundregelung Kein Zugriff
      2. Die Rechtmäßigkeit nichtiger transnationaler Verwaltungsakte Kein Zugriff
      3. Der Rechtsschutz im Erlassstaat Kein Zugriff
        Der Rechtsschutz im Aufnahmestaat Kein Zugriff
      4. Der ordre-public-Vorbehalt Kein Zugriff
    2. Transnationale Verwaltungsakte unter Vollstreckungsvorbehalt Kein Zugriff
  4. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 250 - 252
2. 1. 1. Das Internationale Verwaltungsrecht als Kollisionsrecht Kein Zugriff
    2. Das Internationale Verwaltungsrecht als Eigenverwaltungsrecht von Internationalen Organisationen Kein Zugriff
    3. Das Internationale Verwaltungsrecht als das im Völkerrecht begründete Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    4. 1. Aktionsrecht Kein Zugriff
      2. Determinationsrecht Kein Zugriff
      3. Verwaltungskooperationsrecht Kein Zugriff
    5. Exkurs: Das Konzept des Globalen Verwaltungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. Die internationalen Akteure Kein Zugriff
    2. Die determinationsrechtlichen Funktionen der maßgeblichen völkerrechtlichen Normen Kein Zugriff
    3. Die Entwicklung internationaler Verwaltungskooperation im Bereich der einwanderungsrechtlichen Rückführungspolitik Kein Zugriff
    4. Europäisierung gegen Internationalisierung? Kein Zugriff
  3. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 273 - 273
Rückblick und Ausblick Kein Zugriff Seiten 274 - 278
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 294
Sachregister Kein Zugriff Seiten 295 - 298

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