Europäisierung und Internationalisierung des Verwaltungshandelns: Am Beispiel der einwanderungsrechtlichen Rückführungspolitik

RA Dr. Angelos S. Gerontas LL.M.

doi:10.5771/9783845234601

Zusammenfassung

In der Monographie wird die Rückführungspolitik als ein zentraler Aspekt des Migrationsrechts ausgewählt, die durch ihre Einbindung in die europa- und internationalrechtliche Mehrebenenstruktur, obschon hochkomplex, die Entterritorialisierung des Verwaltungsrechts verdeutlicht.

Der Autor nutzt durch die Analyse der kontroversen Rückführungsrichtlinien den in diesem Referenzgebiet reichen Fundus an Erfahrungen und Regelungsmustern, um zur Fortentwicklung des allgemeinen Verwaltungsrechts beizutragen und die rechtsdogmatische Erfassung der Phänomene der Europäisierung und der Internationalisierung des Verwaltungshandelns zu analysieren.

Schwerpunkte der Untersuchung bilden dabei sowohl der transnationale Verwaltungsakt als auch die Hauptrichtungen der Begriffsbildung des Internationalen Verwaltungsrechts. Mit dem Beispiel der Rückführungsentscheidung stehen die Klarstellung und die Typisierung von transnationalen Verwaltungsakten im Zentrum der Forschung, während die Analyse der Rückführungspolitik zu rechtsdogmatisch interessanten Ergebnissen – auch bezüglich des Verhältnisses der herkömmlichen Europäisierung des nationalen Migrationsrechts zu dessen Internationalisierung – führt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6746-8
ISBN-Online: 978-3-8452-3460-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 362
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Angelos S. Gerontas
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22 Angelos S. Gerontas
1. 1. Europäisierung und Internationalisierung des Verwaltungshandelns Kein Zugriff Seiten 23 - 27 Angelos S. Gerontas
  2. Das Entstehen einer transnationalen Migrationsverwaltung Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Angelos S. Gerontas
2. Gang und Methode der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 31 Angelos S. Gerontas
1. Begriffliche Präzisierung Kein Zugriff Seiten 32 - 34 Angelos S. Gerontas
2. Unterscheidung zwischen Geltung und Anwendung fremden Rechts im Inland Kein Zugriff Seiten 34 - 38 Angelos S. Gerontas
3. 1. Angelos S. Gerontas
    1. Angelos S. Gerontas
      1. Der transnationale Verwaltungsakt: Begriff und Erscheinungsformen Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Transnationales sonstiges hoheitliches Handeln Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Die Transnationalität von Sachverhalten Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  2. Angelos S. Gerontas
    1. Abgrenzung von dem Einzelvollzugsmodell als Modell des indirekten Vollzuges Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Abgrenzung von dem Referenzentscheidungsmodell als Modell des indirekten Vollzuges – Transnationalität unter Prüfungsvorbehalt Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  3. Akkreditierungs- und Zertifizierungssysteme: das Beispiel des Europäischen Produktsicherheitsrechts Kein Zugriff Seiten 51 - 57 Angelos S. Gerontas
  4. Verhältnis zu den sog. interadministrativen Verbindungen Kein Zugriff Seiten 57 - 58 Angelos S. Gerontas
4. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Angelos S. Gerontas
1. 1. Das Verbot der Kollektivausweisungen von Ausländern (Art. 4 des 4. ZP zur EMRK) Kein Zugriff Seiten 60 - 63 Angelos S. Gerontas
  2. Verfahrensrechtliche Schutzvorschriften in Bezug auf die Ausweisung von Ausländern Kein Zugriff Seiten 63 - 68 Angelos S. Gerontas
  3. Die 20 Leitlinien über die zwangsweise Rückkehr sich illegal aufhaltender Ausländer vom 4. 5. 2005 Kein Zugriff Seiten 68 - 71 Angelos S. Gerontas
  4. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 71 - 71 Angelos S. Gerontas
2. 1. Die Ausreisepflicht von Drittstaatsangehörigen nach § 50 AufenthG Kein Zugriff Seiten 71 - 74 Angelos S. Gerontas
  2. Angelos S. Gerontas
    1. Begriff und Rechtsnatur der Ausweisung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Anwendungsbereich der §§ 53 ff. AufenthG Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    3. Angelos S. Gerontas
      1. Die zwingende Ausweisung („Ist-Ausweisung“) gem. § 53 AufenthG Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Die Ausweisung im Regelfall („Regel-Ausweisung“) gem. § 54 AufenthG Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      3. Die Ermessensausweisung („Kann-Ausweisung“) gem. § 55 AufenthG Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    4. Besonderer Ausweisungsschutz nach § 56 AufenthG Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    5. Der Rechtsschutz gegen eine Ausweisung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  3. Angelos S. Gerontas
    1. Angelos S. Gerontas
      1. Begriff und Rechtsnatur der Abschiebung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Angelos S. Gerontas
        Vollziehbare Ausreisepflicht Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Abschiebungsgrund und Nichtvorliegen einer freiwilligen Ausreise Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Die Androhung der Abschiebung nach § 59 AufenthG Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Nichtvorliegen von Abschiebungsverboten bzw. Abschiebungshindernissen nach § 60 AufenthG Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Die Zurückschiebung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    3. Rechtsfolgen der Abschiebung und der Zurückschiebung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  4. Die Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG Kein Zugriff Seiten 100 - 103 Angelos S. Gerontas
  5. Angelos S. Gerontas
    1. Ausweisung wegen schwerer Gefahr für den ordre public (Art. L 521-I Code) Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Ausweisung wegen unabdingbarer Notwendigkeit für die öffentliche Sicherheit oder die Sicherheit des Staates (Art. L 521-3 Code) Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    3. Richterliche Überprüfbarkeit der ordre-public-Erwägungen Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  6. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Angelos S. Gerontas
3. 1. Angelos S. Gerontas
    1. Entstehungsgeschichte der Regelung für eine europäische Rückführungspolitik vor dem Vertrag vom Amsterdam Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Art. 63 Abs. 1 Nr. 3 EGV i. d. F. des Vertrags von Amsterdam als Rechtsgrundlage für eine europäische Rückführungspolitik Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    3. Durchführung des Art. 63 Nr. 3 des Vertrags vom Amsterdam Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  2. Angelos S. Gerontas
    1. Angelos S. Gerontas
      1. Räumlicher Anwendungsbereich der 1. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Personeller Anwendungsbereich der 1. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      3. Angelos S. Gerontas
        Begriffsbildung der Rückführung und der Rückführungsentscheidung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Angelos S. Gerontas
        Rückführung eines Drittstaatsangehörigen wegen einer schwerwiegenden und akuten Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie für die nationale Sicherheit Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Angelos S. Gerontas
        Das grundsätzliche Erfordernis eines Aufenthaltstitels für Einreise und Aufenthalt nach dem deutschen Recht Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Das Schengen-Visum nach Art. 1 Abs. 1 des Visakodexes Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Überblick über die aufenthaltsrechtliche Stellung von Drittstaatsangehörigen nach dem deutschen Recht Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Rechtschutz gegen die Vollstreckung der Rückführungsentscheidung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    3. Die transnationalen Wirkungen der 1. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    4. Angelos S. Gerontas
      1. Das Refoulement-Verbot von Flüchtlingen Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Angelos S. Gerontas
        Schutzbereich des Art. 3 EMRK Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Eingriffe Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Rechtfertigung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      3. Angelos S. Gerontas
        Schutzbereich des Art. 8 EMRK Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Eingriffe Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Rechtfertigung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      4. Angelos S. Gerontas
        Schutzbereich Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Eingriffe Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Rechtfertigung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      5. Angelos S. Gerontas
        Schutzbereich Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Eingriffe Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Rechtfertigung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      6. Angelos S. Gerontas
        Verfassungsunmittelbare Abschiebungshindernisse Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Sonstige EMRK-Abschiebungshindernisse Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Sonstige Abschiebungshindernisse im AufenthG Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    5. Die Duldung des Aufenthaltes eines ausreisepflichtigen Ausländers nach § 60a AufenthG Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  3. Angelos S. Gerontas
    1. Angelos S. Gerontas
      1. Räumlicher Anwendungsbereich der 2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Personeller Anwendungsbereich der 2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      3. Angelos S. Gerontas
        Begriffsbildung der Rückkehr und der Rückkehrentscheidung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Rückkehrgründe Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Angelos S. Gerontas
      1. Verfahrensablauf der Rückkehr von Drittstaatsangehörigen nach dem Richtlinienvorschlag der Kommission vom 1. September 2005 Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Verfahrensablauf der Rückkehr von Drittstaatsangehörigen nach der 2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    3. Transnationale Rechtswirkungen der 2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    4. Rechtsschutz gegen eine Rückkehrentscheidung bzw. Abschiebungsanordnung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  4. Angelos S. Gerontas
    1. Angelos S. Gerontas
      1. Die internationale Verwaltungskooperation bei der Förderung der Rückführung von Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Angelos S. Gerontas
        Angelos S. Gerontas
        Der Europäische Flüchtlingsfonds Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Der Europäische Rückkehrfonds Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Einordnung der Handlungsinstrumente der Verwaltungskooperation bei der Förderung der einwanderungsrechtlichen Rückführungspolitik in die europäische Handlungsformenlehre Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Angelos S. Gerontas
        Der Mechanismus zum Ausgleich finanzieller Ungleichgewichte Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Die Durchbeförderungsrichtlinie Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Koordinierung von Sammelflügen auf dem Luftweg Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Einordnung der Amtshilfe bei der einwanderungsrechtlichen Rückführungspolitik in die europäische Handlungsformenlehre Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Die informationelle Verwaltungskooperation im Bereich der europäischen Rückführungspolitik von Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    3. Die Verwaltungskooperation durch die Grenzschutzagentur FRONTEX Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    4. Die Rückübernahmeabkommen als komplementäres Instrument der Rückführung von Drittstaatsangehörigen Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  5. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 214 - 215 Angelos S. Gerontas
1. 1. Typisierung der transnationalen Verwaltungsakte nach ihrer Begründung im Völkerrecht und im Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 216 - 221 Angelos S. Gerontas
  2. Angelos S. Gerontas
    1. Angelos S. Gerontas
      1. Echte transnationale Verwaltungsakte Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Vermittelte transnationale Verwaltungsakte Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Angelos S. Gerontas
      1. Echte transnationale Verwaltungsakte Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Vermittelte transnationale Verwaltungsakte Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  3. Angelos S. Gerontas
    1. Angelos S. Gerontas
      1. Die Grundregelung Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Die Rechtmäßigkeit nichtiger transnationaler Verwaltungsakte Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      3. Angelos S. Gerontas
        Der Rechtsschutz im Erlassstaat Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
        Der Rechtsschutz im Aufnahmestaat Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      4. Der ordre-public-Vorbehalt Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Transnationale Verwaltungsakte unter Vollstreckungsvorbehalt Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  4. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 250 - 252 Angelos S. Gerontas
2. 1. Angelos S. Gerontas
    1. Das Internationale Verwaltungsrecht als Kollisionsrecht Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Das Internationale Verwaltungsrecht als Eigenverwaltungsrecht von Internationalen Organisationen Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    3. Das Internationale Verwaltungsrecht als das im Völkerrecht begründete Verwaltungsrecht Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    4. Angelos S. Gerontas
      1. Aktionsrecht Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      2. Determinationsrecht Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
      3. Verwaltungskooperationsrecht Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    5. Exkurs: Das Konzept des Globalen Verwaltungsrechts Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  2. Angelos S. Gerontas
    1. Die internationalen Akteure Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    2. Die determinationsrechtlichen Funktionen der maßgeblichen völkerrechtlichen Normen Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    3. Die Entwicklung internationaler Verwaltungskooperation im Bereich der einwanderungsrechtlichen Rückführungspolitik Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
    4. Europäisierung gegen Internationalisierung? Kein Zugriff Angelos S. Gerontas
  3. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 273 - 273 Angelos S. Gerontas
Rückblick und Ausblick Kein Zugriff Seiten 274 - 278 Angelos S. Gerontas
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 294 Angelos S. Gerontas
Sachregister Kein Zugriff Seiten 295 - 298 Angelos S. Gerontas

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