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Monographie Kein Zugriff
Mediation in Beschlussmängelstreitigkeiten
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 41
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung der Mediation in Beschlussmängelstreitigkeiten bei der AG und der GmbH.
Ausgangspunkt der Prüfung ist die Frage, ob Beschlussmängelstreitigkeiten durch Vergleich beigelegt werden können (objektive Mediationsfähigkeit). Sodann wird erörtert, welche Parteien an einer Mediation zu beteiligen sind (subjektive Mediationsfähigkeit). In diesem Zusammenhang wird auch nach Möglichkeiten geforscht, die Anzahl der an der Mediation zu beteiligenden Personen zu begrenzen, um so eine praxistaugliche Verfahrensgestaltung zu realisieren. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Überlegung, ob durch die Integration der Mediation in ein Schiedsgerichtsverfahren über einen Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut eine Inter-omnes-Wirkung des Mediationsvergleichs erreicht werden kann.
Inter-omnes
Schließlich wird im Detail geprüft, in welchen Grenzen eine Pflicht zur Mediation in der Satzung einer AG bzw. GmbH festgeschrieben werden kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0586-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4839-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 41
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 303
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 24Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 32Autor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 33 - 37Autor:innen:
- Gegenstand der Untersuchung und Themenbegrenzung Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Nichtigkeitsklage (§ 249 Abs. 1 AktG) Kein Zugriff Seiten 41 - 45Autor:innen:
- Anfechtungsklage (§ 243 Abs. 1 AktG) Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Positive Beschlussfeststellungsklage (§ 256 ZPO i.V.m. § 248 AktG analog) Kein Zugriff Seiten 47 - 47Autor:innen:
- Prozessuale Besonderheiten und grundlegende Prinzipien Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Problematik des Rechtsschutzsystems in der Praxis Kein Zugriff Seiten 48 - 51Autor:innen:
- Herkunft und Entwicklung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 51 - 54Autor:innen:
- Begriffsdefinition Kein Zugriff Seiten 54 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Staatliches Gerichtsverfahren und Schiedsgerichtsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige (hybride) ADR-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung nach der Verfahrenseinleitung bzw. ?verankerung Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
- Geschwindigkeit – Verkürzung der Lähmung der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 61 - 66Autor:innen:
- Kosten – Verringerung der finanziellen Belastung Kein Zugriff Seiten 66 - 74Autor:innen:
- Weitere Vorteile: Deeskalation und Vertraulichkeit – Kreativität und Innovationskraft Kein Zugriff Seiten 74 - 76Autor:innen:
- Fehlende Einigungssicherheit – Möglichkeit des Scheiterns Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Missbrauch der Mediation zur Verschleppung des Verfahrens oder zur Erlangung von Informationen Kein Zugriff Seiten 77 - 79Autor:innen:
- Zusammenfassung der wesentlichen Grundzüge Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Anerkennung der objektiven Vergleichsfähigkeit in Rechtsprechung und Schrifttum zur Schiedsfähigkeit gemäß § 1025 Abs. 1 ZPO a.F. Kein Zugriff Seiten 81 - 86Autor:innen:
- Auswirkungen des SchiedsVfG 1997 Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aktienrechtliche Vergleichsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Gmbh-rechtliche Vergleichsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Mediationsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erlass- und Befreiungsverbot gemäß § 66 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Befreiungsverbot gemäß § 19 Abs. 2 S. 1 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiungsverbot gemäß § 25 i.V.m. §§ 21-24 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlassverbot gemäß § 31 Abs. 4 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zur objektiven Mediationsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 106 - 106Autor:innen:
- Vollversammlung – Möglichkeit eines „Sofortvollzugs“ Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
- Leitung der Gesellschafterversammlung durch den Mediator Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Praktikabilität einer Mediation unter Beteiligung aller Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufhebung oder Abänderung eines Gesellschafterbeschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücknahme der Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklage gegen Zahlung eines Geldbetrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbandsrechtliche Zurechnung der Vergleichsfähigkeit der Gesellschafter durch statutarische Mediationsklausel oder allseitige Mediationsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Unwiderrufliche Pflicht-Bevollmächtigung ohne Weisungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bevollmächtigter als Vertreter für alle nicht opponierenden Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit einer Ad-hoc-Bevollmächtigung (nach Ausbruch einer Streitigkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zur subjektiven Vergleichsfähigkeit der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 125 - 125Autor:innen:
- Schiedsgerichtsverfahren gemäß §§ 1029 ff. ZPO über Streitigkeit der Parteien Kein Zugriff Seiten 125 - 128Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis eines wirksamen Vergleichsvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung auf äußeren Tatbestand einer Einigung der Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung des Erfordernisses eines wirksamen Vergleichsvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Eingrenzung des Prüfungsmaßstabs auf die nationale Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis des Ordre-public-Vorbehalts in § 1053 Abs. 1 S. 2, 2. Hs. ZPO zu § 1059 Abs. 2 Nr. 2 lit. b ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schiedsfähigkeit des Vergleichsgegenstands Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör Kein ZugriffAutor:innen:
- Sittenwidriges Erschleichen des Schiedsspruchs oder Erlangen des Schiedsspruchs durch widerrechtliche Handlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt des Ordre-public-Vorbehalts gemäß § 1059 Abs. 2 Nr. 2 lit. b ZPO als Mindestgrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausweitung des Ordre-public-Vorbehalts auf das gesamte zwingende Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordre-public-Verstoß wegen arglistiger Täuschung oder widerrechtlicher Drohung (§ 123 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordre-public-Verstoß wegen Verletzung eines Verbotsgesetzes (§ 134 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfassung der Vergleichsfähigkeit des Vergleichsgegenstands durch den Ordre-public-Vorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdehnung des Ordre-public-Vorbehalts auf die subjektive Vergleichsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelfallabwägung – Ordre-public-Widrigkeit der vorgeschlagenen Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfolgsaussichten eines Aufhebungsantrags gemäß § 1059 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begrenzung möglicher Verhandlungsergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzahl der Gesellschafter als die Anwendbarkeit begrenzender Faktor Kein ZugriffAutor:innen:
- Besetzung des Schiedsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtwürdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensabfolge – Einleitung des Schiedsgerichtsverfahrens vor der Mediation Kein ZugriffAutor:innen:
- Personenverschiedenheit von Mediator und Schiedsrichter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zur Überwindung der fehlenden Vergleichsfähigkeit der Gesellschaft durch Integration der Mediation in ein Schiedsgerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 171 - 173Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit einer abstrakten Bevollmächtigung (vor Ausbruch einer Streitigkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit einer Ad-hoc-Bevollmächtigung (nach Ausbruch einer Streitigkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Positive Stimmpflicht aus gesellschafterlicher Treuepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit eines abstrakten Stimmrechtsbindungsvertrags (vor Ausbruch einer Streitigkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit des Ad-hoc-Abschlusses eines Stimmrechtsbindungsvertrags (nach Ausbruch einer Streitigkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Bildung von Gruppen auf Seiten der Gesellschaftermehrheit (Clusterung) und Bevollmächtigung von Gruppen-Vertretern Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
- Zusammenfassung der weiteren Möglichkeiten zur Begrenzung der Anzahl der an der Mediation zu beteiligenden Personen Kein Zugriff Seiten 184 - 185Autor:innen:
- Verpflichtung zum Versuch einer Mediation Kein Zugriff Seiten 186 - 188Autor:innen:
- Pflicht zur Mediation vor (Schieds-)Klageerhebung Kein Zugriff Seiten 188 - 189Autor:innen:
- Verankerung der Pflicht zur Mediation in der Satzung Kein Zugriff Seiten 189 - 190Autor:innen:
- Unzweckmäßigkeit bei großen, kapitalistisch geprägten, insbesondere börsennotierten Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Zweckmäßigkeit bei kleinen, personalistisch geprägten Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Integration der Mediation in ein Schiedsgerichtsverfahren – Schiedsfähigkeit aktienrechtlicher Beschlussmängelstreitigkeiten Kein Zugriff Seiten 193 - 197Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Mediation vor Erhebung einer (Schieds-)Klage Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Mediation neben einer Beschlussmängelklage (gerichtsbegleitende Mediation) Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an den Beschluss zur Aufnahme der Mediationsklausel in die Satzung Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
- Aktienrechtliche Grenzen einer Ad-hoc-Mediation Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Zusammenfassung zur Mediation aktienrechtlicher Beschlussmängelstreitigkeiten Kein Zugriff Seiten 206 - 206Autor:innen:
- Zweckmäßigkeit der Mediation Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Mediation neben einer Beschlussmängelklage (gerichtsbegleitende Mediation) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anfechtungsklageerfordernis analog §§ 243 ff. AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Nichtigkeit und Widerspruchserfordernis bei nur interner Nichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle Nichtigkeit und einredeweise Geltendmachung der Anfechtbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle Nichtigkeit und einfache Anfechtungserklärung vor kassatorischer Anfechtungsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle Nichtigkeit und rechtsgestaltende Anfechtungserklärung – Klageerfordernis nur bei Satzungs- und Strukturänderungsbeschlüssen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschlussmängelrecht nach den allgemeinen Grundsätzen des Privatrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung der §§ 243 ff. AktG auf die GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fristverlängerung bei Beschlüssen im Sinne der §§ 14 Abs. 1; 125 S. 1; 195 Abs. 1 UmwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vollständig analoge Anwendung des § 246 Abs. 1 AktG (starre Klagefrist) – Keine Verlängerung der Klagefrist möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Leit- und Regelfrist des § 246 Abs. 1 AktG bzw. Angemessenheitsprüfung im Einzelfall – Berücksichtigung der Mediation für die Klagefrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzliche analoge Anwendung des § 246 Abs. 1 AktG – Mediation nicht immer zwingender Grund für Klagefristverlängerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fristverlängerung bei Konkretisierung der Klagefrist in der Satzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Gestaltungsspielraum bei Beschlüssen im Regelungsbereich der §§ 14 Abs. 1; 125 S. 1; 195 Abs. 1 UmwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche statutarische Gestaltungen der Klagefrist (außerhalb des UmwG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unzulässigkeit einer statutarischen Hemmung bei Bestehen einer absoluten Höchstgrenze für eine statutarisch festgelegte Anfechtungsklagefrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der Begründung des Mediationsgesetzes für die Zulässigkeit der Hemmungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der Unanwendbarkeit von § 203 S. 1 BGB für die Zulässigkeit der statutarischen Hemmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit einer nicht im Voraus bestimmbaren Anfechtungsklagefrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgegenstehende Interessen der Gesellschaftermehrheit und Dritter – Vergleich mit den Auswirkungen einer gerichtsbegleitenden Mediation Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zur Rechtslage bei fehlender statutarischer Konkretisierung der Klagefrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an den Beschluss zur Aufnahme der Mediationsklausel in die Satzung Kein Zugriff Seiten 246 - 248Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahmsweise Verlängerung der Klagefrist bei Verhandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit einer (satzungswidrigen) Hemmung der Klagefrist – Punktuelle Satzungsdurchbrechung durch Mediationsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit der Ad-hoc-Mediation vor Erhebung der (Schieds-)Klage – Klagefristverlängerung bei personalistischer Prägung der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen eines Scheiterns der Mediation – Beendigung der Verlängerung der Klagefrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zur Mediation gmbh-rechtlicher Beschlussmängelstreitigkeiten Kein Zugriff Seiten 262 - 264Autor:innen:
- Gerichtlicher Rechtsschutz in Beschlussmängelstreitigkeiten untauglich Kein Zugriff Seiten 265 - 265Autor:innen:
- Mediation schneller als (Schieds-)Gerichtsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenvorteile der Mediation gegenüber (Schieds-)Gerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 266 - 266Autor:innen:
- Beschlussmängelstreitigkeiten objektiv mediationsfähig Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Umgehung des zwingenden Gesellschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 267 - 267Autor:innen:
- Gesamtheit der Gesellschafter mediationsfähig Kein Zugriff Seiten 267 - 267Autor:innen:
- Gesellschaft nicht subjektiv mediationsfähig Kein Zugriff Seiten 267 - 268Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Erfordernis eines materiell-rechtlich wirksamen Vergleichsvertrags bei § 1053 Abs. 1 S. 2 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsbereich des Ordre-public-Vorbehalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Ordre-public-Verstoß bei Einhaltung der Gleichwertigkeitskautelen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung des Anwendungsbereichs der Mediation und verhandlungstaktischer Vorteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhebung der Schiedsklage vor Einleitung der Mediation – Personenverschiedenheit von Mediator und Schiedsrichter Kein ZugriffAutor:innen:
- Bevollmächtigung einzelner Mitglieder des Geschäftsführungsorgans zur Reduktion der an der Mediation beteiligten Personen nur ad hoc möglich Kein Zugriff Seiten 272 - 272Autor:innen:
- Keine positive Zustimmungspflicht zum Mediationsergebnis Kein Zugriff Seiten 272 - 273Autor:innen:
- Abschluss eines Stimmrechtsbindungsvertrags nur ad hoc möglich Kein Zugriff Seiten 273 - 274Autor:innen:
- Bildung von Gruppen (Clusterung) und Bevollmächtigung von Gruppenvertretern nur bei Ad-hoc-Mediation realisierbar Kein Zugriff Seiten 274 - 274Autor:innen:
- Zweckmäßigkeitserwägungen (§ 5) – Statutarische Pflicht zur Mediation vor (Schieds-)Klageerhebung sinnvoll Kein Zugriff Seiten 274 - 275Autor:innen:
- Mediation nur bei kleinen, personalistisch geprägten Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 275 - 275Autor:innen:
- Integration der Mediation in ein Schiedsgerichtsverfahren möglich Kein Zugriff Seiten 275 - 275Autor:innen:
- Verstoß gegen das absolute Anfechtungsrecht durch Pflicht zur Mediation vor (Schieds-)Klageerhebung – Zulässigkeit einer Pflicht zur gerichtsbegleitenden Mediation Kein ZugriffAutor:innen:
- Ad-hoc-Mediation nur gerichtsbegleitend zulässig Kein Zugriff Seiten 276 - 276Autor:innen:
- Mediation bei fast allen Gesellschaften vielversprechende Alternative Kein Zugriff Seiten 276 - 276Autor:innen:
- Statutarische Pflicht zur gerichtsbegleitenden Mediation zulässig Kein Zugriff Seiten 276 - 277Autor:innen:
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- Analoge Anwendung des aktienrechtlichen Anfechtungsklageerfordernisses – Keine Gefährdung des Klagerechts durch Pflicht zur Mediation Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Mediation vor (Schieds-)Klageerhebung im Anwendungsbereich der §§ 14 Abs. 1; 125 S. 1; 195 Abs. 1 UmwG unzulässig Kein ZugriffAutor:innen:
- Ipso iure eintretende Klagefristverlängerung aus zwingendem Grund nicht ausreichend für Zulässigkeit der Pflicht zur Mediation Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung der Zulässigkeit einer Pflicht zur Mediation vor (Schieds-)Klageerhebung durch statutarische Hemmungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bei Konkretisierung der Anfechtungsklagefrist in der Satzung Hemmung durch punktuelle Satzungsdurchbrechung möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine statutarische Anfechtungsklagefrist – Fristverlängerung aus zwingendem Grund oder Hemmung als punktuelle Satzungsdurchbrechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Detaillierung der dem Kostenvergleich zugrundeliegenden Parameter und Annahmen Kein Zugriff Seiten 281 - 283Autor:innen:
- Ergänzender Kostenvergleich nach Verfahrensart bis zu einem Streitwert von EUR?10 Mio. Kostenvergleich nach Verfahrensart bis zu einem Streitwert von EUR?10?Mio. Kein Zugriff Seiten 283 - 284Autor:innen:
- Ergänzender Vergleich der Streitkosten von Gerichtsverfahren und Mediation unter Berücksichtigung einer Einigungsquote von 70% Kein Zugriff Seiten 284 - 285Autor:innen:
- Ergänzender Vergleich der Streitkosten von Schiedsgerichtsverfahren und Mediation unter Berücksichtigung einer Einigungsquote von 70% Kein Zugriff Seiten 285 - 286Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 303Autor:innen:
