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Monographie Kein Zugriff
Europäischer Emissionshandel, Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Recht der Umweltbeihilfen
Plädoyer für einen "more environmental approach" im EU-Wettbewerbsrecht- Autor:innen:
- Verlag:
- 16.11.2016
Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht den wachsenden umweltpolitischen Einfluss auf das europäische Beihilfenrecht. Sie analysiert hierzu aktuelle rechtspolitische Fragestellungen auf europäischer und nationalstaatlicher Ebene. Die beihilferechtlichen Untersuchungen des Europäischen Emissionshandelssystem und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes geben Aufschluss über die Vereinbarkeit von wettbewerbspolitischen und umweltpolitischen Zielsetzungen im Recht der Europäischen Union. Es wird geprüft, ob die wachsende Einbeziehung von umweltpolitischen Gesichtspunkten in das Wettbewerbsrecht der EU zu Wertungswidersprüchen führt vor dem Hintergrund des „more economic approach“ der Europäischen Kommission. Der Autor befürwortet einen Wandel hin zu einem „more environmental approach“.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- Erscheinungsdatum
- 16.11.2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3620-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7955-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
- Band
- 103
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 302
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
- § 1: Problemaufriss Kein Zugriff
- § 2: Methodik der Untersuchung Kein Zugriff
- § 3: Gang der Darstellung Kein Zugriff
- I. Von Kyoto nach Europa Kein Zugriff
- II. Die Lastenteilungsvereinbarung Kein Zugriff
- III. Nationale Bemühungen im Emissionshandel Kein Zugriff
- IV. Wissenschaftliche Diskussion Kein Zugriff
- V. Vom Grünbuch zur EU-EHS-Richtlinie Kein Zugriff
- VI. Die Verbindung zwischen dem EU-EHS und dem Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
- VII. Fazit Kein Zugriff
- I. "Marktorientiertes" Instrument Kein Zugriff
- II. "Cap-and-Trade" Kein Zugriff
- III. Die "flexiblen Mechanismen" des Kyoto-Protokolls Kein Zugriff
- IV. Anwendungsbereich und Teilnahme Kein Zugriff
- V. „Downstream“ vs. „Upstream“ System Kein Zugriff
- a) Die erste Handelsperiode Kein Zugriff
- b) Die zweite Handelsperiode Kein Zugriff
- 2. Die Allokationsmethoden Kein Zugriff
- 1. Der Hintergrund der neuen Richtlinie Kein Zugriff
- 2. Die grundlegenden Veränderungen der dritten Handelsperiode Kein Zugriff
- 3. Fazit Kein Zugriff
- D. Abschließende Bemerkungen zum ersten Teil Kein Zugriff
- 1. Die Anzahl der Auktionsgegenstände – „Bundling“ Kein Zugriff
- 2. Das Timing der Auktionen Kein Zugriff
- a) Artikel 101 AEUV Kein Zugriff
- b) Extensiver Ansatz zu Artikel 101 AEUV Kein Zugriff
- c) „Demand reduction strategies“ Kein Zugriff
- d) Das „Auktionsdesign“ durch die Verordnung EU 1031/2010 Kein Zugriff
- II. Fazit Kein Zugriff
- I. Allgemeine wettbewerbsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
- 1. Definition der Beihilfe Kein Zugriff
- a) Übereinstimmung mit dem „Verursacherprinzip“ als Doktrin des EU-EHS Kein Zugriff
- b) Das „Vorsorgeprinzip“ Kein Zugriff
- c) Fazit Kein Zugriff
- 3. „Aus staatlichen Mitteln“ Kein Zugriff
- 4. „Unternehmen oder Produktionszweig“ Kein Zugriff
- 5. „Verfälschung des Wettbewerbs“ Kein Zugriff
- 6. „Potentielle Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten“ Kein Zugriff
- 7. Fazit Kein Zugriff
- 1. Vorliegen einer Beihilfe Kein Zugriff
- a) Methoden der Abwägung Kein Zugriff
- b) Praktische Konkordanz Kein Zugriff
- c) Leitlinien für staatliche Umweltschutzbeihilfen Kein Zugriff
- 3. Fazit Kein Zugriff
- IV. Abschließende Bemerkungen in Bezug auf die Flugverkehrsrichtlinie Kein Zugriff
- § 3: Fazit - Kapitel 2 Kein Zugriff
- A. Der umweltpolitische Hintergrund des EEG Kein Zugriff
- I. Vom Stromeinspeisegesetz 1990 bis zum EEG 2012 Kein Zugriff
- II. Das neue EEG 2014 Kein Zugriff
- 1. Einspeisevergütung Kein Zugriff
- 2. Übertragungsnetzbetreiber und Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff
- 3. Vermarktung des EEG-Stroms und EEG-Umlage Kein Zugriff
- 4. Grünstromprivileg Kein Zugriff
- 5. Besondere Ausgleichsregelungen für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen Kein Zugriff
- 6. Der mehrstufige "Wälzungsmechanismus" des EEG Kein Zugriff
- I. Die Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
- a) Definition der Beihilfe Kein Zugriff
- b) Selektivitätsprinzip Kein Zugriff
- c) „Aus staatlichen Mitteln“ Kein Zugriff
- d) „Unternehmen oder Produktionszweig“ Kein Zugriff
- e) „Verfälschung des Wettbewerbs“ Kein Zugriff
- f) „Potentielle Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten“ Kein Zugriff
- g) Vereinbarkeit mit dem Binnenmarkt Kein Zugriff
- a) Vorliegen einer Begünstigung Kein Zugriff
- b) Selektivitätsprinzip Kein Zugriff
- c) „Aus staatlichen Mitteln“ Kein Zugriff
- d) „Unternehmen oder Produktionszweig“ Kein Zugriff
- e) „Verfälschung des Wettbewerbs“ Kein Zugriff
- f) „Potentielle Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten“ Kein Zugriff
- g) Fazit Kein Zugriff
- aa) Anwendbarkeit der Leitlinien Kein Zugriff
- bb) Anwendung der Leitlinien von 2014 Kein Zugriff
- cc) Fazit Kein Zugriff
- 4. Fazit - EEG 2012 Kein Zugriff
- 5. Das Urteil des Europäischen Gerichts Kein Zugriff
- I. Die Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
- 1. Arten der Förderung Kein Zugriff
- 2. Verteilernetzbetreiber und Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
- 3. Die Berechnung der EEG-Umlage Kein Zugriff
- 4. Begrenzungen der EEG-Umlage Kein Zugriff
- a) Die Kompetenzen der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
- 6. Einspeisevergütung und anzulegender Wert Kein Zugriff
- a) Begünstigung Kein Zugriff
- b) Selektivität der Maßnahme Kein Zugriff
- c) Verfälschung des Wettbewerbs und des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- d) Fazit Kein Zugriff
- a) Begünstigung Kein Zugriff
- b) Selektivität der Maßnahme Kein Zugriff
- c) Verfälschung des Wettbewerbs und des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- d) Fazit Kein Zugriff
- a) Begünstigung Kein Zugriff
- b) Selektivität der Maßnahme Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- 4. Zurechenbarkeit der Maßnahmen Kein Zugriff
- a) Kompensation der Kosten Kein Zugriff
- b) Betrauung der Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
- c) Überwachung der Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
- d) Die EEG-Umlage ist keine Gegenleistung Kein Zugriff
- e) Kritik und Fazit Kein Zugriff
- a) Formelle Unionsrechtswidrigkeit - Artikel 108 AEUV Kein Zugriff
- aa) Ziel von gemeinsamen Interesse Kein Zugriff
- bb) Erforderlichkeit der Maßnahme Kein Zugriff
- cc) Geeignetheit der Maßnahme Kein Zugriff
- dd) Anreizeffekt Kein Zugriff
- ee) Fazit Kein Zugriff
- 7. Vereinbarkeit mit den Artikeln 30 ff. und 110 AEUV Kein Zugriff
- 8. Vereinbarkeit mit Artikel 34 AEUV Kein Zugriff
- § 3: Fazit - Kapitel 3 Kein Zugriff
- 1. Ziel und wirtschaftspolitischer Hintergrund Kein Zugriff
- a) Direkte Anwendung des Artikels 107 Absatz 3 lit. c AEUV Kein Zugriff
- b) Artikel 107 Absatz 3 lit. b AEUV Kein Zugriff
- c) Beihilfen für Unternehmen, die über die Gemeinschaftsnormen hinausgehen oder bei Fehlen solcher Normen den Umweltschutz verbessern Kein Zugriff
- d) Beihilfen zur Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
- e) Beihilfen in Verbindung mit handelbaren Umweltzertifikaten Kein Zugriff
- f) „Maßnahmen, die einer eingehenden Prüfung bedürfen“ Kein Zugriff
- 3. Neuerungen der Leitlinien von 2008 und der Gruppenfreistellungsverordnung Kein Zugriff
- 1. Schwerpunkte der Leitlinien von 2014 Kein Zugriff
- III. Fazit Kein Zugriff
- B. Ein Vergleich mit dem amerikanischen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
- C. Fazit Kein Zugriff
- § 2: Die Entwicklung des Binnenmarktes und des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
- § 3: Abwägung gegenwärtiger und zukünftiger Interessen Kein Zugriff
- § 1: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
- § 2: Ausblick Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 302
