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Die Besteuerung von Wandelschuldverschreibungen im deutschen und niederländischen Steuerrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Steuerliche Untersuchung von Ausgabeaufgeldern bei Wandelschuldverschreibungen anlässlich zweier BFH-Urteile (I R 3/04, I R 26/04) sowie Analyse der vom BFH verwendeten Kriterien zur Unterscheidung zwischen Eigen- und Fremdkapital und anschließendem Rechtsvergleich mit dem niederländischen Steuerrecht.

Die Urteile beenden den lange geführten Streit, ob das Aufgeld stets Eigenkapital oder betrieblicher Gewinn ist. Dem Handelsrecht folgend (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) ist das Aufgeld nach Ansicht des BFH steuerlich ebenfalls stets Eigenkapital, unabhängig von der Ausübung der Wandel-/Optionsrechte.

Anders als im Handelsrecht - führen die Urteile nicht zu einer endgültigen Klärung. Die Einführung des Korrespondenzprinzips wirft Fragen hinsichtlich der steuerlichen Behandlung des Investors auf. Die Begründung der Urteile lässt zudem offen, ob auch andere Instrumente als Eigenkapital einzuordnen sind.

Wandelschuldverschreibungen dürfen daher weiterhin mit Spannung verfolgt werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3579-2
ISBN-Online
978-3-8452-7890-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
296
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
        1. Eigenkapital Kein Zugriff
        2. Fremdkapital Kein Zugriff
      2. Steuerliche Bedeutung der Unterscheidung von Fremd- und Eigenkapital Kein Zugriff
      3. Ziele Kein Zugriff
        1. Nachrangiges Darlehen Kein Zugriff
        2. Verkäuferdarlehen Kein Zugriff
        3. Partiarisches Darlehen Kein Zugriff
        4. Typisch stille Beteiligung Kein Zugriff
        5. Atypische stille Beteiligung Kein Zugriff
        6. Genussrechte/ -⁠⁠scheine Kein Zugriff
        7. Vorzugsaktie Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Mögliche Emittenten Kein Zugriff
        1. Offenes Aufgeld Kein Zugriff
        2. Verdecktes Aufgeld Kein Zugriff
        3. Emission über Tochtergesellschaft Kein Zugriff
          1. Definition Kein Zugriff
          2. Ausgestaltung Kein Zugriff
          3. Optionsrecht Kein Zugriff
          4. Voraussetzungen einer Emission Kein Zugriff
          1. Definition Kein Zugriff
          2. Ausgestaltungen, Wandlungsrecht und Voraussetzungen einer Emission Kein Zugriff
      1. Grundlagen Kein Zugriff
          1. Offenes Aufgeld Kein Zugriff
          2. Verdecktes Aufgeld Kein Zugriff
          3. Emission über Tochtergesellschaft Kein Zugriff
          1. Offenes Aufgeld Kein Zugriff
          2. Verdecktes Aufgeld Kein Zugriff
          3. Emission über Tochtergesellschaft Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Handelsrechtliche Bilanzierung der Wandelanleihe Kein Zugriff
            1. Ansicht der Finanzverwaltung Kein Zugriff
            2. Ansicht einer Mehrheit in der Literatur Kein Zugriff
            3. Alte Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Zur Ansicht der Finanzverwaltung Kein Zugriff
            2. Zu den Ansichten der Literatur Kein Zugriff
              1. Keine Gleichsetzung von Anwartschaftsrecht und Vollrecht Kein Zugriff
              2. Gesetz kennt auch Ungleichbehandlung von Anwartschaftsrechten und Vollrechten Kein Zugriff
              3. Kein unerträglicher Wertungswiderspruch Kein Zugriff
              4. Beurteilung der Kapitalzufuhr als Einlage Kein Zugriff
              5. Mittelbare Einlage der Altgesellschafter Kein Zugriff
              6. Bedeutung der BFH-Rechtsprechung für die Altgesellschafter Kein Zugriff
          3. Eigene Auffassung Kein Zugriff
        2. Laufzeit Kein Zugriff
        3. Ausübung/Nichtausübung des Optionsrecht Kein Zugriff
            1. Zeichnungsverbot – § 56 AktG Kein Zugriff
            2. Aktienrechtliche Anforderungen an den Aktienrückkauf – § 71 AktG Kein Zugriff
              1. Safe habor Kein Zugriff
              2. Insidergeschäft Kein Zugriff
            4. Vorschriften des WpÜG Kein Zugriff
          2. Handelsrechtliche Behandlung des Rückkaufs Kein Zugriff
              1. Emittentin Kein Zugriff
              2. Anteilseigner Kein Zugriff
            2. Übertragbarkeit auf die Optionsanleihe Kein Zugriff
              1. Verdeckte Gewinnausschüttung zugunsten des Zeichners Kein Zugriff
              2. (b) Verdeckte Gewinnausschüttung zugunsten der Altgesellschafter Kein Zugriff
            4. Fazit Kein Zugriff
          1. Erwerb Kein Zugriff
          2. Laufzeit Kein Zugriff
          3. Ausübung Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit des § 8 Abs. 3 S. 4 KStG Kein Zugriff
            2. Einlage eines „Noch-Nichtgesellschafters“ Kein Zugriff
            3. Rechtsfolge des § 8 Abs. 3 S. 4 KStG Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis und Aussicht Kein Zugriff
            1. Veräußerungsgewinne aus Optionsrechten im Teileinkünfteverfahren? Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
              1. Einlagen Kein Zugriff
              2. Offene Reserven Kein Zugriff
              3. Stille Reserven Kein Zugriff
              4. Spekulativer Anteil Kein Zugriff
              5. Fazit Kein Zugriff
          1. Erwerb, Laufzeit, Ausübung/Nichtausübung Kein Zugriff
            1. Ziel des § 8b Abs. 2 KStG Kein Zugriff
              1. Gegen eine Anwendbarkeit des § 8b Abs. 2 KStG Kein Zugriff
              2. Für eine Anwendbarkeit des § 8b Abs. 2 KStG Kein Zugriff
              1. Würdigung der Argumente des ersten Senats Kein Zugriff
              2. Würdigung der Argumente aus der Literatur Kein Zugriff
              3. Eigene Auslegung Kein Zugriff
              4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Erwerb Kein Zugriff
        2. Laufzeit Kein Zugriff
          1. Veräußerung Anleihe Kein Zugriff
              1. Streitdarstellung Kein Zugriff
                1. Auslegung Kein Zugriff
                2. Teileinkünfteverfahren Kein Zugriff
            2. Fazit Kein Zugriff
          1. Ausübung Kein Zugriff
            1. Abgrenzung Werbungskosten und Veräußerungsverluste Kein Zugriff
              1. Vergleichbarkeit des Verfalls von Call-Option und Optionsbezugsrecht Kein Zugriff
              2. Einführung der Abgeltungsteuer Kein Zugriff
              3. Auslegung des § 20 Abs. 4 EStG Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Ausgestaltung Kein Zugriff
          1. Ausgabe Kein Zugriff
          2. Laufzeit, Ausübung und Nichtausübung Kein Zugriff
          3. Rückkauf Kein Zugriff
        2. Investor – bilanzierende Personen Kein Zugriff
        3. Investor – Privatperson Kein Zugriff
    4. Resümee – Wandelschuldverschreibungen im nationalen Recht Kein Zugriff
        1. Zustimmungserfordernisse Kein Zugriff
        2. Gebot der Kapitalaufbringung Kein Zugriff
        1. Handelsrecht Kein Zugriff
            1. (1) Einlage der Zeichner Kein Zugriff
            2. Mittelbare Einlage der Altgesellschafter Kein Zugriff
            3. (3) Eigene Leistung der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
            1. Besteuerung der Tochter Kein Zugriff
            2. Besteuerung der Muttergesellschaft Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Bedeutung des § 8b Abs. 3 Satz 4 KStG Kein Zugriff
              2. Bedeutung der Europäischen Grundfreiheiten Kein Zugriff
              3. Bedeutung der Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung Kein Zugriff
              4. Eigene Position Kein Zugriff
            2. Fazit Kein Zugriff
          2. Zinszahlungen Kein Zugriff
          1. Beteiligung, § 7 Abs. 1 AStG Kein Zugriff
          2. Passive Einkünfte bei Finanzierungstätigkeit, § 8 Abs. 1 AStG Kein Zugriff
          3. Gegenbeweis, § 8 Abs. 2 AStG Kein Zugriff
          4. Niedrig besteuerte Einkünfte, § 8 Abs. 3 AStG Kein Zugriff
          5. Fazit Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. OECD-Musterabkommen Kein Zugriff
            1. Einkünfte Kein Zugriff
            2. Besteuerungszeitpunkt Kein Zugriff
              1. Allgemein Kein Zugriff
              2. Dividendenbegriff Kein Zugriff
              3. Korrespondenzprinzip Kein Zugriff
              1. Allgemein Kein Zugriff
              2. Zinsbegriff Kein Zugriff
              3. Subsumtion Art. 10 und 11 OECD-MA Kein Zugriff
          3. Aufgeld als Einkünfte aus Vermögensveräußerung Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Exkurs: Art. 9 – verbundene Unternehmen Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Anleihe Kein Zugriff
              1. Anteilsveräußerung als Totalausschüttung Kein Zugriff
            3. Übertragung auf die Veräußerung von Wandel- und Optionsrechte Kein Zugriff
          2. Fazit Kein Zugriff
        4. Ausübung/Verfall Kein Zugriff
    3. Resümee Kein Zugriff
      1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Besteuerung von Eigen- und Fremdkapital Kein Zugriff
      1. Persönliche und sachliche Steuerpflicht Kein Zugriff
      2. Steuererhebung – Quellensteuerabzug Kein Zugriff
      3. Nichtansässige Personen Kein Zugriff
      1. Persönliche und sachliche Steuerpflicht Kein Zugriff
      2. Dividendenbesteuerung Kein Zugriff
      3. Zinsbesteuerung Kein Zugriff
      4. Nichtansässige Gesellschaften Kein Zugriff
          1. Vor 2001 Kein Zugriff
          2. Seit 2001 Kein Zugriff
        2. Im Betriebsvermögen Kein Zugriff
      2. Besteuerung des Zeichners – Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Besteuerung der Emittentin Kein Zugriff
      1. Gleichsetzung der verschiedenen Erwerbsrechte Kein Zugriff
      2. Gleichsetzung mit vollwertigen Anteilen Kein Zugriff
      3. Realisationszeitpunkt Kein Zugriff
          1. Status quo Kein Zugriff
          2. de lege ferenda Kein Zugriff
        2. Realisationszeitpunkt Kein Zugriff
      1. Altes DBA Kein Zugriff
        1. Art. 10 und Art. 11 DBA-NL Kein Zugriff
        2. Ausnahme zu Art. 10 und 11 Kein Zugriff
        3. Art. 13 DBA-NL Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 269 - 270
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 290
  8. Rechtssprechungsübersicht Kein Zugriff 291 - 296

Literaturverzeichnis (299)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
  2. Kommentare, Handbücher und Aufsätze Google Scholar öffnen
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